Jens Eckhoff über ein Ende des Shutdowns: „Wir müssen den Kollaps vermeiden“

Der Bremer CDU-Abgeordnete Jens Eckhoff fordert „differenzierte Kennzahlen“ für die schrittweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen.

Ein Mann mit Mundschutzmaske fährt auf einem Fahrrad über den leeren Bremer Marktplatz.

Wie leergefegt: Der Bremer Marktplatz in Zeiten des Shutdowns Foto: dpa

taz: Herr Eckhoff, Bremen ist ja bisher in der Corona-Pandemie, jedenfalls im Vergleich zu anderen Großstädten, vom Schlimmsten verschont geblieben. Könnte man hier nicht die Maßnahmen etwas mehr lockern?

Jens Eckhoff: Die Diskussionen gehen gerade los …

Ein bisschen spät, oder?

Es gab die Angst, dass zu frühe Exit-Diskussionen missverstanden werden. Aber jetzt muss man sich damit auseinandersetzen.

Und auf welche Art?

Der Zustand, dass wir mit der Epidemie leben müssen, wird noch so lange anhalten, bis ein Impfstoff entwickelt wurde. Im Mai oder August wird es sicherlich nicht so sein, wie es im Januar war. Wir brauchen klare Kriterien und Steuerungsinstrumente für diese Zeit. Die Kapazitäten von Geschäften sind ein geeignetes Mittel. Steigt zum Beispiel die Verdoppelungsrate auf 20 Tage, dürfen die Geschäfte unter bestimmten Auflagen 50 Prozent ihrer Kapazität hineinlassen, steigt diese auf 30 Tage, dann 75 Prozent, fällt diese auf 15 Tage, dann nur 25 Prozent. Diese Möglichkeit gibt es in der Gastronomie, sogar bei Konzerten und Fußballspielen.

Es müssen sich aber alle daran halten …

Klar muss sein: Je disziplinierter sich die Bevölkerung verhält, desto größer können die Freiheiten werden. Solche Kriterien können auch regional unterschiedliche Folgen haben. Bremerhaven ist im Moment ja noch weniger betroffen als Bremen. Die Zeit ist reif, über solche differenzierten Kennzahlen und Kriterien zu reden, um einen nachvollziehbaren Kurs zwischen Gesundheitsvorsorge, die bei allen ganz oben steht, und dem Vermeiden des wirtschaftlichen Kollaps zu steuern. Diese Kennzahlen brauchen wir über Monate – wahrscheinlich solange der Impfstoff nicht da ist.

Welche Kennzahlen werden benötigt?

54, ist gelernter Bankkaufmann und seit 2015 finanzpolitischer Sprecher der Bremer CDU-Bürgerschaftsfraktion. Unterbrochen von einer dreijährigen Amtszeit als Umwelt,- Bau- und Verkehrssenator war er bereits von 1991 bis 2007 CDU-Bürgerschaftsabgeordneter.

Bei den Kennzahlen sind es neben der Verdoppelungszeit sicherlich die Reproduktionszahl und die aktiven Fälle. Bei den Steuerungsmöglichkeiten sind es auch technische Möglichkeiten wie Apps und die Mundschutzpflicht in bestimmten Bereichen.

Manche Maßnahmen sind zur Zeit nicht zu verstehen –warum darf ich zum Beispiel kein Tennis spielen?

Für das Einzel kann ich Ihnen das nicht erklären. Dasselbe gilt für den Golfplatz. Für Fitnessstudios könnte ich das erklären. Natürlich muss es für Pflegeheime und Krankenhäuser besondere Schutzmaßnahmen geben. Klar ist: Man kann nicht für zwölf Monate die Besuche untersagen, das wird nicht gehen, deshalb brauchen wir dort an den Eingängen Schleusen, um die höchsten Schutzmaßnahmen auch zu gewährleisten.

Gibt es aus der Wirtschaft einen Druck zur Lockerung der Maßnahmen?

Zunehmend, ja. Wir müssen den Kollaps der Wirtschaft und damit den Verlust von Millionen von Arbeitsplätzen vermeiden. Wir müssen auch für die Unternehmen Kriterien entwickeln. Betriebe mit einer hohen Maschinenwertschöpfung müssen da anders behandelt werden als Dienstleistungsbetriebe mit vielen Menschen auf kleinem Büroraum.

Die Bundeskanzlerin sagt aber, darüber wird jetzt nicht geredet …

Hinter den Kulissen wird sehr darüber diskutiert. Ich finde, wir müssen die Menschen motivieren, indem wir ihnen jetzt die Perspektive aufzeigen.

Die politischen Strukturen sind derzeit sehr autokratisch – wenn die Kanzlerin sich nächste Woche hinstellt und sagt: Bis Ende Mai wird sich nichts verändern, dann müsste man sie schon stürzen, wenn man das anders sieht …

Ich bin froh, dass wir so eine Bundeskanzlerin haben und nicht einen Staatschef wie in Ungarn. Ich bin fest überzeugt, dass sie ihre Macht nicht missbraucht. Sie hat aber offenbar nicht große Lust auf den kontroversen Austausch in solchen Debatten. Ich gehe davon aus, dass die 16 Ministerpräsidenten sich deutlich zu Wort melden. Da bin ich gespannt, wie unser „Ministerpräsident“ Andreas Bovenschulte sich positioniert.

Gibt es denn eine offene Diskussion mit ihm?

Ich habe einen guten Austausch mit Bovenschulte. Aber nach unserer Verfassung ist der Senat noch mehr ein Kollegialorgan als die Bundesregierung, und da fällt auf, dass die grüne Koalitionspartnerin Maike Schaefer die fehlende Diskussion im Senat beklagt.

Wann wird es denn eine entsprechende Debatte in der Bremischen Bürgerschaft dazu geben?

Die nächste Sitzung ist erst am 13. Mai …

Auch hier: ein bisschen spät, oder?

Nach der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin am Dienstag nach Ostern werden wir die Lage in der Bremer CDU bewerten. Die Kanzlerin hat gesagt, wir dürfen nicht zulassen, dass nach der Lockerung der Maßnahmen die Corona-Infektionen wieder nach oben schnellen.

Aber ist das nicht ein frommer Wunsch?

Das glaube ich auch. Wir müssen das steuern. Es wird ein permanenter Ausgleich erforderlich sein: Wie belastbar ist das Gesundheitssystem, wie belastbar ist die Wirtschaft und wie belastbar sind die Menschen.

Sind die Steuerungsinstrumente schon vorbereitet?

Es sind Gutachten in Auftrag gegeben. Wir lernen ja auch täglich neu über diese Epidemie. Die Politik muss diese Diskussion transparent führen. Noch gibt es ja, wenn ich nur meine Partei angucke, zwischen Herrn Laschet in NRW und Herrn Söder in Bayern deutliche Unterschiede.

Die gibt es zwischen Maike Schaefer und Andreas Bovenschulte...

… offensichtlich auch.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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