Olaf Scholz vor der Bundestagswahl: Der kichernde Dritte
Olaf Scholz ist beliebter als Laschet und Baerbock. Profitiert er nur von deren Fehlern? Oder spricht doch mehr für die SPD, als viele dachten?
O laf Scholz trägt eine gelbe Warnweste über dem blauen Anzug. Helm und Schutzbrille hat er wieder abgenommen und schaut auf Stelltafeln, die zeigen, wie Zement produziert wird. Ein beseelter Ingenieur der Cemex AG versucht, den komplexen Prozess in Schaubildern zu erklären. Es ist einer von zweihundert Wahlkampfauftritten, die der Mann, der Kanzler werden will, absolviert. „Das ist ein ganz, ganz wichtiger Termin“, sagt er. Das stimmt sogar.
Empfohlener externer Inhalt
Die Produktion von Zement sorgt global für acht Prozent der CO2-Emissionen, mehr als doppelt so viel wie der weltweite Flugverkehr. Ohne Zement kein Beton. Ohne CO2-freien Beton keine Klimawende. Das passt zu Scholz’ Botschaft: Die Rettung des Klimas brauche „keinen Verzicht“, sagt er, sondern Modernisierung. Bessere Industrie, nicht weniger. Das Zementwerk in Rüdersdorf im Osten Berlins ist dafür ein guter Ort, hier kann Scholz Klimaschutz mit Bauarbeiterlook verbinden.
Auch chemische Formeln spielen bei dem Ingenieursvortrag eine Rolle. Die mitgereiste Hauptstadtpresse gibt sich Mühe, geduldig zu folgen. Scholz, ironisch: „Das haben Sie sich jetzt bestimmt alle gemerkt.“
Das Besondere bei der Zementproduktion ist: Mehr als zwei Drittel der Emissionen sind auch mit Ökoenergie unvermeidbar. Sie entstehen bei der Zerkleinerung von Kalkstein. Rüdersdorf soll 2030 das erste Werk der Welt sein, das Zement ohne CO2-Emission herstellt. Das freiwerdende CO2 soll per Wasserstoffpipeline und Elektrolyse zu Flugzeugkraftstoffen synthetisiert werden. Der Umbau wird ein gigantisches Hightech-Projekt. „Die Bevölkerung muss sich daran gewöhnen, dass auf den Feldern statt Raps Solaranlagen stehen. Dafür brauchen wir die Unterstützung der Politik“, sagt die Unternehmenssprecherin forsch. Und: „Wir erwarten von Olaf Scholz die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren.“
Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.
Alles ist möglich. Sogar das Kanzleramt
Scholz fusioniert die klassische Nähe der SPD-Rechten zu Managern und Firmenchefs mit der Macherattitüde in Sachen Klima. So will er gesehen werden. Dass die „chemische Industrie 2050 so viel Strom verbrauchen wird wie heute ganz Deutschland“ gehört zu seinen Standardsätzen. Dafür müssen Windfelder erschlossen, Stromtrassen gebaut und Solartechnik gefördert werden. Um das Historische der Herausforderung zu illustrieren, verweist Scholz gern auf das Ende des 19. Jahrhunderts, als Staat und Unternehmen gemeinsam die industrielle Infrastruktur schufen. Wir brauchen „eine Revolution in den Genehmigungsverfahren“ sagt Scholz. Er brüllt diesen Satz fast ins Mikro.
Wie diese Revolution konkret aussehen soll, bleibt offen. Ebenso, warum die SPD, die seit 1998 mit einer Unterbrechung von vier Jahren regiert, diese Revolution erst jetzt so dringlich findet. Die Botschaft der Partei ist: Das Großprojekt klimaneutraler Umbau kann nur einer managen – Olaf Scholz.
Voluminöse Staatsinvestitionen sind, glaubt man Scholz, für den kompletten Umbau der deutschen Industrie nicht nötig. Es gebe genug privates Kapital, das deutsche Infrastruktur für ein sicheres Investment hält. Cemex ist für diese These indes kein brauchbares Beispiel. Für den Umbau in Rüdersdorf mit Ökoenergie und Wasserstoffpipeline kalkuliert der Konzern mit knapp 200 Millionen Euro Fördergeldern.
Die SPD galt in Sachen Bundestagswahl lange als chancenlos. Noch Mitte Juli wollten laut Umfragen nur 15 Prozent der Deutschen SPD wählen – und fast doppelt so viele die Union. Jetzt liegen SPD und Union gleichauf. Und Olaf Scholz ist weit populärer als Armin Laschet und Annalena Baerbock. Alles ist möglich. Sogar das Kanzleramt.
Er wirkt verkrampft
Der Rundgang über das Zementwerk führt zu einer Halle, groß wie drei Kathedralen, in der lärmend Kalksteinschotter über ein Förderband transportiert wird. Ingenieur Stefan Schmorleiz hebt einen faustgroßen Schotterstein auf und sagt mit kräftiger Stimme: „Der besteht zu 44 Prozent aus CO2.“ Scholz, mit Helm und Weste, nickt verständig. Dann drückt Schmorleiz dem Kanzlerkandidaten den Kalksteinschotter in die Hand. Die Fotografen gehen in Position. Endlich ein sinnliches Motiv. Der Mann, der vielleicht bald Kanzler sein wird, vor recht eindrucksvoller Industriekulisse. Scholz lächelt. Und weiß nicht so recht, was er mit dem Schotterstein anfangen soll. Er dreht sich um und lässt ihn in der Halle fallen. Er wirkt verkrampft.
Das Lässige, den nebenher eingestreuten Scherz, der die Stimmung auflockert, hat Scholz selten im Repertoire. Auch das Joviale oder Onkelhafte sind nicht seins. Scholz ist spröde – keiner, der im Wahlkampf mit allen ins Plaudern kommt. Er wartet eher ab, was auf ihn zukommt. Später, auf dem Oberdeck eines Schiffs auf der Havel, winken Ruderer. Scholz erwidert den Gruß. Von sich aus würde er so etwas eher nicht machen.
Es gibt selten Anlässe, ihn sympathisch zu finden. Aber auch Joe Biden, wie Scholz seit langem im politischen Geschäft, ist nicht US-Präsident geworden, weil er so ein schillernder Charakter ist.
Wenige kennen Scholz so gut wie Wolfgang Schmidt, 50, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und seit 20 Jahren Scholz’ enger Berater. Schmidt ist locker, offen, diskussionsfreudig und immer der Meinung, dass sein Chef alles richtig macht. Und am Ende siegen wird.
Das Horrorszenario ist abgewendet
Mit Kritikern wie Fabio De Masi von der Linkspartei, der Scholz wegen seiner erstaunlichen Erinnerungslücken in der Cum-Ex-Warburg-Bank-Affäre angriff, lieferte sich Schmidt Twitter-Duelle. Krise der SPD? Wirecard? Monatelang desolate Umfragen, die Scholz’ Bekundungen, dass er Kanzler wird, zusehends trotzig wirken ließen? All das zählt für Schmidt nicht. „Scholz ist schon oft niedergeschrieben und politisch für tot erklärt worden. Er hat alles überstanden“, sagt er Mitte August in seinem Zimmer im Finanzministerium, dem unwirtlich wirkenden NS-Bau in der Berliner Wilhelmstraße.
„Wir waren immer grundentspannt“, sagt Schmidt. Er sei von Anfang an überzeugt gewesen, dass die Frage, wer Merkel nachfolgen soll, bei den meisten erst im August auf dem Radar auftauchen würde. Dass dann der Moment komme. „Wir haben immer gesagt, dass die SPD im August auf Augenhöhe mit den Grünen liegen wird. Und wurden dafür ausgelacht. Viele haben gedacht: Lass die mal reden.“
Das Horrorszenario für die SPD – Schwarz kämpft gegen Grün und keiner redet von Scholz – scheint vier Wochen vor der Wahl abgewendet. Vor dem Duell mit Laschet muss der SPD nicht bange sein. „Bei der inhaltlichen Auseinandersetzung mit der Union um Mindestlohn, Renten und Abschaffung des Soli für Reiche haben wir 80 Prozent der WählerInnen auf unserer Seite“, sagt Schmidt.
Er lag mit seinem Optimismus richtig. Auch wenn das nicht nur mit dem alles überstrahlenden Genie von Scholz zu tun hat. Denn die SPD hat fast unverschämtes Glück. Der gepimpte Lebenslauf von Annalena Baerbock hat vor allem ältere WählerInnen nachhaltig abgeschreckt. Armin Laschets Performance ist bislang eine Serie von Pannen. Scholz, berüchtigt für sein Kichern über eigene Witze, ist der kichernde Dritte.
Lieber Zahnschmerzen als Rot-Grün-Rot
Die SPD liegt laut Umfragen gleichauf mit der Union. Manches spricht dafür, dass dieser Trend stabil ist. Anders als 2017, als die SPD zuletzt vor der Union lag. Der Schulz-Hype verflog damals schnell. Nico Siegel, Chef des Umfrageinstituts infratest dimap, sieht zwischen Scholz 2021 und Schulz 2017 vor allem Unterschiede. Das Schulz-Hoch „war acht Monate vor der Wahl. Jetzt sind es noch vier Wochen. Und Scholz hat ein eindeutigeres Profil.“ Mit Schulz, dem Unbekannten, verbanden sich diffuse Hoffnungen. Scholz kennen alle, und große Hoffnungen, die enttäuscht werden könnten, hat sowieso keiner.
Diese Wahl wird nicht gegen die Älteren gewonnen. Knapp 22 Prozent der WählerInnen sind über 65, so viele wie noch nie. Für die Union war diese Gruppe, die verlässlicher als Junge zur Wahl geht, immer eine politische Lebensversicherung. Doch gerade Ältere wenden sich jetzt von der Union ab.
Deren Anti-links-Kampagne, die darauf zielt, Ältere zu verunsichern und laut Siegel „Wechselwähler in dieser Gruppe davon abzuhalten, ihr Kreuz bei der SPD zu machen“, wirkt hyperventiliert. Auch deshalb sind die Zahlen für Scholz (30 Prozent wollen ihn als Kanzler, nur 11 Prozent wollen Laschet) so gut.
Der Kanzlerkandidat macht weiter das, was er schon seit Monaten tut. Er gibt stoisch Sätze von sich, die sich kaum jemand merken kann. Rot-Grün-Rot schließt er formal nicht aus. Möglichkeiten zu streichen, auch unwahrscheinliche, wäre unklug für die Pokerrunden nach der Wahl. Aber man kann an seiner Minimalmimik ablesen, dass er lieber Zahnschmerzen hätte als eine Mitte-links-Regierung zu führen. In einem Bild-TV-Interview ließ er sich zu der Formulierung hinreißen, Deutschland könne nur regieren, wer die Nato „aus vollem Herzen“ bejahe. Offenbar würde ihm sogar ein Ja der Linkspartei zur Nato nicht reichen.
Scholz versucht den Angela-Merkel-Ähnlichkeitswettbewerb zu gewinnen. Er ist der Pragmatiker, der die Details kennt. Er fräst sich durch Akten – und regelt am Ende alles irgendwie. Er ist vorsichtig und kontrolliert. Er weiß fast alles. Aber, anders als Merkel, auch alles besser.
Kommt der Basta-Scholz zurück?
Scholz hat schon immer kundgetan, dass, wer bei ihm Führung bestellt, auch Führung bekommt. Kritik ließ er oft an sich abperlen. Den Spitznamen Scholzomat verdiente er sich, als er jede Kritik an der Agenda-Politik kleinredete. Beim G20-Desaster 2017, als er als Hamburger Bürgermeister die Gewalteskalation unterschätzte, war er beratungsresistent.
Mit Macht ist bei Scholz nicht wie bei Merkel Macht durch Moderation gemeint. Sondern die zackige Ansage von oben. Da ist Scholz ein Sozialdemokrat alten Schlages. Als der Parteilinke Kevin Kühnert und die Parteispitze Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken ihm aus eigenem Antrieb die Kanzlerkandidatur antrugen, war dies ihr größter Vorbehalt. Hält der Frieden mit Scholz auch, wenn die SPD Erfolg hat? Oder kommt dann der Basta-Scholz wieder zu Vorschein?
„Vielleicht haben ihn das G20-Debakel und die Niederlage bei der Wahl zum Parteichef wirklich etwas demütiger gemacht“, sagt Gesine Schwan, 78, die große Dame der Sozialdemokratie und eine der wenigen kreativen Intellektuellen in der Partei. Auf der Plusliste sieht sie, dass Scholz sich „von kompetenten, eher linken Ökonomen wie Sebastian Dullien und Gustav Horn beraten lässt und ein Ethos intellektueller Redlichkeit“ hat. Scholz liest viel. Zuletzt hat ihn der US-Philosoph und Gerechtigkeitstheoretiker Michael Sandel beeindruckt, der das Übermaß an Ungleichheit und die Arroganz der akademischen Eliten kritisiert. Viele rühmen die Auffassungsgabe und Intelligenz von Olaf Scholz.
Schwan, die ihn seit fast 20 Jahren kennt, zweifelt aber, ob der Erfolg dem selbstbewussten Hamburger nicht allzu schnell zu Kopf steigen wird. „Er setzt zu viel auf Disziplin und Kader“, sagt sie. „Und er hat Angst vor Debatten, die er nicht kontrollieren kann.“ Im Erfolg lauert die Hybris. „Wenn Scholz sogar die Union besiegt, ist die Gefahr da, dass er sagt: Ich hatte Recht, ihr folgt mir jetzt.“ Für Schwan ist das eine Schreckensvorstellung. „Eine SPD, die nicht öffentlich diskutiert, ist keine Sozialdemokratie.“
Die SPD wirkt mit sich selbst versöhnt
Eine Frage lautet nun: Profitiert die SPD nur von den Desastern der Konkurrenz – oder wird erst jetzt ihre verborgene Stärke sichtbar? Schwan, Chefin der SPD-Grundwertekommission, glaubt, dass beides der Fall ist. Die Leitmedien hätten die SPD vorschnell abgeschrieben und dabei übersehen, dass die Partei ihren „Mangel an geistiger Lebendigkeit und die Kapitulation vor dem Neoliberalismus“ überwunden hat.
Da ist etwas dran. Die SPD war in Merkels Schatten unterbewertet. Und sie wirkt derzeit mit sich selbst versöhnt. Nur deshalb kann sie von der Schwäche der anderen profitieren. Der Konsens hat viele Gründe.
In einem zähen Prozess hat die Partei nach 20 Jahren den Zoff um die Agenda-Politik überwunden: weniger Sanktionen bei Hartz IV, Grundrente für Geringverdiener und mehr Geld für Kinder in armen Familien – so das Konzept. Als Kitt wirkt auch die Angst, in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden, so wie die Schwesterpartei in den Niederlanden. Und: Corona hat viele alte Gräben zugeschüttet. Das Kurzarbeitergeld und Scholz’ Corona-Bazooka haben sogar manche No-Groko-AktivistInnen mit der SPD-Regierungsbeteiligung versöhnt.
Zudem hat der SPD-Rechte Scholz Positionen des linken Flügels übernommen: 12 Euro Mindestlohn, die Forderung nach sanften Steuererhöhungen für Reiche und die globale Mindestbesteuerung. Bei der Schwarzen Null, die Scholz 2019 noch verteidigte, als wären es die Kronjuwelen, hat der Kanzlerkandidat sich widerstrebend eines Besseren belehren lassen. Sogar konservative Ökonomen fanden es unsinnig, bei Nullzinsen die marode Infrastruktur weiter verfallen zu lassen.
Viele BürgerInnen sind veränderungsmüde
Der linke Flügel hingegen ist personell so blass und ausgezehrt, dass er kaum eine Gefahr für Scholz’ Machtansprüche darstellt. Die Juso-Chefin Jessica Rosenthal lobt Scholz in höchsten Tönen, dabei war er vor nicht allzu langer Zeit noch der Lieblingsgegner der Jusos. Die Zusammenarbeit mit ihm sei „sehr wertschätzend“ und „von gegenseitigem Respekt geprägt“, sagt sie. Inhaltlich sei man sich eigentlich völlig einig.
Man kann rechts und links in der SPD neuerdings durchaus mal verwechseln. Deshalb wird auch der Versuch der Union, Scholz als Marionette der SPD-Linken zu attackieren – wer Scholz wähle, bekomme Esken – ins Leere laufen.
Vor ein paar Monaten schien es viele gute Gründe zu geben, warum die SPD die Wahl nicht gewinnen kann. Die SPD regiert seit Langem, und Scholz steht wirklich nicht für das Neue, das ja bestimmt in der Post-Merkel-Zeit nachgefragt würde. Doch die Stimmung ist vier Wochen vor der Wahl anders: lieber keine Veränderung. Viele BürgerInnen sind nach mehreren Lockdowns, der Flut, angesichts des gigantischen Öko-Umbaus der Industrie in den nächsten Jahren und der Digitalisierung veränderungsmüde. Sie wollen keine schwungvolle Reform, keine neuen Gesichter, sondern Konstanz. Und unauffällige Kontinuität verkörpert – Scholz.
Eine Schwachstelle der SPD ist aber der Mangel an einer einleuchtenden Machtperspektive. Scholz will die Ampel mit Grünen und Liberalen. Christian Lindner will sie nicht. Kritischen Fragen in Sachen Ampel weicht Scholz aus. In seinem Umfeld gibt es die Hoffnung, dass die FDP in einer Regierung mit Rot-Grün den sichtbaren Wahrer von Sparwillen und Wirtschaftsliberalismus spielen könnte – auf der Kontrastfolie von Rot-Grün eine Heldenrolle. Die FDP wäre dann die erste Adresse für den Bundesverband der Deutschen Industrie, Unternehmerverbände und die üblichen Lobbyverbände.
Doch die FDP wird den Preis für diesen Lagerwechsel sehr hoch treiben. Scholz aber hat immer wieder versprochen, dass er als Kanzler schnell 12 Euro Mindestlohn einführen wird. Wie das mit der FDP gehen soll, ist, gelinde gesagt, unklar. Wenn die SPD, um das Kanzleramt zu erobern, der FDP bei Steuern und Löhnen freie Hand lässt, ruiniert sie ihre gerade wieder halbwegs reparierte Glaubwürdigkeit in Gerechtigkeitsfragen. Scholz kann als Merkel-Imitator zwar vielleicht Kanzler werden. Aber wie Merkel regieren kann er nicht.
Demut und das Warten auf den richtigen Titel
Trotzdem ist Scholz derzeit locker drauf. Es läuft ja. „Das Momentum ist aktuell auf der Seite der SPD“, so Wahlforscher Siegel. Seit einem Jahr erklärt Scholz unverdrossen trotz mieser Umfragen, dass die Stunde der SPD noch kommen wird. Viele hatten dafür nur Häme übrig. Und er lässt sich die Genugtuung, es jetzt allen Zweiflern und Nörglern zu zeigen, nicht anmerken. Das fällt ihm, dem Kontrollierten, leicht. Seit die Umfragen steigen, redet er oft von Demut. „Es freut mich, dass die Zustimmung wächst“, sagt er bei Bild-TV mit starrem Gesicht und ohne Anflug eines Lächelns. Bloß kein zu früher Jubel. Das politische Leben habe ihn Demut gelehrt.
Auf seiner Wahlkampftour schaut sich Scholz in einem Technologiezentrum im Süden Berlins ein Start-up an, das Notarzteinsätze mit digitaler Technik verbessert und beschleunigt. Der Firmenchef spricht den SPD-Mann mit „Herr Doktor Scholz“ an. Scholz kontert, er sei kein Doktor. Und scherzt: „Falsche Titel sind im Wahlkampf schwierig“. So schlagfertig ist er nicht immer.
Und er will einen anderen Titel.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
