Berliner Linke unter Druck : Antisemitismus, Gaza und die Machtfrage
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Seit ihrem Wahlsieg streitet die Republik über Antisemitismus in der Berliner Linken. Was ist dran an den Vorwürfen und hat Rot-Grün-Rot eine Zukunft?
Seit dem klaren Wahlsieg der Linken in Berlin unter ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp am 20. September ist die Partei unter Druck geraten. Zu der von rechten Kreisen ohnehin geschürten Angst vor „staatssozialistischen Enteigungsfantasien“ gesellten sich Vorwürfe antisemitischer Vorfälle in der Partei und Fotos, die Kontakte zur organisierten Kriminalität nahelegen.
Konservative Medien, Politiker*innen aus CDU/CSU, aber auch SPD und Grüne haben die Berliner Grünen und Sozialdemokrat*innen dazu aufgerufen, auf keinen Fall mit dieser Linken in eine Koalition zu gehen. Rechnerisch wäre die Alternative nur eine CDU-geführte Regierung, also Schwarz-Grün-Rot statt Rot-Grün-Rot.
Was ist an den Vorwürfen gegen die Linke, insbesondere gegen ihren Neuköllner Kreisverband, eigentlich wirklich dran? Wie ist der Umgang der Berliner Parteiführung, aber auch der Linken-Bundesspitze mit den Vorwürfen einzuschätzen? Wie kommt eine derart überhitzte Stimmung in konservativen Medien und Politik gegen die Linke zustande?
Wie geht es Berliner Juden und Jüd*innen tatsächlich, die ja genauso wenig mit einer Stimme sprechen wie alle anderen Bevölkerungsgruppen auch? Und schließlich: Wird es gelingen, die Stimmung so zu besänftigen, dass am Ende tatsächlich ein progressives Bündnis unter Führung von Elif Eralp die Regierung in Berlin übernehmen kann?
Darüber spricht Moderator Bernd Pickert mit der Leiterin des Inlandressorts Dinah Riese, taz1-Redakteurin Lotte Laloire und Uta Schleiermacher aus dem Berlin-Ressort.
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