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Die vielen Kommentare zu diesem Artikel gehen überwiegend am Thema vorbei.
Nur zur Erinnerung: Auslöser waren friedliche Demonstrationen in ein paar Städten. Auf die wurde vom Assad-Clan mit brutaler Gewalt geantwortet. Die Bilder der Ermordeten und Gefolterten gingen um die Welt.
"Der Westen" hat das verbal verurteilt, aber ansonsten nichts getan. Der Westen hatte sich mit Assad arrangiert. Erst als die Berichte über Chemiewaffen und Fassbomben immer mehr wurden, hat "Der Westen" mehr Druck auf Assad ausgeübt und einen kleinen Teilerfolg, die Vernichtung von Chemiewaffen, erzielt. Übrigens mit Hilfe Russlands, das auf diesem diplomatischen ERfolg hätte aufbauen können.
Zu dem Zeitpunkt war es aber vermutlich bereits zu spät. Bürgerkriege führen dazu, dass sich beide Seiten immer stärker radikalisieren. Die radikalste Gruppe, der IS ist in Syrien inzwischen die stärkste Macht geworden, leider. Die Gemäßigten, die ursprünglich nur ein klein wenig mehr Sicherheit und Demokratie haben wollten, werden sowohl von Seiten des IS als auch von Assad aus dem Land getrieben. Übrig bleiben die radikalsten Vertreter.
Aus dem Grund flüchten die Syrer. Übrigens nicht nach Russland, weil die wissen, dass dort derselbe Regimetypus regiert, wie in Syrien, sondern natürlich in die Nachbarländer und dann zu uns nach Europa.
"Erst als die Berichte über Chemiewaffen und Fassbomben immer mehr wurden, hat "Der Westen" mehr Druck auf Assad ausgeübt und einen kleinen Teilerfolg, die Vernichtung von Chemiewaffen, erzielt."
Prüfen Sie doch bitte mal Ihren Kalender. Er scheint willkürlich in der Zeit hin und her zu springen. Z.B. hat der "Westen" schon "Geberkonferenzen" abgehalten, um Geld für den Sturz Assads zu sammeln, bevor die erste Fassbombe in den Nachrichten auftauchte. Und mit der Idee der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen hat Russland Obama die Tour vermasselt. Die amerikanischen Bomber standen ja praktisch schon angriffsbereit auf den Flugfeldern.
Liebe Frau Mertins, Assad und Putin - der gewiß nicht aus Menschenliebe bombt - scharf zu kritisieren, ist schon okay. Aber was, um alles in der Welt, bringt Sie dazu, vom "Westen" etwas Besseres zu erwarten? Was ist überhaupt mit der TAZ passiert, daß sie seit einigen Jahren so pro-westlich auftritt? Hat der "Krieg gegen den Terrorismus" der USA und ihrer Verbündeten (Deutschland gehört dazu ... glaube ich ...) nicht inzwischen ebenfalls viele Tote, "failed states", Flüchtlingsströme und ungeheure Verheerungen verursacht? Hat dieser Krieg nicht in Ländern, in denen es vorher keinen islamistischen Terrorismus gab, diesen erst hervorgebracht? - Mir erscheint es geradezu zur Strategie "des Westens" zu gehören, möglichst ständig einen oder mehrere Kriege zu "unterhalten". Jedenfalls tut er dies unablässig seit Jahrzehnten. Und deshalb entsetzt es mich, wenn die Journalistin einer linken Zeitung offenbar zwischen "guten" und "bösen" Imperialisten unterscheiden können zu meint.
"als Schwäche des Westens auslegen"
Der Westen ist schwach, weil sich Europa zum Knecht der US Interessen hat machen lassen, sowohl in der Ukraine als in Syrien.
Wenn die Flüchtlingskrise ohne eine Lösung in Syrien entschärft werden soll, welche nur mir Putins Mitwirkung möglich scheint, sollen die USA, Kanada und GB als Verursacher der derzeitigen Situation halt die Hauptlast der Flucht tragen.
Dann kann die Bundeswehr, ihre Transall Maschinen gleich in die USA umleiten, oder wir die Leute direkt vorm Tor in Ramstein abliefern.
Wenn wir das Drehkreuz und die Relaystation der Amis schon "beherbergen", müssen wir ja auch mal einen Nutzen daraus ziehen.
Gerecht ist Gerecht.
"...wie sich dieses Vorgehen [gemeint sind die russischen Bombardements] auswirkt, ist derzeit in Aleppo zu beobachten: Zehntausende fliehen aus der Stadt und harren ohne Versorgung und ohne Schutz vor Nässe und Kälte im Umland aus."
Hm, könnte aber auch damit zu tun haben, daß die Amerikaner am Sonntag das dortige Elektrizitätswerk zerbombt haben.
Putin hat als einziger die Position Assad in seine Grenzen zu weisen. Putin will international Stärke zeigen und Anerkennung erhalten. Wenn er mit militärischer Stärke Frieden und ein Ende der Kämpfe (auch der von Assad gegen sein eigenes Volk) herbeiführen könnte, hätte er auf der ganzen Linie gesiegt.
Auch wenn wir Putin als jemand sehen, der Menschenrechte und Demokratie nur dann propagiert, wenn es ihm nutzt und Obama als jemand, der Demokratie und Menschenrechte immer propagiert ausser ihn zwingen Machtinteressen dazu es nicht zu tun, so fallen hier für Putin Machtinteressen und Menschenrechte zumindest in einem gewissen Rahmen zusammen. Daher könnte die Hoffnung bestehen, dass Putin - ähnlich wie er Snowden und dessen Meinungsfreiheit protegiert hier Assad dazu drängt, ein menschlicheres Regime zu führen.
Die Gefahr besteht allerdings, dass der CIA und die USA versuchen Putin dazu zu bringen möglichst grausam aufzutreten, wenn er seine Machtinteressen durchsetzen möchte - und wenn Putin ihnen diesen Gefallen nicht tut, es dann selbst inszenieren.
Sorry, aber das funktioniert so nicht. Assad zu mäßigen hätte vielleicht(!) vor drei Jahren etwas gebracht, bevor der Bürgerkrieg richtig losging oder zumindest bevor die ersten Gasgranaten flogen. Heute kann keine Seite vor Ort noch ihr Gesicht wahren, wenn vor einem Friedensschluss nicht eine von ihnen militärisch niedergemacht wird. Die Wahl lautet also: Assad muss weg, oder er muss gewinnen. Für Putin ist klar, dass nach Assad niemand kommen wird, der weiter so Freund Russlands sein will wie Assad.
Also wird er Assad stützen, solange dieser sich halten kann. Und dieses "Halten" wird auch im Fall eines Sieges in diesem Krieg kein Stück milder ausfallen als in der Vergangenheit, weil Assad sich dann erst recht kein Zeichen von Schwäche leisten kann. Was umgekehrt passiert, wenn Assad stürzt, steht in den Sternen. Aber vielleicht sollten die Menschen in der Gegend um die Marinebasis Tartus schon mal ihre Russischkenntnisse aufpolieren und das Kreuzchen neben dem "Da" üben, wenn sich sowas abzeichnet... ;-)
Komisch, ein gewisser Herr Ford, britischer Botschafter in Syrien von 2003 bis 2006, sagt, es gäbe dort keine demokratischen oder gemäßigten Oppositionskräfte mehr:
"The only powerful forces ranged against the Syrian government are the extremist Islamists, ISIL and the like-minded."
@jhwh Der Westen setzt daher ja auch auf die "gemäßigten Islamisten" - was auch immer das sein soll.
Richtig, und der ach so "böse" Putin (dessen Kriegsspielchen sicherlich weniger Menschenleben kostete als die des "guten" Obama und seinem Vorgänger) warnte schon zu Beginn des syrischen Bürgerkriegs davor, die Aufständigen zu untertützen, da es sich um radikale Islamisten handelte.
Nur hat der ach so gute Westen mit infantiler Dummheit geglaubt, das es in Syrien wie in den anderen Ländern, in denen der "arabische Frühling" tobte, zu blühenden Demokratien kommt. Dumm nur, dass es in KEINEM dieser Länder auch nur ansatzweise zu Demokratien, sondern zu Bürgerkriegen und islamistischen Dikataturen kam.
@John Doe In Tunesien herrscht eine Demokratie. Russland und Assad unterstuetzen den IS, damit es keine Alternative zu Assad gibt.
"...Russland und Assad unterstuetzen den IS..."
Wenn man sonst nichts zu sagen hat, bringt man eben eine haltlose Behauptung.
@John Doe Von links wäre kein militärisches Eingreifen mitgetragen worden. Oder an was haben Sie gedacht?
Ja, ja Mowgli. Politik. Ein weites Feld. Manche Kriegstreiber unterstützen dann eben Menschenschlächter und das ist wieso okay ? Weil es Politik ist ? Gegen Putins Aggressionskrieg gegen das syrische Volk muss man aus wohlverstandenen deutschen und europäischen Interesssen schon deswegen sein, weil nicht auch noch die andere Hälfte des syrischen Volkes zur Flucht getrieben werden muss. Und Assad ist der Alleinverantwortliche hierfür. Abgesehen davon, dass jemand, der Giftgas und Fasssbomben einsetzt, moralisch völlig verkommen ist. So ähnlich wie jemand, der Krieg im Nachbarland schürt.
Sebastian, verbreiten Sie diese Unwahrheiten bewußt oder wirklich mangels besserem Wissen?
"Putins Aggressionskrieg gegen das syrische Volk"? Soll das ein Scherz sein? Russland fliegt seit gerade mal 2 Wochen Luftangriffe gegen Al-Nusra, Al-Kaida und ähnliche Islamisten, die im Kern keinen Deut besser sind als der IS.
Und die Fassbomben-gegen-Zivilisten-Lüge wird auch durchs ständige Wiederholen nicht wahrer. Unterhalten Sie sich mal mit geflohenen Syrern und fragen sie nach "Fassbomben" - Sie werden nur allgemeines Achselzucken ernten.
@Christian Kohnert Ich habe mich mit Syrern unterhalten. Diese flohen vor Assad und seinen Bomben.
@lions ja genau...oh man. Woher wissen die denn bitte wer sie bombardiert?! Über 6 Nationen bomben da seit Jahren das ganze Land in Schutt und Asche, aber die Syrer mit denen sie sich unterhalten haben fliehen natürlich nur vor Assads Bomben, die anderen Bomben sind kein Problem?!..
Herzlich Willkommen im TAZ-Forum Herr Kohnert - oder wie auch immer Sie heißen mögen.
Die mediale Offensive zu den militätischen Offensiven Putins hat begonnen...
Ist eigentlich jemanden aufgefallen, dass seit Beginn der russischen Offensive keine Fassbomben mehr gemeldet werden?
Dann hat Putin doch schon etwas erreicht. Oder?
Jeds mal, wenn die taz versucht, mir so etwas als Journalismus zu verkaufen, wird mir schlecht.
Im vorliegenden Fall frage ich mich beispielsweise, wovon Silke Mertins "getrieben" wurde wenn nicht vom Wunsch, "Macht und Stärke zu zeigen" bzw. zeigen zu lassen – besonders gegenüber Russland.
Putin macht Politik. Er tut also, was manche Leute von Kanzlerin Merkel immer wieder fordern. Und zwar, weil sie als Deutsche repräsentiert werden wollen. Als starke, entschiedene, mächtige Deutsche, ohne die in dieser Welt längst "nichts mehr geht", meine ich. Je dramatischer die Krisen, desto größer Deutschlands Macht. Da ist es dann wohl angesagt, die Krisen allesamt zu schüren.
Was, zum Henker, soll das sein, die "Schutzverantwortung", die die "westliche Welt" angeblich hat? Sind wir denn Kolonisten? Und was ist ein "herum[]wurschteln“? Alles, was nicht alle, die angeblich Feinde sind, "unter Bomben begraben" oder vertreiben kann? Wenn ja, wohin?
Die einzige Verantwortung, die demokratisch legitimierte Politiker in Nationalstaaten haben, ist die, Schaden von ihren Wählern abzuhalten. Ja, das bedeutet manchmal auch, zu zeigen, dass "nichts geht" ohne sie. Und zwar als Partner, nicht als Feind. DER Westen hat das nicht getan. Er wollte Russland unbedingt beweisen, dass es keine Bedeutung hat. Nun hasst er es dafür, dass er im Unrecht war. Wie kindisch ist denn das?
Man kann sagen was man will, Putin ist seinen Gegner scheinbar immer einen Schritt voraus.
Despoten unter sich. Und die Despoten der anderen Seite empören sich. Dieses lächerliche Spiel wiederholt sich ständig. Es bringt keine Lösungen hervor und führt nur weiter in die Irre. Menschen und ihre Nöte sind dabei außen vor.
Wer wäre denn in der Lage, dieses Pingpong der Mächtigen und Vorteilseigner, dieser selbsternannten Demagogen zu beenden? Das Volk läßt sich spalten und den Rattenfängern an der Nase herumführen. Nur eine einheitliche Allianz der Mehrheit, die kosequent für Frieden und Menschenrechte einstünde, wäre imstande, Paroli zu bieten.
Aber ich fürchte, diese Vorstellungen sind nur Illusionen Utopie. Der Mensch ist zu zwiespältig und kann sich nicht für seine ureigensten Interessen entscheiden.
"Der Westen sollte ihn damit nicht durchkommen lassen."
Falsch! Der Westen sollte endlich das Zündeln in der arabischen Welt sein lassen. Man kann über Putin und seine Handlungen geteilter Meinung sein, aber "der Westen" hat in Syrien und im Umgang mit dem IS alles, aber auch absolut alles Falsch gemacht. Mit dem Finger auf Russland zu zeigen, ist bigott und lächerlich.
@John Doe Ich gebe Ihnen auch recht. 4 Jahre tobt nun schon dieser unselige Bürgerkrieg, eine Folge der verantwortungslosen amerikanischen Kriegslust. Alle Vernünftigen sehnten sich nach dem Einbinden der Schlüsselfigur Putin, um zu einer Lösung zu kommen, um die armen Flüchtlinge und auch Europa zu retten. Es geht einzig darum, diesen Wahnsinn zu stoppen. Dazu braucht man Assad und Putin nicht symphatisch zu finden.
Richtig! Seh' ich auch so!
Hinzu kommt meiner Meinung, dass "der Westen" für sich nicht einmal das Motto "denn sie wussten nicht, was sie taten" in Anspruch nehmen kann.
Denn mindestens Peter Scholl-Latour hat um Vorsicht gebeten und gemahnt und die Folgen beschrieben ... - so lange, bis man ihn (zeitweise) in den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten nicht mehr zeigte (und dass sich die privaten eher mit oberflächlichem und nicht mehr zu unterbietendem Blödsinn zur Volksbelustigung im Sinne von "gib' dem Volk Brot und Spiele" befassen, ist ja hinlänglich durch ihre eigene Programmgestaltung bewiesen).
@Der Allgäuer "Der Westen" wer soll das sein?
Sie schreiben u.a.: "Er (Putin) hat bereits gesehen, dass er im Ukrainekonflikt mit irren Wahrheitsverdrehungen durchkommen und einfach Fakten schaffen kann."
Über die Frage, wer die Ukrainekrise angezettelt hat, kann man durchaus unterschiedlicher Auffassung sein.
Nun, Putin hat der Ukraine die Krim nach einer Blitzvolksbefragung völkerrechtswidrig entzogen und dem russischen Staat angeschlossen. Seitdem unterstützt er massiv militärisch die ukrainischen Separatisten, leugnet diese Unterstützung aber komplett. Zugleich unterstellen die kremltreuen Medien den westlichen Ländern, die sich bisher militärisch nicht eingemischt haben, eine imperialistische Politik.
Oder halten Sie das alles etwa für eine Erfindung westlicher Medien?
@Ruhig Blut Ja schön, aber das beantwortet nicht die Frage, warum Putin das tat. Die Antwort ist, dass auch hier der Westen und insbesondere deutsche Politiker zündelten, als sie den Aufständlern auf dem Maidan das Blaue vom Himmel versrpachen und einer "demokratischen" Ukraine Mitgliedschaften in der EU und NATO in Aussicht stellten. Das Putin daraufhin reagierte (u.a. um seinen einzigen Überseehafen im schwarzen Meer zu sichern), war so vorhersehbar wie das Amen in der Kirche.
@John Doe Ja, das mag vielleicht vorhersehbar gewesen sein. Aber macht es das dadurch in irgendeiner Weise legitimer?
Nein, legitimer macht es das russische Tun nicht, es zeigt lediglich, dass nicht allein in Moskau ein "böser Mann" sitzt,
sondern auch anderswo (wobei ich mit Blick auf die deutsche Bundesregierung natürlich sagen muss "böse Frau" und "böser Mann", weil ja Frau Merkel und Herr Steinmeier das "Spiel", welches die USA (auch!!) im Ukraine-Konflikt "spielt", mit "spielt").
@Der Allgäuer Ja, da bin ich ziemlich Ihrer Meinung.
@Ruhig Blut Das Ganze hatte aber eine kleine Vorgeschichte: Ist es denn aus Ihrer Sicht völkerrechtskonform, einen gewalttätigen Putsch gegen eine demokratisch gewählte Regierung zu finanzieren? Ein kleiner Tipp: Das Geld dazu kam nicht aus Russland....Und ohne diesen von außen gesponserten Regime-change hätte es die von Ihnen monierte Aktion auf der Krim gar nicht gegeben.
Selbst wenn: Finanzielle Unterstützung für eine politische Bewegung in der Ukraine ist kein kriegerischer Akt gegen Russland, sondern - relativ - normale Machtpolitik. Oder glauben Sie etwa, der Kreml hätte Janukowitsch und seine Partei vor dem Sturz NICHT finanziell unterstützt?
Der Handstreich auf der Krim war da ein völlig anderes Niveau der Auseinandersetzung - wie auch der Eingriff der USA in Chile 1973 (der allerdings NICHT so weit ging, Teile des Landes zu annektieren). Dieser ist bis heute ein Fanal, das gerne - so auch hier von Ihnen - neben dem Vietnamkrieg als große Sünde und Verlust der moralischen Autorität hervorgekramt wird. Sie werden in den USA nur wenige Menschen finden, die auf die Aktion stolz sind, und außerhalb wird sie nahezu unison verurteilt. Warum sollte es Putin und seinem Angriff auf die territoriale Integrität eines Nachbarlandes da besser gehen?
@Urmel Ob das so war kann ich nicht wirklich beurteilen, halte die These aber, gelinde gesagt, für sehr gewagt. Gleichwohl: Würde das etwa die Okkupation von Territorium eines souveränen Nachbarstaats rechtfertigen? Eine Aktion, die praktisch einem Angriffskrieg gleichkommt, aus Angst, die hegemoniale Position in der Region einzubüßen. Das ist wirklich Imperialismus in Reinform, ähnlich dem europäischen Imperialismus vor über 100 Jahren. Ich begreife wirklich nicht, wie sich so etwas mit (hypothetischen) Schandtaten anderer begründen lassen könnte.
@Ruhig Blut Wenn Sie "diese These für gewagt halten", beuge ich mich Ihrer Betrachtungsweise und werde in Zukunft fest daran glauben, dass der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall Polens auf Deutschland begann und die Großmutter den Wolf gefressen hat. Gute Nacht...
@Urmel Kennen Sie denn irgendwelche seriösen Belege für diese angebliche Putschfinanzierung?
@Ruhig Blut Sie suchen Belege? Schauen Sie mal auf alte taz Artikel aus der Maidanzeit. Da hat man (aus versehen?) ab und zu auch mal den Dank der "Demonstranten" für die westliche Unterstützung abgedruckt. Auch den für die Finanzielle. Es gab z.B. einen Artikel, in dem über einen Sender der "Aktivisten" berichtet wurde. Und dort wurde offen zugegeben, dass das Geld für den Sender von der amerikanischen Botschaft kam.
Die gibt es wie Sand am Meer, auch jede Menge amerikanischer Quellen. Wenn man tiefer in die Hintergründe einsteigen möchte, sollte man sich zunächst das Buch "Wir sind die Guten.: Ansichten eines Putinverstehers oder wie uns die Medien manipulieren" von Matthias Broeckers und Paul Schreyer
zu Gemüte führen.
Ich selbst muss zugestehen, dass ich immer noch stark geprägt bin vom 11.09.(!!)1973. Damals wurde mit "dezenter" Unterstützung der USA eine mißliebige Regierung in Chile durch einen grausamen Diktator ersetzt. Viele Chilenen, die damals fliehen mussten, habe ich persönlich kennengelernt und aus erster Hand erfahren, wie die USA mit Menschen in ihrem Hinterhof umgesprungen sind. Seitdem achte ich eben relativ genau auf die Aktivitäten unserer Freunde jenseits des großen Teiches.
@Urmel Aber ich bitte Sie. Das wäre ja dann eine "irre Wahrheitsverdrehung" :-)
"Man darf annehmen, dass eine solche Lösung genau dann genehm ist, wenn sämtliche oppositionellen Truppen mitsamt ihren tatsächlichen und potenziellen Unterstützern unter Bomben begraben oder außer Landes getrieben wurden."
Ja. Dann wäre nämlich der Krieg zu Ende.
"...mit irren Wahrheitsverdrehungen durchkommen..."
Das scheint aber anzustecken.
"Sie sollten auch Konsequenzen folgen lassen..."
Möchten Sie den Atomkrieg gleich oder erst nächste Woche?
Wieder so ein 300 Worte Artikel der keinen wirklichen Inhalt hat. "Putin will Macht und Stärke zeigen" ja und? Auf welchen Staatschef trifft das nicht zu?...Den Flüchtlingsstrom gab es doch schon lange bevor Russland in Syrien eingegriffen hat, was soll da so eine Aussage wie "Je dramatischer die Flüchtlingskrise, desto größer Putins Macht." Wenn will man mit solchen Behauptungen denn beeindrucken?
Da der Autor ja anscheinend genau weiss was Putin will, kann er bestimmt auch mal Fakten und Quellen angeben, so steht das einfach nur im Raum und hat keine Aussagekraft.
Ich darf dran erinnern das die USA, Frankreich, Türkei und alle weiteren Mitspieler mit ihren Luftangriffen gegen das Völkerrecht verstoßen (seit Jahren) da es kein Mandat gibt. Russland ist nun mal ein Verbündeter Syriens, ob ihnen das gefällt oder nicht spielt hier keine Rolle.
Auch bitte ich darum den Begriff "gemäßigte Rebellen " mal bitte genau zu definieren. Was soll das sein, wer bestimmt das und warum soll das gut sein. Vielleicht sollte man sich auch mal die Konsequenzen anschauen die der Westen zu verantworten hat, anstatt den schwarzen Peter immer auf Russland zu schieben. Mal gesehen wie Kobane oder Damaskus heute aussieht? Keiner Wunder das die ganzen Menschen da weg wollen, da gibt es einfach nix mehr. Wer trägt denn dafür die Verantwortung? https://www.youtube.com/watch?v=qXmxvQwMvJw https://www.youtube.com/watch?v=1Q60yBQG8XI
Man kann hier sehen wie das ganzes Land nur noch aus Ruinen besteht, wen soll man denn dafür zur Verantwortung ziehen und welche Konsequenzen schlägt der Autor vor? Herumzuwurschteln ist keine Option, wie sie so schön gesagt haben.
@snowcrash ... die Taliban waren seinerzeit auch mal gemäßigte Rebellen. Geschichte wiederholt sich, leider merken das nicht Alle.
Dieser Artikel hat leider einen bekannt vorkommenden dämonisierenden Grundton. Die Lage ist miserabel (aber wird auch durch die Medien, inkl. taz, nicht ausreichend erleuchtet) und die Akteure sind zweifelhat, aber, werte Frau Mertins: die "Eiterbeule" kann man durchaus auch am Allerwertesten der amerikanischen Regierung, unseres werten Verbündeten, sehen: dort werden auch Kriege, usw., vom Zaun gebrochen. Anderswo hört sich die Lage etwas anders an: "Assad wurde von Putin einbestellt". http://www.heise.de/tp/artikel/46/46335/1.html
Eine deutsche Influencerin will ihr Kriegstrauma „rausreinigen“. Mit dieser Schlussstrich-Rhetorik bewegt sie sich in bekannter deutscher Tradition.
Kommentar Assads Besuch in Moskau: Putins Machtspiel mit dem Westen
Mit dem Empfang Assads zeigt Putin seine Stärke. Der Westen sollte ihn damit nicht durchkommen lassen. Herumwurschteln ist keine Option mehr.
Zwei Staatschefs, die in Sachen Menschenrechte in die gleiche unschöne Richtung gehen Foto: ap
Was für ein Staatsbesuch in Moskau: Zwei Autokraten, denen Demokratie und Menschenrechte so viel bedeuten wie Eiterbeulen am Allerwertesten, behaupten, im Namen des syrischen Volkes und zum Wohle der gesamten Welt zu handeln. Russlands Präsident Wladimir Putin und sein syrischer Amtskollege Baschar al-Assad versicherten einander öffentlichkeitswirksam, eine politische Lösung anzustreben.
Man darf annehmen, dass eine solche Lösung genau dann genehm ist, wenn sämtliche oppositionellen Truppen mitsamt ihren tatsächlichen und potenziellen Unterstützern unter Bomben begraben oder außer Landes getrieben wurden. Assad mag man noch abnehmen, dass er Putin tatsächlich sehr dankbar ist für sein militärisches Eingreifen in Syrien. Erstmals ist seine Armee wieder in der Offensive. Der Empfang in Russland ist zudem die außenpolitische Aufwertung eines international Geächteten.
Für Putin geht es indes um weit mehr als nur den Syrienkonflikt und die russischen Interessen in der Region. Der russische Staatschef ist davon getrieben, Macht und Stärke zu zeigen – besonders gegenüber dem Westen. Assads kurze Visite soll den USA und Europa demonstrieren, dass in der Konfliktregion nichts mehr geht ohne Russland. Je dramatischer die Flüchtlingskrise, desto größer Putins Macht. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat bereits eine Lockerung der Sanktionen gegen Moskau ins Gespräch gebracht, um eine Kooperation im Syrienkonflikt zu erreichen.
Notwendige Kompromisse in einer Krise? Vielleicht. Aber Putin wird es als Schwäche des Westens auslegen. Er hat bereits gesehen, dass er im Ukrainekonflikt mit irren Wahrheitsverdrehungen durchkommen und einfach Fakten schaffen kann.
Die USA und Europa müssen sich nicht nur darüber klar werden, welche Lösung sie für Syrien wollen. Sie sollten auch Konsequenzen folgen lassen, wenn die russische Luftwaffe vom Westen unterstützte gemäßigte Rebellen bombardiert – bis hin zu weiteren Sanktionen.
Denn wie sich dieses Vorgehen auswirkt, ist derzeit in Aleppo zu beobachten: Zehntausende fliehen aus der Stadt und harren ohne Versorgung und ohne Schutz vor Nässe und Kälte im Umland aus. Für diese Menschen trägt die westliche Welt eine Schutzverantwortung. Weiter herumzuwurschteln ist keine Option.
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Schwerpunkt Syrienkrieg
Kommentar von
Silke Mertins
Redakteurin Meinung
Kommentatorin & Kolumnistin, Themen: Grüne, Ampel, Feminismus, Energiewende, Außenpolitik
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