SPD nach der Europawahl: Should I stay or should I go

Nach der Europawahl hadert die SPD mit sich selbst und der Ampel. Kühnert will kämpfen, Juso-Chef will mehr Sichtbarkeit. Und Scholz?

Für Olaf Scholz heißt es nach der Wahl: Augen zu und weiterregieren bis 2025. Aber wie? Foto: Markus Schreiber/reuters

BERLIN taz | Feige ist Olaf Scholz jedenfalls nicht. Am Abend, an dem die SPD mit ihm als Frontrunner bei der Europawahl krachend gescheitert ist, spaziert er durch die schon merklich gelichtete Menge der GenossInnen in der Parteizentrale. Von Wahlparty kann keine Rede sein, es ist eher ein therapeutisches Beisammenstehen. Scholz wird fast scheu umringt, ein bisschen Händeschütteln, ein paar Selfies, kein Kommentar zum Ergebnis.

Die SPD hat am Sonntag mit 13,9 Prozent ihr historisch schlechtes Ergebnis von 2019 unterboten und landete noch hinter der AfD. Und das, obwohl Generalsekretär Kevin Kühnert alles in diese Kampagne gelegt hatte. Früh hatte er sich mit den beiden Parteivorsitzenden darauf verständigt, neben Spitzenkandidatin Katarina Barley den Kanzler zu plakatieren. Kaum eine Verkehrsinsel, von der beide in den letzten Wochen nicht zweidimensional für Frieden und Besonnenheit warben.

Funktioniert hat es nicht. Mag sein, dass der Friedenskanzler und der Kanzler, der Anfang Juni der Ukraine erlaubt hatte, westliche Waffen auch gegen Ziele in Russland einzusetzen, für viele nicht zusammenpassen. Aber auch der Kanzler, der einen Mindestlohn von 15 Euro forderte, der im Bundestag Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan angekündigt hatte, vermochte nicht die Stimmung zu drehen. Und das, obwohl die Themen Frieden, Soziales, Migration genau jene waren, die laut Umfragen für viele Wäh­le­r:in­nen wahlentscheidend waren.

Doch statt wie geplant dazuzugewinnen, verlor die SPD mehr als 5 Millionen Wähler:innen, die bei der Bundestagswahl 2021 noch sozialdemokratisch gestimmt hatten – die Hälfte davon an das Lager der Nichtwähler:innen.

Was heißt das für die Ampel?

In der Parteizentrale herrscht am Tag danach vor allem Ratlosigkeit. Warum klappte es nicht mit der Mobilisierung der politischen Mitte, obwohl Kandidaten wie Matthias Ecke für die Demokratie doch buchstäblich den Kopf hingehalten hatten? Ecke wurde beim Aufhängen von Plakaten von rechten Jugendlichen verprügelt. Weshalb büßte die SPD ausgerechnet beim Brot-und-Butter-Thema soziale Sicherheit dramatisch an Vertrauen ein? Und was heißt das für die künftige Zusammenarbeit in der Ampelkoalition? Was für den Kanzler?

Als Generalsekretär Kevin Kühnert am Montag vor die Presse tritt, entschuldigt er sich, dass er noch keine fertigen Antworten habe. Verständlich, außerdem sieht Kühnert selbst ziemlich fertig aus. Dieser Wahlkampf, der sein Gesellenstück werden sollte, ging daneben. Nur ein paar Fragmente präsentiert er, neben sehr viel Selbstkasteiung.

Der Frust über den Kanzler hält sich in Grenzen, die Frage „Wie hältst du’s mit Olaf?“ stellt kaum jemand öffentlich

Es gebe offenbar Teile der Gesellschaft, „an die wir den Anschluss verloren haben“. Menschen mit kleinen Einkommen, Menschen im ländlichen Raum und in den ostdeutschen Bundesländern. Bei den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen wurde die SPD im Osten marginalisiert und selbst in der Hochburg Brandenburg von der AfD überflügelt. Kein gutes Omen für die Landtagswahl im Herbst.

Die Nicht­wäh­le­r:in­nen zurückzugewinnen, das sieht Kühnert als die große Aufgabe der kommenden Monate an. Und hat schon eine Idee: „Die Leute wollen uns kämpfen sehen.“ Einen Sparhaushalt auf Kosten des sozialen Zusammenhalts werde es mit der SPD nicht geben. Das kann man als Kampfansage an die FDP und an Finanzminister Christian Lindner verstehen, der die Schuldenbremse wie einen Heiligen Gral verteidigt.

„Koalitionen sind kein Selbstzweck“

Bedeutet das, dass die SPD bereit ist, die Ampel platzen zu lassen, sollte Lindner auf harten Einsparungen im Sozialen bestehen? Kühnert nennt das eine hypothetische Frage.

Andere werden konkreter. „Koalitionen sind grundsätzlich kein Selbstzweck. Wir müssen als SPD sichtbarer werden und der FDP weniger durchgehen lassen“, so Juso-Chef Philipp Türmer zur taz. 30 bis 50 Milliarden im Haushalt einzusparen, sei ein Ding der Unmöglichkeit. „Wir brauchen Ausnahmen von der Schuldenbremse für Naturkatastrophen und die Hilfen für die Ukraine“, meint SPD-Urgestein Axel Schäfer zur taz. „Wenn die FDP da nicht mitmacht, muss man die Gretchenfrage stellen: wer soll überleben: Die Ukraine oder die Schuldenbremse?“ Oder die Ampel.

Türmer und Schäfer kommen vom linken Flügel, sie repräsentieren nicht die Breite der Partei. Doch der Frust über den kleinsten Koalitionspartner ist groß in der SPD, das ist am Wahl­abend spürbar. Und Finanzminister Christian Lindner ließ die SPD am Montag erneut abblitzen. Steuererhöhungen oder eine Aufweichung der Schuldenbremse seien mit seiner Partei nicht zu machen, sagte der FDP-Chef in Berlin. „Ich erwarte vom Kanzler, dass er den Koalitionsvertrag durchsetzt, der ihn stützt.“ So lange sich alle zu dieser Arbeitsgrundlage bekennen würden, gebe es keinen Grund an dem gegenseitigen Vertrauen zu zweifeln.

„Wie hältst Du's mit Olaf“

Der Frust über den Kanzler hält sich in der SPD noch in Grenzen. Die Frage „Wie hältst du’s mit Olaf?“ stellt kaum jemand öffentlich. Die Zeiten, als die SPD nach Wahlniederlagen ihr Spitzenpersonal feuerte, scheinen vorbei. Kühnert beeilt sich kurz nach Verkündung der ersten Prognose, Diskussionen zu zerstreuen. Es sei zu einfach, das Ergebnis für das schlechte Abschneiden „einer einzelnen Person in die Schuhe zu schieben“. Man gewinne zusammen und man verliere zusammen.

Die Union hält die Frage genau für die richtige. Die Ampel müsse den Kurs wechseln oder Scholz die Vertrauensfrage stellen, forderte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann 15 Minuten nach Schließung der Wahllokale. Falls die Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag dem Kanzler das Vertrauen entzieht, wird neu gewählt. Zum jetzigen Zeitpunkt könnte die Union stärkste Partei werden. Kühnert kontert: Er sehe keinen Auftrag für Neuwahlen, die Regierung sei handlungsfähig.

Die SPD braucht jetzt vor allem eins: Zeit. „Beim letzten Mal lief es zur Europawahl auch nicht gut und trotzdem haben wir die Bundestagswahl gewonnen“, so ein Genosse in der Parteizentrale. Der einzige Trost ist momentan der Blick zurück.

Comments

[Oliver Grimm]

Zwei Jahre lang an Lindners Leine durch die Manege führen lassen und bei jeder schwachsinnigen Springerkampagne die CDU Rechts überholen… weshalb man da als angeblich Sozialdemokratische Partei keine Wähler mehr mobilisiert?

Scholz und Lindner fahren das Land vor die Wand mit ihrem fehlenden volkswirtschaftlichen Verständnis und Rot Grün sieht zu wie man die Menschen so in die Hände der Rechten und Faschisten treibt, in dem man deren postfaktischen Diskurse führt. Sei es Migration, Sozialversicherung oder Schuldenbremse. Alles populistischer Popanz!

[Jalella]

"Bedeutet das, dass die SPD bereit ist, die Ampel platzen zu lassen, sollte Lindner auf harten Einsparungen im Sozialen bestehen? Kühnert nennt das eine hypothetische Frage."

Da Lindner permanent im Sozialen einspart (man denke nur an seine populistischen Hetzreden gegen BürgergeldempägnerInnen vor den anderen Bauern), ist es keine hypothetische, sondern eine rhetorische Frage. Und die Antwort lautet offenbar: nein, die SPD lässt die Koalition nicht deswegen platzen.

[lesnmachtdumm]

Meloni allein zuhaus ?

Regierungsparteien: andere Parteien, Sitze im EPA

BRD'eutschland 35:61

Polen 24:29

Spanien 26:35

Italien 40:36

Liebe ein wenig 'abgestrafte' Regierungen, macht uns bitte bitte bloooß nich alle gleichzeitig den Macron jetz. Dann wär bald nur noch die Meloni übrig !

[Dietmar Rauter]

Die 'SPD' war -zumindest bei den 'Alten'- oder ist die mitgliederstärkste Partei. Daraus wurde wohl zuletzt nur noch ein Fanclub der eigenen Blase, der die Realitäten -zumindest die dramatischste, wo es um das unmittelbare Überleben geht, die Klimakatastrophe, eigentlich rat- und tatlos ausblendete. Einmal an der Macht, ging es für diese Partei zuletzt nur noch um das Überleben in diesem Parlamentarismus, bei dem wir konstatieren müssen, dass er nichts taugt, wenn es seinen Befürwortern nicht gelingt, die Akokalypse zu verhindern, aber eigentlich gilt das auch für die anderen Parteien, von denen wir ja auch feststellen müssen, dass sie in dieser 'Demokratie' versagen.

[Lindenberg]

Ja, die SPD hat Fehler gemacht wie andere Parteien auch. Aber das rechtfertigt nicht, vor allem im Osten massenhaft eine in Teilen faschistische Partei zu wählen. Die DDR, die ursprünglichen Nazis, scheinen vergessen zu sein. Wie konnte das passieren? Und warum ist das kein Riesenskandal in den Medien?

[Philippo1000]

Zusammen gewinnen, zusammen verlieren.

Das ist Solidarität in Kurzform.

Bauernopfer sind unnütz.

Ich glaube nicht, dass Macron hier ein gutes Vorbild darstellt, ich befürchte eher, er schadet mit seiner Entscheidung seinem Land und Europa.

Es ist mir letztlich egal, ob eine Mehrheit CDU wählt, oder der Osten blau ist.

Das ändert doch nichts an meinen Überzeugungen!

Die Ampel ist für eine liberalere Politik angetreten, die die soziale Frage und auch den Klimaschutz bearbeitet.

Aus welchem Grund sollte eine Regierung mit Merz in irgendeiner Weise zur Verbesserung führen?

Angesichts des Erstarken der Nazis waren die Demos gegen Rechts gut.

Auch der Staat hat die kriminelle Energie der "afd" aufgedeckt.

Die Regierung hat die Pflicht, die Demokratie zu verteidigen und nicht Verunsicherung und Chaos zu sähen.

Es geht nicht mehr um Parteifähnchen im Wind!

Die Demokratie steht in Deutschland und der EU unter Druck.

Wir müssen endlich aufwachen und gemeinsam für die Demokratie arbeiten.

Die Ampel ist DAS gesamtgesellschaftliche Projekt, dass in der Lage ist, Zukunft zu gestalten.

Wir können uns kein zurück in die 90er, mit Merz, leisten!

Mit dem Kopf im Sand lösen sich Probleme nicht.

[Matthias]

Esken und Kühnert stehen geradezu sinnbildlich für die Probleme der SPD aber ganz sicher nicht für deren Lösung.

[Benzo]

Irgendetwas macht die heutige SPD wohl falsch. Habe eben gelesen, dass die AfD die neue "gefühlte" Arbeiterpartei sei. Die Leute trauen den blau-braunen Blendern und Hetzern mehr als den Sozialdemokraten.

Das ist mehr ein Problem der Partei und nicht von Olaf Scholz allein.

[Troll Eulenspiegel]

@Benzo Nicht gefühlte Arbeiterpartei. Das ist sie mittlerweile.

Die SPD muss sich einfach von ihrem Neoliberalismus lösen. Und Kühnert muss endlich mal mehr Mumm beweisen auf die sogenannte K-Frage. Nicht im Sinne der Kanzlerfrage, sondern im Sinne des Kapitalismus:

www.spiegel.de/kul...mar-a-1265760.html

[Walterismus]

@Benzo Nunja die SPD kümmert sich halt auch hauptsächlich um die Bürgergeldempfänger und weniger um die Arbeiter. Das einzige was die SPD noch für Arbeiter im Programm hat ist der Mindestlohn, der aber auch nicht bei jeder Wahl als Wahlversprechen herhalten kann.

Zum einen weil der Mindestlohn nicht unbegrenzt bei jeder Wahl um 1-2 € angehoben werden kann.

Zum anderen weil die Leute es halt einfach nicht mehr mitmachen und sich fragen, warum Anpassungen nur nach einer Wahl und als Wahlversprechen umgesetzt werden können und nicht in der Legislaturperiode.

Kein Wunder das die SPD nicht mehr als Arbeiterpartei gilt, sie kümmert sich mehr um die Arbeitslosen und bringt die Arbeiter gegen sich auf wegen der zu geringen Lohnlücke.

Und nein Mindestlohn anheben ist da keine Lösung, denn wenn der Mindestlohn steigt werden im nächsten Schritt Bürgergelerhöhungen gefordert.

Ein Teufelskreis der den Arbeitern nicht das Gefühl gibt, das arbeiten sich lohnt und die SPD für die Arbeiter der erste Ansprechpartner ist!

[Andreas_2020]

Die SPD hat inzwischen ein sehr dünnes Angebot an fähigen Spitzenpolitikern, nach Olaf Scholz kommt da nicht viel und die hier wiedergegebenen Aussagen spiegeln eine inhaltliche Ratlosigkeit wieder. Jetzt noch den Kanzler in Frage zu stellen, wäre Selbstmord.

Aber die SPD tritt mit breiter Niveaulosigkeit an und der Wähler lehnt das eben auch ab. Das traut sich kaum jemand zu sagen oder auch nur zu diskutieren, man kann keinen Haufen schwacher Kandidaten hinter Scholz verstecken und den dann auch noch in Frage stellen.

In vielen Landkreisen und Städten wissen viele Wähler nicht Mal, wen die SPD überhaupt anbietet. Und innerparteilich bewerben sich eigentlich alle um jedes Amt, besondere Qualifikationen werden nicht verlangt. Das rächt sich, viele Abgeordnetenbüros sind bürgerfeindlich organisiert, viele Jusos ohne Erfahrung arbeiten dort. Die fähigsten Leute der SPD sitzen oft in der Verwaltung verbeamtet und abgesichert. Die Neigung full-time Politik zu machen, ist dort nicht vorhanden.

Dazu kommt noch lokalcolorit bei der Wahlkampfführung tapfer stehen sie im Regen und am Bus, nur erreichen sie dort nicht unbedingt ihre Wähler, aber egal, es muss alles gleich bleiben.

[Werner2]

Sie haben es doch gar nicht ernsthaft probiert. Kein einziges Wahlplakat, bei dem ich stehen geblieben wäre - nur Phrasen - zum Teil sogar vollkommene unsinnige Vorschläge für die Kommunalpolitik.

Seitdem Lafontaine raus ist macht die SPD einen völlig entkernten Eindruck. Da wo man wirklich links agieren könnte (Außenpolitik a la Brandt, Umweltschutz, ist sie bald konservativer als die CDU), bei anderen innenpolitischen Themen ist sie so extrem links geworden, dass sie noch linker als die Grünen in den 80ern aufgestellt ist - Brandt, Schmidt, Wehner, sie würden sich alle im Grab umdrehen.

Würde man einfach das Wahlprogramm der 80er kopieren und einen Kreisvorstand vom alten SPD Holz als Obergenosse nominieren (Arbeiterklasse, bloss kein Akademiker!), die SPD würde aus dem Stand 5% Punkte mehr erzielen.

Was wir heute noch sehen, ist der Endzustand einer "Bonzenpartei" (Helmuth Kohl über uninnovative Volksparteien in den 90ern, ernsthaft, gerne mit Quellenangabe)

[Rudi Hamm]

"Should I stay or should I go"

Go!

[nutzer]

"Und das, obwohl die Themen Frieden, Soziales, Migration genau jene waren, die laut Umfragen für viele Wäh­le­r:in­nen wahlentscheidend waren."

Es ehlt das Momentum, der Glaube, dass das mehr als nur ein paar gut gemeinte Positionen sind. Es fehlt der Glaube, dass das umsetzbar ist.

Es braucht einen Aufschwung, einen Glaube, dass da was passieren wird und genau das ist es was fehlt.

Soziale Wohltaten allein bringen es auch nicht, die Menschen müssen auch selbst glauben es zu schaffen, und nicht das Gefühl alimentiert zu werden. Soziale Maßnahmen sind enorm wichtig, ganz klar, aber ebenso das gefühl Herr der Lage zu sein, Aufstiegschancen zu haben!

[nutzer]

Vertrauensfrage, ha! die ist dazu da die eigenen Leute zusammenzuhalten. Wenn Linnemann den Kanzler stürzen will, weil er meint, der habe keine Mehrheit mehr kann er ein Mistrauensvotum stellen, das ist das Instrument der Opposition. Nur so sicher scheint er sich da nicht zu sein, deshalb diese Scheinforderung... kann die cdu alles selber machen, nur ist die Blamage groß, wenn die ampel zusammenhält. Und das wird sie, weil keiner auf die Oppositionsbank will. Reiner Populismus a la cdu ist das!

[B. Iotox]

@nutzer Uuund an diesem sehr schön herausgearbeiteten Beispiel sieht man, an welche Zielgruppe sich die Christenparteien inzwischen wenden: An Menschen die nicht wissen wie unsere Demokratie funktioniert.

Diese Gruppe scheint im Moment mit ca 30% etwa doppelt so groß zu sein wie die der Menschen die auf Demokratie sch....t.

[Nina Zabienski]

Wenn Olaf Scholz im Fernsehen auftritt, schalte ich um, ich will einfach nicht mehr hören, was er sagt. Ich fand die Zeitenwenderede von ihm richtig gut und danach ist nichts mehr gekommen außer Lavieren, Taktieren, Aussitzen, Schweigen. Jetzt ist nur noch Verdruss da, und der Mann wird nicht mehr gewählt werden.

[nutzer]

@Nina Zabienski das geht mir genauso, ich schalte weg.