Anti-Antifa im Kieler Landtag Im Windschatten von Trump AfD-Politiker Claus Schaffer agitiert gegen die Antifa und bedient sich dabei einer Sprache, die der Verfassungsschutz Neonazis zuschreibt. Von Andreas Speit 11.6.2020
CDU lernt Radfahren Auf ihrem ersten Online-Parteitag widmet sich die CDU der Mobilität Von Stefan Alberti Ausgabe vom 8.6.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
taz-Recherche zu rechtsextremen Preppern Zuflucht rechts außen Sie halfen der Bundeswehr in der Coronakrise. Und fantasierten vom „Rassenkrieg“. Von Sebastian Erb und Christina Schmidt 6.6.2020
Niedersächsischer AfD-Landesverband In Teilen rechtsextrem Niedersachsens Verfassungsschutz bescheinigt Teilen des AfD-Landesverbands, fortlaufend gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verstoßen. Von Andreas Speit 28.5.2020
Pflege während der Pandemie Schluss mit der Einsamkeit Fatoş Topaç, pflegepolitische Sprecherin der Grünen in Berlin, fordert ein schnelles Coronakonzept zur Bewältigung von Problemen im Pflegebereich. Von Gareth Joswig 27.5.2020
Abgeordnetenhaus Berlin Rot-Rot-Grün überholt sich selbst Fraktionen wollen die Coronakredite anders als der Senat schon vor der Sommerpause beschließen. Sonst könnten die Milliarden zu spät kommen. Von Stefan Alberti 27.5.2020
SPD setzt auf Lenin Die SPD in Schleswig-Holstein will Arbeits- und Wohnbedingungen für Beschäftigte in der Fleischbranche schnell verbessern. Der Branche könne man nicht vertrauen, eine Selbstverpflichtung reiche nicht Ausgabe vom 27.5.2020, Seite 26, nord Download (PDF)
Parteigründung „radikal:klima“ „Es braucht einen radikalen Wandel“ Die Klimabewegung seht sich von den etablierten Parteien nicht vertreten. In Berlin wollen AktivistInnen deshalb die Partei radikal:klima gründen. Interview von Erik Peter 24.5.2020
Debatte um Grundrechte in Berlin Rot-Rot-Grün demonstriert gegen Senat Der Rechtsausschuss stimmt für ein uneingeschränktes Versammlungsrecht. Die Koalition kritisiert in der Debatte den eigenen Senat scharf. Von Bert Schulz 18.5.2020
Versammlungsfreiheit in Berlin Groß-Demos bald wieder erlaubt Nach dem unübersichtlichen Demo-Wochenende wollen die rot-rot-grünen Fraktionen die Versammlungsfreiheit wiederherstellen. Von Gareth Joswig 17.5.2020
AfDler auf der Suche nach neuem Profil Andocken bei Corona-Leugnern Vor dem niedersächsischen Landesparteitag der AfD versuchen sich einige AfDler als Corona-Leugner zu profilieren. Von Andreas Speit 14.5.2020
das porträt Dennis Rohdebeerbt Haushälter Johannes Kahrs Ausgabe vom 13.5.2020, Seite 26, nord Download (PDF)
Koalitionsverhandlungen in Hamburg SPD tritt auf wie zu Scholz’ Zeiten Bei den rot-grünen Verhandlungen in Hamburg werden alle schwierigen Themen ausgeklammert – auch wer die Rechnung bezahlt. Von Marco Carini 12.5.2020
Verschwörungsdemonstrationen in Berlin AfD jetzt auch für Hygiene Innenausschuss diskutiert über illegale Versammlungen vom Wochenende. Rot-Rot-Grün und CDU kritisieren die Teilnehmer. Ganz anders die AfD. Von Plutonia Plarre 11.5.2020
Digitales Streitgespräch Jung, politisch, divers Rassismus, Hufeisentheorie, Klimakrise: Was der parteipolitische Nachwuchs über Grundsatzfragen denkt – und worüber man sich einig ist. Von Lin Hierse und Pia Stendera 10.5.2020
Der Rückzug des Johannes Kahrs Ein SPD-Strippenzieher gibt auf Johannes Kahrs hat viele Gesichter: Machtmensch, Lobbyist, Politiker, Bundeswehrfan und Antifaschist. Nun beendet er seine Karriere. Von Marco Carini 6.5.2020
Strategie im Umgang mit Corona Seuche, und nun? Bewusste schnelle „Durchseuchung“ mit Covid-19 könnte bis zu 10.000 Todesopfer verursachen, warnt Berliner Gesundheitsstaatssekretär. Von Stefan Alberti 6.5.2020
Opposition fordert: „Bier her“ CDU und FDP wünschen sich eine schnelle Öffnung der Gastronomie. Senat entscheidet am Mittwoch Ausgabe vom 5.5.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Angriffe auf Amtsträger in Niedersachsen Gegen den eigenen Staat Die AfD fragte nach Angriffen auf Menschen im öffentlichen Dienst in Niedersachsen. Nun liegen die Antworten vor. Sie stützen keine rechten Narrative. Von Alexander Diehl 14.4.2020
Bauernhof wird rechtsextremes Zentrum „Eine neue Qualität“ Die NPD Niedersachsen baut einen Bauernhof in der Gemeinde Eschede zu einem Zentrum für die rechtsextreme Szene aus. Von Andreas Speit 10.4.2020
