Kanzlerkandidatin der Grünen: Und nun?
Die Grünen landen am Wahlabend recht unsanft in der Realität. Es wäre aber unterkomplex, Annalena Baerbock die Verantwortung allein zuschieben.
Verglichen mit diesen paar Traumwochen sind die Grünen am Wahlabend recht unsanft in der Realität gelandet. Rund 15 Prozent der Stimmen sind im Vergleich zum 8,9-Prozent-Ergebnis von 2017 zwar ein deutlicher Zugewinn. Aber damals war die Lage ganz anders: Die Klimakrise schien ferner als heute, es gab noch keine Flutkatastrophe mitten im Wahlkampf und auch noch keine globale Jugendbewegung Fridays for Future, die engagierten Klimaschutz einfordert. Auch hatten die Grünen damals nicht drei erfolgreiche Jahre hinter sich, in denen sie in Umfragen stabil bei 20 Prozent lagen.
Der Verweis auf 2017 taugt deshalb nicht wirklich, höchstens als Entschuldigung. Gemessen an dem, was möglich war, an dem, was die Partei als eigenen Anspruch ausgegeben hatte – das Land zu führen – und gemessen daran, was durch die Klimakrise auf dem Spiel steht, ist das Ergebnis mittelmäßig. Ein Grund für das Abschneiden unter den Erwartungen war sicher, dass viele Menschen Baerbock das Kanzleramt am Ende nicht zutrauten. Die Kandidatin schnitt bei der Kanzler-Frage deutlich schlechter ab als Olaf Scholz, ihre Fehler bei Nebeneinkünften, Lebenslauf und Buch trugen dazu bei.
Aber es wäre unterkomplex, Baerbock die Verantwortung für das Ergebnis allein zuzuschieben. Die Grünen als Ganzes wirkten in dem Wahlkampf, der von der Konkurrenz und manchen Medien brutal gegen sie geführt wurde, manchmal überfordert, manchmal argumentierten sie mit Spiegelstrichen aus der Trotzecke heraus, fielen also in eine Haltung zurück, die sie eigentlich ablegen wollten. Ein Beispiel war die Woche im Juni, in der sie die Veröffentlichung der ersten Plagiate in Baerbocks Buch mit „Rufmord!“-Gebrüll konterten – was kurz darauf nur noch lächerlich wirkte.
Baerbock und Robert Habeck wollen mitregieren
Und nun? Ziehen die Grünen das durch, was sie sich vorgenommen haben. Baerbock und ihr Co-Chef Robert Habeck wollen unbedingt mitregieren. Es ist wahrscheinlich, dass das gelingt. Die Grünen sind bei mehreren Bündnisoptionen im Spiel. Ihr oberstes Ziel bei Verhandlungen ist die Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles von Paris. Die Grünen werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben können, durch den das nicht glaubhaft möglich erscheint – egal, ob in einer Jamaika- oder Ampelkoalition.
Falls nicht doch noch Rot-Grün-Rot zu einer realistischen Option wird, müssen sich die Grünen dafür mit der FDP arrangieren. Entscheidend wird sein, dass sie Schnittmengen suchen und finden. Die Voraussetzungen dafür sind gut. Grünen-Chef Robert Habeck organisierte 2017 erfolgreich eine Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein. Und in der Opposition ist das Vertrauen zwischen beiden Parteien gewachsen, auch, weil man bei Themen wie der Wahlrechtsreform erfolgreich zusammenarbeitete. Baerbock, die Kanzlerin werden wollte, hat gute Chancen, Ministerin zu werden.
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