Publizist zu konservative Rechtsdrift „Die Milieugrenzen sind fließend“ Schon 2015 warnte der Publizist Andreas Püttmann vor einer Rechtsradikalisierung der Union. „Die Nashörner kommen“, nannte er seinen Text. Was sagt er heute? Interview von Christian Jakob 26.4.2026
Kabinettsmitglieder im Haber-Streit Familienministerin rügt Kulturstaatsminister Ministerin Karin Prien erklärt Minister Wolfram Weimers Rückgriff aufs Haber-Verfahren für falsch. Dabei stützt sie sich selbst gern auf Verfassungsschutzbezichtigungen. Von Alexander Diehl 21.4.2026
Extremismusklausel für Kulturzentrum Bremer SPD macht den Weimer Das Bremer Kukoon hatte die Rote Hilfe zu Gast. Nun droht eine Rückforderung von Fördergeld. Von Eiken Bruhn 20.4.2026
Umstrittenes Verfahren Innenminister Dobrindt lässt Verfassungsschutz schnüffeln Kulturstaatsminister Weimer veranlasste den Verfassungsschutz, linke Buchläden zu überprüfen. Das löste Empörung aus. Ein Regierungskollege jedoch nutzte das Haber-Verfahren häufiger. Von Konrad Litschko 16.4.2026
Förderung der Richard-Wagner-Festspiele Kulturstaatsminister will Bayreuth den Stecker ziehen Weil Richard Wagner ein Antisemit war, für den auch Stalin schwärmte, will der Kulturstaatsminister die Förderung kündigen. Die Vorwürfe wiegen schwer. Von Benno Schirrmeister 1.4.2026
Kulturpolitik Schiffschaukelbremser im Maßanzug Die Schaustellerkultur und Martinsumzüge stehen auf Weimers Liste immaterieller deutscher Kulturgüter. Interessant ist auch, was nicht drauf steht. Von Nina Apin 30.3.2026
Karin Prien über „Demokratie leben“ „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“ Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“. Interview von Kersten Augustin und Konrad Litschko 25.3.2026
BKM lässt Jury-Listen erstellen Weimer macht genau das, wofür er ins Amt berufen wurde Kommentar von Pauline Jäckels Das Vorgehen des Kulturstaatsministers wirkt stümperhaft. Aber es erzielt den gewünschten Effekt: Selbstzensur in der Kulturbranche. 23.3.2026
Abschluss der Leipziger Buchmesse 2026 Es weimerte sehr Auf der Buchmesse wurde branchenweit Solidarität mit den vom Buchhandlungspreis ausgeschlossenen Buchläden bekundet. Auch sonst zeigte man sich geschlossen. Von Julia Hubernagel 22.3.2026
Weimer, Dobrindt, Orbán Männer, die die Welt bestimmen Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch Das Gewaltschutzgesetz kommt, digitale Gewalt eskaliert, Orbán bleibt laut, und beim Thema Rassismus hilft Verallgemeinerung vor allem den Falschen 22.3.2026
Feiheitlich-demokratische Unordnung Wie verfassungstreu sind Sie? Verunsichert vom V-Mann-Skandal und dem Kulturstaatsminister? Hier können Sie testen, ob Sie sich noch auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen. Von Kersten Augustin und Lin Hierse 21.3.2026
Journalist Ronen Steinke in Leipzig Seine Klinge auch an widrigen Gedanken wetzen Auf der Leipziger Buchmesse spricht Ronen Steinke über sein Buch „Meinungsfreiheit“. Der Journalist sieht eine gefährliche Machtverschiebung am Werk. Von Ella Rendtorff 20.3.2026
Kritik am Haber-Verfahren Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen? Von Konrad Litschko und Gareth Joswig 20.3.2026
Der Kulturkampfminister spricht Ernsthaft, Weimer? Kommentar von Eiken Bruhn Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gibt zu, dass ihm die drei von ihm gecancelten Buchläden nicht passen. Er nennt sie außerdem „extremistisch“. 20.3.2026
Gespräche auf der Leipziger Buchmesse Alle gegen Weimer Gegen den Kulturstaatsminister können sich in Leipzig alle in Rage reden. Die Buchbranche versichert sich ihres zivilgesellschaftlichen Engagements. Von Dirk Knipphals 20.3.2026
Der Verfassungsschutz rückt näher Alles durchleuchtet? Podcast „Bundestalk“ von Martina Mescher, Konrad Litschko, Malene Gürgen und Gareth Joswig Der Verfassungsschutz prüft immer mehr: NGOs, Bewerber:innen, Buchhandlungen. Ein politischer Trend und seine Folgen. 20.3.2026
Wolfram Weimer und die Kultur Kontrolle und Gunsterweisung Gastkommentar von Harry Nutt Die Causa Weimer ist mehr als Kulturkampf: Die Doppelrolle der Kunst von Bewahrung und dem Herausfordern sozialer Routinen geht nicht mehr auf. 19.3.2026
Kritik an Kulturstaatsminister Weimer Hufeisen und Nazikeulen Die Eröffnungsrede von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer auf der Leipziger Buchmesse wird mit Buhrufen quittiert. Der verteidigt sich mit Habermas. Von Julia Hubernagel 19.3.2026
Wolfram Weimer auf der Buchmesse Unfreundlicher Empfang für den Kulturkampf-Staatsminister Kulturstaatsminister Weimer wird bei der Eröffnung der Leipziger Buchmesse ausgebuht. Der Börsenverein erneuert seine Generalkritik an dem Politiker. 19.3.2026
Streit über Buchhandlungen Dobrindt nimmt Weimer in Schutz Der Kulturstaatsminister hat drei linke Buchläden von einer Preisliste gestrichen. Dessen oberster Dienstherr findet das richtig. 19.3.2026
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