Proteste im Libanon: Zurück auf die Straße

Der Libanon leidet unter der schlimmsten Wirtschaftskrise seiner Geschichte, Proteste gab es schon im Herbst. Jetzt flammt die Revolution erneut auf.

Sie sind wieder da: Protestierende fahren im April mit dem Auto durch die Straßen von Beirut   Foto: Hussein Malla/ap

Willkommen im Libanon“, sagt der Verkäufer im Supermarkt vor dem Kühlregal ironisch. Der Preis für 500 Gramm Labneh, ein streichbarer Frischkäse, ist im April von 3.500 Lira auf knapp 7.000 gestiegen. Milch, Reis und Zucker kosten ebenfalls fast das Doppelte. Von einer Straßenkreuzung in Beiruts Süden dröhnt Musik bis zum Supermarkt herüber. Zwischen Tankstelle und Burger King haben sich ein paar Menschen versammelt. Manche tragen Mundschutz, einige haben die libanesische Flagge umgeschlungen. Ghettoblaster sind auf einem weißen Van montiert, „wir sind die Revolution“ dröhnt es aus ihnen. Ein Auto blockiert die Straße, knapp 50 Menschen haben sich versammelt, um sie herum stehen einige Militärs.

Der Staat ist entlang der religiösen Communitys organisiert. Jede Reform wird mit Verweis auf die fragile Balance abgewehrt

Es ist ein Donnerstagabend in Beirut, kurz vor 20 Uhr. Um diese Zeit beginnt eigentlich die strikte Ausgangssperre – die gilt, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Am 15. März hat die Regierung den Lockdown verhängt.

Doch seit Ende April weigern sich Hunderte Menschen, am Abend in ihren Häusern zu bleiben. Sie durchleben die schwerste Wirtschaftskrise des Landes. Einige sagen, so schlimm sei es nicht einmal während des Bürgerkriegs zwischen 1975 und 1990 gewesen. Das Land ist bankrott, die Staatsschulden betragen knapp 170 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Nicht erst durch das ausbleibende Geschäft in der Coronakrise, sondern bereits vorher haben viele Libanes:innen ihre Jobs wegen der stagnierenden Wirtschaft verloren. Gleichzeitig sinkt der Wert der Währung im Vergleich zum US-Dollar – die Lira hat in den vergangenen Monaten mehr als die Hälfte ihres Werts eingebüßt. Weil das Land kaum etwas selbst produziert und auf Importe von Mehl, Benzin und Tabletten angewiesen ist, steigen die Lebenshaltungskosten.

Taxifahrer, migrantische Arbeiter:innen und die vielen Arbeitslosen – sie alle sind trotz der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus wieder auf den Straßen. Ihre Proteste sind die verzweifelte Wiederaufnahme der libanesischen Thawra, der Revolution, die im Oktober 2019 begann. Das Ziel von Anfang an: eine Generalüberholung des politischen Systems, weg vom konfessionell-oligarchischen Postengeschacher hin zu einer Vertretung, die tatsächlich Bürger:inneninteressen im Sinn hat.

Auch an diesem Text ist die Coronapandemie nicht spurlos vorübergegangen. Er entstand zu unterschiedlichen Zeiten, in verschiedenen Phasen und musste deshalb immer wieder nachjustiert werden. Daraus ist eine Chronik geworden, die die drei Hauptphasen der Proteste skizziert, und die die Veränderungen zeigt: die Partyphase im Herbst, die Phase von Gewalt und Resignation im Winter und die jüngste, wütendste in Zeiten von Corona.

Party im Herbst

Am 17. Oktober, einem Donnerstag, gehen spontan Hunderte Menschen in Beirut auf die Straße, sie zünden Reifen und Müllcontainer an. Ihre Wut richtet sich gegen eine angekündigte Steuer auf den Nachrichtendienst Whatsapp – eine von vielen Austeritätsmaßnahmen, die vor allem die arme Bevölkerung treffen. Schnell weiten sich die Proteste im ganzen Land aus, klagen die Misswirtschaft und Korruption der Politiker an, die den Libanon in den finanziellen Ruin getrieben haben. Die Demonstranten fordern bezahlbare Bildung, ein öffentliches Nahverkehrssystem, sauberes Leitungswasser und eine stabile Stromversorgung.

Auf Tripolis Platz des Lichts legt ein DJ auf, in Beiruts Innenstadt campieren junge Menschen auf Matratzen und in Zelten. In Downtown, sonst ein Ort für die Schickeria, blubbern Menschen auf Plastikstühlen Wasserpfeifen. Die Libanes:innen nehmen die Straßen ein. Schätzungen zufolge sollen es an manchen Tagen bis zu 2 Millionen Menschen sein – angesichts einer Bevölkerung von 6 Millionen Einwohner:innen eine atemberaubende Zahl.

Wenn sie an diese ersten Tage der Aufstände zurückdenkt, lächelt Zahraa Mahmoud. Sie möchte mit ihrem richtigen Namen nicht in der Zeitung stehen, auch nicht in einer deutschen. Sie arbeitet für eine deutsche Organisation in Beirut und hat die Revolution von Beginn an unterstützt. In den ersten Tagen stand sie neben Hunderttausenden anderen auf dem Märtyrerplatz in Beirut Downtown. „Ich war so enthusiastisch. Wir alle haben gespürt, dass es unser Ärger ist, der uns auf die Straße treibt, unsere Wut.“

Auch gegen das politisch-konfessionelle System, das den Libanon paralysiert, waren sie losgezogen. 30 Jahre nach Ende des Bürgerkriegs ist das Land noch immer gespalten. Grenzen verlaufen entlang ethnischer Gruppen, Konfessionen, religiöser Communitys.

Die Protestierenden attackierten zuletzt auch Bankfilialen   Foto: Hussein Malla/ap

Mahmoud, die dunklen Locken hinter die Ohren gedrückt, sagt: „Viele junge Menschen haben das längst hinter sich gelassen, sie sind alle auf die Straße gegangen. Aber auch die, die sich eigentlich noch einer Gruppe zugehörig fühlen, haben das ignoriert und sich den Protesten angeschlossen.“ Tagelang habe man keine Flaggen der verschiedenen Gruppen und Bewegungen gesehen, keine der schiitischen Hisbollah, der christlichen libanesischen Kräfte und der Zukunftsbewegung von Premier Saad Hariri. Stattdessen überall nur ein bestimmtes Stück Stoff: ein grüner Zedernbaum auf weißem Grund, die libanesische Flagge. „Wir haben uns als Libanesen vereint gefühlt, niemand hat mehr von seiner Religion oder Community gesprochen.“

Im Libanon leben 18 anerkannte Religionsgemeinschaften, darunter sunnitische und schiitische Muslime, maronitische Christen und Drusen. Das politische System ist entlang dieser religiösen Communitys ausgerichtet. Deren Vertreter haben umfangreichen Einfluss auf das Personenstandsrecht, Erbrecht und Bildungseinrichtungen. Das Wahlsystem regelt kleinteilig den Proporz und sichert jeder Gruppe einen Teil der Macht. Der Präsident ist immer ein Christ, der Regierungschef Sunnit und der Parlamentssprecher Schiit. Zivilgesellschaftliche Vorstöße zu Reformen dieser Gesetze wurden immer mit dem Argument abgetan, sie würden die fragile Balance nach dem Bürgerkrieg ins Wanken bringen.

Zahraa Mahmoud lebt in Beirut, ihre Familie stammt aus dem schiitisch geprägten Süden des Libanon. Die Seite der Mutter unterstützt die schiitische Amal-Bewegung, die des Vaters die Schwesterbewegung Hisbollah. Der Vater brach mit der Hisbollah, seinen Kindern habe er vor seinem Tod wieder und wieder gesagt: „Hört nie auf, zu zweifeln. Hinterfragt alles, bleibt kritisch.“ Sie habe das verinnerlicht, sagt Zahraa Mahmoud. Während der Proteste hat sie ihr Gesicht in die warme Spätsommersonne gehalten, das Ziel klar vor Augen: ein nichtkonfessionelles politisches System, eine Regierung aus Expert:innen, die sich nicht aus den traditionellen Gruppen speisen.

Denn diese Spaltung anhand religiöser Linien half den Politiker:innen, die Macht wie Kuchenstücke untereinander aufzuteilen. Korruption zieht sich durch die staatlichen Institutionen, die politische Elite ist eng mit den Wirtschaftsbossen und Banken verbandelt. Seit 30 Jahren dominiert eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die es wohlhabenden Anleger:innen ermöglichte, ihr Geld zu hohen Zinsen anzulegen und vor allem die ärmeren Schichten belastete.

Die Massendemonstrationen zwingen Saad Ha­riri, der diese Politik verkörpert, Ende Oktober zum Rücktritt.

Gewalt und Resignation im Winter

Dann verschwindet die milde Herbstsonne. Im Januar und Februar regnet es in Beirut, oft und heftig. Über den Bergen rund um die Hauptstadt brauen sich Gewitter zusammen, deren Donner lautstark durch die engen Häuserreihen hallt. In die friedlichen Proteste mischen sich jetzt immer öfter auch gewaltvoller Ärger und Wut, worauf Polizei und Armee mitunter brutal reagieren. An einem Wochenende Ende Januar werden bis zu 700 Menschen verletzt. Protestierende retten sich in eine Moschee, die Bereitschaftspolizei setzt Tränengas ein.

Ein kalter Tag Ende Februar. Neben einem krumm gewachsenen Baum stehen zwei Lautsprecherboxen. Der Stamm ragt durch eine Holzkonstruktion, über die sich eine Zeltplane spannt. Sie schützt vor den dicken Regentropfen, die auf die Straße prasseln. Unter dem Zelt sitzen Männer und Frauen mit zugezogenen Winterjacken in einem Kreis aus Holzbänken. Die nasse Kälte hat sie nicht abgehalten, auf den Platz des Lichts in Tripoli, der zweitgrößten Stadt des Libanon, zu kommen. Der 29-jährige Obeida Takriti stellt sich mit seinen knallroten Turnschuhen vor die Stadt­be­wohner:innen, nimmt das Mikrofon und fragt: „Was würdet ihr euren Brüdern gern mitgeben?“

Der Platz des Lichts, der zum Symbol der Proteste wurde, liegt an diesem Tag dunkel da, außerhalb des Zelts ist alles ruhig. Obeida Takriti stört das nicht, er macht weiter, auch wenn die Massen längst wegbleiben. Gemeinsam mit Freund:innen hat er das Zelt Musaha al-Saha aufgebaut, was so viel heißt wie: der Raum und der Platz.

Dort treffen sich jeden Abend Stadt­be­woh­ne­r:in­nen, um über die Proteste, ihre Wünsche, Hoffnungen und Forderungen zu sprechen. An diesem Abend geht das Mikrofon reihum, und die Menschen erinnern sich, warum sie auf der Straße sind, geben sich gegenseitig Kraft. „Ich liebe euch“ – „Morgen wird alles besser, versprochen.“

Laut einer Studie der Vereinten Nationen lebten schon im Jahr 2015 mehr als die Hälfte der Ein­woh­ne­r:innen von Tripoli unter der Armutsgrenze. Mit der Wirtschaftskrise haben noch mehr Menschen ihre Jobs verloren. In der traditionell konservativeren und ärmlicheren Stadt ist das Leid größer als in der Hauptstadt Beirut. Und trotzdem kommen auch hier immer weniger Menschen zu Takritis Veranstaltungen.

Wir fragen nach bei Diana Kallas, Politikexpertin bei der libanesischen Bürgerorganisation Kulluna Irada, auch dieses Telefonat findet im Februar statt: „Es ist hart, Menschen über Monate hinweg zu halten, das ist kaum einer Revolution jemals geglückt“, sagt sie. „Es ist Winter, viele Leute werden krank, weil auch die Wohnungen wegen der schlechten Stromversorgung kalt sind. Dann geht man nicht auch noch auf die Straße.“ Sie selbst sei fast einen Monat lang krank gewesen. Die anfängliche Euphorie sei verschwunden und der Ernüchterung gewichen. „In dieser Stimmung dann die Zahlen vom Anfang zu halten, ist eine extrem harte Aufgabe.“

Außerdem passiert im Winter auch politisch etwas: Auf Ministerpräsident Saad Hariri folgt im Januar Hassan Diab, ein ehemaliger Bildungsminister und Professor für Ingenieurswissenschaften. Aber schnell wird klar: Die als Neuanfang angepriesene technokratische Regierung ist in erster Linie eine Ansammlung von Namen und Doktortiteln aus der zweiten Reihe. Die Mehrheit sind zwar Professor:innen, aber dennoch mit der alten Elite verbandelt.

In Beirut protestieren die Menschen gegen die libanesische Zentralbank   Foto: Hussein Malla/ap

Doch immerhin: eine neue Regierung. Dass manche Menschen trotzdem unbeirrt weiter protestiert hätten, habe sie nicht verstanden, sagt Zahraa Mahmoud. Die 28-Jährige vereint viele der Gründe, warum so viele Menschen aufhörten zu demonstrieren. Sie habe sich etwa gefragt, ob der Aufstand nicht schon zum Selbstzweck geworden sei.

Überhaupt, all die Fragezeichen: Wieso berichteten die Medien mal mehr, mal weniger über die Revolution? Wieso sah man plötzlich doch wieder Flaggen der alten Parteien? Gab es ausländische Kräfte, die versuchten, die Revolution zu kapern? Wenn die Wirtschaft zusammenschmilzt, wäre es nicht besser, das System zumindest so lange zu stützen, bis das Schlimmste überstanden ist?

Fragen, die widerspiegeln, wie misstrauisch viele Libanes:innen wurden, je länger die Proteste dauerten. Kaum verwunderlich in einem Land, in dem die von Iran finanzierte Hisbollah sich als Verteidigerin der iranischen Außengrenzen gegen Israel positioniert. In dem die Unternehmer- und Ministerpräsidentenfamilie Hariri ihren Reichtum in Saudi-Arabien gemacht hat und der saudische König den Regierungschef Saad Hariri im November 2017 zum Rücktritt zwingen konnte – bis Frankreich intervenierte. In dem Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah davor warnt, die USA würde das Land durch Einflussnahme ins Chaos stürzen, und in dem ein paar aristokratische Familien nicht nur die Parteipolitik beherrschen, sondern auch die Medienlandschaft.

Immer mehr Fragen, immer mehr ausbleibende Antworten. „Letztlich bin ich zu dem Schluss gekommen, dass ich es nicht rechtfertigen kann, das Land nur zu paralysieren“, sagt Mah­moud. Sie blieb zu Hause.

Politikberaterin Diana Kallas sagt: „Man darf nicht unterschätzen, wie viele Menschen eher pragmatisch als idealistisch denken. Sie haben nicht das große politische Bild gesehen, sondern die kurzfristigen Folgen.“ Außerdem halte das eng gefasste Verständnis von Politik in der libanesischen Gesellschaft viele von mehr Partizipation ab. „Wenn sich jemand als politisch versteht, bedeutet das hier meistens, er ist Mitglied in einer Partei. Auf der anderen Seite wehren Leute jede Verbindung zu Politik ab, wenn sie keiner Partei zugeordnet werden wollen. Sie sagen dann: ‚Ich bin doch keinesfalls eine politische Person, schließlich bin ich in keiner Partei!‘­“ Es brauche dagegen Menschen, die bereit seien, sich als politisch zu verstehen, ohne sich dieser Definition zu beugen.

Einer dieser Menschen ist Hiba Farhat. Es ist Anfang März, sie schlägt vor, sich direkt bei einer Veranstaltung im „Ei“ zu treffen, einer schwarzen, raumschiffartigen Ruine direkt neben der Al-Amin-Moschee und dem Märtyrerplatz in Beirut. Das Ei sollte einst ein Kino werden. 1965 begannen die Bauarbeiten, wegen des Bürgerkriegs wurde es nie fertiggestellt. Seit dem Ausbruch der Proteste finden im Ei immer wieder Veranstaltungen statt, Lesungen, Diskussionen, Technopartys. An diesem Abend geht es um die libanesische Lira, deren Wert schon zu dieser Zeit dramatisch einbricht. Hunderte Menschen sind gekommen. Erst in ein paar Tagen wird es die ersten Corona-Einschränkungen geben.

Farhat ist seit dem ersten Tag der Revolution dabei. Auf ihrem Handy öffnet sie Whatsapp und andere Chatprogramme, sie ist Mitglied in so vielen Gruppen, dass es unmöglich scheint, den Überblick zu behalten. Facebook hat Farhat schon ausgestellt, zu viel prasselte da auf sie ein. Sie selbst gehört zu keiner der zahlreichen Bewegungen, die sich während der Proteste gegründet haben, aber sie vernetzt sie miteinander. Li Haqqi, eine Jugendorganisation, mit der Kommunistischen Partei, mit dem Nationalen Block, mit „Citizen in a state“, Bürger im Staat. All diese Gruppen verbindet: Sie haben politische, keine konfessionell-oligarchischen Ziele. Sie wollen ein politisches System, das unabhängig von den alten Verbünden funktioniert.

Ein Tuch gegen das Corona-Virus, ein Topfdeckel gegen die Regierung   Foto: Hussein Malla/ap

Ein bisschen hat sie sich über die Menschen geärgert, die im Januar und Februar nicht mehr auf die Straße gingen, sagt Farhat. „Natürlich haben andere versucht, die Revolution für sich zu vereinnahmen, das ist doch nur logisch.“ Vor allem die Parteien, die nicht Teil der alten Regierung waren, hätten sich mit den Menschen auf der Straße solidarisiert, um auf diese Weise neue Machtoptionen auszuloten. Darum sponserten sie Bühnen für Redner:innen, und natürlich habe man darum auch die alten Flaggen wiedergesehen. „Aber genau deshalb muss man weiter hingehen und sagen: ‚Das ist meine, das ist unsere Revolution, und die bekommt ihr nicht‘.“

Farhat ist 31 Jahre alt und sieht an diesen ersten Märztagen aus wie jemand, der dringend Schlaf braucht. Ihre Haare fallen aus einem achtlos zusammengebundenen Zopf auf ihre Schultern, sie wirkt blass und ausgezehrt. „Ich bin wahnsinnig erschöpft“, sagt sie wie zur Bestätigung. Zweimal habe sie während der Proteste ins Krankenhaus gemusst, weil sie vor Entkräftung nicht mehr konnte. „Man unterschätzt die körperliche und emotionale Belastung.“

Hiba Farhat und Diana Kallas sind sich damals einig: Die Revolution war nie vorbei, und sie ist es auch jetzt nicht. Als die Massen auf den Straßen wegblieben, sei eine Hinter-den-Kulissen-Revolution entstanden. Sie bekomme jetzt mehr Substanz im Hintergrund. Und baue so eine politische Alternative auf, einen Gegenentwurf zu den Parteien, die von den alten Eliten gesteuert werden.

In Zeiten von Corona

Am 21. Februar wird der erste Coronafall im Libanon bekannt. Seit dem 15. März bleiben die Menschen zuhause. 750 Coronafälle gibt es im Land offiziell, doch getestet wird nur wenig. Das berühmte Nachtleben im Beiruter Viertel Hamra steht still. Die Menschen halten sich zunächst an die Einschränkungen, wohl auch, weil sie wissen, dass das marode Gesundheitssystem einem massiven Coronaausbruch kaum standhalten könnte.

Doch dann gehen am Abend des 16. April, einem Donnerstag, in Tripoli plötzlich wieder Menschen auf die Straße, trotz Ausgangssperre. Sie stehen eng beieinander, singen und rufen: „Wir sterben lieber durch Corona als durch Hunger.“ Es geht einfach nicht mehr.

In der zweitgrößten Stadt des Landes lebt die Revolution wieder auf. Protestierende und die Armee liefern sich Ende April Auseinandersetzungen, bei denen ein 26-Jähriger von einem Sicherheitsbeamten erschossen wird. Aktivist:innen erklären ihn zum Märtyrer der Revolution, Hunderte Menschen kommen zu seiner Beerdigung, einige greifen während der Trauerprozession nahe gelegene Bankfilialen an.

Auch in anderen Teilen des Landes kehren die Menschen auf die Straßen zurück. Mit Autos fahren sie aneinandergereiht durch Beirut, um ihre Wut auszudrücken, aber gleichzeitig die Abstandsregeln einzuhalten. Ende April blockieren Protestierende die Hauptverkehrsader des Landes mit brennenden Reifen. Aufständische werfen Molotowcocktails in Bankfilialen in Beirut und Tripoli.

Zahraa Mahmoud entschuldigt sich für ihren Pessimismus, jetzt Anfang Mai am Telefon. „Es ist schlimmer denn je. Die Menschen haben nichts mehr zu verlieren.“ Sie selbst trifft es noch gut, doch „es bricht mir das Herz zu sehen, wie meine Freunde ihre Jobs verlieren und von 100 oder 200 Dollar im Monat leben müssen.“ Wie alle anderen ihrer Generation denke sie darüber nach, das Land zu verlassen. „Ich würde keine Möglichkeit ablehnen.“ Zu den Protesten zurückkehren will sie nicht. „Es wird sich nichts ändern. Die gleichen korrupten Politiker bleiben an der Macht, ich habe die Hoffnung aufgegeben. Aber klar, würde es mir schlechter gehen, müsste ich es ja tun.“

Am 1. Mai öffnen – trotz des Feiertags und dem Verbot der Regierung – viele Gemüsehändler in Tripoli wieder ihre Geschäfte.

Hiba Farhat sagt: „Man kann nicht von Menschen verlangen, dass sie zuhause bleiben, während sie hungern. Die Regierung tut nichts, um ihnen zu helfen, absolut nichts.“ Auch jetzt noch sitzt ihr Optimismus tief, und er ist stärker als die Zweifel vieler anderer. „Es wird Chaos auf uns zukommen. Aber wenn Corona vorbei ist und die Menschen vom Oktober zurückkehren, werden sie den Unterschied machen.“

Julia Neumann, 28, lebt und arbeitet als freie Korres­pondentin in Beirut.

Hanna Voß, 29, ist Redakteurin der taz am wochen­ende. Vom Januar und bis Mitte März war sie mit dem Nahoststipendium der Internationalen Journalistenprogramme (IJP) in Beirut.