Bürgermeister zweifelt Corona an: Glühwein statt Rücksicht

In Stollberg im Erzgebirge will der Bürgermeister am Weihnachtsmarkt festhalten. Er nimmt Corona nicht ernst und hetzt gegen Minderheiten.

Weihnachtsmann als Holzfigur auf dem Weihnachtsmarkt im Erzgebirge

Der Stollberger Bürgermeister will im Coronawinter nicht auf den Weihnachtsmarkt verzichten Foto: Uwe Meinhold/imago-images

BERLIN taz | Auf Glühwein, Bratwurst und gebrannte Mandeln auf dem Weihnachtsmarkt will Marcel Schmidt im Coronawinter 2020 nicht verzichten. Denn Weihnachtsmärkte gehörten schließlich zum „Fest des ganzen Volkes“ dazu, so Schmidt, Bürgermeister der Kleinstadt Stollberg, die zwischen Chemnitz und Zwickau liegt. Überall werde „nach schützenswerter Umwelt, schützenswerten Minderheiten“ gesucht, aber die Mehrheit vergessen, behauptet er.

In einem Schreiben, das der Lokalpolitiker der Freien Wähler Union an die Bürger:innen des 12.000 Einwohner:innen zählenden Orts im Erzgebirgskreis richtete, stellte er die Sinnhaftigkeit der aktuellen Coronaschutzmaßnahmen in Frage. Auslöser der Kritik waren die coronabedingten Absagen von Weihnachtsmarkt und Bergparade, ein traditioneller Umzug, der immer zur Weihnachtszeit stattfindet.

Der Inzidenzwert, also die Anzahl der Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner:innen, im Erzgebirgskreis ist hoch: Am Freitag lag der Wert bei 416,8 – die vierthöchste Zahl in Deutschland. Zwickau in der unmittelbaren Nachbarschaft lag am Freitag mit einem Wert von 441,9 auf Platz drei.

Das hielt Schmidt nicht davon ab, für sein Weihnachtsmarktkonzept zu werben: unter freiem Himmel, beschränkt auf 1.000 Personen, zugänglich ausschließlich für die Bürger:innen Stollbergs. So sei das vorweihnachtliche Beisammensein mit Familie und Freund:innen auch bei hohen Coronazahlen möglich, so die Argumentation.

Extrem hohe Infektionszahlen

Die Begründung: In Stollberg würden die Menschen auch im Alltag in den kleinen Geschäften der Stadt doch sowieso ständig aufeinander treffen. In seinem Brief an die Bürger:innen schrieb Schmidt: „Untereinander lässt sich die Ansteckung so auch nicht vermeiden.“ Er schrieb weiter, dass Menschen aus Risikogruppen, einfach zu Hause bleiben sollten. Und: „Wenn wir keine Menschen von außerhalb dazuholen, dann ist das Risiko praktisch nicht da.“

In dem Schreiben zweifelte der Bürgermeister außerdem die Wirksamkeit der Coronaverordnungen an. Schmidt kritisierte unter anderem, dass die derzeitigen Maßnahmen auf der „Unfehlbarkeit einiger weniger“ Wissenschaftler:innen und einer „fraglichen Datengrundlage“ basierten. Außerdem schrieb er, dass die Verordnungen lediglich „einen sehr kleinen Teil unserer Bevölkerung vor einer Krankheit“ schützten, „die selbst bei Infektion für die Allermeisten nach derzeitigem Wissensstand nicht einmal Symptome hervorbringt“.

Die Veröffentlichung löste heftige Kritik aus. Karoline Loth, Kreisrätin der Linken, ist geschockt: „Das geht gar nicht“, sagte sie auf Anfrage der taz. „Dieser Brief ist an so vielen Stellen falsch, was drin steht, stimmt einfach nicht.“ Schmidt sabotiere und demoralisiere die Bürger:innen. Loth bezeichnete die Äußerungen als „politisch gefährlich und menschlich zutiefst enttäuschend“.

Schmidt veröffentlichte das Schreiben über das offizielle Facebookprofil der Stadt Stollberg. Innerhalb weniger Stunden wurde es mehr als 500 Mal geteilt und kommentiert. Dieses Vorgehen findet Loth verantwortungslos. „Man kann diese Falschaussagen nicht über einen offiziellen Kanal der Stadt teilen. Das geht einfach nicht“, sagte sie.

Im Fahrwasser von Coronaleugner:innen

„In den letzten sieben Tagen sind 29 Menschen im Erzgebirgskreis gestorben. Viele Leute hier halten sich außerdem nicht an die Maßnahmen. Sie setzen zum Beispiel keinen Mund-Nasen-Schutz auf, wenn sie einkaufen gehen“, so die Linke Kreisrätin. Schmidts Schreiben befeuere ein solches Verhalten zusätzlich. Damit begebe sich der Bürgermeister in das Fahrwasser von Coronaleugner:innen.

Doch das sehen nicht alle Menschen in der Linken so. Ihr Parteikollege Siegfried Opitz, Stadtrat in Stollberg, sagte in einem Statement gegenüber der taz: „Generell begrüße ich die Ansprache“. Zwar sei das Coronavirus „da und schlimm“, doch „so hat der Bürgermeister es bestimmt nicht gemeint“. Was genau er damit meint, machte Opitz nicht klar.

Schmidt war schon in der Vergangenheit durch umstrittene Äußerungen aufgefallen. Nach einigen Vandalismus-Vorfällen in der Stadt forderte er, die Randalierer:innen in ein Arbeitslager zu stecken. Für eine Stellungnahme zu seinem Schreiben war er auf Anfrage der taz bei der Stadt Stollberg nicht erreichbar. Der Grund: Der Bürgermeister befindet sich in Quarantäne.

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