Beschränkungen wegen Coronakrise: Die Suche nach dem Ausgang

Treffen in Gruppen verboten, Kitas, Schulen und Geschäfte dicht: Viele sind genervt von Corona-Restriktionen. Die wichtigsten Fragen zum Exit.

Sachsen, Radebeul: Zwei Passanten sitzen am Bismarckturm auf einer Bank. Zur Eindämmung des Coronavirus verbietet Sachsen alle Ansammlungen ab drei Personen in der Öffentlichkeit.

Wie es weiter geht, weiß niemand so genau. Zumindest kann man diese Aussicht in Radebeul genießen Foto: dpa

Wer fordert Exitstrategien?

Zum Beispiel die Opposition im Bundestag. Die FDP sorgt sich um die Wirtschaft, die durch den Shutdown in eine Rezession rutscht. Der Gesundheitsschutz habe Priorität, sagte Fraktionsvize Michael Theurer am Dienstag der taz. Man dürfe aber nicht vergessen, dass Armut und Arbeitslosigkeit ebenfalls ungesund seien. „Wir müssen uns als Gesellschaft Gedanken machen, unter welchen Umständen wir wie den Shutdown schrittweise beenden können.“

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte der taz: „Wir brauchen eine offene Debatte über die Phase nach dem Lockdown.“ Daraus dürfe aber kein Überbietungswettbewerb werden, wer am schnellsten eine Lockerung vornehme oder sie am schärfsten fordere.

Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Politik bereits aufgefordert, sich eine Exitstrategie zu überlegen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte: „Langfristig können wir nicht das gesamte Land lahmlegen.“

Wovon hängt es ab, ob es zu Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen kommt?

Die Regierung dämpft die Hoffnung auf schnelle Lockerungen. Merkel bat die Menschen vergangene Woche um Geduld. Ihr Sprecher Steffen Seibert betonte am Montag erneut, dass man alle Maßnahmen „unvermindert“ brauche.

Die Kanzlerin hat einen Hinweis gegeben: Ein Kriterium ist, wie schnell sich die Zahl der bestätigten Fälle von Coronaerkrankten verdoppelt. Anfangs verdoppelten sich die Fälle alle 3 Tage, inzwischen nur noch alle 5 bis 6 Tage. Ein erster Erfolg im Kampf gegen das Virus. Wenn die Infektionsgeschwindigkeit so verlangsamt werden könne, dass eine Verdopplung alle 10, 12 oder mehr Tage stattfinde, „dann wissen wir, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, sagte Kanzleramtschef Helge Braun kürzlich dem Tagesspiegel.

Warum ist die Verdopplungsrate so wichtig?

Das hochansteckende Virus verbreitet sich rasant. Wenn es keine Maßnahmen gäbe, stiege die Zahl der Infizierten exponentiell an. Die deutschen Krankenhäuser wären schon bald überlastet wie die in Italien oder Spanien. Ärzte müssten entscheiden, wer noch beatmet wird – und wer stirbt.

Dieses fürchterliche Szenario will die Regierung um jeden Preis vermeiden. Wenn sich die Ausbreitung deutlich verlangsamt, gewinnt das System Zeit, um sich vorzubereiten. Irgendwann wäre auch ein Punkt erreicht, bei dem so viele Menschen wieder gesunden, wie sich neu anstecken.

Gibt es weitere Entscheidungskriterien für die Regierung?

Ja, die Krise ist vielschichtig. Ein Faktor ist die Kapazität der Kliniken. Sie arbeiten nach einem Aufruf der Regierung in ganz Deutschland fieberhaft daran, die Zahl ihrer Intensivbetten zu erhöhen. Außerdem verschieben sie weniger wichtige Operationen, um Platz zu schaffen für Coronakranke. Nach diesem Aufruf sei jetzt fast die Hälfte der Intensivbetten frei, berichtete Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im ZDF. Wichtig ist auch, wie schnell große Mengen an Schutzausrüstung und Coronatests beschafft werden können.

Wann könnten die Weichen neu gestellt werden?

Merkel wird sich am Mittwoch in einer Telefonschalte mit den Ministerpräsidenten besprechen, um die aktuelle Lage zu bewerten. Die am 22. März beschlossenen Kontaktbeschränkungen sollten laut Verfügung „mindestens“ für zwei Wochen gelten. Für die Umsetzung sind die Bundesländer zuständig. Viele von ihnen haben die Regelungen bis zum 20. April terminiert – dann sind die Osterferien für die allermeisten SchülerInnen vorbei.

Bis dahin rede man nicht über „irgendwelche Erleichterungen“, betonte Kanzleramtschef Braun. Aber rechtzeitig vor dem 20. April werde die Regierung vorstellen, wie es weitergehe. Der Virologe Christian Drosten hält diese vorsichtige Kommunikation für angemessen. „Wir sind zum Teil immer noch in der Einübungsphase“, sagte er in seinem aktuellen Podcast beim NDR. Es sei „genau richtig“, sich gemeinschaftlich zu einem Datum zu bekennen, bis zu dem beobachtet werde – um dann gegebenenfalls Maßnahmen zu korrigieren.

Das heißt, die Regierung weiß noch gar nicht, wie es weitergeht?

Die Bundesregierung fährt gerade auf Sicht. Sie beobachtet die Lage, lernt und zieht dann ihre Schlüsse. Und sie möchte keine Hoffnungen wecken, die sie vielleicht später enttäuschen müsste. Diese Kommunikation ist seriös, auch VirologInnen können im Moment nicht genau sagen, wie die Krise weitergeht.

Ein wichtiger Punkt: Bevor die Politik beurteilen kann, ob eine Maßnahme greift, vergeht viel Zeit. Bis sich nach einer Ansteckung Symptome zeigen, vergehen mehrere Tage. Weitere Tage vergehen, bis die Person getestet wurde, das Testergebnis vorliegt und schließlich in die Statistik einfließt.

Das System funktioniert wie ein riesiger Tanker. Wenn der Kapitän, also die Regierung, das Ruder einschlägt, dauert es geraume Zeit, bis er schwenkt. Genau umgekehrt verhält es sich übrigens mit Lockerungen. Beendet die Regierung eine wirksame Maßnahme, sind schlagartig wieder hohe Infektionsraten da. Das Virus wartet nicht.

Könnte man nicht einfach alte Menschen schützen und isolieren und den Rest wieder normal arbeiten lassen?

Für diese Strategie plädierte zum Beispiel Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne). Er schlug vor, Ältere komplett in ihrem Heim zu isolieren – für etwa drei Monate. Der Blick nach Italien zeige, dass fast ausschließlich schwer Kranke und Alte durch das Virus sterben würden, argumentierte Palmer. Wenn junge Leute in den normalen Alltag zurückkehrten und die Infektion durchmachten, sei in drei Monaten eine ausreichende Herdenimmunität hergestellt.

Die Koalition sieht es anders. Auch viele junge Leute bekämen durch das Virus eine Lungenentzündung und müssten beatmet werden, sagte der Arzt und SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der taz. Wer beatmet worden sei, leide danach oft unter bleibenden Schäden, etwa einer Schwächung der Lunge oder einer Behinderung. „Diese Strategie würde jüngere Leute massiv gefährden.“ Wenn alte Menschen aus der Isolation entlassen würden, würden zudem plötzlich sehr viele von ihnen krank – „eine sofortige Überlastung des Gesundheitssystems wäre die Folge.“

Gibt es Vorbilder, an denen sich die Bundesregierung orientiert?

Ja. Nachbarstaaten von China, wo das Virus zuerst ausbrach, haben die Lage in den Griff gekriegt. Südkorea sei ein Land, das „man sich sehr genau betrachten muss“, sagte Braun. Der Staat setzte auf ähnliche Kontaktbeschränkungen wie die derzeit in Deutschland praktizierten. Außerdem wurden Infektionsketten digital, also über eine App, getrackt. Man habe „quasi vollautomatisiert“ erfahren, Kontakt zu Infizierten gehabt zu haben, sagte Braun. Außerdem hat Südkorea sehr viele BürgerInnen auf das Virus getestet – und so genaue Kenntnisse bekommen.

Der SPDler Lauterbach plädierte für eine an Südkorea angelehnte Suppressionsstrategie (übersetzt: Unterdrückungsstrategie). Man müsse jeden Infektionsfall konsequent aufarbeiten und Infektionsherde eindämmen, sagte er. Notwendig seien die Kontaktverfolgung über Apps, die Isolation aller Kontakte und massenhaftes Testen um Kontakte herum.

„Zudem sollten in der Öffentlichkeit Atemschutzmasken von chirurgischer Qualität getragen werden, besonders im öffentlichen Nahverkehr oder in Supermärkten“, sagte Lauterbach. „Wenn man all diese Maßnahmen auf die Spur bringt, ist auch eine Lockerung der Kontaktsperren in Teilbereichen denkbar.“ Diese Suppressionsstrategie müsse so lange durchhalten werden, bis ein Impfstoff zur Verfügung stehe.

Gibt es gegen den Einsatz von Apps datenschutzrechtliche Bedenken?

Als Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kürzlich eine gesetzliche Grundlage dafür schaffen wollte, die Standortdaten aller Mobiltelefone erfassen zu können, war die Empörung groß. Doch es gibt datenschutzsensible Lösungen, die etwa die Bluetooth-Funktion von Handys nutzen – und ohne die Erhebung personenbezogener Daten auskommen.

Die Opposition wäre dafür offen. „Ich habe große Sympathie dafür, den technologischen Fortschritt im Kampf gegen Corona zu nutzen“, sagte Grünen-Fraktionschef Hofreiter. Wenn bei Apps das Prinzip der Freiwilligkeit und der Datenschutz gewahrt bleibe, „sollten wir das ermöglichen.“ Die freiwillige Verwendung von Daten bereits infizierter Personen, wie sie in Südkorea praktiziert werde, könnte ein Ansatz sein, sagte FDP-Fraktionsvize Theurer.

Wie geht es nach dem 20. April weiter?

Das ist offen. Dass die Regierung auf digitale Technik, also eine App, setzt, ist wahrscheinlich. Das bisherige Recherchieren von Kontaktketten, bei dem Menschen angerufen werden und sich dann an Kontakte erinnern müssen, ist ineffektiv. Denkbar ist auch, dass das Tragen von Atemschutzmasken in der Öffentlichkeit Pflicht wird. Ob die Regierung die Kontaktsperren lockert, ist im Moment nicht vorherzusagen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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