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Robin Hood in der Stadt

Autos mit Verbrennungsmotoren sollen bis 2030 aus der Innenstadt raus, fordern die Grünen auf ihrem Parteitag. Sie kritisieren zudem Regierungschef Michael Müller scharf
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  9.12.2019,  Seite 22, berlin

Wahlschlappe von Michael Müller

Franziska Giffey liegt vorn

Kommentar von Uwe Rada
Beim Bundesparteitag der SPD fiel der Regierende Bürgermeister bei der Wahl zum Bundesvorstand durch. Die Familienministerin wurde gewählt.

8.12.2019

„Das ist eine Provokation“

Bei der Wahl zum Vorsitzenden des Kulturausschusses in Brandenburg fielen drei AfD-Abgeordnete durch. Sie waren nicht wählbar, sagt der SPD-Mann Ludwig Scheetz
Von Uwe Rada
Ausgabe vom  6.12.2019,  Seite 22, berlin
Eine Frau mit Mikrofon

Fraktionsvorstand als Männerdomäne

Eine Frau muss reichen

Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion hat ihren alten Vorstand neu gewählt. Noch immer befindet sich nur eine Frau unter den acht Mitgliedern.
Von Alina Götz

4.12.2019

Rechts außen ohne Chance

Nach Protesten fielen alle drei AfD-Mitglieder im Kulturausschuss des Landtags bei der Wahl zum Ausschussvorsitzenden durch
Von Uwe Rada
Ausgabe vom  5.12.2019,  Seite 22, berlin
Junge tritt einen grünen Deckel von einer Plastikflasche

Grüne Wünsche zum Mietendeckel

Gefährliche Profilierung

Kommentar von Erik Peter
Mit ihren neuen Forderungen zum Mietendeckel gefährden die Grünen den Koalitionskompromiss. Auch motivieren sie die Gegner des Gesetzes.

4.12.2019

Sawsan Chebli

Morddrohungvon rechts

Ausgabe vom  3.12.2019,  Seite 22, berlin

AfD-Arzt hetzt gegen Juden

Landesverband der Jüdischen Gemeinden zeigt Arzt wegen Volksverhetzung an. AfD will ihn loswerden
Ausgabe vom  3.12.2019,  Seite 26, nord
Die neuen SPD-Vorsitzenden im Willy-Brandt-Haus

Berlin und die neuen SPD-Chefs

Jetzt mal durchatmen, Genossen!

Kommentar von Bert Schulz
Die Wahl des neuen SPD-Spitzenduos kann der Berliner SPD Selbstvertrauen verschaffen. Das würde auch die rot-rot-grüne Koalition stabilisieren.

1.12.2019

Maja Lasic steht am RednerInnernpult des Abgeordnetenhauses

Berliner SPDlerin zu neuen Parteichefs

„Nicht so überraschend“

Die Entscheidung für Walter-Borjans und Esken war eine gute Wahl, sagt die Berliner SPD-Politikerin Maja Lasić. Man erwarte nun „linke Akzente“.
Interview von Anna Klöpper

1.12.2019

Mietenparteitag der Linken

Lompscher den Rücken gestärkt

Kommentar von Uwe Rada
Berlins Linke macht beim Parteitag am Samstag Druck auf die Kritiker des Mietendeckels. Gut so: Denn 71 Prozent der Berliner sind für den Deckel.

24.11.2019

„Gegen die Macht der Konzerne“

Auf dem Landesparteitag kritisiert die Berliner Linke heftig die heftige Kritik am Mietendeckel
Ausgabe vom  25.11.2019,  Seite 22, berlin

VVN-BdA verliert Gemeinnützigkeit

Finanzamt gegen Antifaschismus

Der Entzug der Gemeinnützigkeit für die antifaschistische Organisation VVN-BdA erntet harsche Kritik – auch aus der rot-rot-grünen Koalition.
Von Malene Gürgen

24.11.2019

Kommentar von Stefan Alberti zum Rat der Bürgermeister

Die Bezirke mucken beim Mietendeckel auf – zu Recht

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  22.11.2019,  Seite 22, berlin
Die Stadtkulisse von Heide in Schleswig-Holstein

Nach menschenverachtenden Posts

AfDler legt Mandat nieder

Der AfD-Politiker Axel Peters verlässt den Ditmarscher Kreistag. Kreistagspräsidentin Ute Borwieck-Dethlefs (CDU) hatte diesen Schritt nahegelegt.
Von Andreas Speit

21.11.2019

Katina Schubert hält eine Rede vor einem Linke-Logo

Parteitag der Berliner Linken

Die Linke schlägt zurück

Die Linke trifft sich am Samstag zum Parteitag. Die Vorsitzende Katina Schubert attackiert die Gegner des Mietendeckls; auch der BBU steht im Fokus.
Von Erik Peter

20.11.2019

Rechte Hetze gegen NDR-Journalisten

„Der Revolver ist geladen“

Die NPD will am Samstag in Hannover eine Kundgebung gegen einen NDR-Journalisten abhalten. Bis jetzt sind drei Gegenkundgebungen geplant.
Von Andreas Speit

19.11.2019

SPD und CDU sagen Ja zu Kenia

Ausgabe vom  18.11.2019,  Seite 22, berlin

Kommentar von Stefan Alberti über den neuen Führungsstil in der Berliner CDU

Da hat einer seinen Traumjob gefunden

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  14.11.2019,  Seite 22, berlin
Harm Rykena spricht im Dezember 2018 auf einer Pressekonferenz der AfD.

AfD rüstet sich gegen Überwachung

Beamten-Netzwerk geplant

Niedersachsens AfD will Staatsbedienstete AfDler besser vernetzen. Diese sollen sich bei Problemen mit dem Verfassungsschutz gegenseitig helfen.
Von Andreas Speit

14.11.2019