Koalitionsverhandlungen in Hamburg: SPD tritt auf wie zu Scholz’ Zeiten

Bei den rot-grünen Verhandlungen in Hamburg werden alle schwierigen Themen ausgeklammert – auch wer die Rechnung bezahlt.

Katharina Fegebank und Peter Tschentscher stehen an Mikrofonen

Distanziert, nicht nur wegen der Corona-Regeln: Fegebank und Tschentscher Foto: Christian Charisius/dpa

HAMBURG taz | So richtig nahe kommt man sich nicht. Im 720 Quadratmeter großen Großen Festsaal des Hamburger Rathauses heißt es Abstand halten. Die TeilnehmerInnen der Verhandlungsdelegationen von SPD und CDU sprechen durch Mikrofone. Um sich in dem 46 Meter langen Saal zu verstehen, braucht es eine Lautsprecheranlage.

Und auch wenn die TeilnehmerInnen von beiden Seiten offiziell betonen, die Stimmung sei „gut und vertrauensvoll“, die Gesprächs­kultur „konstruktiv“ – so ganz hinter vorgehaltener Hand heißt es, alles sei schon sehr „angestrengt und distanziert“. Und das liege nicht nur am Abstandsgebot.

Seit knapp drei Wochen verhandeln SPD und Grüne, nach Corona-bedingter Pause, die Eckpfeiler ihrer zukünftige Koalition. Die SPD, so sagen einige Grüne, „könne vor Kraft kaum laufen“ und tue alles, um sich selbst zu erhöhen und den Koalitionspartner kleinzuhalten. Seit Wochen inszeniert sie sich als alleiniger Krisenmanager, weil sie die Ressorts in den Händen hält, die nun relevant sind: Das Bürgermeisteramt, Haushalt, Wirtschaft, Inneres, Soziales, Bildung, Gesundheit und Kultur.

Es ist lauter SPD-Personal, das den HamburgerInnen die Notwendigkeit im Umgang mit der Krise erklärt – die Grünen wurden am Katzentisch abgesetzt. Und auch wenn man mit Sozialdemo­kratInnen spricht, die derzeit die Koalition verhandeln, hört man selten etwas von einer Gestaltung der Zukunft Hamburgs auf Augenhöhe, sondern eher etwas über „grüne Lieblingsprojekte, wo wir denen noch entgegenkommen müssen“.

Es klingt schon wieder nach „grünem Anbau“

Die Scholz’sche Metapher vom „grünen Anbau“ an das sozialdemokratische Haupthaus aus einer Zeit, als die SPD noch fast viermal so viel Wahlstimmen wie der grüne Koali­tionspartner auf sich vereinigte, bestimmt noch immer das „Wording“ vieler GenossInnen. Bei der Bürgerschaftswahl im Februar hatte die SPD 39,2 Prozent der Stimmen erhalten, die Grünen holten mit 24,2 Prozent fast doppelt so viele wie fünf Jahre zuvor.

Dass es in den Koalitionsverhandlungen bislang trotzdem recht reibungslos läuft, hat zwei Gründe: „Die dicken Dinger kommen erst noch“, sagt eine grüne Verhandlungsteilnehmerin und meint damit die Komplexe Wirtschaft, Verkehrswende und Klimaschutz. Bei der Schul- und der Hochschulpolitik etwa hatten beide Seiten kaum Probleme damit, sich miteinander auf die Verlängerung des Schulfriedens, forcierten Schulbau für wachsende SchülerInnenzahlen und mehr Geld für die Wissenschaft zu vereinbaren.

Und genau hier liegt der zweite Hauptgrund, warum es zwischen Rot und Grün noch wenig knatscht: Obwohl auch Hamburg wegen Corona vor der größten Haushaltskrise der vergangenen Jahre steht, spielt Geld quasi keine Rolle auf dem rot-grünen Basar. Zwar sah sich Bürgermeister Peter Tschentscher bemüßigt, am Anfang der Verhandlungen den Delegationen ins Stammbuch zu schreiben, dass die Stadt laut Tilgungsplan noch mindestens 20 Jahre unter der bereits beschlossenen Neuverschuldung von 1,5 Milliarden Euro zu leiden habe.

Zudem – so die aktuellen Zahlen der Finanzbehörde – muss Hamburg allein in diesem Jahr noch einmal 1,65 Milliarden Euro Steuerausfälle verkraften. Doch die Verhandlungen laufen bislang nach dem Motto: Ist erst der Haushalt ruiniert, regiert sich’s völlig ungeniert.

Die SenatorInnen aller Ressorts, die schon verhandelt wurden, gingen am Ende mit der Botschaft an die Öffentlichkeit: Bei uns wird in der Krise nicht gespart; wir werden sogar investieren, um den Motor wieder anzuwerfen. Fast scheint es, als seien angesichts der fehlenden Milliarden ein paar Millionen mehr oder weniger auch egal. Damit das Ganze redlich wirkt, sind alle Verhandlungsbeschlüsse, die etwas kosten, unter einen „Finanzierungsvorbehalt“ gestellt. Konkret heißt das: Wir schauen erst später – bei den Haushaltsverhandlungen – was überhaupt bezahlbar ist.

Der Bund soll für Bauprojekte zahlen

Beide Seiten hoffen etwa Bauprojekte wie die U5 und die S4, aber auch ein „Haus der digitalen Welt“ oder auch weitere Hochschulbauten von den Investitionsprogrammen zur Wirtschaftsankurbelung des Bundes bezahlt zu bekommen – Programme, die es noch nicht gibt und die niemand kennt. Mögliche Konflikte zwischen Rot und Grün werden damit in die Zeit der Haushaltsberatungen im Herbst und Winter verschoben. „Da wird es schwieriger zusammenzukommen als jetzt“, sagt eine SPD-Verhandlerin.

Die Verhandlungen laufen bislang nach dem Motto: Ist erst der Haushalt ruiniert, regiert sich’s völlig ungeniert

Da Geld derzeit keine Rolle spielt, wird für das werte Publikum momentan nur über Symbolpolitik gestritten, etwa über das grüne Anliegen, zahlreiche Straftatbestände zu entkriminalisieren. Den Plan, das Vermummungsverbot zur Ordnungswidrigkeit herabzustufen, ließen die Grünen schon vor der Wahl fallen, bei der Entkriminalisierung des Schwarzfahrens und des Cannabiskonsums bissen sie sich während der Verhandlungen an den Sozis die Zähne aus.

Allein das Containern – die Entwendung noch genießbarer, weggeworfener Lebensmittel aus Abfallbehältern – wollen die Sozialdemokraten mit vorantreiben – der bislang größte grüne Verhandlungserfolg.

Doch der besteht eigentlich hauptsächlich in der Erlaubnis für den grünen Justizsenator Till Steffen, sich – wenn er sein Amt denn behalten darf – erneut eine blutige Nase zu holen. Denn die wirkliche Entkriminalisierung des Containerns bedarf einer bundesweiten Strafrechtsreform, für die Steffen bereits in der JustizministerInnenkonferenz eine deutliche Abfuhr erhalten hatte. Er hat nun von der SPD offiziell die Erlaubnis erhalten, erneut zu scheitern.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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Bis dahin wünschen wir Euch eine gute Zeit!
Eure taz