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Das stimmt. Ich bin wirklich keine für den hiesigen Politbetrieb relevante politische Stimme. Aber ich bin immerhin eine Stimme. Und die sagt, daß man mit einer völlig unsinnigen, die Armen benachteiligenden Steuer, einen Weg gefunden hat, das Atmen zu besteuern.
@Thomas Schöffel "(...) einen Weg gefunden hat, das Atmen zu besteuern." (Th. Schöffel)
Whow - Sie haben Recht! Daran hatte ich noch gar nicht gedacht!
Aber, wer ist denn auch schon ständig damit beschäftigt Kabarettprogramme mit der Wirklichkeit abzugleichen um deren Gültigkeit als Orakel zu überprüfen? Wir lachen gewöhnlich über so eine satirische Idee - und die da Oben machen damit ernst...
Ich wage aber trotzdem zu behaupten dass Frau Merkels deutlich erkennbare Kurzatmigkeit, bei einem ihrer jüngsten öffentlichen Auftritte, eher nicht auf echte Probleme mit dem Fiskus zurück zu führen sind.
Der zentrale Denk- und Logikfehler im Gutachten der Wirtschaftsweisen, als auch in der politischen, medialen und gesellschaftlichen Debatte, ist:
CO2 wird durch einen Preis nicht klimafreundlicher, nicht weniger schädlich und ein Preis reduziert auch nicht die 120 jährige Verweildauer in der Atmosphäre.
Wirtschaftsweise sind Ökonomen und keine Umwelt- oder Klimaschützer. Ihr Augenmerk ist derart auf die Marktgesetze gerichtet, dass Naturgesetze in ihrem Denken und ihren Theorien nicht existieren. Als Beratungsgremium der Regierung MUSS (schon aus Eigennutz) die wirtschaftliche Entwicklung des Wirtschaftsstandortes, der Unternehmen und die Zielsetzung ökonomischen Wachstum an oberster Stelle stehen.
Sowohl das Gutachten als auch die öffentliche Debatte ignoriert oder verdrängt die zentrale Ursache der ökologischen Gegenwartsprobleme: Dem ökonomischen und politischen Primat des Wachstum. Die Konditionierung darauf ist auf ein derart pathologisches Maß angewachsen, dass der Zusammenhang zwischen meschengemachten Wirtschaftswachstum und menschengemachtem Klimawandel verdrängt werden MUSS. Wer wird sich schon gerne eingestehen wollen, dass unsere Jahrhunderte alte und erfolgreiche Wohlstands- und Wachstumsgeschichte dramatische Konsequenzen für die zukünftigen Lebensbedingungen auf dem Planeten hat.
Die Weigerung, diesen Zusammenhang anzuerkennen und statt dessen unsere Atmosphäre dem freien Spiel der Märkte auszusetzen, blockiert und konterkariert sämtliche Bemühungen, unsere Gesellschaften auf zwingend notwendige Kurskorrekturen vorzubereiten und notwendige Akzeptanz zu fördern.
Auch die Frage nach "sozialer Gerechtigkeit", bei einem Preis für CO2, ist eine ökonomische Frage. Eine Luxusdebatte für die Toten von 2050!
PS: Aus einem Auto mit Kat ist kein "umweltfreundliches" Auto geworden. Und ein zusätzliches E-Mobil nebst zusätzlicher Infrastruktur ist kein "klimafreundliches" E-Mobil. Schon gar nicht bei den definierten Klimazielen bis 2030!
@Drabiniok Dieter Ist Ihnen klar, daß der Club of Rome ende der Siebziger nicht nur das definitive Ende des Öls und das Absterben der Wälder vorausgesagt hatte, sondern auch vor einer Klimaabkühlung ? Erinnern Sie sich an die Titelbilder auf´m Spiegel ? Ein Glück hat damals die Regierung nicht beschlossen, gigatonnenweise CO2 in die Atmosphäre zu blasen. Die heutige Gegenraktion kommt mir aber genauso unausgegoren vor, wie die von damals, Erinnert mich eigentlich mehr an so religiöse Untergangsszenarien. Obwohl, Hüpfen für die Umwelt ist eher sowas von kindisch naiv. Oweia, Frendschämanfall.
Ich finde das ist kein rasantes Tempo.
Mit Ökosteuern wird es eine CO2-Reduktion von 10% geben, das ist zu wenig.
Es bleibt marktwirtschaftliches Denken.
Es ist aber erforderlich den absoluten Verbrauch von Strom, PKWs, Flügen und von Ressourcen zu senken.
Die Auslaugung der Böden nimmt zu durch Übernutzung. Es gibt zu viel, es wird zu viel produziert, weil die Konkurrenz die Basis der Wirtschaft ist.
Die Verknappung folgt heute nicht ökologischen, sondern Gewinn-Zielen.
Der Ablasshandel, wie ihn die CDUler begeistert promoten, ist eine reiner Selbstbetrug und ein koloniales Auslagern der eigenen Taten.
Es gibt keine Verschmutzungsrechte!
Dass die sogen. Wirtschaftsweisen, diese Superlobbyisten des Kapitals, für die CO2 Steuer sind, sagt eigentlich schon alles. Diese Hohepriester des Neoliberalismus befinden sich in schöner Übereinstimmung mit den im BT vertretenen Parteien, die diese Steuer, die verschämt als CO2 Bepreisung bezeichnet wird, als Mittel betrachten, der arbeitenden Bevölkerung die Zeche zahlen zu lassen.
Der Link zu "Die Anstalt" unten ist wirklich sehenswert und faktenbasiert. Er zeigt das korrupte System rund um die sogen. Wirtschaftsweisen deutlich auf. Und wer bezahlt diese Agenten des Kapitals? Die Unternehmerverbände?Nein, die Steuerzahler.
@Rolf B. "CO2 Bepreisung ... als Mittel betrachten, der arbeitenden Bevölkerung die Zeche zahlen zu lassen."
Ich sage es mal ganz elitär.
Wir sind vor einiger Zeit aus Berlin in eine wohlhabende Gemeinde an der südhessischen Bergstraße umgezogen.
Hier ist "die Welt noch in Ordnung" die komunale Infrastruktur ebenso, gibt es hier eigentlich nur Ein- und Zweifamilienhäuser sowie kleine Eigentumsanlagen; viele Grünwähler dito und und in den Geschäften überwiegen die höherpreisigen Bio-Nahrungssmittel.
Ob der Sprit, die Heizung oder die Flugreise nun einige Cent/Euro teurer wird, das juckt hier kaum jemand, mich eingeschlossen. Bin oft in Italien und da kostet der Diesel eh bereits knapp 1,50 Euro; so what ...
Dass man uns jedoch nun den Odenwald mit diesen ökologisch fragwürdigen Steinzeit-Ungetümen zustellen will, das hat eine ganz andere Qualität.
Meine Tochter ist alleinerziehend und zu 60% schwerbehindert.Sie kann deshalb nur 6 Stunden täglich arbeiten und kommt gerade so über die Runden. Wenn sie jetzt für höhere Benzin, Heizölpreise etc.,tiefer in die Tasche greifen muss, kann sie ihre Wohnung nicht halten.
Wenn sie dann am Ende des Jahres 100 Euro zurück bekommt, was ich für unwahrscheinlich halte, hilft ihr das überhaupt nicht.
Die Wirtschaftsweisen haben diese Menschen nicht auf dem Schirm.
@98589 (Profil gelöscht) "Die Wirtschaftsweisen haben diese Menschen nicht auf dem Schirm."
…
🔈 🔉 🔊: Die gesamte Politiker-Kaste hat diese Menschen und alle anderen prekär Beschäftigten nicht nur "nicht auf'm Schirm" – die kommen für sie überhaupt nicht in Betracht, denn es geht m. E. nur darum "etwas vorzutäuschen, was wie "Handeln" aussieht".
Es geht sowieso nur um ein "Weiter-so", das die ach so aufmerksamen Wähler nicht mitbekommen sollen, damit alle glauben "dürfen", die Menschheit könnte sich von Einsparung, Gewinnmaximierung, Urlaubsflügen, Fleischfressen, Ressourcenschonung, etc. freikaufen. 📣 .
Ein so zu sagen "Nicht-Freikauf", den ausschließlich die mittleren und unteren Einkommensschichten bezahlen werden dürfen, denn die großen Firmen und Konzerne setzen das locker von der Steuer ab. Und das Schlimmste wird sein: Null Effekt, weil das alles ohne Einsparungen, Vermeidungen, Verzicht gar nicht als alleinige Maßnahme funktionieren ·k a n n·.
…
Ein Taschenspielertrick, das ist m. E. billigster Ablasshandel, der genauso wenig bringt wie der im Mittelalter.
Hier nochmal der Link von Ricky-13
www.youtube.com/watch?v=0GKFMQu44n4
Sehenswerte acht Minuten.
Warum immer die gleichen wirtschaftspolitisch auf Reichen-Kurs agierenden Parteien gewählt werden, erschloß sich mir noch nie.
@Frau Kirschgrün Weil es der weit überwiegenden Mehrheit in diesem Land sehr gut geht und die Menschen mit diesem politischen und wirtschaftlichen System, das uns seit knapp 75 Jahren ein beispielloses Maß an Frieden, Stabilität, Wohlstand und Sicherheit beschert, zufrieden sind. Da ist es doch völlig nachvollziehbar, dass diejenigen Parteien gewählt werden, die dieses System stützen.
@Lockenkopf "(...) wirtschaftlichen System, das uns seit knapp 75 Jahren ein beispielloses Maß an Frieden, Stabilität, Wohlstand und Sicherheit beschert (...)" (Lockenkopf)
Naja, wenn man sich einfach willkürlich nur den Sahnehappen (rd. 75Jahre) rausschnappt und den Rest verdrängt, dann könnte man zu solch einem Schluß kommen.
Wenn man allerdings die ganze historische Periode des industriellen Kapitalismus seit dem Ende des 18. Jahrhunderts bis einschließlich jetzt mit einbezieht, dann siehts anders aus. Wir "stolpern" bei dieser Betrachtung immerhin über zwei Weltkriege. Wer sich über die aktuelle Friedensperiode in Mitteleuropa freut, der tut gut daran und soll sie ruhig auch genießen - allerdings sollte man trotzdem irgendwo im Hinterstübchen haben dass wir in diesem Zeitraum die Kriege einfach nach Asien und Afrika ausgelagert hatten - Stellvertreterkriege.
Aber uns, hier in Mitteleuropa, gehts natürlich gut. Wenn bloß nicht diese lästigen Hitzewellen, sintflutartigen Regengüße, Stürme und Überflutungen wären...
@Lockenkopf Ich habe nicht von Nachvollziehbarkeit gesprochen.
"…beispielloses Maß an Frieden, Stabilität, Wohlstand und Sicherheit…"
Sie wollen mir jetzt aber nicht verklickern wie bzw. warum das System "so schön" gedankenlos funktioniert?
Jeder des Denkens mächtige Mensch weiß, auf wessen Kosten und zu welchem "Preis" dieser angwebliche Wohlstand nur möglich ist.
Wer dieses System weiterhin verharmlost – so wie Sie das m. E. tun – ist schlicht verantwortungslos – im wohlwollendsten Fall.
…
In früheren Zeiten konnte einer ruhig vor seinem vollen Teller sitzen und sich's schmecken lassen, ohne sich darum zu kümmern, dass der Teller
seines Nachbarn leer war.
Das geht jetzt nicht mehr, außer bei den geistig völlig Blinden. Allen übrigen wird der leere Teller
des Nachbarn den Appetit verderben.
(Marie Freifrau von Ebner-Eschenbach, 1830-1916)
@Frau Kirschgrün Auf der "MS Verdrängung" geht die Fahrt weiterhin "Volle Kraft voraus". Der große Physiker Isaac Newton befindet sich auch an Bord und will die Crew, die aus Politikern und Wirtschaftsmagern besteht, zur Energie'wende' bewegen - aber keiner hört auf Newton.
***Klimarettung? Da wird Newton be-scheuert! - Die Anstalt vom 09.04.2019 | ZDF***
www.youtube.com/watch?v=gIek3bi9qvs
@Ricky-13 "MS Verdrängung" – da fehlt noch: Keep them poor and stupid.
Seit Jahrzehnten unterscheidet sich das Einkommen der Mittel- und Unterschicht kaum von dem der 80er Jahre – "abär uns gehd dat doch guuut".
"Verdrängung" reicht mir da zur Beschreibung nicht mehr aus – das ist m. E. schon unterirdische Dummheit und Ignoranz von eigentlich und uneigentlich unübersehbaren Tatsachen.
Die Anstalt-Sendung war klasse – wie alle.
Es gäbe ja durchaus berufene Zeitgenossen (z. B. Herr Prof. Harald Lesch), aber die können ja auch sagen, was sie wollen, alle anderen wissen es besser, weil sie mal gehört haben … … …
@Frau Kirschgrün Professor Lesch (Physiker) spricht das Problem 'Klimawandel' sehr oft in seinen TV-Sendungen und auch im Internet (z.B. YouTube) an - aber trotzdem hört niemand auf ihn. Dass 'Die Anstalt' mit Max Uthoff und Claus von Wagner überhaupt noch auf Sendung ist, macht aber Hoffnung, dass wir vielleicht doch noch nicht gänzlich in einer Plutokratie leben, wo die Reichen und Mächtigen das Sagen haben.
Die neoliberalen Politiker sind aber fest im Griff der Wirtschaftslobbyisten und die kennen nur noch das Wort "Wirtschaftswachstum". Der Staat hat dem Kapital die Zügel in die Hand gegeben, und der betreibt mit seiner Macht seit Jahren Lohn- und Sozialabbau und zerstört jetzt auch noch das Klima. Kommen wir mal zu den "Wirtschaftsweisen". Dieser "Sachverständigenrat" hat fünf Mitglieder, die vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung jeweils für die Dauer von fünf Jahren berufen werden. Eine neoliberale Politik setzt also neoliberale "Wirtschaftsweisen" ein. Gibt es dazu noch irgendwelche Fragen?
Den naiven Bürgern wird von den Mainstreammedien erzählt, dass ihre Jobs in Gefahr sind, wenn man an diesem Raubtierkapitalismus etwas ändern würde. Und obwohl es kaum noch echte Jobs in dieser hochtechnisierten Welt gibt und die Arbeitslosigkeit weltweit immer mehr ansteigt - ähnlich wie die CO2-Konzentration immer mehr ansteigt - glaubt der Bürger das "Märchen" von der schönen Welt des 'kapitalistischen Wirtschaftswachstums'.
„Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde zu sein, muss man vor allem ein Schaf sein.“ [Albert Einstein, 1879 - 1955, Theoretischer Physiker und Nobelpreisträger]
@Frau Kirschgrün Ich kann Ihnen nur zustimmen, in allen Punkten.
Wie bitte soll das funktionieren?, welche bezahlbaren alternativen stehen zur Verfügung.?
Der Pendler vom Land soll anstatt 40 Minuten für einen Weg zur Arbeit mit dem Auto dann 2,5 Stunden mit den öffentlichen fahren. Klar, 14 Stunden pro Tag ist doch alles noch im Lot.
Ja, ich weiß, er kann ja 1. Sein Haus verkaufen, 2. die 2 Jahre alte Gasheizung tauschen oder gleich für 80.000 – 120.000 € (Dämmung, Fenster, Solar, PV + Speicher, Pellet Heizung) sein Haus modernisieren. 3. Er kann ja für 36.000 € einen E-Kleinwagen kaufen, es gibt ja 4000€ Zuschuss. Jeder mit Haus hat 8000€ Netto. Kurbelt die Wirtschaft an und gibt Umsatz und Mehrwertsteuer + Co2 Steuer, weil‘s ja keiner ohne produzieren kann.
Da es für die breite Masse der Bevölkerung keinerlei bezahlbare alternativen gibt ist das nur eine weitere geplante Abzockerei.
Strompreis reduzieren, dass ich nicht lache. Mit was für Geld sollen dann die EE’s betrieben werden? EE ist nur möglich, weil wir alle draufzahlen. Mal sehn was nächstes Jahr los ist, wenn tausende Windräder von 2000 aus der Förderung kommen.
@Karl Frank Kann es sein dass nun auch uns langsam begreiflich wird wieso noch im letzten Jahr in Frankreich die Barrikaden brannten?
@Karl Frank "Windräder" - "Förderung" ...
Hier im südhessischen Odenwald will man jetzt die Gipfel mit ökologisch (nebst der benötigten Infrastruktur) sehr fragwürdigen, riesigen Windrädern zustellen;
sind gar die Grünen in der Landesregierung!
Ein Grund, jenseits der Inhalte und einfach aus Protest dann vielleicht doch mal die AfD wählen?
@90857 (Profil gelöscht) Jetzt stellt sich die Frage, ist es für die Umwelt oder für’s Geschäft.
@90857 (Profil gelöscht) " Ein Grund, jenseits der Inhalte und einfach aus Protest dann vielleicht doch mal die AfD wählen?"
Dann wären Sie einer jener WählerInnen, die weder Faschist noch Rassist sind und dennoch die AfD wählen würden. Für mich wäre das absolut keine Lösung im Sinne von "Protest". Und ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie das wirklich anders sehen.
Ich vermute aber, dass bei Einführung der CO2 Steuer, die man auch Klassenkampfsteuer nennen könnte, mangels linker Öffentlichkeit, die Rechten die Profiteure sind.
Wagenknechts soziale Bewegung "Aufstehen" ist zwar nicht tot, dämmert aber vor sich hin. Das wäre eine mögliche Basis gewesen, den Klassenkampf aufzunehmen gegen die Diktatur des Neoliberalismus. Aber "Aufstehen" ist medial erledigt worden von den Beschützern der Marktoligarchen.
@Rolf B. Aufstehen ist nicht von irgendwelchen ominösen, bösen Mächten von außen erledigt worden. Aufstehen hat nie gezündet, weil sie erstens keine Volksbewegung "von Oben" anscbieben können, und zweitens die Protagonisten ein bunter Haufen von Egozentikern waren.
@80576 (Profil gelöscht) "(...) nicht von irgendwelchen ominösen, bösen Mächten von außen erledigt worden." (Leser77)
Ach, so arg 'ominös' waren die gar nicht. Das war klar ersichtlich. Besonders viel (monetäre) Macht brauchte es dazu auch nicht - schon eher mediale. Und ein Einwirken von 'Außen' brauchte es noch nicht mal. Das erledigten schon immer 'Linke' intern recht zuverlässig, wie die Post-Apo-Ära der Linken eindrucksvoll zeigt.
@Rolf B. Ich hatte die Frage als Hypothese formuliert.
Hier im Odenwald gibt es -bis auf die Grünen- unter der Haube einen erheblichen Widerstand gegen diese riesigen Winkraftanlagen mit ihren ebenso notwendigen riesigen Betonfundamenten und die nicht weniger notwendigen riesigen Schneisen für das Herankarren und den Aufbau der Windräder; nebst Servicetrassen über die gesamte Laufzeit der eher Steinzeittechnik.
Und damit ist das Thema von Fauna und Flora bestenfalls angerissen; wo früher doch die Grünen jedem zu fällenden Baum, wegen Fledermaus und Borstenkäfer et al. auf der ganz anderen Seite der Barrikade standen.
@90857 (Profil gelöscht) "(...) dann vielleicht doch mal die AfD wählen?" (Ebertus2)
STOP! Lassen Sie das BITTE! Da gäbe es doch wohl auch noch eine andere Möglichkeit.
Aber auch: DANKE dafür, dass Sie auf die Idee gekommen sind mal drastisch darzustellen welche Fehl-und Kurzschlüsse der Wähler tatsächlich daraus ziehen kann.
@LittleRedRooster "Da gäbe es doch wohl auch noch eine andere Möglichkeit"
Die wäre? Konkret? Jenseits der Kurzschlüsse?
Der ganze Quatsch hilft einzig und allein der AFD bei ihrem stetigen Aufstieg.
Ja, selbstverständlich ist es allerhöchste Zeit etwas zu unternehmen um die Klimakatastrophe im letzten Moment noch abzuwenden. Allerdings brauchen wir dazu halt schon wirksame Maßnahmen und keine Schaufensterdekoration.
Welchen Stellenwert aber eine deutsche CO2-Steuer bei den Rettungsbemühungen haben kann wird deutlich wenn man sich auch mal wieder anschaut wo denn die Hauptverursacher des Problemes sind:
26,4% der weltweiten CO2-Emissionen geschehen in China und 17,7% in den USA. "Mehr als die Hälfte der weltweiten Emissionen verursachten die vier Staaten Volksrepublik China, USA, Indien und Russland. (...) In Deutschland sind es 2,4%." (Quelle: Wikipedia - Stand: 2011)
Welchen Einfluß wird also eine deutsche CO2-Steuer auf das Klima haben, wenn man mal annimmt dass Deutschland kein autonomes nationales Klima hat?
de.wikipedia.org/w...ffdioxidemittenten
@LittleRedRooster "Welchen Einfluß wird also eine deutsche CO2-Steuer auf das Klima haben, wenn man mal annimmt dass Deutschland kein autonomes nationales Klima hat? "
Sagen Sie das mal den Klimanationalisten, die tatsächlich denken (und sich darauf beschränken), dass am deutschen Wesen die Welt genesen wird.
@Rolf B. "Sagen Sie das mal den Klimanationalisten (...)" (Rolf B.)
Oooch nee, BITTE NEIN!
Es wird in diesen Foren doch ohnehin immer wieder zu gerne mit sinnlosen Kampfbegriffen rumgeschlagen, wenn's argumentativ eng wird. Denken Sie doch mal an die oft komplett irrationalen Nazi-und Rassismus-Kalauer die bei jeder sich bietenden Gelegenheit ausgepackt werden. Bitte nicht auch noch einen "Klimanationalismus" - SOWAS HABEN WIR DOCH ECHT NICHT NÖTIG. Ich wäre in diesem Fall schon eher für eine smarte kleine 'Beleidigung', z.Bsp.: KLIMA-BLINDSCHLEICHE. Das ist ein harmloses Tierchen - noch nicht mal eine Schlange.
Ironie Off: Es hat sich wohl trotz des lobenswert eifrigen Engagements fürs Klima bei deutschen Klimaschützern eine gewisse 'Betriebsblindheit' eingeschlichen. Und mit ihr eine Fehleinschätzung der Grenzen der eigenen Wirkungsfähigkeit angesichts der globalen Katastrophe in die wir zu schlittern drohen. Wenn wir es nicht schaffen die Chinesen, die Amis, die Inder usw. mit ins Boot zu bekommen... Eine Klimaschutzbewegung auf deutscher Ebene alleine greift leider viel zu kurz.
Und: So sehr ich mich auch darüber freue dass eine bislang vermeintlich unpolitische Jugend mittels FridaysForFuture endlich begann ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, umso mißtrauischer wurde ich sukzessive weil die scheinbar auf keine Widerstände zu stoßen scheinen. Dies widerspricht allen bisherigen Erfahrungen die progressive Bewegungen in unserem Lande immer machen mußten. Was also ist los mit den Konservativen und Reaktionären (mal abgesehen von der AfD)? Wieso plötzlich dieser abnorme Kuschelkurs? Bin ich paranoid wenn mir der Verdacht kommt, dass die CO2-Steuer lediglich der Köder ist mit dem diese sehr jungen und politisch unerfahrenen Kids für eigene Zwecke einfangen will? Die bürgerlichen Parteien leiden seit Jahren an Vergreisung.
Was würde wohl passieren, wenn diese Kids auf die Idee kämen mal testweise mit roten Fahnen zu marschieren? Knüppel frei?
Das nur am Rande.
Der #Solidaristätssteuer wurde wegen Aufbau Ost angelegt... warum nicht jetzt komplett für Umwelt umwandeln?
Die #Ökosteuer (1999 von rotgrün erhoben) auch endlich zweckgebunden!
Soli und Öko, da käme was zusammen.... wenn dann alle prozentual zählten....
Nee, nee, Leute, ich seh da ne neue Steuerabgabe, die dann wieder von Teilen der Gesellschaft (Profitieren und Hauptverursachern) nicht bezahlt werden muss!
Ich kriege dann also Geld vom Staat zurück, und das nicht über die Einkommenssteuer?!? (Bin mit meiner Kohle aus einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit auch dieses Jahr (weil 3 Monate mal wieder ALG II) unter den 9168 Steinen Einkommenssteuerfreibetrag.)
Ebenso bekommen befreundete Familien aus meiner realen Filterblase ned nur den Arbeitsweg angerechnet sondern auch die Wege zum Kindergarten und die, welche die kulturelle Teilhabe der Kleinen ermöglichen (Sport, Musik, Kino, Theater, Schwimmbad...)?!?
Berufspendler mit Niedriglohn, Grundrentner, Aufstocker, Alleinerziehende, ALGII- und Sozialhilfeempänger, EU-Rentner, hab ich wen vergessen, der von der Schönwetterpolitik und den angeblichen "Wirtschaftsweisen" meist komplett ignoriert wird?
Ich gehöre zu den einkommensschwachen und habe als stark Gehbehinderter Erwerbminderungsrentner nicht die geringste Möglichkeit hier auf dem platten Lande ohne ein KFZ voran zu kommen, zu mal ich seit kurzem mehr als dreißig Kilometer zum neuen Hausarzt fahren muss, der auch noch in einem anderen ÖPNV Verbund liegt, also mit dem Bus nicht erreicht werden kann!
Genauso schlimm sieht es bei der Miete aus, denn unser Vermieter ist absolut nicht gewillt, auch nur die kleinste Kleinigkeit in eine neue Heizung zu investieren, er heizt mit einer 45 Jahre alten Ölzentralheizung, hat aber eine gute Energiezertifizierung erhalten, weil er an den Wänden zur Außenseite Styropor geklebt hat, keiner glaubt, dass es tatsächlich etwas gebracht hat!
So wie diese CO2 Steuer wieder aussieht, geht alles zu Lasten der unteren Mittelschicht und den untersten Einkommen!
Auch kann ich nicht glauben, dass der Staat, wenn er erst Mal das Geld in den Fingern hat, es jemals auch wieder heraus gibt!
Man kann doch schon an dem Soli sehen, wie sich gedreht und gewendet wird, bloß um die Abschaffung eventuell doch noch auszusetzen!
Diese bereits erhobene Steuer sollte zweckgebunden umgeleitet werden und für Maßnahmen bereit gestellt werden um tatsächlich etwas für unser Land zu tun, nämlich dafür Sorge tragen, dass die ländlichen Gebiete in Ost und West nicht noch weiter unterversorgt werden, wie es jetzt der Fall ist!
Eine weitere Steuer sollte auch voraussetzen, das gerade bei den Treibstoffen, erstmal die jetzt schon erhobenen Ökosteuern ausgesetzt werden, falls es eine CO2 Steuer geben sollte!
Auch andere Ökosteuern sollten überprüft werden, so wie auch die EEG Umlage, die viel zu viele Ausnahmen zulässt!
Schon jetzt hat Frau Schulze wieder von den Ausnahmen gesprochen, noch bevor es die Steuer überhaupt gibt!
Ausgenommen werden sollen Firmen, die im Export ihr Hauptgeschäftsfeld sehen und Transportfirmen, so wie Paketdienste, welche einen Großteil der CO2 Emissionen verursachen!!!
Mal wieder ein Gebet an den heiligen Markt, der schon alles regeln wird.
Durch die CO2 Steuer wird kein einziger ÖPNV ausgebaut, und nur wenige Heizung modernisiert. Das passiert nämlich nur bei Planung und Bereitstellung von Ausweichmöglichkeiten, Krediten, und wenn die Kosten von Heizungsmonstern nicht länger komplett über die Nebenkosten abgerechnet werden können.
Gut ausgestattete Haushalte haben bereits umgerüstet, und die benachteiligten Haushalte können sich die Elektrogeräte A+++ nicht leisten. Für die bleibt dann das Fahrrad bei zumutbaren Entfernungen zum Arbeitsort von 100 Km.
Entlastung würde wieder ein Bürokratiemonster schaffen, und Bevormundung für die Benachteiligten.
Also bitte den Staat für den ÖPNV in die Pflicht nehmen, und für eine regionale Produktion sorgen, und nicht darauf hoffen, dass der Markt schon macht. Das hat er nämlich die letzten 20 Jahre auch nicht gemacht.
"Kaum noch relevante Stimmen"? Echt? Ich sehe weder eine gesellschaftliche noch eine parlamentarische Mehrheit für eine CO2- Steuer oder andere Instrumente in der Art. Bei der CDU schon mal gar nicht. AKKs "Konsens" spekuliert auf lange Verhandlungen, die SPD spekuliert derweil auf den Dissenz innerhalb der CDU. Es wird schon irgendetwas kommen, aber wenig, sehr wenig.
Der Sozialabbau muss also schnell erfolgen.
Die AfD dürfte sich freuen.
Bittere Zeiten mit grüner und blauer Hybris werden uns ins Haus stehen.
@Linksman "Der Sozialabbau muss also schnell erfolgen." (Linksman)
Exakt! Schnell und möglichst lautlos soll das laufen. Die Erfahrungen des Neolib-Messias Macron mit seinen aufmüpfigen Untertanen möchte man sich in Berlin lieber ersparen. Auch ein Grund sich an die Grünen ranzukuscheln und die FFF-Kids gleich mit zu ködern. Sie werden sehen: das klappt.
Wenn nicht, dann kann man immer noch die mißbräuchliche Benützung von Warnwesten unter Strafe stellen. Das wär doch echt ne smarte Maßnahme, gemessen an dem was in Frankreich (noch immer) läuft.
Man muss die Logik dahinter schon auch verstehen wollen, bevor man sie als untauglich ablehnt.
Steigende Energiekosten beeinflussen alle Preise. Wer als Produzent seinen CO2-Ausstoß senkt, kann hernach entweder mehr Gewinn einfahren oder den Preis reduzieren, um einen größeren Marktanteil zu erreichen. Unterm Strich ist er gegenüber denen, die nichts oder wenig dergleichen unternehmen, im Vorteil. Das setzt eine Dynamik in Gang.
Ob das schon ausreicht, innerhalb ausreichend kurzer Zeit das Nötige zu schaffen, sei mal dahingestellt, aber dass die nicht anfangen würden, den Konsum per Diktum zu reduzieren oder gar jede Produktionskette einzeln auf Energiesparpotentiale hin zu untersuchen und einzuschränken, war absehbar. Das wäre ein noch größeres regulatorisches Abenteuer.
So fangen wenigstens die zu reduzieren an, bei denen es preislich ins Gewicht fällt. Das dünnt das Feld derer, denen man noch mal genauer auf die Finger sehen muss, hoffentlich aus.
Dass der angekündigte soziale Ausgleich ausreichend sein wird, kann man bei dieser Regierung zurecht bezweifeln.
@Volker Maerz Vielleicht sollten Sie sich nochmal damit auseinandersetzem WER diese Steuer zahlen soll.
und warum soll es schnell gehen?
Na 1. weil Sommer ist und die Leute mit wichtigeren Dingen wie passendem Bikini und billigem Bier beschäftigt sind. Zum2. weil bald nach den verheerend laufenden LTW eine vorgezogene BTW ansteht und dass die neue Regierung diese Steuer wieder abschafft, kann man getrost vergessen.
Zitat:
"Ohne einen spürbaren Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen funktioniert Klimaschutz nicht. Und Leute mit niedrigen Einkommen sollten ihre Ausgaben zurückerhalten."
Aus dem Lehrbuch für Zyniker?
Menschen mit niedrigem Einkommen haben keinen Einfluss auf die steigenden Kosten für z.B. Ölheizung. Die Alternative ist Heizung abstellen und frieren. Oder weiter heizen, obwohl das Wasser finanziell bis zum Halse steht? Also Keine CO2 Ersparnis, dafür aber Rückzahlung der erhöhten Kosten? In Höhe eines per Armutsquote ausgerechneten Betrages? Und wenn der Hausbesitzer ein altes Ölheizungsmonster benutzt, kann er die Mehrkosten an die Mieter weiterleiten?
Und die Pendler mit dem alten Diesel, weil sie sich kein modernes Auto leisten können? Werden die Mehrkosten für die Dreckschleuder staatlich subventioniert in Form einer CO2 Rückzahlung?
Die CO2 Steuer wird kaum Einfluss haben auf die Konsumgewohnheiten der Wohlhabenden und auf ihre Energiebilanz. Es sei denn, dass sie ihren Wohlstand nutzen und in CO2 Verminderung investieren. Aber warum? Mehrkosten können aus der Portokasse bezahlt werden, was der alleinstehenden Kassiererin mit einem Kind nicht möglich ist. Für sie ist das existentiell. Ihre Lebensqualität wird eingeschränkt, die der Wohlhabenden aber keinesfalls.
Die CO2 Steuer ist die ideale Lösung für eine neoliberale Wirtschaftspolitik. Von Klimapolitik kann da sowieso keine Rede sein.
@Rolf B. Was ist denn daran zynisch? Wenn man den CO2- Ausstoß über einen reduzierten weil verteuerten Verbrauch regulieren will, dann muss das natürlich in der Masse geschehen. In der Masse, von der Masse. Das ist ungerecht, aber wie sonst? Die Reichen werden reich bleiben, daran ist vorerst nicht viel zu ändern. Man kann natürlich Heizkosten bis zu einer gewissen Höhe ausnehmen oder durch eine Pauschalzahlung ausgleichen. Und natürlich muss es noch sehr viel mehr Maßnahmen geben, vor allem natürlich ein technologisches Umsteuern, aber am Ende geht es nur über den Konsumverzicht bei möglichst vielen Menschen.
@Rolf B. "Die CO2 Steuer ist die ideale Lösung für eine neoliberale Wirtschaftspolitik. Von Klimapolitik kann da sowieso keine Rede sein."
Absolute Zustimmung.
@Frau Kirschgrün "Das ist ungerecht, aber wie sonst?"
"... aber am Ende geht es nur über den Konsumverzicht bei möglichst vielen Menschen."
Sie sagen es. Es ist ungerecht.
Die "möglichst vielen Menschen" sind diejenigen, die es sich nicht leisten können, Mehrkosten zu stemmen und deshalb auf nichts verzichten zu müssen.
Wie gesagt, es ist einfach nur ungerecht. Und deshalb ist es systemgerecht, wenn man Neoliberalismus leben will.
Problemlösungskompetenz ist das Stichwort.
Solange die Kommentare hier so sind, wie sie sind, ist eigentlich noch alles in Ordnung.
Da muß man sich wohl nur wenig Sorgen um die nach wie vor gegebene kritische Distanz der taz-Leserschaft machen.
Oder umgekehrt, der hier tagein-tagaus zelebrierte Hype um die nun endlich bevorstehenden letzten Tage der Menschheit wirkt geradezu kontraproduktiv ...
"Es gibt kaum noch relevante politische Stimmen, die eine CO2 Abgabe ablehnen."
Außer der Mehrheit der Bürger.
Das ist aber nur in Demokratien relevant.
@05838 (Profil gelöscht) Im politischen und grünmedialen Berlin versteht man unter Demokratie offensichtlich etwas anderes. Da geht es nicht um Mehrheitsmeinungen, da geht es nur noch um eine bestimmte Meinung. Im deutschen Wesen ist dieser Anspruch offensichtlich tief verankert, obwohl er immer in die Katastrophe geführt hat.
So eine CO2-Steuer ist doch fein, die kann man dem Bürger abknöpfen (der wehrt sich nicht) und die Wirtschaft darf weiter wachsen und wachsen und wachsen und wird nicht weiter tangiert. Ist außerdem schnell erledigt und dann ist alles wieder ökologisch im Lot und wir können weitermachen wie immer. Und sogar die Kinder können endlich wieder in die Schule gehen.
Dafür kommt jetzt der Elektro-Hype mit tollem neuem Spielzeug. Auch fein, weil der Strom ja aus der Steckdose kommt und Windräder natürlich total ökologisch sind. So wie Biogasanlagen, Biosprit, nachwachsende Rohstoffe . . .
Das Übliche also, Regieren im HüHott-Verfahren. Nur jetzt bringt das außerdem noch viel Wasser auf die Mühlen der AfD.
@bärin Ja, das E-Auto, der Vorzeige-Öko fährt so was natürlich, zumindest einen Hybrid. Bei mir in der Nachbarschaft hatte ein kinderloses Paar sogar 2 Hydrids (echte Ökos). Die benötigten Rohstoffe werden indigenen Völkern geraubt, der Strom kommt aus Braunkohle - super !!!!!!
Die Ökobilanz ist also unter jeder beliebigen Gürtellinie, da wäre eine zurückhaltende Nutzung des Diesel besser - da wo Fahrverbote herrschen, gibt es öffentlichen Nahverkehr, der sollte wie schon in manchen Orten umsonst oder sehr billig sein.
Aber statt dessen steigen die ÖV-Preise und das von uns allen als Steuern gezahlte Geld wird in 8-spurige Autobahnen oder einstürzende Einkaufsbahnhöfe (Berlin Hbf ist noch nicht fertig, gleich nach der Eröffnung ist die erste riesige Glasplatte aus der Fassade geplumpst, Stuttgart wird sein Gipskeuperwunder erleben) oder unendliche Einkaufsfluchhäfen verbuddelt. Da geht's nicht um Mobilität und Verkehr, nur um Umsatz.
Die Eisenbahn könnte, richtig gemanagt, ein Teil der Lösung sein, aber wenn man Auto- und Flugmanager auf die Führungsposten beruft, ist der tiefere Sinn anscheinend die Zerstörung der Konkurrenz. (Ich fahr immer noch gern Bahn, aber die pünktliche Ankunft ist, wenn sie geschieht, eine Erwähnung wert)
@Zeit und Raum ...soooo besonders hoch ist der Braunkohleanteil am deutschen Strommix nicht mehr, das größte Kuchenstück haben inzwischen die erneuerbaren Energien bei der Elektrizitätsgewinnung. Und: Was für Hybride fahren Ihre Nachbarn überhaupt? Nur die Plug-In-Hybrids können auch an der Steckdose nachgeladen werden, die einfacheren Modelle gewinnen lediglich Energie beim Bremsen und Bergabfahren zurück...ein auch noch so zurückhaltend genutzter Diesel kann allerdings nicht einmal das...
Die Abgabe wird den CO2 Ausstoß erhöhen, bestenfalls ein paar hoch dotierte Planstellen schaffen, die gelegentlich zu Umweltkonferenzen fliegen.
@05838 (Profil gelöscht) Da hätte ich ja gerne mal eine Begründung. Wieso wird eine CO2- Abgabe den CO2- Ausstoß erhöhen?
Bevor jetzt alle CO2-Abgabe rufen, möge man mal einen Moment innehalten und nur einmal an den Hype und den Unfug mit dem „Biosprit“ zurückdenken.
Der Benzinpreis ist heute schon voll von Abgaben, die angeblich immer der Umwelt zugute kommen sollten, es aber tatsächlich gar nicht tun - im Gegenteil.
Steuern können Einnahmen für den Staat generieren, aber sie können umweltfreundliches Verhalten nicht wirklich herbeiführen. Dazu bedarf es persönlicher Einsichten und finanzieller Spielräume. Eine CO2-Steuer wirkt aus meiner Sicht beidem diametral entgegen und kommt letztlich wieder nur einer großangelegten Augenwischerei gleich.
Dass vorgeblich „kaum noch relevante politische Stimmen“ eine CO2-Steuer ablehnen, ist doch wahrlich kein Argument dafür.
@Rainer B. Sie haben sehr Recht,
statt dieser Steuer ohne Ausweichmöglichkeiten für die meisten sollte verbebsserte Angebote für die Bevölkerung gemacht werden (ÖPNV), damit die Mehrheit der Bevölkerung auf die ständige Autonutzung auch tatsächlich verzichten kann.
Man könnte auch die Befreiung von der EEG-Abgabe für Enegieintensive Betriebe zurückfahren, da die durch die gesunkenen Strompreise an der Börse sowiso schon entlastet wurden.
Man könte die Umlage der Heizkosten für Heizungsmonster auf die Nebenkosten reduzieren (bei Krediten für erneuerung).
Viele zielgerichtete Aktionen wären möglich, stattdessen wird mal wieder an die "Weisheit" des Marktes geglaubt. Dummerweise hat das die letzten 20 jahre nicht funktioniert.
Wo bleibt die Phantasie und der Gestaltungswillen der Politik
Also wenn ich das zahle, dann hab ich das Notwendige getan und alles wird gut? Und ich Depp wollte mir ne kleinere Karre kaufen, aber ich flieg jetzt einfach nimmer, da spar ich tonnenweise CO2 und fahr das alles dann mit dem Auto. Für solche Strecken braucht man natürlich was sparsames, aber mit Schmackes, also einen Diesel. Wenn ich dann noch Kundentermine so lege, dass man am Supermarkt und am Verein vorbeikommt, dann bin ich ganz raus, also Erdenretter, geile Karre Fahrer und nix Bezahler.
So ne Save The Planet And Forget Steuer ist schon ne endgeile Sache!
Jetzt noch meine gar nicht mal so alte Gastherme von der KfW zum Pellettofen sponsoren lassen, dann bin ich sogar noch ökologischer als Jesus, also in Bezug auf die „Gute Planet Zukunft Steuer zum Schutz von Gering- und Normalverdiener“.
Ich hoffe mein zynischer Sarkasmus wird bei all der orgastischen Schnappatmung über den Super-Coup CO2 Steuer, nicht übersehen. Wie borniert kann eine Gesellschaft sein?
@Weidle Stefan Ihre letzte Frage muss man nicht wirklich beantworten.
Das zeigt sich an dem Handeln und eben dieser Steuer, die uns rettet.
taz: "CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach unlängst von einem Klima-Konsens. Die Wirtschaftsweisen haben diesen Container nun mit Substanz gefüllt."
Da kann ich mir richtig vorstellen, wie die Wirtschaftsweisen das wieder mal mit Substanz gefüllt haben.
Wirtschaftsweise - Wirtschaftswachstum - Wirtschaftsweise - Wirtschaftswachstum - Wirtschaftsweise - Wirtschaftswachstum ...
Wenn man das nur schnell genug aufsagt, dann hört man am Ende nur noch das Wort "Wirtschaft" und damit ist wohl klar, worum es in Wahrheit wieder mal geht.
Was ist das doch für ein Glück, dass wir die Wirtschaftsweisen haben, sonst würden vielleicht die Bürger sogar noch auf Naturwissenschaftler hören - und jeder weiß doch, dass Naturwissenschaftler keine Ahnung davon haben, wie man richtig 'Schotter' und 'Kohle' macht.
***Die Anstalt (ZDF - 2014) - "Wirtschaftsweisen" - Lobbyismus steuerfinanziert***
www.youtube.com/watch?v=0GKFMQu44n4
'Geld regiert die Welt' und das wird so bleiben, bis der Klimawandel uns allen den Hals umgedreht hat.
@Ricky-13 Herzlichen Dank für den Anstalt-Link! Die Rolle der Wirtschafts-Weisenknaben ist mir zwar schon lange klar, aber hier wurde es mal wieder trefflich auf den Punkt gebracht: Sternsinger des Götzen Mammon.
Kleiner Anhang meinerseits: Wußten Sie dass der Begriff "Wirtschaft" in Bayern eine trefflich erhellende Konotation hat?:
Wenn Ihnen ein Bayer sagt: "Ich geh jetzt in die Wirtschaft" dann will er eigentlich zum Ausdruck bringen dass er sich nun im Wirtshaus betrinken wird. Ob sich daraus auch verlässlich ableiten läßt in welchem Zustand er dabei gerne mal sog. "Wirtschaftsweise" dort vorfindet - darüber konnten sich leider bislang Linguisten, Logopädinnen und Anonyme Alkoholiker noch nicht einvernehmlich verständigen.
(Wie von gewöhnlich gut unterrichteten Greisen verlautet, beschweren sich die Linguisten dauernd bei den Logopädinnen über die nur schwer verständliche Phonetik der AA'ler. Diese wiederum lallen angeblich nur Unverständliches und die Sprachheilkundlerinnen verweigern zusätzliche therapeutische Interventionen solange die Kostenübernahme durch die Krankenkassen nicht geklärt ist.)
Die Diskussion um die CO2-Steuer erinnert so bisschen an die Jahrtausendewende wo eine Welle der Christiansensierung ("Korruption und Stillstand – wie kaputt ist Deutschland?", "„Wie krank ist Deutschland?“) und BILDung (Florida-Rolf) hierzulande die Stimmung für Hartz-Reformen hochgepeitscht hat.
Jetzt erleben wir eine fast religiös anmutende Kampagne, die mit sämtlichen Ingredienzien (Heilige, Märtyrer,Apokalypse, weise Philosopher) und oft gegen den gesunden Menschenverstand die Gesamtheit zu etwas überrreden möchte, was dann wohl im Endeffekt einigen die Taschen füllt.
Sicherlich, jetzt "muss es schnell gehen" - wahrscheinlich bevor die Köpfe wetterbedingt abkühlen und die meisten durchschauen, wie unausgegoren und in Wirklichkeit unsozial die vorgestellten Konzepte sind.
BTW, ich habe noch keine Reform erlebt, die von den durchweg neoliberalen deutschen Wirtschaftsweisen unterstützt wurde, wo "Leute mit niedrigen Einkommen" im Endeffekt nicht in die Röhre schauen mussten.
@agerwiese Die Wirtschaftsweisen haben halt von Verkehr, Umwelt und sozialen Problemen wenig bis gar keine Ahnung, und so schlagen sie etwas vor, was in ihr enges Weltbild passt. Eine Steuer!
Das ist zwar nicht zielgerichtet, löst auch keine Probleme, sondern verschiebt sie nur auf den "Allweisen Markt". Dummerweise haben sie noch nicht mitbekommten, dass der die letzten 20 Jahre versagt hat.
Für mich ist das lösungsfernes Rumgemurkse, mit einer Steuer auf den Hauptverursacher der Klimazerstörung in einem so reichen Land wie Deutschland zu reagieren, den CO2-Ausstoß merklich senken zu wollen – Kapitalismus ist das Hauptproblem.
Ohne drastische Einschränkungen "unseres" Lebensstils, wird das nixxx. Wie auch?!
So lange alle die rosarote Brille des grünen Wachstums tragen (wollen) – gute Nacht Erde – glücklicherweise mit allen Menschen, die da drauf so rumzerstören.
Die Erde wird sich erholen.
Nach Mensch.
Muss dann schön, frisch und gesund hier aussehen…
@Frau Kirschgrün Man könnte ja schon mal mit einer regionaleren Produktion anfangen, oder mit dem Ausbau des ÖPNV. Dazu könnte man Investitionshemmnisse wie die Verschuldungsbremse aufgeben, und wieder mehr für Strukturausgleich sorgen.
@Frau Kirschgrün Genau so ist das. Wirtschaftswachstum = Mehr CO2-Ausstoß. Man sollte viel eher mal überlegen ob diese ständige Konsumzunahme nicht gebremst werden kann. Wenn wir keine Wegwerfgesellschaft wären, müsste einfach weniger produziert werden. Wirtschaft und Umwelt passen halt einfach nicht zusammen. Wir haben also die Wahl: Selbst wirtschaftlich gut dastehen oder die Wirtschaften anderer Länder wachsen lassen. Der Planet wird unterm Strich so oder so zugrundegerichtet.
Die Steuer ist jedenfalls sinnlos. Wer zur Arbeit fahren muss, der fährt. Und wegen der hohen Mieten in den Städten ist die Tendenz der Entfernungen eh steigend.
@06700 (Profil gelöscht) Nach dieser Erde
wäre da keine
die eines Menschen Wohnung wär
Darum Menschen, achtet und achtet
dass sie es bleibt.
Wem denn wäre sie ein Denkmal
wenn sie still die Sonn umkreist.
DIW-Präsident Marcel Fratzscher kritisiert die fehlende Willkommenskultur in Deutschland. Er warnt vor der migrationsfeindlichen Politik der AfD.
CO2-Steuer und Klima: Jetzt sollte es schnell gehen
Es gibt kaum noch relevante politische Stimmen, die eine CO2-Abgabe ablehnen. Die Bedingungen, ein neues Modell einzuführen, sind aber mäßig.
Die Bundesregierung will sich noch dieses Jahr entscheiden Foto: dpa
Ziemlich einig zeigten sich die Wirtschaftsweisen, als sie ihr Gutachten zum Klimaschutz vorstellten. Das könnte ein gutes Zeichen für die politische Debatte der kommenden Monate sein. Die Botschaften der Ökonomen lauteten: Ohne einen spürbaren Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen funktioniert Klimaschutz nicht. Und Leute mit niedrigen Einkommen sollten ihre Ausgaben zurückerhalten.
Das Plädoyer der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler spiegelt den Stand der öffentlichen Diskussion. Diese hat seit November 2018 ein rasantes Tempo hingelegt. Die Demonstrationen der Fridays for Future-Bewegung spielten dabei wohl eine entscheidende Rolle. Heute gibt es kaum noch relevante politische Stimmen, die die Verteuerung von Kohlendioxid-Ausstoß grundsätzlich ablehnen. Wobei das in privaten Unterhaltungen und manchen Regionen der sozialen Netzwerke anders aussehen mag.
Nun geht es darum, die Vor- und Nachteile der möglichen Instrumente abzuwägen. Für eine höhere CO2-Steuer auf Benzin, Diesel und Heizwärme spricht, dass sie sich schnell und unkompliziert einführen ließe. Allerdings harmoniert sie schlecht mit dem bereits existierenden europäischen Emissionshandel für Kraftwerke und Industrie. Deswegen lassen die Wirtschaftsweisen eine gewisse Präferenz für einen zusätzlichen deutschen Emissionshandel erkennen. Beispielsweise Mineralölkonzerne müssten dann Verschmutzungszertifikate kaufen, deren Kosten sie den privaten Verbrauchern in Rechnung stellen. Diese Variante lässt sich später besser mit dem europäischen System verbinden.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach unlängst von einem Klima-Konsens. Die Wirtschaftsweisen haben diesen Container nun mit Substanz gefüllt. Jetzt müsste, sollte, könnte es schnell gehen. Die Bundesregierung will noch dieses Jahr entscheiden. Wenn der CO2-Ausstoß hierzulande deutlich sinken soll, muss das neue System in zwei, drei Jahren in Betrieb sein. Die Bedingungen dafür sind aber mäßig: Die Koalition geht ihrem Ende entgegen. Spätestens 2021 findet die Bundestagswahl statt. Mal sehen, ob es trotzdem klappt.
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Schwerpunkt Klimawandel
Kommentar von
Hannes Koch
Freier Autor
Geboren 1961, ist selbstständiger Wirtschaftskorrespondent in Berlin. Er schreibt über nationale und internationale Wirtschafts- und Finanzpolitik. 2020 veröffentlichte er zusammen mit KollegInnen das illustrierte Lexikon „101 x Wirtschaft. Alles was wichtig ist“. 2007 erschien sein Buch „Soziale Kapitalisten“, das sich mit der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen beschäftigt. Bis 2007 arbeitete Hannes Koch unter anderem als Parlamentskorrespondent bei der taz.
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