Artikel auf Seite 12

Behandschuhte Hand hält eine Flasche mit Impfstoff

Seltsame Strategie der SPD

Opposition gegen sich selbst

Kommentar von Ulrich Schulte

Kurios: Führende SPD-Politiker attackieren die Bundesregierung, in der sie selbst vertreten sind. Konsistente Politik sieht anders aus.

5.1.2021

Die Kuppel des Kapitols vor strahlend blauem Himmel.

Showdown im US-Kongress

Demokratie am Limit

Kommentar von Bernd Pickert

Die Gegenstimmen gegen Bidens Wahl im Kongress sind ohne Chance. Sie verschieben aber die Grenzen der normalen politischen Auseinandersetzung.

3.1.2021

Ein Migrant hüllt sich in eine Decke, während er im Lager Lipa im Nordwesten Bosniens durch den Schnee geht

CSU-Politiker Christian Schmidt in Bosnien

Letzte Chance

Kommentar von Erich Rathfelder

Der CSU-Abgeordnete Christian Schmidt soll als neuer Hoher Repräsentant einen Neuanfang für Bosnien markieren. Die Frage ist, um welchen Preis.

29.12.2020

Jürgen Gottschlichh über die Haftstrafe einer kurdischen Politikerin

Ein Urteil, das spalten soll

Von Jürgen Gottschlich

Ausgabe vom 22.12.2020, Seite 12, meinung + diskussion

Baerbock will ins Kanzleramt

Sie bestimmt

Kommentar von Ulrich Schulte

Annalena Baerbock formuliert ihre Ambitionen aufs Kanzleramt. Die Schnappatmung bei männlichen Analytikern ist bemerkenswert.

21.12.2020

Ein Joe-Biden Anhänger mit US Flagge auf welcher

Abstimmung der US-Wahlleute

Angriff vorerst abgewehrt

Kommentar von Bernd Pickert

In den USA haben die demokratischen Institutionen Trump standgehalten. Doch ein paar mehr Verantwortungslose und die Demokratie wäre Vergangenheit.

15.12.2020

Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet sitzen bei einer Fragerunde gemeinsam eán einem Tisch

Kampf um den CDU-Vorsitz

Lauter Täuschungen

Kommentar von Stefan Reinecke

Das digitale Verfahren zur Wahl des neuen CDU-Chefs ist ebenso riskant wie der Glaube, Schwarz-Grün sei eine ausgemachte Sache, egal wer gewinnt.

15.12.2020

Einigung beim EEG

Meister des Vertagens

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Auf den letzten Drücker hat sich die Koalition auf die Reform des Enerneuerbare Energien Gesetzes (EEG) geeinigt – und wichtige Streitpunkte vertagt.

15.12.2020

Haltung der SPD zu Kampfdrohnen

Lieber ein ehrlicher Schluss

Kommentar von Tobias Schulze

Die SPD will die Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen verschieben. Doch die Argumente sind ausgetauscht, Zeit für eine Partei-Entscheidung.

8.12.2020

Russlands Außenminister Sergej Lawrow und Tino Chrupalla (AfD) begrüßen sich mit Mund-nasenschutz und Ellenbogen-Check

AfD-Delegation in Moskau

Roter Teppich für Putin-Versteher

Kommentar von Barbara Oertel

Bizarres Theater: Die AfD inszeniert sich in Moskau als Freund des Kreml und trifft sich mit Außenminister Lawrow. Der lässt die AfD vortanzen.

8.12.2020

Eine Frau mit Mund-Nasenbedeckung wirft einen Wahlzettel in eine Wahlurne

Ausgang der Wahlen in Rumänien

Wahl der Nichtwähler

Kommentar von William Totok

Die Wahlbeteiligung in Rumänien erreicht einen Tiefststand. Das ist Ausdruck des Versagens der Regierungen nach der Revolution von 1989.

7.12.2020

Joe Biden und Kamala Haris mit den Nominierten zum national Security Team: John Kerry , Antony Blinken , Jake Sullivan , Linda Thomas-Greenfield, Jake Sullivan , Avril Haines, Alejandro Mayorkas

Die US-Demokraten nach Trump

Normal verliert

Kommentar von Bernd Pickert

Viele in den USA und auf der Welt wünschen sich nach vier Jahren Trump eine Rückkehr zur „Normalität“. Das wäre ein Rezept zum Scheitern.

3.12.2020

Benjamin Netanjahu und sein Koalitionspartner Benny Gantz auf einem riesigen Werbebanner in Ramat Gan, Israel

Drohende Neuwahlen in Israel

Von den Toten erwecken

Kommentar von Judith Poppe

Die Koalition mit Netanjahu ist dysfunktional, sie weiterzuführen, kann man von Gantz nicht erwarten. Jetzt muss sich das linke Lager neu sortieren.

3.12.2020

Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff bei der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag sitzt im Plenarsaal des Landtages hinter Plexiglasscheiben

Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt

Triumph des Starrsinns

Kommentar von Stefan Reinecke

Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.

2.12.2020

Grünen-Chefin Annalena Baerbock beim digitalen Bundesparteitag der Grünen

Verteidigungspolitik der Grünen-Spitze

Angriffsfläche für links

Kommentar von Tobias Schulze

Finden die Grünen neuerdings die Bombe gut? Äußerungen ihrer Vorsitzenden suggerieren das. Bei genauerer Betrachtung sieht die Sache etwas anders aus.

1.12.2020

Wahlplakat vom neuen CDU-Oberbürgermeister Frank Nopper an einer Strasse. unter dem Ülakat ist ein weiteres kaputtes Wahlplakat von den Grünen

Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart

Ökosozial vergeigt

Kommentar von Benno Stieber

Weil das linke Lager zerstritten ist, hat Stuttgart jetzt einen CDU-Mann als Stadtoberhaupt. Klimalisten sollten sich Frank Nopper genau anschauen.

30.11.2020

Annalena Bearbock auf dem virtuellen Parteitag

Grundsatzprogramm der Grünen

Unter dem Sperrfeuer

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Grünen schauen auf Mehrheiten, KlimaaktivistInnen auf die physikalische Realität. Sollten sie sich deshalb gegenseitig verdammen? Bitte nicht.

22.11.2020

Franziska Giffeys Doktortitel

Diebstahl bleibt Diebstahl

Kommentar von Daniel Godeck

Die SPD ist wegen Giffeys Plagiatsaffäre nicht nachtragend. Ja, ein akademischer Titel sagt wenig über einen Menschen aus. Diebstahl geistigen Eigentums schon.

16.11.2020