Migration in die EU: Ein neues 2015? Na klar!

Konservative wollen es heute anders machen. Lieber nicht: Lasst die Willkommenskultur von einst wiederaufleben!

Flüchtende in Pazarkule   Foto: Darko Bandic/ap

Man kann es nicht mehr hören: „2015 darf sich nicht wiederholen.“ – Konservative sprechen diesen Satz in jedes Mikrofon. Stimmt das? Kommt darauf an:

2015, das war das Jahr des „Wir schaffen das“, der Willkommenskultur und großen Solidarität. Davon brauchen wir nicht weniger, sondern mehr. Traurig ist, was in der Folge daraus wurde. 2015, das war nämlich auch: Über 1.000 Angriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete, Hass und Hetze und mehr als 3.700 Menschen, die auf der Flucht im Mittelmeer verreckt sind.

2015/2016 begann auf Initiative von CDU/CSU eine Serie von Asylrechtsverschärfungen; Abschiebungen wurden ausgeweitet, Rechte von Geflüchteten ausgehöhlt. Aus der optimistischen Willkommenskultur wurde erst Mutlosigkeit, dann Abschottung. Trotzdem – oder schlimmer noch: gerade deswegen – steigerte sich die AfD von 4 Prozent im Jahr 2015 in Umfragen auf 12,6 Prozent bei der Bundestagswahl 2017.

Frühzeitig Strukturen schaffen

Felix Banaszak

Felix Banaszak ist seit 2018 Vorsitzender der Grünen in Nordrhein-Westfalen. Seine Schwerpunkte sind die Migrations-, Innen- und Sozialpolitik.

Nein, dieses 2015 darf sich nicht wiederholen. Wir sind fünf Jahre weiter und haben die Lehren gezogen. Wir wissen: Unsere Kommunen brauchen mehr Unterstützung bei der Hilfe für Menschen in Not, um ihnen Anschluss und Teilhabe an Gesellschaft, Arbeitsmarkt und Bildungssystem zu ermöglichen. Wir wissen aber auch, dass wir uns auf viele Menschen und ihren Sinn für Menschenrechte und Menschenwürde verlassen können.

Die Lehre aus 2015 lautet, frühzeitig Strukturen zu schaffen. Stadträte und Bürgermeisterinnen im ganzen Land und aus allen demokratischen Parteien haben erklärt, Geflüchteten Schutz zu bieten. Umso beschämender, dass die Große Koalition jetzt gerade mal einige wenige Minderjährige aufnehmen will.

2020, das ist das Jahr größter Not auf griechischen Inseln und an der griechisch-türkischen Grenze. Ja, wo Grenzen sind, gibt es Kontrollen. Es muss aber auch Übergänge geben, Schutz für Menschen in Not. Denn: 2020 ist auch das Jahr Zehntausender freier Plätze in Deutschlands Unterkünften. Für einen europäischen Weg muss jemand vorangehen. Was hält uns davon ab, 2020 das gute 2015 aufleben zu lassen?

Comments

[Reinhold Schramm]

Flucht und Migration aus wirtschaftlichen und sozialen Gründen ist keine sozial- und gesellschaftspolitische Lösung für die Welt-Armutsregionen!

Die migrantische Jugend darf nicht den heimischen Oligarchen und korrupten Politikern die profitablen Geschäfte beim Ausverkauf von Fischereirechten, Rohstoffen und Bodenschätzen überlassen!

Auch dient die ehrenamtliche Seenotrettung nicht nur der Rettung von Menschenleben, sondern bedient zugleich auch die Wirtschafts- und Konzerninteressen an der Entsorgung des Jugendwiderstands nach Westeuropa. Seenotrettung und christliches Schleppertum begünstigen die Plünderung und Ausbeutung der sozioökonomischen Schwellen- und Entwicklungsländer!

Davonlaufen ist für die Jugend keine Lösung. Sie müssten sich am sozialrevolutionären Widerstand in ihren Heimatländern beteiligen!

[Rolf B.]

@Reinhold Schramm:

Es hat in Syrien eine Massenflucht wehrpflichtiger junger Männer gegeben. Seitens der Befürworter eines Regimechanges war das ein willkommener Effekt. Desertion, in jedem Land eine strafbare Handlung, wurde hier ausdrücklich begrüßt.

Aus Sicht eines jungen Syrers war Desertation oder Flucht vor der Einberufung eine durchaus verständliche Sache, weil zu einem bestimmten Zeitpunkt der IS und andere islamistische Terrororganisationen außerordentlich schlagkräftig waren.

Syrien wird fast einhellig als brutale Assad-Diktatur dargestellt. Ich kenne die derzeitigen Verhältnisse dort nicht. Aber ich frage mich, wie dämlich dieser Diktator wirklich ist. Ist er wirklich froh darüber, dass die junge, meist männliche Generation einfach fort ist?



Und ist diese Generation nur aus Angst vor dem Krieg gegen den Terror geflohen? Haben die jungen Männer wirklich ihre Familien im Stich gelassen? Wenn dem so wäre, wird diese Generation nichts zu einer Verbesserung in Syrien beitragen wollen.

[Britta68]

Die Medien zeigen ein Bild von Zuständen an der griech.-türkischen Grenze, welches vermuten läßt, das hier jegliche Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte aufgegeben wurden. Am schlimmsten ist das Medien melden, das Flüchtlingen, die es geschafft haben nach Griechenland alle Habe und alles Geld abgenommen wird von der griechischen Polizei. Wenn es stimmt, ist das kriminell und man sollte diesen Flüchtlingen vor Ort sofort helfen, damit sie wieder das Notwendigste erhalten. Wenn es hierfür einen Spendenaufruf gibt, dann sollte die taz diesen veröffentlichen.

[Rolf B.]

In Deutschland fehlen ca. 24.000 LehrerInnen, massenhaft Pflegekräfte und Sozialpädagogen. Die Kölner Oberbürgermeisterin bietet an, dass Migranten gerne nach Köln kommen können. Schulen in Köln, die kaum gereinigt werden, wo Müllbehälter vielleicht einmal pro Woche geleert werden, wo es an allem mangelt, wo Fenster seit Jahren nicht geputzt wurden und Toiletten unbenutzbar sind, wo Schimmel an den Wänden ist usw. usw. müssen sich mit dem Argument begnügen, dass kein Geld vorhanden ist. Vom Lehrermangel ganz zu schweigen.

Vielleicht ist es dennoch möglich, klug und human zu reagieren. Unterkünfte zur Verfügung stellen ist nicht das Problem. Was hindert uns bzw. der EU daran, massenhaft Hilfsgüter in Krisenregionen zu schicken? Wer hat praktikable Lösungen dafür, dass wir mehr Migranten aufnehmen und dennoch die prekäre Situation in Schulen, Krankenhäuser oder Pflegeheime zu beseitigen?

Wenn man/frau mehr will als die eigene Selbstvergötzung, müssten Vorschläge auf den Tisch. Und zwar nicht deshalb, um die AfD zu ärgern, wie es hier in den Kommentaren zu lesen ist. Und auch nicht aus Angst vor der AfD.

Wir müssen im Sinne der Betroffenen weniger unsere Feindbilder pflegen und mehr an die Menschen denken. Aber genau das will der gute Deutsche nicht, der sich mehr mit der Frage beschäftigt, wer gut ist und wer böse.

Das Boot ist nicht voll. Aber es ist nicht wirklich manövrierfähig. Das kriegen am ehesten diejenigen mit, die in den weniger hippen Stadtteilen und Regionen leben.

[Doktor No]

Ich habe den Eindruck, dass die Milliarde Euro, die 2015/2016 für die sogenannte Flüchtlingskrise ausgegeben wurde, zum großen Teil die deutsche Wirtschaft zugute gekommen ist. Das Geld wurde sofort für Möbeln, Essen, Dienstleistungen usw. ausgegeben und viele Mittelständler das Einkommen gesichert. Keiner spricht drüber dass Zuzug mit Herausforderungen aber auch mit wirtschaftlichen Wachstum verbunden ist.

[FancyBeard]

@Doktor No:

Ganz tolles wirtschaftliches Wachstum. Staatliche einmalige Konsumausgaben. Man muss halt sehen, was für Vorstellungen und Ziele mit der Fluchtbewegung nach Deutschland 2015 verbunden waren und was jetzt die Realität ist. Der Geist von 2015 hat eben auch seinen Anteil an den Verwerfungen, die danach passierten.

[Kolyma]

@FancyBeard:

Nicht nur einmalige Konsumausgaben. Jeder Mensch bedeutet auch regelmäßige Konsumausgaben. Leute, die von Einkommen in Hartz4-Höhe leben, geben fast jeden Cent in den Wirtschaftskreislauf zurück. Dadurch kam die Aufnahme der Flüchtlinge v.a. auch kleineren Händlern und Dienstleistern zu Gute, wie dem Lebensmitteleinzelhandel, Frieseuren oder Imbissbezreibern. Und das langfristig.



Was der Geist von 2015 ist und von welchen Verwerfungen Sie sprechen, weiß ich nicht. Aber dass die Aufnahme der Flüchtlinge und die Haltung derer, die das unterstützt haben, verantwortlich sein soll für rechtsradikalen Autoritarismus (das ist doch gemeint mit "Verwerfungen"), halte ich nicht für plausibel.

[Descartes]

@Doktor No:

Weil "wirtschaftliches Wachstum" an sich wertlos ist. Wir könnten auch noch viel mehr Möbel produzieren und sofort in die Müllverbrennung geben. Ist super für das Wirtschaftswachstum.



Oder wenn einer ein Loch buddelt und der andere schüttet es wieder zu, dann sind das auch zwei Arbeitsplätze.

Die Frage ist doch: Werden Ressourcen (Arbeit, Kapital, Umwelt) effizient eingesetzt, um was genau zu erreichen?

[Abid Kidoh]

Eine Forderung, die keine Chance auf Realisierung hat und deshalb den Flüchtlingen auch nicht hilft. Für eine Grenzöffnung wie 2015 fehlen die Mehrheiten im Parlament und in der Bevölkerung.



Einigung mit Erdogan, Versorgung in der Türkei, Umsiedlung in EU-Staaten hört sich uncool an. Ist aber das einzige, was schnell helfen kann.

[83191 (Profil gelöscht)]

Das ist leider in den letzten Tagen das Einzige was die TAZ Kommune und Kommentare hervorbringen können:

Pro unbegrenzte Mengen an Flüchtlingen. Und jeder der Contra ist, ist automatisch Braun. Argumente sind nicht relevant.

Eine differenzierte Betrachtung ist das nicht.

[Dirk Weller]

@83191 (Profil gelöscht):

Sie haben 100% Recht.



Das Spaltung wurde meiner Meinung nach durch die angebliche alternativlose Politik erzeugt.

Das Resultat ist, das es für viele nur noch "Rechts" und "Links" gibt.



Eine differenzierte Meinung zur Situation wird von den meisten "Rechten" wie den meisten "Linken" gleichermaßen abgelehnt.

[John Farson]

Ein zweites 2015 ist allein deswegen schon eine gute Sache, um die Blaubraunen zu ärgern. Von daher: Bitte, macht das!

[Sonnenhaus]

Ja, es ist beschämend was unsere Regierung zu diesem thema vollbringt. Läßt sich von der AfD vor sich hertreiben, aus Angst Wählerstimmen zu verlieren, statt aktiv die Situation zu gestalten und zu handeln.



Wer sonst, wenn nicht wir, denn für die Banken und Wirtschaft ist genug Geld vorhanden, aber für uns Menschen gibt es scheinbar keine Lobby.

[Markus Michaelis]

Ist nicht dieser Artikel auch mutlos weit zurückgerudert, wenn es ihm nur noch um Menschen in Not geht. Ich dachte 2015 waren wir weiter und es ging um eine Öffnung für alle Menschen, die bedürftig sind (auch ohne echte Not), um alle, die wie wir von einem besser Leben träumen, um alle, die zu Familienmitgliedern wollen, die schon hier sind, und viele, viele mehr?

Warum soll es jetzt auf einmal nur noch um Menschen in Not gehen - wo wieder irgendwer in irgendwelchen Büros festlegt, was "Not" ist und was nicht?

[Goodfella]

@Markus Michaelis:

Ihre Absichten in Ehren, nur wie soll das funktionieren? Bei nüchterner Betrachtung ist die Aufnahme aller in Not geratenen Menschen eine unmögliche Aufgabe. Sind wir doch mal ehrlich: Wir müssten Assad durch einen militärischen Einsatz in die Knie zwingen und Syrien befrieden, um die Fluchtbewegungen allein aus dieser Region zu stoppen. Auch ein solcher Einsatz erscheint kaum realistisch, unberechenbar und komplex. Selbst wenn wir das machen wollten, womit? Mit einer technisch runtergewirtschafteten Bundeswehr? Ein zweites 2015 würde die AfD doch nur wieder in neue Höhen katapultieren und das kann es ja auch nicht sein.

[D-h. Beckmann]

Stimme Ihnen zu und hoffe, dass wir keine Hilfe brauchen!? Europa hat ca. 450 Millionen Einwohner, die Türkei ca. 80 Millionen, beherbergen aber ca. 4 Millionen Flüchtlinge. Da sollte die EU mal nachdenken, was das für die Türkei und für die ‚Türken bedeutet! In Deutschland leben auch ca. 80 Millionen Maschen, wie würden unsere deutschen Bürger reagieren, wenn bei uns 4,5 Millionen, Flüchtlinge leben würden???

[Monika Frommel]

@D-h. Beckmann:

Griechenland und die Türkei haben riesige Flüchtlingslager. Hier sind zwischen 2-3 Millionen Menschen mehr oder weniger gut integriert worden. Flüchtlingslage und immer ein Provisorium. Das Problem ist die Dauer dieser Kriege.

[Puky]

@D-h. Beckmann:

Wenn wir Krieg in einem anderen Land führen und es dann zu Flüchtlingen kommt, sollten wir darüber nachdenken. In Deutschland haben schon 10-12 Millionen Flüchtlinge gelebt. Von daher glaube ich, daß die EU und auch Deutschland nicht zu viel nachdenken sollten, sondern die Türkei, die zu einem erheblichen Anteil der Flüchtlinge beigetragen hat.

[Sarg Kuss Möder]

Der humanistische Blick in allen Ehren, er sollte aber nicht alles verklären. Unerträglich empfinde ich, dass kein Sterbenswörtchen von Ursachenbekämpfung zu lesen ist. Wenn ich dann noch lesen muss, nicht in der taz und das alleine ist schlimm, dass die Waffenexporte in die Türkei noch vor Ende 19 bereits doppelt so hoch waren wie in 2018, dann kann ich gar nicht so viel essen wie ich k....n muss, wenn Merkel mit Erdogan noch versucht, irgend etwas zu retten. Die EU und insbesondere Merkeldeutschland hat sich in komplette Abhängigkeit eines Aggressors begeben, nicht anders ist der Einmarsch der Erdogan-Türken in Syrien zu sehen.

[Busfan]

Ja, wir haben viel gelernt 2015:



Improvisieren, respektieren, kennen lernen, staunen über fremde Kulturen und Denkweisen. Wir können viele Hilfsstrukturen, die 2015 entstanden sind reaktivieren und verbessern.



Und wir sollten nie vergessen, dass wir eines der reichsten Länder der Welt sind. Da können wir uns auch mehr Flüchtlinge leisten als Griechenland, Bulgarien oder Ungarn.



Vielleicht brauchen wir ja auch mal Hilfe?



Vielleicht profitieren wir ja später auf andere Weise davon?

[satgurupseudologos]

ein bundesstaat der souverän ist,in dem der primat der politik gegenüber der ökonomie realisiert ist und der also soziale gerechtigkeit anzubieten und zu schaffen vermag funktioniert für beliebig viele menschen beliebiger herkunft und kann folglich auch beliebig viele aufnehmen.für die aufnahme von flüchtlingen zu sein ohne einen solchen staat zu wollen ist inkonsequent.wer kosmopolitische solidarität will muss auch die institutionellen vorrausetzungen ihrer möglichkeit schaffen.die linken kümmern sich zu wenig um europa .sie haben noch nicht wirklich begriffen dass sie das europäische projekt übernehmen und den neoliberalen wegnehmen müssen und können.scheitern sie an dieser aufgabe so wird es von den nationalismen zerstört werden.

[82286 (Profil gelöscht)]

Nehmt die Flüchtlinge auf.



Kapazitäten sind da.



Dann kann man immer noch mit den anderen EU-Staaten verhandeln.



Wahrscheinlich werden die „Unwilligen“ jede Einigung torpedieren.



Gibt es keine Verhandlungslösung, werden die Kosten von dem Nettozahlbetrag an die EU abgezogen, oder einfach die Zahlungen erst mal ganz eingestellt. Wir brauchen das Geld für die Flüchtlinge - und nicht um irgendwelche Autokraten (und deren Kriege) zu finanzieren.



Da könnte mal so richtig geklotzt werden - ohne Gejammer wg. der "Schwarzen Null".



Andernfalls können wir als Gesellschaft nicht mehr in den Spiegel schauen. Legt endlich Euern Bammel vor den Nazis und ihren Wählern ab.

Wir sind bei weitem die Mehrheit.



Das kann man den Bürgern sehr wohl vermitteln.

[DiMa]

@82286 (Profil gelöscht):

"Kapazitäten sind da."

Kapazitäten sind allenfalls in Form von Baracken da. Berücksichtigt man zudem, dass laut entsprechendem Gesetz die Tempohomes bis zum 31.12.2019 abgebaut werden mussten (was sie nicht sind, weil sich niemand für eine Entsorgung findet) muss man auch attestieren, dass sie alleine aufgrund von Gesetzesbrüchen "da" sind.

Lehrer, Erzieher, Schulplätze, Therapieplätze, Wohnungen sind in Berlin alles andere als "da".

[Bär Lauch]

Ja Unterkunftsplätze sind wieder frei.. sonst sieht die Realität hinsichtlich der Strukturen aktuell folgendermaßen aus: Lehrer*innen , Erzieher*innen, Schulgebäude, Schulplätze, billige Wohnungen, Therapieplätze usw.. fehlen, und keine Besserung in Sicht. Und der Arbeitsmarkt für Sozialarbeiter*innen ist leergefegt. Denn es geht nicht nur darum, Menschen unterzubringen, Dach über dem Kopf, sondern auch um das , was dann folgt. Also eine ehrliche Debatte bitte!

[DiMa]

Fünf Jahre später wissen wir, dass es nie einen humanitären Imperativ gegeben hat. Vergleicht man die Situation der Flüchtlinge in Ungarn damals mit der Situation der Flüchtlinge heute, dann war das damals geradezu lächerlich. Die Situation damals war also nicht alternativlos.

Inzwischen wissen wir auch die sogenanne Willkommenskultur war medial vollkommen überspitzt und kritische Stimmen wurden solange nicht gehört, bis eine AFD reihenweise in die Parlamente einzog.

Nein, einen Untergang des Abendlandes haben wir wirklich nicht zu befürchten nur einen Zuzug von Armut und von posttraumatisch Geschädigten ist für diese Gesellschaft nicht weiter verkraft- und zumutbar. Nachkriegszeit, Vertreibung, Teilung, Gastarbeiter, Mauerfall und 2015 sind mehr als genug Brüche und Umbrüche. Es braucht mal ein paar Jahrzehnte Ruhe und ein Zusammenwachsen der bestehenden Bevölkerung.

Es muss keine Durchbrüche geben. Dänemark ist ein gutes Vorbild.

[FancyBeard]

@DiMa:

Also verkraftbar ist das sicherlich, ein "offener Staat" ist möglich. Dazu muss man sich aber beim Sozialstaat und im Arbeitsrecht ehrlich machen (ergo Abbauen), sonst steigen ihnen die Finanzierer der Chose in regelmäßigen Abständen aufs Dach.

[Jim Hawkins]

Der Mann hat recht. Um mit Angela Merkel zu sprechen, die Aufnahme der Flüchtlinge ist alternativlos. Es sei denn die EU leistet den menschenrechtlichen Offenbarungseid.



Das finden mittlerweile einige in diesem Forum auch ganz schick. Weil ja sonst die Welt untergeht.