Grüne beim Wahlkampf in Hamburg: Mehr Rotary Club wagen
Die Grünen wollen der SPD das Bürgermeisteramt in Hamburg abjagen. Katharina Fegebank setzt auf das liberale Bürgertum der Stadt.
Klingt manchmal eher nach FDP als nach den Grünen: Katharina Fegebank Foto: Markus Scholz/dpa
HAMBURG taz | Hinter Katharina Fegebank fahren Schiffe, ein leichter Wind geht. Die Grünen-Pressestelle hat die Pressekonferenz extra nach draußen verlegt, es ist das perfekte Bild für die Kameras. Es werde „eine ganz spannende Auseinandersetzung“, sagt Fegebank. Und: „Hamburg hat seit vielen Jahren das erste Mal wieder eine echte Wahl.“
Die Grünen haben in Hamburg viel vor. Fegebank tritt bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar als Kandidatin für das Amt der Ersten Bürgermeisterin an. Sie will die Hansestadt der SPD abjagen.
Hamburg, das ist Olaf-Scholz-Country, der hier 2011 die absolute Mehrheit holte. Sein Nachfolger im Rathaus, Peter Tschentscher, führt seit März 2018 seinen pragmatischen wirtschaftsnahen Kurs fort. Es ist ein Duell um eine der letzten SPD-Hochburgen der Republik.
Die Grüne Fegebank, seit vier Jahren Wissenschaftssenatorin im rot-grünen Senat, ist für den Sozialdemokraten zu einer ernsthaften Konkurrenz geworden. Die SPD liegt in einer aktuellen Umfrage bei 29 Prozent, die Grünen sind bei 26 Prozent.
Wirtschaft, Transformation, Innovation
Fegebanks Grüne liegen also zurück, aber nicht so weit, dass sie nicht gewinnen könnten, wie Grünen-Chef Robert Habeck am Montagnachmittag bei dem Hafentermin sagt. Fegebank habe „eine gute Chance, das Ding zu gewinnen“, sagt der aus Berlin angereiste Habeck.
Es ist kein Zufall, dass die Grünen ihre zweitägige Vorstandsklausur am Montag und Dienstag in Hamburg abhielten. Für die Bundespartei wäre ein Sieg in Hamburg ein weiterer Schritt, um die SPD als „führende Kraft der linken Mitte“ abzulösen.
Das Bürgertum in Hamburg ist stolz auf alte kaufmännische Traditionen. Fegebank weiß, welche Knöpfe man drücken muss, um hier zu punkten. Sie spart sich alles, was links klingen könnte. Wirtschaft, Transformation, Innovation, das sind die Schlagworte, die sie bei allen Auftritten bringt.
Auch am Hafen fehlen sie nicht. Jener, sagt sie, zeige die alte Stärke der Stadt. Aber der Hafen müsse „Teil der neuen Stärke, des Innovationsmotors“ werden.
Spricht da eine FDPlerin?
Fegebank lächelt. „Wir wollen ein Angebot an die ganze Stadtgesellschaft machen.“ Also nicht nur an klassische Grünen-Milieus, sondern auch an die Industrie, an GründerInnen. Motto: Mehr Rotary Club wagen. Wenn man die Augen schließt, kann man bei Fegebank manchmal auf die Idee kommen, da rede eine FDPlerin. Fegebank will Hamburg zum „Global Leader“ machen, „Hightech-Cluster“ aufbauen und „Innovationsschübe“ schaffen.
Der auf die bürgerliche Mitte zielende Kurs ist erfolgreich: Bei der Europawahl im Mai 2019 wurden die Grünen in Hamburg zur stärksten Kraft, beflügelt vom Bundestrend. Bei den Bezirkswahlen im selben Monat schafften sie in vier von sieben Bezirken den ersten Platz.
Der Bundesvorstand hält die Wahl in Hamburg für entscheidend. Sie ist die einzige Landtagswahl in diesem Jahr – und deshalb ein groß beachteter Stimmungstest. Passend zum bevorstehenden Wahlkampf fasste er am Dienstag den Beschluss, Hamburg in den nächsten Jahrzehnten klimaneutral zu machen. Die Grünen fordern zum Beispiel „klimaneutrale Transportketten“ für den Hafen.
Außerdem wollen sie energieintensiven Industrien besser beim Klimaschutz helfen. Investitionen in CO2-neutrale Prozesse, etwa in der Stahlherstellung, lohnten sich derzeit meist noch nicht. Daher sollten Unternehmen die Differenz erstattet bekommen zwischen dem CO2-Preis, den sie für ihren Treibhausgas-Ausstoß zahlen müssen, und den notwendigen Investitionen in klimafreundliche Verfahren. Die Grünen wissen: Solche Botschaften hören Unternehmen gern.
Leser*innenkommentare
relation
ja was nu Herr Schulte? grüne FDP oder grüne SPD oder vielleicht einfach grün?
Während der schönen Bilder und Blubberbläschen wurde übrigens folgendes beschlossen: www.zeit.de/politi...t-einkommen-gruene
Andreas_2020
"Für die Bundespartei wäre ein Sieg in Hamburg ein weiterer Schritt, um die SPD als „führende Kraft der linken Mitte“ abzulösen."
Seit den Hartz- und Riester-Reformen kann man die SPD eher als Mitte-Rechts-Partei einstufen. Die Grünen hießen in Hamburg mal GAL und lieferten sich mit der betonierten SPD einen langen Kampf um eine alternative Stadtentwicklung, soziale Teilhabe und Bildung.
Dann sprangen sie ein Mal mit der SPD ins Bett, dann mit der CDU.
Mit der Union ruinierten sie das funktionierende Gesamt-Schulsystem und schuffen Vorteile für die reiche und bildungsnahe Schichten.
Nun kämpfen sie um eine Koalition mit der FDP und CDU. Die SPD will eine Regierung mit den Grünen bilden, die sie aber auch mit der FDP und CDU bilden könnte, wenn es dann heißt, hier habe man die Wahl, klingt das ganz schön verlogen.
Nun ja, zwische P.. und K.. vielleicht.
In Wirklichkeit ist dies kein Kampf um Inhalte, sondern es geht um die Frage, wer hat am Ende die Macht.
Inhaltlich bringen die Grünen der Stadt nichts. Vielleicht lösen sie sogar noch Negatives aus, weil ihnen Bildungsverlierer und Arme absolut nicht am Herzen liegen, sie müssen nur Othmarschen freudig stimmen und Altona punkten, Steilshoop, Osdorfer Born oder Dulsberg interessieren nicht.
Es ist schade, dass aus der kampfeslustigen, einst originellen und frechen GAL eine Partei der bürgerlichen Werte und Ziele geworden ist.
Es verarmen aber die Menschen in Hamburg deutlicher als in anderen Regionen, weil hier die Immobilienmarkt besonders verlockend ist, die Wirtschaftsstruktur aber begrenzt und somit die Schaffung neuer Arbeitsplätze schwer fällt.
Ich rate nur dazu, sich anzusehen, was Ole von Beust mit Hilfe der Grünen anstellen konnte, auch Peter Tshcentscher hat diese Partei genutzt, um Geld einzusparen, eine schwarze Null zu schreiben, gespart hat man exklusiv bei den Normalbürgern der Stadt. Und die würden für die Grünen auch in Zukunft blechen.
Lowandorder
@Andreas_2020 anschließe mich & Oil of Olaf I. zu G20 -
Als Schlagobers. Bitter.
unterm—-zum HH Kolorit -
Muß ich immer an die unlängst a Kongress - zwei Fraktionsassistenten denken - die das Handtuch geworfen & Richter geworden sind. Weil sie dieses innerparteiliche untergürtelige Hauen & Stechen Diffamieren & Pöstchengeschiebe nicht mehr ausgehalten hatten.
&
Auf die Stadtstaaten trifft wohl - aufgrund der tradierten Verkleisterung der “besseren Gesellschaft“ in besonderem Maße das Verdikt Tuchos zu: “ Die kleinen Parlamente
»Zur Geschäftsordnung!«
… Nun hat die Sache neben der komischen Seite eine verdammt ernste. Der gesamte Betrieb ist tief unehrlich und verlogen. Man sagt: »Zur Geschäftsordnung!« und meint:
»Herr Pannemann ist ein Schweinehund!« ……
&…
»Ich bitte ums Wort. Meine Herren – –«
Liebe Ehefrauen! Wenn ihr wüßtet, welchen Kohl eure Männer in den Versammlungen zu bauen pflegen, in die sie mit so sorgenschwerer Miene zu eilen pflegen, dass ihr denkt: »Ich will ihm lieber doch nicht abreden, es scheint etwas Wichtiges zu sein« – wenn ihr wüßtet, mit welchen Nichtigkeiten und Kleinlichkeiten da die Zeit vertrödelt wird: ihr würdet noch viel böser darüber sein, dass euer Anton abends nicht zu Hause bleibt.
Anton! Wo ist Anton? Generalvollversammlung, Abstimmung, Vorredner, Diskussion, Schluß der Debatte, namentliche Abstimmung, zur Geschäftsordnung, zur Geschäftsordnung!
Und das geht so siebenmal in der Woche in tausend deutschen Bierlokalen, damit wird die Zeit verbracht, damit beschäftigen sich erwachsene Männer und Frauen. Ist das Parlamentarismus? Oder seine Karikatur? Muß das so sein?
Ach, es sind nicht nur die kleinen Parlamente. Auch in den großen ... Aber das ist ein weites Feld.
Ignaz Wrobel
Berliner Tageblatt, 28.11.1919, Nr. 568,
wieder in: Mona Lisa.“
unterm ——-servíce
www.textlog.de/tuc...ky-parlamente.html
kurz - Leider bleibt einem auch heute das Lachen im Halse stecken.
Ende des Vorstehenden
TazTiz
Habeck hätte das Ding (auch) in Hamburg gewonnen. Fegebank dagegen ist am Ende nicht charismatisch genug, auch wenn sie schon ausreichend arrogant sein kann.
Albrecht von Aschenfels
Hmm, ich sinniere da immer darüber nach, warum wir solch ineffizienz kleine Bundesländer noch haben. Da gäb es bessere Wege zu einer guten Staatsverwaltung und einem funktionierenden Föderalismus.
Dann erübrigt sich auch ein Gerangel um solche Wählerhochburgen. ;)
agerwiese
"Mehr Rotary Club wagen"
OK, die Grünen sind angekommen. So weit von links, wie sie wollten und wie es nur geht...
www.nachrichtenspi...-der-hinterzimmer/
www.spiegel.de/spi...nt/d-14019756.html
Lowandorder
&!Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - rotory -
“ “Mehr Rotary Club wagen“?
Mehr SUV-Wagen? Mit E-Antrieb. Bei Privatnutzung von Firmenfahrzeugen statt 1,0 % nur 0,5 % vom Anschaffungswert als steuerliche Hinzurechnung. Gilt auch bei Dickschiffen mit Miniminimini-Plugin-Hybrid. Na Servus.“
Lowandorder
Na Servus - “Mehr Rotary Club wagen“
Sach mal so. Wot shalls?!*
Eine mehr der Immergriienser:innen - auf dem JoschkaLauf in sich selbst.
& Liggers -
The whole HH-griinsshit too. Nothing else.
Normal.
unterm—— servíce —
* - Sprich beie Fischköpp - aus wie in - Schellfisch.
& Liggers -
In HH ist es ja - Couleur tuto completto egal - seit altersher.
Ein beliebtbelieges Bäumchen-Wechseldichspielchen. Belanglos.
Liggers. Wenn in Hamboch des abends de Ollen to Disch sitten.
Sün op dee richtigen Siid vonne Elbchaussee!
Dee Kinners to Bed - un good is.
(ps mein lübschhanseatischer Vaddern hat mir einst.
Das lebenskluge Versprechen abgenommen!
“Jung - nix mit dee Freimaurers Rotarys Bucksen & Co.
Da Muße achteran jümmers dee Fingers naatelln. Mindest!“
& Däh! - hück -
Recht hat er & bin mit - Member of the Grouch-Marx-Fraktion.
Bestens gefahren.
&
Für mich ist HH dafür immer wieder eine bitter verblüffende Bestätigung.
& Liggers.
Ein Quiddje wie Oil of Olaf I. ist dafür ein ebensolcher Beleg.
Wie die Hamse-Gedient-Prinz-Heinrich-Mütze.
Der bei all seinem Ramenterm am Ascher.
Das mit der Elbchaussee - auch nie begriffen hat.
“Friede sei mit ihm“ - seiner Asche & - Schnauze!
So geht das