Corona im Globalen Süden: Wehe, die globale Pandemie kommt
Viele ärmere Länder sind nicht gut auf Coronapandemie vorbereitet. Nun könnten ihnen die Schulden erlassen werden.
Zeitungen berichteten von verzweifelten Angehörigen, deren Väter und Onkel trotz Corona-Symptome vom Krankenhaus abgewiesen wurden. Tagelang warteten sie, dass die Leichname aus ihren Wohnungen abgeholt werden. Allein bis Dienstag gab es in Guayaquil 400 Leichen, die nicht abtransportiert wurden. Obwohl es in der Provinz Guyas offiziell erst 2.300 bestätigte Coronafälle und 82 Coronatote gibt, kollabierte das System. Die Gründe: mangelhafte Aufklärung, ein desolates Gesundheitssystem, überforderte Behörden, ein Staat am Rande des Bankrotts.
Nach offiziellen Zahlen ist der globale Süden von der Pandemie bislang noch nicht ganz so stark betroffen. Das Virus ist – noch – eine Krankheit der Reichen, des Nordens. Es gibt die Vermutung, dass die jüngeren Bevölkerungen im globalen Süden gegen das Virus besser gewappnet seien. Doch das kann auch täuschen. Was in Guayaquil geschieht, droht vielen Städten des globalen Südens.
Die frühere liberische Präsidentin Ellen Sirleaf sagt, die afrikanischen Nationen seien „bisher zwar vom Schlimmsten verschont geblieben“. Es sei aber wohl eine Frage der Zeit ist, bis das Virus „den Kontinent, der am wenigsten bereit ist, es zu bekämpfen, angreifen wird“. Wenn die Pandemie Slums und Favelas erreicht, so die Befürchtung, kann es zu spät sein. Was tun?
160 Milliarden Dollar, am besten sofort
Oxfam beispielsweise fordert 160 Milliarden Dollar Hilfe für die 85 ärmsten Länder der Welt. Die Zahl orientiert sich an Berechnungen der Weltgesundheitsorganisation WHO. Eine Basisgesundheitsversorgung rund um den Globus, von Wuhan über São Paulo bis Lagos, würde der WHO zufolge 200 Milliarden Dollar im Jahr kosten. Aber Hilfsgelder in dreistelliger Milliardenhöhe lockerzumachen dauert. Ministerialbürokratien müssen rechnen, Mittel bewilligt werden, MinisterInnen müssen Zahlungen durchsetzen, Parlamente zustimmen. Es muss aber rasch gehen.
Die sicherste und schnellste Art zu helfen, scheint ein Schuldenmoratorium zu sein. Staaten wie Sambia, die 30 Prozent ihres Haushalts für Schuldentilgung aufbringen, sind kaum handlungsfähig. Und auch ohne Ausbruch der Pandemie ist die Lage in manchen Ländern schon dramatisch. Wegen der globalen Wirtschaftskrise ziehen Investoren Kapital ab, zudem sinken die Rohstoffpreise. Der Export bricht ein. Ein Teufelskreis, der durch die Zinszahlungen aus dem armen Süden nach Norden noch beschleunigt wird. Rund 50 Milliarden Dollar fließen jährlich an Schuldzahlungen aus den ärmsten Staaten in die westlichen Metropolen.
Aber hilft Zinszahlungen zu stoppen wirklich? Der Schuldenerlass um die Jahrtausendwende hat gezeigt, dass sich die Lage in vielen, wenn auch nicht allen entschuldeten Länder aufhellte. Es gab mehr Geld für Gesundheit und Armutsbekämpfung. Klaus Schilder, Entschuldungs-Experte von Misereor, hält ein Schulden-Moratorium für „einen eleganten Mechanismus“. Denn: „Es geht schnell. Das Geld ist, wo es benötigt wird, und muss nicht langwierig in Gläubigerstaaten bewilligt werden.“
Selbst IWF und Weltbank für Schuldenmoratorium
Wie dramatisch die Lage ist, zeigt sich auch daran, dass Weltbank und Internationaler Währungsfonds – sonst eher keine Vorkämpfer an der Entschuldungsfront – ein Moratorium für die ärmsten Staaten fordern. Allerdings ist auch das nicht ganz einfach. Die Ärmsten zahlen die 50 Milliarden Dollar im Jahr an verschiedene Gläubiger: 18 Milliarden Dollar an Staaten, 12 Milliarden an Weltbank und IWF, 10 Milliarden an private Gläubiger. Ein umfassendes Schuldenmoratorium muss zwischen ihnen koordiniert werden.
Klaus Schilder sieht zudem drei Bedingungen, damit das Moratorium wirkt: Es muss zinsfrei sein – und der Einstieg in ein geordnetes Umschuldungsverfahren sein. Zudem soll es auch Länder mit drängenden Schulden, die nicht zu den allerärmsten zählen – wie Kenia oder Kamerun – angeboten werden.
Faktisch passiert bislang wenig, damit das Geld bleibt, wo es benötigt wird. Ecuador, wo die Gesundheitsministerin zurückgetreten ist und im Gesundheitssystem das Geld für die Basisversorgung fehlt, hat im März pünktlich den fälligen IWF-Kredit bedient: 320 Million Dollar. Alberto Acosta, Ex-Minister und Ökonom, fordert, ähnlich wie zivilgesellschaftliche Akteure, dass „Ecuador während der Coronavirus-Krise den Schuldendienst einstellt“.
Und es gibt noch ein Problem: Die Resonanz auf den Vorschlag von Weltbank und IWF ist bislang bescheiden. NGOs, UNO und Entwicklungsministerien sympathisieren mit der Idee. Ellen Sirleaf, Ex-Präsidentin von Liberia, erinnert an den Kampf gegen Ebola, gegen den die Welt unter der Führung von UNO, WHO und der USA viele Ressourcen mobilisierten. „Wir besiegten Ebola gemeinsam.“ Das erwarte sie auch jetzt.
Wenn nicht jetzt, wann dann?
Doch die politisch zentralen Player – USA, Europa, China – sind damit beschäftigt, die Pandemie im eigenen Land und die wirtschaftlichen Folgen mit Billionen zu bekämpfen. Was im globalen Süden passiert, ist derzeit kaum auf dem Radar.
Ein Lichtblick können die G20 werden. Die haben Ende März zumindest angekündigt, hilfsbedürftige Länder zu unterstützen. Klaus Schilder glaubt: „Dass IWF und Weltbank offen für Entschuldungen sind, ist positiv. Es gibt ein politisches Fenster, und zwar jetzt.“
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