KPÖ-Wahlsieg in Graz: Eine glaubwürdige linke Alternative
Der fulminante Wahlsieg der KPÖ und ihrer Bürgermeisterin Elke Kahr in Graz lässt viele Linke hoffen. Doch die Stadt ist ein Sonderfall.
G raz ist anders. Das zeigt der fulminante Wahlsieg Elke Kahrs am Sonntag in Österreichs zweitgrößter Stadt. Die amtierende Bürgermeisterin baute die knapp 29 Prozent ihrer Kommunistischen Partei (KPÖ) auf über 35 Prozent aus.
Das lag zum Großteil an Kahr selbst, die ihr Amt von Anfang an auch sozialarbeiterisch anlegte. In regelmäßigen Bürgersprechstunden steht sie mit Rat und Tat zur Seite, ob bei der Wohnungssuche oder Hilfe in einer Notlage. Ihr Gehalt kürzte sie auf das eines Facharbeiters zusammen, den Rest spendete sie. Politisch setzte sich Kahr für den Bau Hunderter Sozialwohnungen, einen grüneren Stadtraum und die Absicherung von Sozialeinrichtungen ein. All das wurde belohnt.
Kahr widerlegt damit die These, dass Amtsinhaber beinahe zwangsläufig abgestraft werden. Im Gegenteil: Eine soziale, bürgernahe und nicht allzu ideologische Politik wird gestärkt. Das ist zugegebenermaßen in einer 310.000-Einwohner-Stadt leichter als auf Landes- oder gar Bundesebene. Und doch kann man sich in der ein oder anderen Parteizentrale eine Scheibe davon abschneiden.
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Klar ist aber auch: Graz ist und bleibt ein Sonderfall; ein dunkelroter Leuchtturm in der von der rechtsextremen FPÖ regierten Steiermark. Zwar gelang der KPÖ mit ähnlichem Rezept und knapp zwölf Prozent auch in Salzburg der Einzug in den Landtag. Doch bundesweit (2,4 Prozent) und selbst im linken Wien (4,1 Prozent) scheiterte sie am Einzug in den Nationalrat beziehungsweise Landtag. Im Parlament waren sie nur zwischen 1945 und 1959 vertreten.
Wohl nur ein kleiner Teil von Kahrs Wählern würde sich als Kommunisten bezeichnen. Die meisten stimmten für ihre konkrete Politik, nicht die Ideologie. Dass die KPÖ trotzdem an ihrem Namen festhält, liegt an ihren antifaschistischen Verdiensten während der NS-Zeit, die sie weiter hochhält. Doch schon das K-Wort schreckt manche ab. Erst recht das fragwürdige Verhältnis mancher KPÖ-Vertreter zu autoritären Regimen und insbesondere Russland, das in Teilen bis heute anhält.
Graz zeigt jedoch, dass Rechtsextreme kein Monopol auf Proteststimmen haben: Viele sind von Grünen und Sozialdemokraten enttäuscht, die angesichts von Rekordinflation und Einsparungen zu wenig soziales Engagement vermitteln. Das Modell Kahr macht deutlich, dass es eine glaubwürdige linke Alternative geben kann – nicht nur in Österreich.
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