Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Hotels dürfen Weihnachten öffnen

Mehrer Bundesländer erlauben Hotelübernachtungen. Mit dem Antrag bei der Ema rückt der Impfstoff in Deutschland näher. Die aktuelle Coronalage.

Unter den Linden bei Nacht in Berlin

Bundesländer wie Berlin wollen über Weihnachten Hotelübernachtungen erlauben Foto: dpa

Mehrere Bundesländer erlauben Hotelübernachtungen

Entgegen einer Empfehlung aus dem Kanzleramt erlauben immer mehr Länder Hotelübernachtungen für Familienbesuche über Weihnachten. Heute entschied auch Sachsen, dass Hotels und Pensionen über die Feiertage Gäste aufnehmen dürfen, die in der Region ihre Familien besuchen. Ähnlich halten es eine ganze Reihe anderer Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg, Hessen, Schleswig-Holstein, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht solche Pläne vor allem in Großstädten mit hohen Infektionszahlen kritisch. Sachsen hat derzeit bundesweit die höchste Rate an Neuinfektionen binnen sieben Tagen je 100.000 Einwohner. Von den zehn am stärksten betroffenen Landkreisen liegen fünf in Sachsen.

Moderna will heute noch EU-Zulassung beantragen

Der US-Pharmakonzern Moderna will als erstes Unternehmen die Zulassung für einen Corona-Impfstoff in der Europäischen Union beantragen. Der Antrag auf eine bedingte Zulassung solle im Laufe des Tages bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur Ema gestellt werden, teilte das Unternehmen mit. Parallel dazu soll eine Notfallzulassung bei der US-amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA beantragt werden.

Der RNA-Impfstoff von Moderna zählt derzeit zu den aussichtsreichsten Kandidaten. Das US-Unternehmen hatte Mitte November mitgeteilt, dass seine Vakzine eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent besitzt. Später korrigierte es den Wert auf 94,1 Prozent.

Die Ema hatte ein sogenanntes Rolling-Review-Verfahren zu dem Präparat begonnen, das eine vergleichsweise rasche Zulassung zum Ziel hat. Dabei können Hersteller schon vor dem kompletten Zulassungsantrag einzelne Teile zu Qualität, Unbedenklichkeit und Wirksamkeit eines Präparats einreichen.

Mit dem Zulassungsantrag bei der Ema rückt eine Corona-Impfung auch in Deutschland näher. Vergangene Woche hatte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mitgeteilt, mit Moderna sei ein Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Impfstoff-Dosen abgeschlossen worden. Demnach sollen zunächst 80 Millionen Dosen geliefert werden, mit der Option auf 80 Millionen weitere Einheiten. In der EU könnte das Mittel nach Angaben von Moderna bereits im Dezember ausgeliefert werden, sofern es eine Zulassung erhält.

Auch der Mainzer Hersteller BioNTech hat zusammen mit dem US-Konzern Pfizer ein solches Verfahren laufen. BioNTech und Pfizer haben zwar bereits in den USA eine Notfallzulassung beantragt, in der EU aber noch nicht.

„Corona-Pandemie“ ist Wort des Jahres

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Der Begriff „Corona-Pandemie“ ist zum Wort des Jahres 2020 gekürt worden. Die Zusammensetzung bezeichne das beherrschende Thema nahezu des gesamten Jahres, erklärte die Gesellschaft für deutsche Sprache in Wiesbaden. „Als Wort des Jahres steht Corona-Pandemie nicht nur für die nach Ein­schätzung der Bundeskanzlerin ebenso wie vieler Fachleute schwerste Krise seit dem 2. Welt­krieg, sondern sprachlich auch für eine Vielzahl neuer Wortbil­dungen“, begründete die Jury ihre Entscheidung. Auch beim zweitplazierten Wort geht es um Corona: Lockdown. Auf Platz drei folgt „Verschwörungserzählung“. Damit reagiert die Jury nach eigenen Angaben „nicht nur auf die Propaganda von Coronaleugnern, sondern auch auf Behauptungen wie die des scheidenden US-Präsidenten Trump, er sei Opfer eines großangelegten Wahlbetrugs geworden, auf Verschwö­rungsideologien wie QAnon oder auf rechtspopulistische Überfremdungsfantasien“.

Bund plant Maskenreserve

dpa/afp/taz | Als Konsequenz aus der Coronakrise will der Bund an 19 Standorten in Deutschland eine Nationale Gesundheitsreserve mit wichtigem Material wie Schutzmasken aufbauen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte: „Diese Pandemie lehrt uns, dass wir mehr vorsorgen müssen.“ Mit den Plänen soll sich am Montag das Coronakabinett befassen. Demnach soll die Reserve bis Ende 2021 vor allem mit schon beschafften Masken gefüllt werden, dann mit Material aus inländischer Produktion. Ständig vorgehalten werden soll der Bedarf des Gesundheitswesens und des Bundes für einen Monat.

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Die Reserve solle im Kern aus Schutzausrüstung, Schutzmasken, Beatmungsgeräten und Medikamenten bestehen, erläuterte Spahn. „So unterstützen wir im Notfall besonders diejenigen, die in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen arbeiten. Am Material soll gute Gesundheitsversorgung nicht scheitern.“

Die Bundesregierung hatte Anfang Juni grundsätzlich den Aufbau einer „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“ beschlossen und beteiligte Ministerien mit einem Konzept beauftragt. Hintergrund ist auch, dass zu Beginn der Coronakrise im Frühjahr Schutzmasken und anderes Material knapp waren. Der Bund stieg daraufhin in die Beschaffung ein und beschloss Anreize für inländische Hersteller. Eigene Reserven sollen in erster Linie auch weiterhin medizinische Einrichtungen und die Länder vorhalten, ehe auf Bundesbestände zugegriffen werden soll.

Die Nationale Reserve soll grundsätzlich dezentral verfügbar sein, wie es in einer Vorlage heißt. Für die erste Phase sind demnach derzeit von Seiten des Bundes über Logistikunternehmen 16 regionale Standorte vorgesehen: Apfelstädt, Augsburg, Bergkamen, Biblis, Crailsheim, Dortmund, Emmerich, Euskirchen, Halle, Hamburg, Ibbenbüren, Kabelsketal, Krefeld, Langenhagen, Neuss, Unna. Dazu kommen vom Bund gemietete Lagerflächen für Handdesinfektionsmittel in Neustadt, Muggensturm und Krefeld. Die Bundesreserve soll kompatibel zu Länderreserven sein, beraten werden soll auch über Kooperationen.

Konkret soll die Reserve bestimmte Mengen beschaffen und bevorraten, sich aber etwa auch Belieferungsoptionen und Produktionskapazitäten sichern. Mit einer solchen Kombination soll der Bedarf für bis zu sechs Monate abgedeckt werden können – immer physisch verfügbar sein soll ein Mindestvorrat für einen Monat. Neben der Versorgung des Gesundheitssektors und des Bundes solle auch humanitäre Hilfe mit Schutzausstattung für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und andere Staaten ermöglicht werden können, heißt es in der Vorlage.

Über 11.000 Neuinfektionen

Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert-Koch-Institut (RKI) am Montag vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. Innerhalb eines Tages sind 11.169 neue Fälle übermittelt worden, wie das RKI am Montagmorgen bekanntgab. Der bisherige Höchststand war am Freitag vor einer Woche (20.11.) mit 23.648 gemeldeten Fällen erreicht worden. Am vergangenen Montag hatte die Zahl bei 10.864 gelegen. An Sonntagen und Montagen sind die Zahlen niedriger, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird.

Die deutschen Gesundheitsämter meldeten binnen 24 Stunden zudem 125 neue Todesfälle. In der Tendenz war die Zahl der täglichen Todesfälle zuletzt nach oben gegangen, was nach dem steilen Anstieg bei den Neuinfektionen auch erwartet wurde. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf insgesamt 16.248.

Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 0,95 (Vortag: 0,96). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 95 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

US-Virologe warnt vor Thanksgiving-Welle

Der renommierte US-Virologe Anthony Fauci hat vor einem drastischen Anstieg der Corona-Infektionszahlen nach Thanksgiving gewarnt. Wegen der regen Reiseaktivitäten rund um den wichtigsten US-Feiertag werde sich die Verbreitung des Coronavirus höchstwahrscheinlich nochmals beschleunigen, sagte Fauci am Sonntag dem Sender CNN. In zwei oder drei Wochen sei mit einem sprunghaften Anstieg der Infektionsfälle zu rechnen. „Wir wollen die Menschen nicht verängstigen, aber das ist die Realität“, sagte Fauci.

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte vor Thanksgiving dringend von den sonst üblichen Reisen quer durch die USA zu Familienangehörigen abgeraten, doch ließen sich Millionen US-Bürger:innen davon nicht abhalten.

Die USA sind das am schwersten von der Pandemie betroffene Land weltweit. Insgesamt verzeichneten die Vereinigten Staaten bereits mehr als 13 Millionen Coronafälle. Mehr als 266.000 Infizierte starben.

Steuerpauschale fürs Homeoffice?

Finanzpolitiker:innen der Großen Koalition in Deutschland haben sich nach einem Medienbericht auf eine Entlastung für Arbeitnehmer:innen geeinigt, die in der Coronapandemie viel von zu Hause aus arbeiten müssen. Wie die FAZ berichtet, soll es eine Steuerpauschale von 5 Euro pro Tag geben, höchstens jedoch von 600 Euro pro Jahr.

Unklar ist demnach allerdings noch, ob sie neben dem Arbeitnehmerpauschbetrag von 1.000 Euro gewährt wird. Wenn sie wie andere Werbungskosten behandelt würde, könnten nur diejenigen profitieren, die auf mehr als 1.000 Euro Werbungskosten kommen. Das Finanzministerium setzt sich nach einem aktualisierten Konzept, aus dem die FAZ zitiert, für diesen Weg ein: „Würde die Homeofficepauschale unabhängig, also zusätzlich zum Werbungskostenpauschbetrag gewährt, wäre dies eine übermäßige (und damit verfassungsmäßig zweifelhafte) Begünstigung.“

„Die Homeofficepauschale ist die flexible Antwort auf die verkrustete Rechtsprechung zum häuslichen Arbeitszimmer – unbürokratisch und leicht nachvollziehbar“, sagte der CSU-Finanzpolitiker Sebastian Brehm: „Wir wollen als CSU diejenigen entlasten, die während der Pandemie von zu Hause aus Enormes geleistet haben.“

Kekule für privates Coronameldesystem

Der Virologe Alexander Kekulé hat ein privates Coronameldesystem für Veranstaltungen ab 20 Personen vorgeschlagen. „Alle Veranstalter, auch die privaten, sollten in die Pflicht genommen werden, die Teilnehmer zu registrieren“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Sei ein Teilnehmer oder eine Teilnehmerin positiv, könne der Veranstalter alle anderen warnen. „Dadurch könnte man ein paralleles Meldesystem einziehen, das auf privater Ebene viel, viel schneller ist und das eine höhere Bereitschaft zur Mitwirkung hätte“, sagte Kekulé.

Mit Blick auf Weihnachten sagte Kekulé, es gebe „die ernstzunehmende besondere Gefahr, dass sich viele Menschen infizieren, die über 70 Jahre alt sind. Und diese haben, wenn sie sich infizieren, ein Sterberisiko von fast 10 Prozent.“ Aber dieses Risiko sei zu steuern. Die in der vergangenen Woche von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen beinhalteten die Möglichkeit, dass bis Weihnachten die Infektionszahlen deutlich gesunken seien. „Die Politik wettet hier auf fallende Zahlen. Wenn es sehr viel anders kommt, haben die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin ein Kommunikationsproblem.“

Mit einer Impfung der gesunden Allgemeinbevölkerung rechnet Kekulé nach eigener Aussage im Zeitraum April bis Juni. „Im Sommer könnte die Seuche dann verschwinden und im Herbst hoffentlich nicht wiederkommen. Das ist mein optimistisches Szenario.“

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