Feuerpause im Irankrieg: Vor der nächsten Kriegsrunde?

Zunächst bis Mittwoch gilt die Waffenruhe im Irankrieg. Sie hat vor allem dazu gedient, Kapazitäten aufzufüllen. Noch ist offen, ob sie verlängert wird.

Trump ist der Gegner – nicht nur im imaginierten Boxkampf auf einem Banner während einer pro-Regierungs-Demonstration in Teheran Mitte April Foto: Morteza Nikoubazl/imago

Die Uhr ist fast abgelaufen. Am Mittwoch sind zwei Wochen vergangen, seitdem die von US-Präsident Donald Trump ausgerufene zweiwöchige Waffenruhe im Irankrieg begonnen hat. Pünktlich dazu sollte eigentlich die nächste Runde der Verhandlungen zwischen den USA und Iran in Pakistan beginnen. Doch ob die tatsächlich stattfinden werden, ist – einen Tag vor dem Stichtag – noch immer unklar.

Am Dienstagmittag hatten verschiedene Medien berichtet, Vizepräsident J. D. Vance habe sich nun auf den Weg gemacht, zusammen mit den Beratern Steve Witkoff und Jared Kushner. Iran ließ am Montag verlauten, es sei noch keine Entscheidung bezüglich einer Teilnahme an den Gesprächen getroffen worden. Laut einem Bericht des Portals Axios habe man in Washington den ganzen Montag über auf ein eindeutiges Signal aus Teheran gewartet. Am Dienstag bestätigten iranische Medien: Noch habe keine Delegation das Land verlassen.

Das Hin und Her in Teheran ist ein Indikator für die Spaltung in der iranischen Führungsriege. In der Vergangenheit hatte letztlich der Oberste Führer, also Ali Chamenei, die Zügel in der Hand. Nach seinem Tod durch einen US-israelischen Luftangriff wurde sein Sohn Modschtaba zum Nachfolger berufen. Doch in der Öffentlichkeit aufgetreten ist der bisher nicht, die Gerüchteküche kocht: Er soll schwer verletzt sein, vielleicht sogar bereits tot.

Hardliner gegen Parlamentssprecher

Wer hat also das Sagen in Iran? Da gibt es einmal Mohammad Bagher Ghalibaf, Parlamentssprecher, ehemaliger Bürgermeister von Teheran, Ex-Polizeichef. Er hatte am vorvergangenen Wochenende in Pakistan mitverhandelt, als Teil einer über-70-köpfigen Delegation. Doch Berichten zufolge hatten die Verhandler keine echten Entscheidungskompetenzen. Stattdessen übermittelten sie das Besprochene nach Teheran.

Die Konflikte innerhalb der iranischen Führungsriege sind unübersehbar: Da gibt es einmal den Hardcore-Flügel der Revolutionsgarden. Zu diesen gehören der Anführer der Revolutionsgarden, General Ahmad Wahidi, und der Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats, Mohammad Bagher Zolghadr. Berichten zufolge sind sie in einen offenen Konflikt mit Parlamentssprecher Mohammad Ghalibaf getreten, manche Analysten sprechen sogar von einem Putsch.

Teils wird das öffentlich ausgetragen: So warfen die Hardliner Ghalibaf jüngst vor, aufgrund der Gespräche mit den USA ein Verräter zu sein. Dieser Backlash veranlasste Ghalibaf dazu, ein längeres Interview im staatlichen Fernsehen zu geben. In diesem brach er eine Lanze für die Verhandlungen. Iran International zitiert ihn so: Diplomatie sei weder „ein Rückzug von den Forderungen des Iran noch losgelöst vom Kampfgeschehen, sondern ein Weg, militärische Erfolge zu festigen und sie in politische Ergebnisse und dauerhaften Frieden umzusetzen“.

Der Flügel der Hardliner setzt hingegen auf eine Rückkehr zum Krieg. Und die Wahrscheinlichkeit dafür, dass die Waffenruhe eben ohne eine Verlängerung endet, ist groß.

Verhandlungen unter großem Druck

Denn selbst wenn Verhandlungen stattfinden: Die Differenzen zwischen Iran und den USA sind gigantisch, daran konnte auch die letzte Verhandlungsrunde nichts ändern. Vorschläge seitens Iran, eine zehnjährige Pause bei der Anreicherung von Uran einzulegen, wären nichts als eine Rückkehr zu eben jenem Atomdeal, den US-Präsident Trump in seiner ersten Amtszeit aufgekündigt hatte.

Eine solche Lösung läge weder im Interesse der arabischen Golfstaaten noch der Weltwirtschaft. Denn Iran hat in diesem Krieg eine Trumpf-Karte gezückt: die Blockade der Meerenge von Hormus. Und die wirkt. Die Preise für Öl und Gas sind deutlich angestiegen, noch immer hängen hunderte Schiffe im Persischen Golf fest. Und Teheran hat wiederholt verlauten lassen, dass es diese Kontrolle über den Seeweg in den Persischen Golf hinein nicht mehr aufgeben wolle. Verschiedene Golfstaaten hatten wiederholt erklärt, dass dafür eine „allumfassende“ Lösung gefunden werden müsse.

Dazu gehören wohl auch die Proxies Irans – also die Milizen, welche die Islamische Republik in diversen arabischen Staaten unterhält. Etwa die Hisbollah im Libanon oder Ansar Allah („Huthis“ genannt) im Jemen. Mit letzteren hatten sich Saudi-Arabien und die Emirate ab 2015 erbitterte Kämpfe geliefert. Dass diese Proxy-Milizen im Atomabkommen, das unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama ausgehandelt worden war, keine Rolle spielte, war stets ein großer Kritikpunkt seitens der Golfstaaten.

Iran wurde von den arabischen Golfländern so betrachtet wie Russland lange in Europa: Ein schwieriger Nachbar, mit dem man sich aber irgendwie arrangieren muss. Mit dem Beginn des Krieges und der Blockade der Straße von Hormus ist das Pflaster ab.

Beide Seiten rüsten wieder auf

Ein Hinweis darauf, dass sich die USA auf eine Fortführung des Krieges einstellen, sind wohl auch die anhaltenden Lieferungen von Waffen, Personal und Militärequipment in die Region. Die USA verlegten Berichten zufolge Raketenabwehrsysteme und Flugzeuge. Ein zusätzlicher US-Flugzeugträger, die USS Bush, ist ebenfalls auf dem Weg.

Der Flugzeugträger USS Ford wurde derweil ins Rote Meer verlegt. Denn dort könnte – wenn der Krieg nun wieder beginnt – die nächste Front eröffnet werden. Die im Westen des Jemen ansässige Huthi-Miliz hatte bereits damit gedroht, die Zufahrt zum Roten Meer – die Bab-el-Mendeb-Straße – im Fall der Fälle schließen zu wollen. Wie Iran an der Straße von Hormus droht sie mit Beschuss der Schifffahrt.

Und auch Iran bereitet sich vor: Nach eigener Aussage arbeite man daran, etwa die Raketenabschussrampen wieder auszubauen, mit höherer Geschwindigkeit als vor dem Krieg. Nach Berichten von US-Nachrichtendiensten habe Iran weiter Zugang zu 60 Prozent seiner Raketenabschussrampen. Eine gewisse Lufthoheit hatten die USA und Israel zuletzt dennoch erreicht.

Dass die Waffenruhe beiden Seiten vor allem dazu dient, erschöpfte Kapazitäten aufzufüllen und die nächste Kriegsrunde vorzubereiten, stand immer im Raum. Am Mittwoch könnte sich zeigen, ob diese Analyse korrekt ist.