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Berliner KulturpolitikKultur könn'se nich

Die CDU pflegt ein Kulturverständnis, das nicht zur Stadt passt, wie der Rücktritt von Sarah Wedl-Wilson beweist. Die Berliner Szene ist entsetzt.

Das konnte sie gut: Sarah Wedl-Wilson spielt Akkordeon Foto: Florian Boillot/SZ Photo/picture alliance

Elf Monate: In der Berliner Kulturpolitik ist das keine Amtszeit, es ist eine Übergangsphase, die schon vergessen ist, während sie noch läuft. Kaum hatte man sich an Joe Chialo gewöhnt, ist er wieder weg, und mit dem Rücktritt von Sarah Wedl-Wilson als Kultursenatorin folgt die nächste Personalie, die sich kaum festsetzen konnte. Zwei Namen, wenig Nachhall – und das Gefühl, dass dieses Amt gerade niemandem gehört, sondern alle verschleißt.

Dabei fällt die Bilanz von Wedl-Wilson gar nicht so schlecht aus, im Gegenteil: Viele aus der Szene beschreiben sie als fachlich versiert, als jemand, die die Mechaniken des Betriebs kannte. Katharina Schultens vom Haus für Poesie lobt in der taz, Wedl-Wilson sei „in einen strukturierten Dialog mit der Kulturszene gegangen“.

Auch Carolin Bitzer, Sprecherin der Staatsoper Unter den Linden, versichert der Zeitung, man habe „vertrauensvoll mit der Senatorin zusammengearbeitet“. Und Jonas Fansa, Direktor der Zentral- und Landesbibliothek, hatte ebenfalls auf das Verhandlungsgeschick von Wedl-Wilson gehofft, was einen „würdigen neuen Standort“ am Alexanderplatz angeht. Das sind alles keine kleinen Sätze in einem Feld, das sonst auch gern mal mit Lob spart.

Und doch bleibt ein schaler Nachgeschmack. Denn parallel dazu ist immer wieder von etwas anderem die Rede: von Blässe, von fehlender Entschlossenheit. Wibke Behrens von der Berliner Kulturkonferenz sagt es der taz zugespitzt: Wedl-Wilson habe sich nicht ausreichend „schützend vor die Kultur geschmissen“. Eine Formulierung, die nach höherer Erwartung und wie ein unausgesprochenes Berliner Grundgesetz klingt: Wer dieses Amt übernimmt, darf nicht nur moderieren. Er oder sie muss notfalls auch mal auf die Bühne hechten und den Vorhang wenigstens an einem Zipfel festhalten, damit er nicht zu früh fällt, auch auf die Gefahr hin, dass es vielleicht lächerlich oder kläglich wirkt. Er oder sie muss auch mal kämpfen.

Denn eigentlich geht es gar nicht in erster Linie um Wedl-Wilson. Eigentlich geht es um ein Amt

Wer entscheidet eigentlich – und nach welchen Regeln?

Genau daran entzündete sich die Kritik, als die Fördergeldaffäre eskalierte. Denn auch in dieser ging es nicht um inhaltliche Auseinandersetzung, sondern um Macht, also um die Frage, wer hier eigentlich entscheidet – und nach welchen Regeln. Namen wie Christian Goiny und Dirk Stettner tauchten auf, begleitet von dem Eindruck, dass hier breitbeinige Buddystrukturen nach Gutsherrenart mehr bedeuten als demokratische Prozesse. Und Wedl-Wilson? Hat nicht gegengehalten. Sie hat stattdessen mit Staatssekretär Oliver Friederici denjenigen entlassen, der intern als Einziger den Mumm hatte, sich gegen die rechtswidrige Vergabe von Fördermitteln aufzulehnen.

Und trotzdem: Es wäre zu einfach, daraus nur eine Personalgeschichte zu machen. Denn eigentlich geht es gar nicht in erster Linie um Wedl-Wilson. Eigentlich geht es um ein Amt, das beschädigt ist. Die Position der Senatorin für Kultur gilt bei Kul­tur­pro­du­zen­t*in­nen inzwischen als „stark belastet“. Und Katharina Schultens formuliert einen Satz, der über den Einzelfall hinausweist: „Generell bleibt der Eindruck, dass die unguten parteipolitischen Prozesse in der Berliner CDU in keiner Weise aufgearbeitet werden.“

Das ist der eigentliche Befund: Es geht nicht um eine einzelne Fehlentscheidung, sondern um ein strukturelles Problem, das immer wieder an derselben Stelle sichtbar wird.

Die Stadt wird teurer, Wohnungen und Arbeitsräume werden unerschwinglicher. Und deshalb müsste Politik schützen

Und dann stellt sich unweigerlich eine größere Frage: Kann diese CDU eigentlich Kulturpolitik? Oder, genauer gesagt: Kann sie Politik in einem Feld, das ganz besonders wenig Ordnung, sondern maximale Offenheit verlangt? Der Blick auf Berlin weckt Zweifel. Und der auf die Bundesebene macht es nicht besser. Denn wenn ein Kulturstaatsminister wie Wolfram Weimer in die Kritik gerät, weil er in Juryentscheidungen zum Deutschen Buchhandlungspreis eingegriffen hat, dann geht es eben auch um den Verdacht politischer Einflussnahme auf kulturelle Angelegenheiten. Ob es sich hierbei um Zensur handelt oder nicht: Es scheint, als werde Kultur bei der CDU nicht als autonomer Raum begriffen, sondern als etwas, das man wie eine Schuhfabrik managen kann.

Kultur ist in Berlin keine Deko

Das passt schlecht zur Kulturpolitik auf Bundesebene – und noch schlechter zu Berlin. Denn wie kaum eine andere Stadt lebt Berlin noch immer von seiner Unordnung, von seiner Vielfalt, von seiner Fähigkeit, Widersprüche auszuhalten – und demokratisch auszuhandeln. Kultur ist hier keine Deko, sondern der Kern, der die Stadt zusammenhält, antreibt und aussöhnt und darüber hinaus weiterhin zum internationalen Anziehungspunkt nicht nur für Kreative, sondern auch für Tou­ris­t*in­nen macht. Und doch wird die Kultur unter der aktuellen Regierung politisch behandelt, als sei sie das fünfte Rad am Wagen. Zwei Prozent des Haushalts – mehr nicht. Und selbst daran wird noch gesägt. Während Hamburg fast doppelt so viel investiert und damit glasklar zeigt, dass es auch anders geht.

Dabei ist die Rechnung längst gemacht. Kultur lohnt sich besonders in Zeiten wie diesen – sozial, politisch und auch ökonomisch. Die „Umwegrentabilität“ mag Beamtendeutsch sein, beschreibt aber sehr gut, was Fakt ist: Jeder Euro, der in Kultur fließt, kommt über Umwege vielfach zurück. Wer hier kürzt, spart nicht, sondern haut sich mit der Axt ins Bein. Und man riskiert, etwas zu zerstören, das Berlin einmal unverwechselbar gemacht hat: niedrige Schwellen, Möglichkeiten, einfach anzufangen. Diese DIY-Kultur, die aus einer Zeit stammt, als man sich noch leisten konnte, Künst­le­r*in zu sein – für einen Abend oder für ein paar Jahre. Ganz im Sinne von Andy Warhol, der prophezeite, dass jeder einmal seine 15 Minuten Berühmtheit haben werde. Berlin hat daraus ein Lebensmodell gemacht.

Heute steht dieses Modell unter Hochdruck. Die Stadt wird teurer, Wohnungen und Arbeitsräume werden unerschwinglicher. Und genau deshalb müsste Politik schützen. Tut sie aber nicht. Kein Wunder, dass viele beginnen, sich nach Klaus Lederer zurückzusehnen, der von 2016 bis 2023 für die Linkspartei als Senator für Kultur agierte. Nicht, dass damals immer alles ausgeklügelter gewesen wäre – Lederer hatte schlicht auch viel mehr Gelder zur Verfügung als seine Nach­fol­ge­r*in­nen –, aber man hatte trotzdem das Gefühl: Da versteht jemand, worum es geht. Da wird nicht nur verwaltet, da wird verteidigt.

Der Rücktritt von Wedl-Wilson ist deshalb mehr als ein persönliches Scheitern. Er ist ein Indiz dafür, dass es hier um ein Amt geht, das systematisch zerbröselt wird. Die nächste Person wird kommen, wird sich einarbeiten – und vermutlich entweder an denselben Strukturen scheitern oder nach den Wahlen im Herbst wieder verschwinden. Am Ende bleibt die unangenehme Erkenntnis, dass hier Politik gemacht wird, die einfach nicht begreifen will, was Kultur in dieser Stadt eigentlich ist.

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