Eziden in Niedersachsen: Anerkennen, gedenken, abschieben

In Hannover haben Tausende Eziden des zwölften Jahrestags des Völkermordes gedacht. Doch die Anerkennung des Genozids bringt ihnen wenig.

Sind schon 2016 auf die Straße gegangen: Und noch immer gibt es für Ezi­d*in­nen aus dem Irak keine sichere Rückkehr in die Heimat

Foto: Wolfram Kastl/dpa

Hannovers Steintorplatz war voll. Schon von Weitem sah man das: die rot-weißen Flaggen mit der Sonne, die blass lila Tücher der Frauen. Von vier- bis fünftausend Teilnehmern sprechen die Veranstalter. Niedersachsen hat vor allem im Großraum Hannover und in Celle große ezidische Gemeinschaften.

Am 3. August jährt sich zum zwölften Mal der Völkermord an den Eziden in Shingal. Und ab hier könnte man jeden Satz mit „immer noch“ beginnen. Immer noch tragen hier viele die groß kopierten Fotos der Familienangehörigen vor sich her, deren Verbleib ungewiss ist. Immer noch gibt es keine sichere Rückkehr in die Heimat, obwohl auch Niedersachsen längst wieder abschiebt in den Irak.

Immer noch sind die Dörfer zerstört, immer noch sitzen große Teile der ehemaligen Bewohner in Flüchtlingslagern fest, immer noch fordern sie die Öffnung der Massengräber, die Identifizierung der Toten, die tausendmal versprochenen Wiederaufbauprogramme, das Ende der Diskriminierung und Verfolgung, das Ende der endlosen Gemetzel und Scharmützel unter den marodierenden Milizen in der Region.

In diesem Jahr bleibt auch das Gedenken eine weitgehend interne Veranstaltung. Von den großen Medien ist niemand da, wie Michael Fürst, der Präsident des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Niedersachsen, in seinem Grußwort empört vermerkt. Zwar sind Politiker und Politikerinnen aller Couleur aus Stadt, Region, Land und Bund gekommen, aber die meisten sind Stellvertreter für irgendwen anderen und richten erst einmal die Grüße der eigentlich Eingeladenen aus.

Natürlich bedeutet die Anerkennung des erlittenen Leides trotzdem etwas.

Und dann stellt sich jeder und jede Einzelne auf die Bühne und zählt noch einmal auf, was da passiert ist: Wie der IS die Männer tötete, die Frauen vergewaltigte, die Kinder verschleppte. Als ob das hier nicht jeder wüsste.

Natürlich bedeutet die Anerkennung des erlittenen Leides trotzdem etwas. Und natürlich war die Aufmerksamkeit schon einmal größer: Vor zwei Jahren, als sich der Völkermord zum zehnten Mal jährte, vor drei Jahren, als sich der Bundestag endlich dazu durchrang, dieses Verbrechen als Genozid anzuerkennen.

Aber man möchte es denjenigen, die jetzt leidenschaftlich darum streiten, ob in Gaza nun ein Genozid oder bloß Kriegsverbrechen stattfinden, gelegentlich als mahnendes Beispiel empfehlen: Nur weil einer Genozid sagt, heißt das noch nichts.

Immer weniger Asylanträge anerkannt

Die ezidische Gemeinschaft hat weiter damit zu kämpfen, dass die Anerkennungsquoten bei den Asylanträgen zurückgehen und in den Abschiebefliegern Richtung Bagdad schon lange nicht mehr nur irakische Straftäter sitzen.

Immer wieder dokumentieren der Flüchtlingsrat und Pro Asyl Fälle von Genozid-Überlebenden, erneut auseinandergerissenen Familien, gut integrierten jungen Männern mit Arbeits- und Ausbildungsverträgen. Genaue Zahlen bekommt man dazu aber natürlich nicht: Das Innenministerium versteckt sich dahinter, dass bei Abschiebungen keine Religionszugehörigkeit erfasst wird.

2024 hatte Niedersachsen den Versuch unternommen, einen Abschiebestopp für Eziden zu bewirken. Doch der für ein halbes Jahr verhängte Abschiebestopp lief aus, weil das Gesetz eine solche Ausnahmeregelung auf Landesebene nur ausnahmsweise und befristet vorsieht.

Die Vorstöße der Innenministerin, eine langfristige, bundesweite Regelung zu schaffen, scheiterten am Widerstand in den CDU-regierten Ländern und im damals noch von Nancy Faeser (SPD) geführten Bundesinnenministerium.

Man wolle, so lautete das zentrale Argument, keine Gruppensonderrechte, sondern das über die individuelle Einzelfallprüfung im Asylrecht oder die Härtefallkommissionen der Länder regeln. Nun regelt das der dringende Wunsch nach mehr Abschiebungen.