Anti-Gender-Volksinitiative gescheitert: Generisches Maskulinum lag am Strand
Die Anti-Gender-Volksinitiative hat in den Hamburger Sommerferien zu wenig Unterschriften gesammelt. Also gibt es keine Abstimmung über Sprachverbote.
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Angeblich Schuld am Scheitern: Zu viele Hamburger:innen waren im Urlaub statt sich gegen das Gendern zu wehren Foto: Bernd Wüstneck/dpa
HAMBURG taz | Der Kulturkampf gegen geschlechtergerechte Sprache ist in Hamburg beendet: Die Volksinitiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ hat im zweiten Schritt zu einem Volksentscheid nicht die nötigen Unterschriften gesammelt. „Wir haben das Ziel wohl um einige Tausend unterschritten“, gab Initiativen-Sprecher Jens Jeep am Donnerstagvormittag bekannt.
Damit kommt es nicht zu einer von den regierenden SPD und Grünen rundheraus abgelehnten, von der oppositionellen CDU wiederum massiv unterstützten Volksabstimmung über die Forderungen der Anti-Gender-Initiative.
Es dürften wohl unter 40.000 Unterschriften gewesen sein, mit denen sich Hamburger:innen für ein Gender-Verbot in Schulen und Behörden ausgesprochen haben. „Wir wissen noch nicht, wie viele Menschen uns per Briefeintragung oder direkt durch Unterschrift in den städtischen Kundenzentren unterstützt haben“, sagt Jeep.
Die Initiative selbst habe mit ihren Unterschriftenlisten bis Donnerstagvormittag 33.000 Unterschriften gesammelt. Dass es mehr als einige wenige Tausend sind, die durch Briefeintragung und direkter Unterzeichnung in den Kundenzentren hinzukommen, ist unwahrscheinlich.
66.000 Unterschriften wären nötig gewesen, doch die Anti-Gender-Initiative hat bis Donnerstag nur rund 33.000 Unterstützer:innen gefunden
Im Rahmen des dreiwöchigen Volksbegehrens wären allerdings rund 66.000 Unterschriften und damit fünf Prozent der wahlberechtigten Hamburger:innen nötig gewesen. Und Volksinitiativen brauchen erfahrungsgemäß rund zehn Prozent mehr, da es üblicherweise eine Reihe ungültiger Unterschriften gibt – etwa weil eingetragene Personen nicht in Hamburg wohnhaft sind. Die abschließende, gültige Zahl wird erst in einigen Wochen nach Prüfung durch den Senat bekanntgegeben.
Die Initiative wollte erreichen, dass Hamburger Behörden und ihre untergliederten Einrichtungen – Schulen, Universitäten oder auch öffentliche Unternehmen – das Binnen-I, den Doppelpunkt oder das Stern-Symbol in Texten nicht mehr nutzen dürfen. Einzig das generische Maskulinum sollte noch verwendet werden, um eine „verständliche Sprache“ zu erhalten.
Wer gendert, bringe nach Ansicht der Initiator:innen tatsächlich nicht die gewünschte Gleichstellung der Geschlechter zum Ausdruck, sondern beeinträchtige die geschlechterneutrale Sprache, die mit dem generischen Maskulinum gegeben sei. Mit diesen Argumenten hatten kürzlich auch die CDU- beziehungsweise CSU-geführten Landesregierungen von Hessen und Bayern Gender-Verbote in ihren Behörden erlassen.
Als hauptsächlichen Grund für das Scheitern nennt Jeep die vorgegebene Terminierung in den Hamburger Sommerferien. „Wären wir nicht verpflichtet gewesen, in der Ferienzeit zu sammeln, in der viele Hamburger im Urlaub sind, hätten wir sicher ein Vielfaches der tatsächlichen Unterschriftenzahl erreicht“, sagt Jeep. SPD, Grüne und Linke hatten im Frühjahr in der Bürgerschaft den Antrag der Initiative abgelehnt, den Termin auf die Zeit nach den Sommerferien zu verschieben.
Ebenso kritisiert Jeep das Hamburgische Verfassungsgericht. Das hatte einen Eilantrag auf Verschiebung der Unterschriftensammlung abgelehnt. Hinzu komme, dass der Senat bei der Durchführung „offensichtlich Pflichten verletzt“ habe: Etwa in den Hamburger Kundenzentren habe es kaum Hinweisschilder gegeben, dass dort Unterschriften für das Volksbegehren geleistet werden können.
Die Initiative erwägt, nach Karlsruhe zu ziehen
Diese Kritikpunkte hätten nichts mit dem Inhalt der Volksinitiative zu tun, betont Jeep. „Was Senat, Bürgerschaft und das Verfassungsgericht entschieden haben, ist nicht im Sinne der direkten Demokratie in Hamburg.“ Weil der Notar bemängelt, das Gericht habe sich überhaupt nicht mit den Argumenten für eine Verschiebung auseinandergesetzt, wolle die Initiative nun eine Klage gegen das Hamburgische Verfassungsgericht vor dem Bundesverfassungsgericht wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör prüfen.
Auch will er im Hauptsacheverfahren, das nach der Eilentscheidung vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht noch aussteht, ergänzend feststellen lassen, dass der Senat das Volksbegehren nicht ordnungsgemäß durchgeführt und damit verfassungswidrig gehandelt habe.
Die Initiative hatte sich im Januar 2023 formiert und in einer ersten Sammelphase rund 16.000 Unterschriften im Rathaus abgegeben. Doch schon von Anfang an gab es massive Kritik an der Initiative: Für Empörung hatte die damalige Sprecherin der Initiative gesorgt, als sie das Gendern erst als „PR-Maßnahme der LGBTQ-Bewegung“ diffamierte, um anschließend gegen Homosexualität zu wettern: „Wenn wir nun alle schwul, lesbisch und trans werden sollen, dann ist die Evolution zu Ende“, sagte sie in einem Interview.
Zu der Frage, ob solche Aussagen vielleicht auch entscheidend für die mangelnde Unterstützung waren, dazu sagten die Aktivist:innen um Jeep am Donnerstag, bevor sie die Aktenordner mit den zu wenigen Unterschriften im Rathaus abgaben, jedoch nichts.
Leser*innenkommentare
Zangler
Analog zu Bayern könnten auch wir Genderbefürworter:innen ja mal tricksen:
Ich lese, dass viele deutschsprachige Personen gegen das Gendern seien. Jede einzelne davon wird ihre Gründe dafür haben. Ich fürchte, dass die eine oder andere in einer Blase gefangen ist, in die sie ursprünglich mal geraten ist, weil sie sich in ihren negativen Erfahrungen, Gefühlen und Gedanken nicht so alleine fühlen wollte und dort Zuspruch bekam und Trost fand.
Jede einzelne von ihnen sollte aber wissen, dass es moralisch nicht richtig ist, wenn sie, vor die Wahl gestellt, bewusst so spricht, dass andere ausgeschlossen werden statt als gleichwertig einbezogen. Sprache und Kultur könnten wachsen und gedeihen, aber jede einzelne von uns Bürger:innen (und ganz besonders: Bürgern) sollte sich für eine gedeihliche Sprachnutzung einsetzen.
Im Übrigen ist es moralisch auch falsch, Regeln anzuführen, die viele selbst nicht beherrschen, die teils absurd sind, und jedenfalls nicht demokratisch, sondern nur durch Tradition legitimiert, um Empathie zu unterlaufen. Erst recht, Lese-Rechtschreibschwäche zu instrumentalisieren. Männer, wie feige ist es denn, die Wissenschaft und die Wirtschaft vorzuschieben?
Rudi Hamm
Mich nervt diese völlig überzogene Gender-Dauerdebatte gewaltig, wir haben viel wichtigere Probleme. Aber den Kampf dagegen führe ich an der Wahlurne, und ich denke Millionen Wähler denken auch so wie ich. Darf man das überhaupt noch sagen oder ist man schon radikal rechts, nur weil man gendern falsch findet?
Farang
Das Stadtstaaten schon immer politisch anders ticken als 'das Land' ist nichts Neues - da muss man sich nur die Werte für SPD, Grüne, Linke oder so Exoten wie Volt ins Gedächtnis rufen - und so wundert das Ergebnis dann auch nicht.
Sollen sie in Hamburg, Berlin und Bremen gendern - Stadtstaaten haben einen hohen Anteil an Akademikern, Studenten, Ausländern, LGTBQ+, sind einfach demografisch jünger, etc...
Der Rest des Landes kann sich ja diesen Feldversuch aus sicherer Entfernung kopfschüttelnd anschauen und dann seine Schlüsse ziehen.
Bis dato überwiegen für mich die negativen Aspekte eminent, statt Frauen sind halt nun Männer öfter nicht mehr mitgesprochen (Ärzt-innen, etc), insofern nicht gerechter nur anders gewichtet - das ist kein Fortschritt.
Solar4Life
Au ja, bitte nach Karlsruhe ziehen und es vor dem Bundesverfassungsgericht klären lassen.
Dann muss dieses unsinnige Gender-Verbot in Bayern auch als verfassungswidrig zurückgenommen werden.
Hennes
@Solar4Life Oder es wird bestätigt und dann?
Günter Picart
@Solar4Life Nein, das haben Sie missverstanden. Das BVG entscheidet nicht inhaltlich über die Frage eines "Genderverbots", sondern wird nur angerufen, um die von den Organisatoren bemängelten Behinderungen bei der Organisation des Volksbegehrens in Hamburg zu verurteilen, sodass die Unterschriftensammlung ggf. außerhalb der Ferien wiederholt werden muss. Mit dem Inhalt hat das gar nichts zu tun, wie die Kläger ja auch ausdrücklich festhalten.
rero
@Solar4Life In Bayern gibt es kein Genderverbot. Bitte recherchieren.
Alle Bundesländer verpflichten ihre Behörden, die offiziellen Rechtschreibregelungen zu verwenden.
In Bayern wurde zusätzlich noch mal klargestellt, dass Wortbinnenzeichen nicht den Rechtschreibregeln entsprechen.
Das ist ein Faktum, aber kein Genderverbot.
Die Regelung in Bayern ist damit nicht anders als etwa in Berlin.
Gendern können Sie Texte auch ohne Wortbinnenzeichen.
Die CSU hat sich hier mittels eines Tricks populistisch als Antigender-Frontkämpfer dargestellt, die Regelungslage aber kein Stück geändert.
Das Bundesverfassungsgericht wird da gar nichts kippen.
Es ist erstaunlich, was für Mythen rund um das Gendern entstehen.
Peter Schütt
In einem Artikel vom NDR stand, das zwei Drittel der Bevölkerung gegen das Gendern ist.
Falls das stimmt, fragt man sich warum überhaupt gegendert wird.
Weiß da jemand mehr?
rero
@Peter Schütt Weil Gendern nicht das Resultat einer demokratischen Abstimmung ist, sondern von einer sich als Avantgarde verstehenden akademisch gebildeten Schicht mit einem gewissen Maß an Deutungshoheit verlangt wird?
Wer als Behörde oder Unternehmen nicht gendert, steht in einer Ecke und erntet einen Shitstorm.
Wer gendert, hat dagegen keine Probleme.
Entsprechend agieren die Institutionen.
Andreas J
@rero Sie klingen wie ein Mensch der Kontakt zu den jüngeren verloren hat und Vorurteile zum besten gibt weil er es nicht besser weis. Queer, Gendern usw. sind für viele jüngere längst Alltag. Die haben auch nicht alle Studiert.
rero
@Andreas J :-D
Gendern ist für mich beruflicher Alltag. Ich gendere auch privat die Texte meiner Töchter für die Uni.
Gerade weil ich die verschiedenen Genderoptionen beherrsche, sehe ich die Fehler und die Grenzen.
Dass Gendern nicht das Resultat einer demokratischen Abstimmung ist, ist kein Vorurteil, sondern eine Tatsache.
Ich erlebe es so, dass die ganz Jungen Gendern mit Distanz sehen. Es nervt sie tendenziell.
Der Gender-Zenit ist überschritten, denke ich.
Queer ist nicht gleichbedeutend mit Gendern.
rakader
Mist
Waldreamer
„Wären wir nicht verpflichtet gewesen, in der Ferienzeit zu sammeln, in der viele Hamburger im Urlaub sind, hätten wir sicher ein Vielfaches der tatsächlichen Unterschriftenzahl erreicht“, sagt Jeep.
Wovon träumt der Mann nachts?
Die Umfrage ging vom 8. bis 28. August - also insgesamt drei Wochen, aber jeweils mitten in der Woche beginnend und aufhörend. Als ob mindestens 33.000 unterstützungsfreudige Hamburger genau in diesem krummen Zeitraum so lange im Urlaub gewesen wären! (Die Schulferien begannen übrigens schon am 18. Juli)
Man könnte sich auch eingestehen, dass die Frage nach einer geeigneten Form von geschlechtergerechter Sprache zwar kritisch beäugt wird, aber nicht so sehr, als dass viele Menschen die Notwendigkeit eines Verbots durch Volksbegehren sehen.
Jutta Kodrzynski
Mir geht das Gejammere der Initiative schon etwas auf den Wecker. Zwischen Anmeldung, ein Zeitpunkt den die Initiative bestimmt, und dem Zeitraum derSammlung, gibt es gesetzlich festgelegte Fristen. Die wurden eingehalten. Gerade in den meinungsstarken Medien in Hamburg wurde immer wieder versucht den Eindruck zu erwecken, dass eine solide Mehrheit die Initiative unterstützt. Die solide Mehrheit war dann wohl doch eher eine sehr kleine Minderheit. Gut das wir das jetzt wissen. Das jetzt auch noch die Gerichte durch Einsprüche blockiert werden, finde ich fatal . Gerichte sind eh überlastet. Ich bin mal gespannt wie die , in Hamburg eh nicht sehr starke Unterstützerpartei, die cdu, reagiert.
Kawabunga
Das fällt dann wohl in die Kategorie "Schade, schade, Marmelade!" oder auch "Tja, dumm gelaufen, ne?"
Mutter03
Ich hoffe man kann noch mal von vorne anfangen, oder Hamburg bleibt das letzte BL das gendert und MUSS dann mitziehen, und auch nicht gendern, oder das BVerfG sagt, das Hamburg falsch gehandelt hat, und es wiederholt werden muss.
Gendern exkludiert die Menschen, die auf eine barrierearme Sprache angewiesen sind, wie viele Autisten und Legastheniker. Und es spricht Frauen nur quantitativ an, aber nicht qualitativ Gleichwertig.
Und wollen wir über 52% der Bevölkerung diskriminieren, weil sich 0,002% sich nicht angesprochen fühlen
blutorange
@Mutter03 Inwiefern spricht ein "innen" z.B Frauen nicht gleichwertig an? Ob das I darin groß geschrieben wird oder auf einen Doppelpunkt folgt, ist doch völlig egal. Was die Initiative will, ist das generische Maskulinum. Und wenn Sie deren Sieg erhoffen, erklären Sie mir doch mal, wo dann Frauen qualitativ gleichwertig erwähnt werden.
Euromeyer
@Mutter03 Sachlich unrichtig.
Alle einen Amtsdeutsch verfassten Text verstehen könnende Leute haben auch die intellektuelle Kapazität mit Sternchen_innen/den umzugehen.
Gendern exkludiert nur Menschen, die auf Sternchen wie Stiere auf rote Tücher reagieren und vor lauter Dschendawut, Sternchenfrust und Bindestrichbindegewebsentzündung den Text nicht mehr verstehen wollen.
Hier geht es ja nicht um Stilblüten wie ´menstruierende Personen´ statt ´Frauen´zu sagen, was tatsächlich, 52% der Bevölkerung unsichtbsar macht um die übrigen 0,002% zu inkludieren.
rero
@Euromeyer Wenn ich sowieso schon Probleme mit Amtsdeutsch habe, geben mir Wortbinnenzeichen den Rest.
Das erforderliche gedankliche Filtern von wichtigen Informationen und Unwichtigem ist für viele eine Herausforderung.
Auch für diejenigen, die es anwenden.
Ich kenne reihenweise Stilblüten.
Oft belegen sie, dass das Ziel des Genderns nicht erreicht wird.
Hitchhiker
@Euromeyer Ich würde eher sagen umgekehrt wird ein Schuh draus. Alle die allermeisten die für gendern sind, sollten kognitiv in der Lage sein einen Text so zu verstehen, dass sie generischen maskulinum inkludiert sind.
Nur die wenigsten Briefe die kommen von Behörden oder Schulen sind verfasst wie Gesetzestexte. Bei mehreren Millionen deutschen mit geringer Lesekompetenz würde ich schon sagen, dass es für einige eine zusätzliche Hürde ist.... Insbesondere, da sich die befürworter überhaupt nicht auf eine einzige Schreibweise einigen können.... Dieser Schritt wäre echt hilfreich und würde die Hürde gendersensible Sprache herabsetzen.... Leider findet sich da keine Einigung.
Euromeyer
@Hitchhiker Generisch maskulinisieren macht Texte verständlicher:
´Die Mädchenumkleiden stehen nur Schülern zur Verfügung´ und inkludieren natürlicherweise Nichtmänner:
´Während der Geburt hilft der Hebammer dem Gebärenden´
LOL
Nur eine Frage an die ´Let´s talk like Goethe´Fraktion : Ist Frau Geheimrat Hodenstolz nun Geheimrätin, oder die Angetraute vom Geheimrat?
Olé Olé
@Mutter03 Gendern spricht ALLE Menschen an, also auch Sie!
Jasmin Reeh
@Mutter03 Barrierearme Sprache? Bin ich voll dafür.
Also Dinge die wir streichen sollten:
Dativ, Genitiv. Keiner braucht mehr als einen Artikel, also der und die streichen und mit das ersetzen. Man braucht ebenfalls keine Konjungation von Verben, alles im Infinitiv ist genauso aussagekräftig. Bei der Aktion kann man alle Substantive grad entgendern, weg mit dem lästigen 'er' Suffix im Standart.
Aus Schneider wird Schneid. Und wenn man nen Sex angeben muss weil es Informationsgehalt hat, kann man ja den Suffix er oder in bei Bedarf bilden. Dann Schneider oder Schneidin.
Dann wären Sätze halt z.b. so: Das Schneid schließen das Tür.
Ist definitiv einfacher.
Fakt ist: Deutsch ist eine Barrierehafte Sprache. Ich hoffe sie sind auch dafür alles von mit genannte zu streichen, sonst outen sie sich als jemand der mit zweierlei Maß misst.
Sprache per Gesetz reglementieren zu wollen zeugt von autoritärem um nicht faschistisch zu sagen Denken. Und Deutsch ist heute genau das was es ist und Autoritäre schützen wollen weil es keine Plansprache ist.
Ich gendere auch nicht, aber ich bin für die Freiheit der Sprache, du dagegen für das Diktat derer die behaupten der Souverän über die Sprache zu sein.
rero
@Jasmin Reeh Übrigens enthält das Suffix-er keine Information über den Sexus.
Sonst wäre die "Schneiderin" ja ein Paradoxon.
Die "Mutter" wäre sogar krass unlogisch.
Man müsste darüber stolpern.
Die allermeisten Menschen haben jedoch kein logisches Problem mit diesen und vergleichbaren Begriffen.
Das belegt, dass sie gut gelernt haben, mit dem Genus umzugehen.
Maximilian Schnadt
„[...] das Binnen-I, den Doppelpunkt oder das Stern-Symbol in Texten nicht mehr nutzen dürfen. [...] Wer gendert, bringe nach Ansicht der Initiator:innen [...]“
Ob Absicht oder nicht: sehr unterhaltsam.
Janix
Es gibt Wichtigeres als das Thema. Das nur dazu dient, dass Menschen gegen ihre sozialen und wirtschaftlichen Parteien emotionalisiert rechts wählen sollen.
Neben ein paar Beauftragten reden entsprechend nur solche Trommler die ganze Zeit davon.
Einen Gang runter.
Hitchhiker
@Janix Das ist wie manch Gesetze. Gut gedacht, ist nicht automatisch gut gemacht. Wenn man die Lesefähigkeit von Millionen in Deutschland lebenden anschaut kann man schon die Frage stellen, ob die vielfältigen Varianten der gendersensiblen Sprache nicht exkludierend ist für viele.
Gerade behördliche schreiben müssen gelesen werden.
Aber Sie haben Recht, es ist eins der vielen ideologischen Themen, bei welchen bewusst Fakten falsch dargestellt bzw. notwendiges weggelassen wird um sein Ziel zu erreichen. Das ist wie bei Migranten wollen nicht arbeiten, Bürgergeld Empfänger auch nicht. Gewalt hängt von der Nationalität ab und so weiter.
Auf der anderen Seite wird immer gerne erwähnt, dass wenn es um ein eigenes wichtiges Thema geht Die Kapazität vorhanden ist.
Wie Sie auch richtig sagen, es ist ein Thema das die Leute nach rechts treiben soll bzw. Menschen die eine andere Meinung haben direkt rechts einordnet. Andere Parteien haben Themen welche die Leute nach links oder in die Mitte treiben sollen. Zum Beispiel der Mindestlohn oder man ist man für die Frauenquote dann ist man links.
Man ist wie ein Tischtennisball zwischen den linken und rechten Ideologen.
Hugo
@Hitchhiker Das Argument mit den barrierearmen Amtsschreiben durch Weiter/Wiederverwendung der Gendervariante "Generisches Maskulinum" ist schon deswegen schwach, weil der eigentliche Inhalt das Gegenteil von einfach verständlich ist, also auch für Schlaumeier mit Abitur wie mich. Zumal das gerne von Leuten kommt, deren Fürsorge für Beeinträchtigte ansonsten mit dem Mikroskop zu suchen ist.
Hitchhiker
@Hugo Ja es gibt durchaus komplizierte Amtsschreiben, aber es gibt auch Formulare wenn auch nicht komplett einfach die zum Großteil "gut" verständlich sind. Es macht einen Unterschied ob jemand zum Beispiel ein Wohngeldantrag recht selbständig ausfüllen kann oder bei diesen mehr Hilfe benötigt. Ein Schreiben bezüglich der Grundsteuer zum Beispiel ist wirklich recht unverständlich, aber nicht alle Texte sind so.
Und es dürfte Zweifellos klar sein, dass das generische maskulinum einfacher ist, als mehrere zusätzliche gendersensible Schreibweisen.
Falls sich mal auf eine Variante geeinigt werden kann für gendersensible Sprache, dann wäre das etwas anders... Es ging dann um 2 Varianten nicht um 5 oder noch wesentlich mehr, die je nachdem wenn man fragt auch gerne durchmischt sein dürften.