Norbert Walter-Borjans zur Union „Das Kriegsbeil ist nicht begraben“ SPD-Chef Walter-Borjans glaubt, dass die CDU in Laschet- und Söder-Fans gespalten bleibt. Die Grünen warnt er vor zu viel glatter Professionalität. Interview von Stefan Reinecke 21.4.2021
Neues Regierungsbündnis in Frankfurt am Main Grüne schicken CDU in die Opposition Am Freitag haben Frankfurts Grüne eine Koalition mit SPD, FDP und Volt beschlossen. Die langjährige Partnerschaft mit den Schwarzen ist passé. Von Christoph Schmidt-Lunau 17.4.2021
Umverteilung der Steuerlast Ran an die Obermittelschicht! Essay von Barbara Dribbusch In der Umverteilungspolitik fordern die Parteien viel zu wenig. Die höhere Mittelschicht muss mit ins Boot genommen werden. 16.4.2021
Olaf Scholz über die Kanzlerschaft „Die Stunde der SPD beginnt“ Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Kanzler werden. Sein zentrales Projekt: ein Mindestlohn von 12 Euro. Aus den Schulden wolle er herauswachsen. Interview von Ulrike Herrmann und Stefan Reinecke 10.4.2021
Demokratieforscher über Volksparteien „Mehrheiten sind vorzuziehen“ Parlamentarische Demokratie und Föderalismus sind in der Krise? Nicht unbedingt, sagt der Demokratieforscher Michael Koß. Interview von Tom Wohlfarth 8.4.2021
Union stellt sich gegen die SPD Demokratiefördergesetz blockiert Nach dem Hanau-Anschlag wollte die Regierung mit einem Gesetz Demokratieprojekte dauerhaft absichern. Nun blockiert die Union – zum Ärger der SPD. Von Konrad Litschko 31.3.2021
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise Saarland plant Lockerungen Das Saarland will den Lockdown nach Ostern in einem Modellprojekt beenden. Kanzlerin Merkel äußert sich im Bundestag zur aktuellen Krisenpolitik. 25.3.2021
Gesetzentwurf in Dänemark Gar nicht hygge Die dänischen Sozialdemokraten wollen eine Höchstgrenze für Anwohner*innen „nicht westlicher“ Herkunft. Was bedeutet das für die kriselnde SPD? Von Mohamed Amjahid 18.3.2021
„Süddeutsche Zeitung“ gegen Blogger Der Cancel-Culture-Strohmann Der Blogger Johannes Kram erwirkt eine Gegendarstellung in der „Süddeutschen Zeitung“. Das Gericht urteilte, die SZ habe ihn falsch wiedergegeben. Von Malte Göbel 17.3.2021
Neues Lobbyregister kommt Regeln für die Lobby Die GroKo einigt sich schon wieder auf ein Lobbyregister. Bei den Transparenzregeln für den Bundestag hapert es noch. Die Opposition übt Kritik. Von Stefan Reinecke 17.3.2021
Sozis nach den Wahlen im Südwesten Die SPD träumt wieder Nach einer Reihe von Wahlniederlagen können die Sozialdemokraten nun wieder hoffen – auch für die Bundestagswahl. Von Stefan Reinecke 14.3.2021
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Regierungsauftrag für Malu Dreyer Mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird die SPD wie erwartet stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Auch die Ampelpartner können sich behaupten. Von Christoph Schmidt-Lunau 14.3.2021
Landtagswahlen im Südwesten Erfolg für Grüne, Klatsche für CDU In Baden-Württemberg triumphieren die Grünen, in Rheinland-Pfalz gewinnt die SPD. Die CDU bricht in beiden Bundesländern dramatisch ein. 14.3.2021
Diskriminierung, Diskussion und Identität Kritik an den Verbündeten Kolumne Der rote Faden von Robert Misik Gerade Leuten aus dem eigenen Lager fällt es schwer, sich gegenseitig die andere Meinung zu verzeihen. Dabei geht es oft nur um Nuancen. 14.3.2021
Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz Die Sozialdemokratie schlägt zurück In einem Arbeiterviertel Ludwigshafens bekam die AfD 2016 mehr Stimmen als die SPD. Die kümmert sich wieder um die Basis und kann hoffen. Von Stefan Reinecke 12.3.2021
SPD-Debatte zu Identitätspolitik Versöhnen statt spalten Kommentar von Stefan Reinecke Die Sozialdemokraten streiten über die Grenzen von Identitätspolitik. Der Debatte, die nur am Rande die SPD betrifft, würde Abkühlung gut tun. 5.3.2021
Wahlkampf in Rheinland-Pfalz Grün-gelbes Licht für Malu Dreyer In Wechselstimmung ist im taz-Wahl-Talk nur die CDU. Politiker*innen von SPD, Grünen und FDP wollen lieber die Ampel fortsetzen. Von Alena Weil 5.3.2021
Vorwahlumfragen für RLP und BaWü Der CDU geht die Puste aus Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl liegt die regierende SPD in Rheinland-Pfalz in Umfragen nun vorn. Kommt es in Stuttgart zum grün-roten Revival? 5.3.2021
SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer Gut gelaunte Wir-Maschine Grüne und FDP würden in Rheinland-Pfalz gerne unter SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiterregieren. Wie die es schafft, beide glücklich zu machen. Von Christoph Schmidt-Lunau 6.3.2021
SPD-Debatte um Diversität Teil des großen Wirs Die SPD debattiert über den Umgang mit queeren Menschen und Migrant*innen. Manchen fällt es schwer, Platz im gemeinsamen Haus freizuräumen. Von Alfonso Pantisano 3.3.2021
