Klage für besseren Klimaschutz: Berufung nach der Niederlage
Die Klage der Familie aus Langeoog auf besseren Klimaschutz war zuerst abgelehnt worden. Jetzt hoffen die Kläger auf den Europäischen Gerichtshof.
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afp | Die in erster Instanz mit einer EU-Klimaklage gescheiterte Familie aus Langeoog und ihre Mitkläger aus verschiedenen Ländern gehen in die zweite Instanz. Gegen die im Mai ergangene Entscheidung, wonach die gemeinsame Klage auf besseren Klimaschutz unzulässig ist, sei am Donnerstag Berufung zum Europäischen Gerichtshof eingereicht worden, teilte die Organisation Germanwatch in Berlin mit. Die Anwälte der Familien warfen der Erstinstanz vor, die EU-Verträge zu eng ausgelegt zu haben.
Die Prozessvertreterin der Kläger, Roda Verheyen, erklärte, das Europäische Gericht habe es abgelehnt, den Familien und Jugendlichen, die von den verheerenden Auswirkungen des Klimawandels besonders betroffen sind, Zugang zu Gerichten zu gewähren, weil es viele andere Menschen gebe, die von der Klimakrise betroffen sind.
„Das steht im Widerspruch zum Grundprinzip der Grund- und Menschenrechte, die jedem Einzelnen Schutz gewähren.“ Sie hoffe, dass der Europäische Gerichtshof seine Auslegung der EU-Verträge anpasse, um im Kontext der globalen Auswirkungen des Klimawandels die Grundrechte der Bürger zu schützen.
Die klagenden insgesamt zehn Familien und eine Jugendorganisation kritisieren das sogenannte Klimapaket von Rat und Parlament der EU als offensichtlich unzureichend. Es sieht unter anderem eine Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2030 um 40 Prozent gegenüber 1990 vor.
An der im Mai 2018 eingereichten Klage beteiligten sich Familien aus verschiedenen EU-Ländern wie Italien und Portugal, aber auch von den Fidschi-Inseln und aus Kenia sowie eine schwedische Jugendorganisation.
Maike Recktenwald
Von der Insel Langeoog klagt die Familie Recktenwald. „Wir gehören nicht zu den großen Emittenten, die den Klimawandel maßgeblich verursachen, sondern wir leiden unter den Folgen“, erklärte Maike Recktenwald. „Der Meeresspiegelanstieg und die durch den Klimawandel stärker werdenden Sturmfluten sind auf Langeoog schon jetzt zu spüren – unsere Lebensgrundlage und die unserer Kinder ist in Gefahr.“
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