Versammlungsfreiheit in Berlin: Groß-Demos bald wieder erlaubt

Nach dem unübersichtlichen Demo-Wochenende wollen die rot-rot-grünen Fraktionen die Versammlungsfreiheit wiederherstellen.

Zwei Menschen protestieren mit Echsenmasken gegen die verschwörungsideologischen Hygiene-Demos

Haben keine neue Weltordnung etabliert, sondern gegen die Hygienedemo protestiert: Reptiloide Foto: Karsten Thielker

BERLIN taz | Eigentlich plant Innensenator Andreas Geisel (SPD) eine Lockerung des Demonstrationsrechts erst für Juni. Die dürfte nun aber früher kommen: Die Fraktionen von SPD, Linke und Grünen wollen sich an diesem Montag im Rechtsausschuss für die Wiedereinführung der uneingeschränkte Versammlungsfreiheit in Berlin aussprechen und drängen den Senat damit zu weiteren Lockerungen. Derzeit sind wegen der Coronapandemie nur Versammlungen mit bis zu 50 Personen erlaubt.

Die am Montag zur Abstimmung kommende Beschlussempfehlung liegt der taz vor. Darin wird für ein uneingeschränktes Demonstrationsrecht unter freiem Himmel plädiert unter zwei Bedingungen: Zum einen soll zwischen Teilnehmer:innen weiterhin 1,5 Meter Abstand gehalten werden; zum anderen müssen Veranstalter:innen ein Hygienekonzept vorlegen.

Der Beschluss ist ein Signal an den Senat, sich den Lockerungen anderer Länder anzuschließen und diese schneller zu beschließen. Die Empfehlung umfasst neben dem Versammlungsrecht auch das Recht auf uneingeschränkte Religionsausübung – wenn die räumlichen Bedingungen auch hier die Einhaltung von Hygieneregeln zulassen.

Vor allem das vergangene unübersichtliche Demo-Wochenende mit laut Polizei 19 angemeldeten Versammlungen und 7 spontanen Zusammenkünften dürfte der Forderung der rot-rot-grünen Parlamentarier:innen Nachdruck verleihen. Während bei einer Vielzahl friedlicher Proteste die Abstandsregeln und Teilnehmer:innen-Begrenzungen, so gut es ging, eingehalten und diese dennoch von der Polizei gemaßregelt wurden, richteten sich rechtsoffene Menschenansammlungen mit deutlich mehr Teilnehmer:innen vor dem Reichstag und dem Brandenburger Tor kein bisschen danach.

Viel Kritik an der Polizei

Darüber hinaus konterkarierte die Polizei selbst Infektionsschutzmaßnahmen, wenn sich etwa am Alexanderplatz Shopping-Publikum und Demonstrant:innen durch viel zu enge Durchgänge quetschen mussten, weil die Einsatzkräfte den restlichen Platz vergattert hatten. Mindesabstand war so jenseits der Demo-Bereiche kaum zu verwirklichen.

June Tomiak von den Grünen, die als parlamentarische Beobachterin den ganzen Samstag mit dem Fahrrad unterwegs war, erkannte bei der Polizei zweierlei Maß, wenn sich auf Kundgebungen mehr als 50 Menschen aufhielten: „Beim antifaschistischen Protest im Schendelpark gab es alle paar Minuten eine Durchsage der Polizei. An der Reichstagswiese wurde das nicht so gemacht. Das war problematisch.“

Am Schendelpark wollten nach ihrer Beobachtung viele Leuten unter Achtung eines Mindestabstands den Reden lauschen, nur seien dafür die örtlichen Voraussetzungen in der Nähe des abgesperrten Rosa-Luxemburg-Platzes zu beengt gewesen. Den Verschwörer:innen am Reichstag um den abgedrifteten Koch Attila Hildmann hingegen sei es vorsätzlich wenig um die Einhaltung von Abstand gegangen. Vor allem Teilnehmer:innen rechtsoffener Demos wie am Brandenburger Tor und am Reichstag, wo nicht nur Tomiak einschlägiges Publikum beobachtete, hätten sich nicht für Hygiene-Auflagen interessiert. Teilweise marschierten bis zu 500 Personen vom Brandenburger Tor Richtung Alex – unbehelligt von der Polizei.

Gerechtfertigt scheinen dann auch die Beschwerden der Organisator:innen des Protests am Schendelpark: Die Polizei sei rigide vorgegangen, habe bereits vor Beginn der Kundgebung Identitätsfeststellungen und Gewahrsamnahmen durchgeführt.

Michael Efler, Die Linke

„Die Begrenzung auf 50 Personen ist wirklich Mist“

Ähnlich äußerte sich Michael Efler, für die Linke als Beobachter am Schendelpark unterwegs. „Bei der linken Demo war das Vorgehen der Polizei sehr viel härter als bei der sogenannten Hygiene-Demo“, sagt er der taz am Sonntag. „Mehr Fingerspitzengefühl wäre schön gewesen, die Polizei hat von Anfang an Maßnahmen übertrieben durchgesetzt.“ Der Einsatz müsse ein Nachspiel haben. Efler will nun die Maßnahmen noch einmal im Innenausschuss behandelt wissen oder eine Anfrage dazu stellen.

Ein ähnliches Bild bot sich am Alexanderplatz bei der linken Kundgebung von Reclaim Club Culture. Dort beschlagnahmte die Polizei bei der friedlichen Veranstaltung plötzlich einen Lautsprecherwagen und drehte die Musik ab, die eigentlich „rechte Folienkartoffeln wegbassen“ sollte. Warum sie all dies tat, ist unklar. Anfragen blieben am Sonntag unbeantwortet.

Für Efler zeigt der Samstag vor allem, dass schnell Lockerungen hermüssen: „Die Begrenzung auf 50 Personen ist wirklich Mist. Das ist in der Praxis undurchführbar. Denn welche 50 Personen zählen dazu: Die im klar abgesperrten Bereich der Kundgebung, die sich an die Abstandsregeln halten? Oder auch die außen Umherstehenden?“ Sowohl für Protestierende also auch für die Polizei sei es ungeheuer schwer, das einzuschätzen. Anstatt penibel auf die Teilnehmer:innenzahl zu achten, sollte die Polizei sich darauf konzentrieren, Menschenansammlungen ohne Abstand aufzulösen.

Sven Kohlmeier beobachtete für die SPD die Proteste. „Ich möchte, dass auch die Zivilgesellschaft gegen Verschwörungstheoretiker und Nazis auf die Straße gehen kann und sagt: ‚Wir wollen euch Aluhüte und Nazis nicht, die sich nicht an Hygiene-Bestimmungen halten‘.“ Sein Vorschlag: Auf der Straße des 17. Juni sei auch mit Mindestabstand und Hygieneregeln Platz für 5.000 Menschen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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