Berliner Kulturpolitik: Mut allein reicht nicht

Bei einer Debatte warben die Spit­zen­kan­di­da­t*in­nen um das Vertrauen der Kulturszene. Dabei zeigte sich: Berlin braucht jetzt jemanden, der kämpft.

Werner Graf, Stefan Evers, Moderatorin Anne Schneider, Steffen Krach und Elif Eralp auf dem Podium Foto: Susanne Messmer

Dass Stefan Evers an diesem Abend überhaupt auf dem Podium sitzt, ist mutig. Man könnte auch sagen: Es ist bemerkenswert schmerzfrei. Denn der CDU-Politiker tritt in der Akademie der Künste vor genau jenes Publikum, das in den vergangenen Monaten die Folgen seiner Politik zu spüren bekommen hat. Vor Intendant*innen, Theatermacher*innen, Künst­le­r*in­nen und Kul­tur­funk­tio­nä­r*in­nen muss der Berliner Finanz- und Kultursenator einen Sparkurs verteidigen, der die Kulturszene erschüttert hat. Die Reihen sind voll besetzt, die Stimmung ist angespannt. Evers weiß, dass er hier kaum auf Applaus hoffen kann. Trotzdem ist er da – und der Abend sofort bei seinem Thema.

Unter dem Titel „Was ist die Kultur wert?“ haben am Donnerstagabend der Rat der Künste und das Literaturhaus Berlin wenige Monate vor der Abgeordnetenhauswahl zu einer Podiumsdiskussion mit den Spit­zen­kan­di­da­t*in­nen der demokratischen Berliner Parteien eingeladen. Neben Evers sitzen Steffen Krach für die SPD, Werner Graf für die Grünen und Elif Eralp für die Linke auf der Bühne. Die Ausgangslage könnte kaum ernster sein. Nach der Fördergeldaffäre, zwei Rücktritten an der Spitze der Kulturverwaltung und den drastischen Kürzungen steckt die Berliner Kulturpolitik in einer tiefen Krise. Man sieht es auch an der gerade laufenden Aktionswoche #DeineStimmeFuerKultur: Es fehlt nicht nur Geld. Es fehlt auch Vertrauen.

Das wird schnell deutlich. Die Debatte kreist zwar immer wieder um Haushalte und Prozente, eigentlich geht es aber um mehr: um Transparenz, um politische Glaubwürdigkeit und um die Frage, wie Entscheidungen künftig getroffen werden sollen. Zu oft, so der Vorwurf aus der Szene, wurde über Kultur gesprochen statt mit ihr. Zu oft wurden Entscheidungen verkündet, ohne die Betroffenen einzubeziehen.

Steffen Krach versucht sich an diesem Abend vor allem in der Kunst des Eingeständnisses. Immerhin: Er räumt ein, dass die vergangenen Jahre keine guten für die Kultur gewesen seien. Das ist bemerkenswert. Während viele Politiker Krisen am liebsten wegmoderieren, erkennt Krach zumindest an, dass die Kulturpolitik der aktuellen Koalition erheblichen Schaden angerichtet hat. Dagegen bleibt die Aufzählung seiner Schwerpunkte – bezahlbare Räume, bessere Arbeitsbedingungen und das Kulturfördergesetz – fast blass.

Grüne setzen Schwerpunkte

Werner Graf von den Grünen setzt dagegen echte Schwerpunkte. Ihm geht es neben den Räumen, der Bezahlung und dem Kulturfördergesetz vor allem um die Freiheit der Kunst. Immer wieder spricht er über unabhängige Jurys, transparente Verfahren und die Notwendigkeit, politische Einflussnahme zurückzudrängen. Das wirkt zunächst technisch, ist aber brisant. Denn die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie schnell Kulturförderung und Kulturpolitik zum Gegenstand ideologischer Auseinandersetzungen werden.

Hier stehen noch nicht genug Brandmauern. Die Verteidigung der Kunstfreiheit müsste längst lauter sein

Graf verweist darauf, dass rechte Parteien Kultur zunehmend als politisches Hauptkampffeld entdecken. Und tatsächlich häufen sich die Fälle, in denen die Politik versucht, Einfluss auf kulturelle Entscheidungen zu nehmen: Man denke nicht nur an die Fördergeldaffäre, sondern auch an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und seine Einmischung rund um die Berlinale und die Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises. Graf hat recht, wenn er sagt, dass hier bislang nicht genug Brandmauern stehen. Die Verteidigung der Kunstfreiheit müsste längst viel lauter sein.

Elif Eralp wiederum spricht weniger über Verfahren als über Prioritäten. Für die Linke ist Kulturpolitik vor allem eine soziale Frage. Sie fordert bessere Arbeitsbedingungen, eine stärkere freie Szene, Tarifbindung und mehr öffentliche Investitionen. Während andere über Sachzwänge sprechen, redet Eralp über politische Entscheidungen. Geld sei vorhanden, lautet ihre Botschaft, und erwähnt Luxusvillasteuern und andere angedachte Werkzeuge der Umverteilung. Die Frage sei lediglich, wofür es ausgegeben werde.

Und dann ist da immer wieder Stefan Evers, der an diesem Abend vor allem als Finanzsenator spricht. Die Haushaltslage sei dramatisch, die Spielräume seien gering, die Erwartungen unrealistisch. Kultur müsse resilient werden. Es ist ein Wort, das an diesem Abend immer wieder fällt und das doch vor allem eines signalisiert: Anpassung an die Verhältnisse.

Man kann Evers seine Ehrlichkeit kaum vorwerfen. Er verspricht nichts, was er nicht halten kann. Aber das ist auch das Problem. Wer Kulturpolitik ausschließlich aus der Perspektive eines Finanzsenators betrachtet, der hat nicht im Blick, warum Kultur überhaupt politisch verteidigt werden muss. Deshalb bleibt am Ende ausgerechnet ein Satz von Krach hängen. Kultur brauche Menschen, die für sie brennen und für sie kämpfen.

Berlins Kulturszene kann nach dieser desaströsen Legislaturperiode keinen weiteren Verwalter vertragen. Sie braucht jemanden, der zuhört, erklärt, einbindet, streitet und Kultur innerhalb der Regierung zur Priorität macht. Jemanden, der nicht nur Haushaltsrealitäten beschreibt, sondern politische Möglichkeiten eröffnet. Sie braucht eine Person, der mehr ist als mutig genug, um sich auf ein Podium zu setzen.