Generaldebatte im Bundestag: Merz ganz nah bei „Mutti“
Der streitbare Kanzler kann auch anders. Bei der Generaldebatte gab sich Friedrich Merz ungewohnt versöhnlich. Mit klarer Kante kommt er nicht weit.
E r kann also auch anders. Friedrich Merz, der scharfzüngige Redner, der gern mal provoziert und polarisiert, schlug bei der Generaldebatte im Bundestag neue Töne an. In fast präsidialem Stil sprach er von Gemeinsinn und Konsens, rief zu Zusammenhalt und Interessenausgleich auf. Und wird damit Altkanzlerin Angela Merkel plötzlich ziemlich ähnlich. Nimmt Merz etwa Anleihen bei seiner ungeliebten Vorgängerin?
Merkels langjähriges Erfolgsrezept bestand unter anderem darin, die politische Konkurrenz zu besänftigen und nicht vor den Kopf zu stoßen. Anstelle harter Attacken, umgarnte sie etwa die SPD und machte sich deren politischen Ideen zum Teil zu eigen. Asymmetrische Demobilisierung wurde diese Methode des politischen Sedierens genannt.
Die Union folgte Merkel mal brav, mal zähneknirschend durch alle Wendungen – weil sie mit ihr das Abo aufs Kanzleramt hatte, aber auch weil die Kanzlerin der freundlichen Töne nach innen eine knallharte Machtpolitikerin war. Merz bekam das zu spüren. Wäre es nach Merkel gegangen, wäre er nie Kanzler geworden.
Auf dem Weg ins Kanzleramt begeisterte Merz seine Anhänger mit forschen Versprechen und klarer Kante. Endlich wieder Konservatismus pur statt weichgespültem Merkelismus. Gleichzeitig weckte er Erwartungen, die er in einer Koalition mit der SPD unmöglich erfüllen kann, und mit denen er vor allem seine Partei und sich selbst unter Druck setzt. Der angekündigte „Herbst der Reformen“, die „echte“ Wirtschaftswende, entpuppen sich als Luftschlösser.
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„Hochkomplexe Zeiten erfordern komplexe Antworten“, gestand der geerdete Kanzler nun selbst ein. Merz’ rhetorischer Kursschwenk ist auch Eingeständnis eines Scheiterns. Vielleicht heißt von Mutti lernen ja doch siegen lernen? Will Merz das Rentenpaket gegen den Widerstand der eigenen Parteifreunde durchkriegen, muss er es ein bisschen wie Merkel machen: schmeicheln und hinter den Kulissen drohen. Sonst ist seine Kanzlerschaft schneller vorbei als erwartet.
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