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othering ganz groß
"nicht gespürt, und das hat man gespürt": genauso isses. alle politik:essen, die den schwurbel "die menschen [im land]" in den mund nehmen, sind wenigstens so ehrlich, offen zu zeigen, was sie nicht meinen: WIR.
die mit den problemen, die, die sich jetzt ab 11. 10. die tests nicht mehr leisten können, die am härtesten unter impf-druck stehen, auch wenn sie nicht wollen (druck weil: kein heimbüro-job, täglich zweimal u-bahn, risiko x-mal im jahr in vorsorgliche wohnungsisolierung geschickt zu werden mit ohne lohnfortzahlung bei eh zu knappem einkommen, weil viele kollegen eben auch viele kontakte bedeuten...) das sind eben die anderen, nicht die berufspoliticos, und für die probleme der anderen reichen worthülsen allemal.
An der Grünen Basis denkt man ähnlich!
Viele mit denen ich gesprochen habe hätten selber die Linke gewählt wenn es vor der Wahl immer noch so streng nach Pizza gerochen hätte.
Es müsste denen auch klar sein das sie bei nächsten Wahlen um die 5% fürchten mussten. Wenn man die Ampel ausschlägt
@Kindoki Tiwi Auf die Basis ist nur bedingt Verlass.
Die haben in Hamburg, SH und Hessen immer alles mitgetragen.
ZB ein Frackingterminal in Brunsbüttel oder eine sehr fragwürdige grüne Justizsenatorin in HH.
Auch die denken häufig nur in Machtkategorien
Was meinte Dobrint gestern mit dem Kern der beiden Unionen den man nicht bereit sei preiszugeben?
Lobbyregiste
Nebeneinkünfte
Wahlrechtsreform zur Reduzierung der Anzahl von Abgeordneten
Reform der Altersversorgung für Abgeordnete
Saubere Trennung von Legislative, Exekutive und Judikative?
@Mr.Henry + das Recht, den Verkehrsminister zu stellen, um weiterhin 90% der Bundesmittel in Bayern zu investieren.
Die Jamaika-Option ist nach aller Wahrscheinlichkeit eh nicht mehr als ein Druckmittel gegen Scholz, die Latte für die Ampel nicht zu hoch zu legen. Zustandekommen wird sie selbst bei trauter Einigkeit zwischen Grünen, FDP und Laschet kaum.
Realistisch betrachtet hat nämlich Einer überhaupt kein nennenswertes Interesse, es zu einer Jamaika-Koalition unter Laschet kommen zu lassen, und das ist Markus Söder. Der hat soviel Prügel dafür bezogen, dass er erst Laschet den Vortritt gelassen und dann aber doch sich als den besseren Kandidaten dargestellt hat (in der Presse eher für letzteres, beim bayerischen "Mir san mir"-Wahlvolk eigentlich mehr für ersteres, würde ich mutmaßen). Sein bester Weg da raus ist, Laschet jetzt am langen Arm verhungern zu lassen - natürlich nicht offen, sondern unter dem Deckmatel kerniger Verteidigung bayerischer Urinteressen gegen die Erbfeinde in grün und gelb. Denn dann hat er den Buhmann für die vergeigte Wahl nicht auf einmal als Kanzler vor sich sitzen und natürlich Recht behalten, dass der Mann nichts taugt und es die cDu war, die ihn unbedingt aufstellen wollte. "Nächstes Mal, liebe Frreunde halten wir uns dann nicht mehr so zurück - Prrost Wahlsieg!" - und die bayerische Seele hat wieder Ruh...
Wie dumm von der CDU! Hätten die am Wahlabend sofort reagiert: Nein, der Ball liegt bei rotgrüngelb. Wir sind draußen!
Dann wäre jetzt Handlungsdruck im Kessel sich zu einigen und diese unsägliche Vorsondierung und "was wäre wenn" - Diskussionen der Medien beendet.
Politik wird von Selbstdarstellern dominiert; letztlich auch deswegen sind die Leute genervt und Kleinstparteien mittlerweile bei nahezu 10%. Dazu übrigens gab es noch keinerlei Analyse, was zeigt, wie wie "die Medien" ticken und anstatt inhaltlich zu arbeiten sich lieber an den Politstars abarbeiten durch Endlosinterviews und Spekulationen wer mit wem. Das Niveau halt, schwer zu halten, noch schwerer es anzuheben.
@Tom Farmer Wieso Handlungsdruck?
Ausschließeritis hat 2017 schon nicht funktioniert: Am Ende war's dann doch wieder eine GK, obwohl ja die SPD auf Teufel komm raus in die Opposition wollte (und Menschomensch, ist Scholz heute dankbar, dass sie es nicht durchgezogen hat...). Wenn eine Konstellation rechnerisch geht, dann steht sie auch zur Verfügung. Das sollten die Parteien daraus gelernt haben. Besser man diskutiert also Alles durch als später karatzend und beißend von Steinmeier am Schlafittchen ins Amt geschleift zu werden.
Druck kommt auf die Verhandlungen, indem
a) keiner der Teilnehmer alternativlos ist, weil dann Alle wissen, dass sie noch ausgebootet werden können, wenn sie sich zu stur zeigen
b) von vornherin klar ist, dass genug Optionen bestehen, um in jedem Fall Neuwahlen überflüssig zu machen. 2017 hat es verdammt lang gedauert, bis man diese Variante aus den Köpfen der Koalitionsunwilligen raushatte.
Wer sehen will, was eine Jamaika Koalition aus einem ehemals engagierten grünen Lamdesverband macht, sollte sich das warnende Beispiel von Schleswig Holstein vor Augen führen.
Der hiesige grüne Landwirtschaftsminister hat große Sympathien für radikale Bauernverteter, läßt Wölfe und Wildschweine bis zur Ausrottung bejagen, definiert die Nitratbelastung großer Landesflächen mit einem Rechentrick weg, sodaß dort wieder Gülle aus den riesigen Tiermastbeständen „entsorgt“ werden kann.
Gleichzeitig unterstützen die Grünen die subventionierte Anlandung von amerikanischem Frackinggas.
Der „Architekt“ dieser merkwürdigen Interpretation des anderslautenden grünen Programms heißt : Robert Habeck.
@neu_mann Welche andere Alternative hätte das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein denn zugelassen?
@Paul Rabe Eine Ampelkoalition.
Die hätten die Grünen mit dem gleichen Recht einfordern können, wie die FDP Jamaika.
Ansonsten: lieber verzichten und zur eigenen Wählerschaft und dem eigenen Programm stehen.
Jetzt ihnen hier niemand mehr.
SPD und FDP sind schon Valium genug. Jetzt massenhaft Marihuana und die Grünen liegen kichernd, lechzend nach Süßigkeiten, im Straßengraben. Von da können sie dann, nach dem berühmten Spruch von Oscar Wilde, die Sterne anglotzen (we are all in the gutter, but some of us are looking at the stars).
Aber auch hier gilt der Spruch von Frau Merkel:
Alles andere ist alternativlos.
Denn kann sich wirklich jemand ernsthaft vorstellen, dass in der gleichen Regierung Christian Lindner Und Kevin Kühnert konstruktiv zusammen arbeiten ?
Kühnert hat ja schon angekündigt die SPD Basis über einen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen.
Wir erinnern uns, genau diese Basis hat Olaf Scholz eine krachende Niederlage bei der Wahl zum Parteivorsitz beschert.
Wie soll das mit der FDP funktionieren?
Jamaika scheint einfach alternativlos.
@Paul Rabe "Jamaika scheint einfach alternativlos":
Sischer, sischer. Doch für wen bitte?
Armin Laschet, Friedrich Merz, Christian Lindner. Das nenne ich mal "breit aufgestellt".
@32533 (Profil gelöscht) Ohne Lindner ist aber eine Koalition derzeit nicht möglich.
Es sei sie glauben an eine "große" (die dann eher klein wäre) Koalition.
Aber auch da hätten Leute wie Friedrich Merz (der jetzt auf den CDU Parteivorsitz lauert) mitzureden.
@Paul Rabe Da bin ich bei Ihnen.
Das sind die Koalitionsoptionen. OptionEN heißt mehrere Alternativen.
Alternativ-los ist etwas Anderes.
Nachsatz: aus meiner Sicht leider sind wir eine Alternative los.
Das sind persönliche Einstellungen. Und manchen fällt es eben schwer die Realität zu akzeptieren. Auch Baerbock hat bei der Wahl nicht ihr Ziel erreicht und will trotzdem ihr volles Klimakonzept durchsetzen. Der Wähler hat was anderes gesagt!
"Es gibt eine ganze Kaskade verlockender Argumente für Jamaika, bei den Grünen werden sie von der Spitze weg eifrig erzählt"
Ein faszinierender Satz, denn er verrät, mit welchen Grünen man bei der taz so redet:
Nicht mit den 80% der Parteimitglieder, die nicht bereit sind, eine Regierung mit der Union zu tragen.
@Ajuga "Nicht mit den 80% der Parteimitglieder, die nicht bereit sind, eine Regierung mit der Union zu tragen"
Ist das wirklich so ? Es gibt dies doch schon in vielen Bundesländern, wüsste nicht, daß dort die grünen Parteimitglieder Sturm dagegen laufen würden.
Wenn etwas für die CDU/CSU Gold sein kann, dann Jamaika.
Aber die Grünen müssten ihren politischen Verstand hierfür aufgeben. Wenn die Grünen an einem gefährlichen Olaf schon leiden können, dann droht ihnen eine Dauerinfektion, wenn sie Laschet und die debile CSU in die Bundesregierung bringen. Lediglich die FDP könnten die Grünen bürgerlicher machen, in dem Sinne, dass die Partei wieder echt an den Bürger angepasst wird, nicht an Lobbyisten und Verbände, die nur dem Bürger teure Lösunge aufdrücken wollen.
Die CDU/CSU hat seit 2005 mit Merkel Schröder mit anderen Mitteln gemacht. Das ist jetzt sehr deutlich geworden, warum die Grünen hier nochmals ein paar Jahre beisteuern und absichern sollen?
Das kann wohl kaum jemand beantworten. Wahrscheinlich raten dazu die Politiker aus den 1980ern und 1990ern wie Fischer etc, von wegen die strategischen Optionen erhöhen, andere Möglichkeiten herstellen.
Das ist dann so, wie in Hamburg, wo Ole von Beust sofort das funktionierenden Gesamtschulsystem schrotten konnte, mit den Grünen. Auch sonst war kaum eine Regierung je so glanzlos wie diese dort und Hamburg ist eine Hochburg der Grünen.
Insofern sind riskante Konstellationen mit Scholz eigentlich immer besser. Na klar, der Kapitän muss schon steuern und aufpassen, dass er nicht über Bord geht, aber bei Jamaika verschwindet nacher das ganze Schiff.
Überhaupt würden die Grünen sogar in der Opposition weiter punkten, der Wind steht einfach gut, doch es gibt auch viel zur Nacharbeit. Die Energie will gut eingesetzt sein, sonst könnte die Partei sich verkalkulieren und mächtig wieder verlieren.
Genau, am besten gleich eine Koalition ganz ohne die FDP machen, dann klappt’s auch mit der Jahrhundertaufgabe - oh, wait ...
"Jamaika ändert Landesflagge, um nicht mit Koalition in Verbindung gebracht zu werden"
www.der-postillon....21/09/jamaika.html
@Uranus Schön. Danke für diesen Genuss.
Wir sollten Jamaika bei weiteren Abwehrmaßnahmen gegen eine Jamaika-Koalition unbedingt unterstützen. Vielleicht eine Spendenaktion für den Bau einer ganzjährig gekühlten Eisrinne (Bobbahn). Natürlich nur Co2neutral.
@32533 (Profil gelöscht) Och, dafüä nich, näch! ;-) Oja, Bobfahren, da sagen Se wat!
Also wenn den Grünen bis jetzt noch nicht aufgegangen ist, daß sie in einer Jamaika-Koalition ganz schnell (und ziemlich tief) "untergehen" würden, weil es da weder Aufbruch, noch Erneuerung, noch irgendein Klimaziel, noch irgendeine soziale Verbesserung geben wird, dann ist ihnen wirklich nicht zu helfen.
@FoolOnTheHill Das muss den Grünen so klar sein, wie der SPD, dass die Basis und die Wähler*innen eine Rettung der Union in die nächste Regierung nicht verzeihen würden.
Ich hoffe, ich bin nicht naiv, wenn ich die nicht bisher fehlende explizite Absage an Jamaica darauf zurückführe, dass auch in der Koalitionsverhandlung mit der SPD noch gepokert werden muss.....
Meckern kann man immer, nur haben die Menschen gewählt und die Kröte muss geschluckt werden.
Lindbergh böse, Scholz doof, Laschen total doof.
Nützt alles nix, man muss diese Leute zusammen bringen.
Nach den bisherigen Auszählungen der Wahl liegt der Regierungsauftrag bei Rot-Schwarz.
Die Art wie Christian Lindner in der etwas zu früh gesendeten Elefantenrunde der etwas unerfahrenen Vertreterin der Grünen angeboten hat ein Separee aufzusuchen weckte bei mir die unangenehme assoziazion an ein sich entwickelndes Sittenverbrechen.
Aber im Ernst, Koalitionsverträge werden schnell zu Makulatur. Diese Gefahr dürfte besonders gross sein wenn sich die Grünen in eine Koalition aus Vier Parteien begeben.
Im Koalitionsausschuss würden ja die Vorsitzenden von Vier Parteien sitzen. Daa kann sehr unangenehm werden.
Seit vielen Jahren bin ich fasziniert von Bobfahrern aus Jamaika.
In der Politik ist Jamaika für mich hingegen wenig verlockend: der krachende Wahlverlierer CDU, die - trotz Stimmenzuwachs - enttäuschten Grünen und der bald vierzigjährige Appendix der deutschen Politik FDP. Nee, Leute.
Sehen so Sieger aus? Nö. Und auch für die Reihe 'Große Verlierer' (Näheres: Wolf Schneider, Große Verlierer von Goliath bis Gorbatschow) sehe ich keinen Anlass wegen einer der drei Druiden eine Neuauflage auf den Markt zu schmeißen. °.°
Ihr Wort in grüne Ohren!
"[...] kommunikativen Autismus [...]" Geht's noch? Sorry, aber das geht gar nicht.
@BazaarOvBirds Vermutlich hatte Frau Junge ein "schlumpfiges Grinsen" (© M.Söder) im Gesicht, als sie das formuliert hat.
Wer seinen Arzttermin nicht rechtzeitig absagt, soll … eine Strafe zahlen? Das lässt sich kaum gerecht gestalten.
Koalitionsoptionen der Grünen: Jamaika ist keine Reise wert
Eine Jamaika-Koalition mag kurzfristig verlockend scheinen. Für eine ökologische Erneuerung ist sie aber sicher nicht die richtige Paarung.
Natürlich müssen die Grünen jetzt machttaktisch agieren Foto: Fabian Bimmer/reuters
Es gibt eine ganze Kaskade verlockender Argumente für Jamaika, bei den Grünen werden sie von der Spitze weg eifrig erzählt: Olaf Scholz muss um die FDP werben, warum sollte nicht ein waidwunder Armin Laschet um die Grünen buhlen dürfen? Im Koalitionsvertrag könne deshalb mehr ausgehandelt werden als in einer Ampel, ein Tempolimit, eine grüne Bundestagspräsidentin, Herzensministerien. Will Robert Habeck nicht Finanzminister werden? Bei Jamaika könne der Armin zu dem Christian (Lindner) sagen, rück mal zur Seite, der Robert muss es werden.
All diese reizenden Phantasien der grünen Königsmacher:innen, die nun aussuchen dürfen, wer unter ihnen Kanzler wird, haben nur einen Schönheitsfehler: sie führen politisch und moralisch in die Irre. Der ökologische Umbau des Landes mit Jahrhundertfragen, wie wir heizen, essen, produzieren und uns fortbewegen, ist eine Generationenaufgabe, keine, der man mit kurzfristigem Machtpoker gerecht wird. Und ein Koalitionsvertrag ist bekanntermaßen geduldig.
Nur: Die Union führt mit Laschet ein Politiker an, der am Tag nach der Wahl das Klima als Herzensthema bloß peinlich inszeniert. Mit Lindner steht der FDP ein Mann vor, der nicht nur Politik für die Wohlhabenden macht, sondern sich auch als Türsteher einer Austerität begreift, mit der der Umbau nicht zu finanzieren ist. Kurzum: selbst, wenn die Grünen sich teuer verkauften und ein paar Schlüsselministerien erpressten – wie soll mit diesem Bündnis ein Aufbruch gelingen, der doch eher noch radikaler als gedacht erfolgen muss? Und vor allem: wo bliebe die Sozialpolitik?
Die Klimafrage ist auch eine Klassenfrage. Den ökologischen Umbau muss man sich leisten können, in Bochum und Görlitz ebenso wie in Schwabing und Prenzlauer Berg. Schon im Wahlkampf war es ein schmerzhafter Fehler der Grünen, die soziale Spaltung des Landes zwar pflichtschuldig, nicht aber emotional zu adressieren. Da konnte Annalena Baerbock 99 Mal von Kindergrundsicherung und der alleinerziehenden Mutter sprechen. Die Grünen haben's nicht gespürt und das hat man gespürt.
Grüne Tempomacherin gesucht
Olaf Scholz hingegen kann man viel vorwerfen, emotionale Abstinenz ebenso, wie kommunikativen Autismus, aber er hat immerhin verstanden, dass es das eine (Klimapolitik) nur mit dem anderen (sozialer Gerechtigkeit) geben kann – und umgekehrt. Trotzdem bräuchte auch Scholz jetzt dringend eine grüne Tempomacherin.
Natürlich müssen die Grünen jetzt machttaktisch agieren, Jamaika auszuschließen wäre naiv. Aber mindestens ebenso sehr müssen sie den Blick in die Zukunft richten. Es geht um nachhaltige Erfolge beim Bauen eines anderen, neuen, klimaneutralen Landes. Die nächste Regierung muss dabei möglichst viele Menschen mitnehmen. Ein Bündnis der Besserverdienenden aus Union, FDP und Grünen ist dafür ganz sicher nicht die richtige Paarung.
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Kommentar von
Barbara Junge
Chefredakteurin
taz-Chefredakteurin, Initiatorin der taz-Klima-Offensive und des taz Klimahubs. Ehemals US-Korrespondentin des Tagesspiegel in Washington.
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