Geplante Krankenhausreform Mehr Einblicke für Patient*innen Schon vor der Krankenhausreform soll es mehr Transparenz bei der Qualität von Kliniken geben. Die Deutsche Krebsgesellschaft begrüßt das. Von Manuela Heim 25.5.2023
Prozess gegen Coronaleugner Bhakdi Im Zweifel für den Schwurbler „Querdenken“-Ikone Sucharit Bhakdi war wegen Volksverhetzung angeklagt. Davon hat ihn das Gericht am Dienstag freigesprochen. Von Gernot Knödler 23.5.2023
SPD verliert die Städte Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein erhalten die Regierungsparteien CDU und Grüne Zustimmung. Die SPD ist im Abwind, die Minderheitenpartei SSW bleibt im Höhenflug Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 16.5.2023, Seite 6, inland Download (PDF)
Zigarettenkultur in Bremen Arm – aber mit Fluppe In Bremen lässt man sich das Rauchen nicht verbieten. Grüne hatten deshalb sogar schon mal Lokalverbot in etlichen Kneipen. Von Jean-Philipp Baeck 13.5.2023
Gerhard Schröder bei russischem Empfang Familientreffen in Putins Botschaft Propaganda-Gehilfen unter sich: Die AfD-Politiker Chrupalla und Gauland feierten mit Altkanzler Schröder den „Tag des Sieges“ in der russischen Botschaft. Von Gareth Joswig 10.5.2023
Angriffe auf Andersdenkende Wenn die AfD zur Gewalt greift Opferverbände klagen über vermehrte Angriffe durch AfD-Kommunalpolitiker. Die Entwicklung sei „besorgniserregend“. Von Konrad Litschko 8.5.2023
30 Jahre Bündnis 90/Die Grünen „Mehr Präsenz im Osten zeigen“ In Leipzig wird der Zusammenschluss von Bündnis 90 und den Grünen gefeiert. Besonders im Osten aber steht die Partei vor großen Herausforderungen. Von Sabine am Orde 7.5.2023
Linken-Kongress in Hannover Spaltung steht weiter im Raum Rund 240 Mitglieder der Linken versammelten sich am Samstag in Hannover. Sie machten ihrer Wut auf die aktuelle Parteiführung Luft. Von Nadine Conti 6.5.2023
Soziale Abfederung im Heizungsstreit Grüne wollen Heizungstausch fördern Beim umstrittenen Heizungsgesetz wagt die Grünen-Fraktion einen neuen Vorstoß zur sozialen Abfederung. SPD und FDP befürchten zu viel Bürokratie. Von Clemens Dörrenberg 5.5.2023
Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt Tag der Abrechnung Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter. Der Bund rechnet im Gegenzug vor, was er schon alles zahlt. Von Dinah Riese 5.5.2023
AfD-Politiker in Holocaust-Gedenkstätte Yad-Vashem-Direktor kritisiert AfD Der Vorsitzende der israelischen Holocaust-Gedenkstätte, Dani Dayan, kritisiert Antisemitismus in der AfD. Die stellt sich daraufhin als Opfer dar. Von Gareth Joswig 3.5.2023
NRW-Linke gegen den Spaltpilz Rote Karte für Wagenknecht In Nordrhein-Westfalen attestiert der Landesverband der Linken der einstigen Spitzenkandidatin Wagenknecht parteischädigendes Verhalten. Von Andreas Wyputta 1.5.2023
Diskussion um nukleare Teilhabe Doppelte Standards der Ampel ICAN und Linkspartei warnen die Bundesregierung vor atomarer Bedrohung. Doch reine Lippenbekenntnisse zu nuklearer Abrüstung reichten nicht. Von Pascal Beucker 1.5.2023
Wahl von Kai Wegner in Berlin Berlin liegt nicht in Thüringen Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister. Die AfD behauptet, für ihn gestimmt zu haben. Aber war es wirklich ein Dammbruch? Von Sabine am Orde 28.4.2023
Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus Wegner im dritten Anlauf gewählt Kai Wegner ist Berlins neuer Regierender Bürgermeister. Die dafür erforderliche Mehrheit bekam er erst nach dem dritten Urnengang. Von Stefan Alberti 27.4.2023
FDP selbstbewusst beim Parteitag Alles eine Frage der Perspektive Trotz Wahlniederlagen zeigt sich die FDP auf dem Parteitag selbstbewusst und positioniert sich gegen den vom Kabinett beschlossenen Heizungsaustausch. Von Jasmin Kalarickal 23.4.2023
Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex Parteipolitik oder Erkenntnisgewinn Die Union will einen Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex-Verstrickungen des Kanzlers. SPD und Grüne verteidigen Scholz, doch die FDP billigt den Antrag. Von Clemens Dörrenberg 20.4.2023
NSU-Aufarbeitung Abgestraft für Integrität Miriam Block stimmte in Hamburg als einzige Grüne für einen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden. Dafür will der Fraktionsvorstand sie ihrer Ämter entheben. Von Andreas Speit 20.4.2023
Gesetz für Arbeitszeiterfassung Union wirft Heil Gängelung vor Das Arbeitsministerium legt ein Gesetz für die Arbeitszeiterfassung vor. Es gibt Kritik von Gewerkschaften, Linken und der Union. Von Nicole Opitz 19.4.2023
Neues Grundsatzprogramm der CDU Freiheit, Frieden, Innovationen Für ein neues Grundsatzprogramm hat die CDU ihre Mitglieder befragt. Vielen sind christliche Werte weiter wichtig. Welche genau ist Auslegungssache. Von Sabine am Orde 17.4.2023
