Anti-Trump-Proteste in den USA: Showtime für die Demokratie
Widerstand gegen den antidemokratischen Kurs der Trump-Regierung: In Chapel Hill, North Carolina, ist der Rentner Mitch Rosen zum Aktivisten geworden.
E in Wagen flitzt vorbei. „You motherfucker! Trump! Trump! Trump!“, brüllt jemand aus dem Fenster. Mitch Rosen steht breitschultrig da und kneift seine Lippen zu einem Lächeln zusammen: „Das klang unfreundlich.“ Nach sechs Monaten Protest gegen die Regierung von Donald Trump treffen ihn die Beleidigungen nicht mehr. Wenige Sekunden später jubeln zwei junge Frauen ihm zu: „We love love love you!“
Das ist Amerika: Alles ein bisschen Show, selbst in todernsten Zeiten.
Seit Rosen fast jeden Tag anderthalb Stunden lang an dieser Straßenkreuzung in Chapel Hill steht, fühlt er sich glücklicher. Chapel Hill ist ein Universitätsstädtchen in North Carolina mit rund 60.000 Einwohner:innen im Südosten der USA. Im November fiel der Bundesstaat an Donald Trump.
Anfangs zählte Rosen noch, wie viele Autos für ihn hupten. Ein Fußgänger lief damals vorbei und schnauzte ihn an. „Was soll das bringen, was Sie da tun!“ Er sei nur ein Typ mit einem Schild. Rosen, 61 Jahre alt, dachte lange über diesen Satz nach.
„Sie haben absolut recht!“, antwortete er dem Mann bei ihrer zweiten Begegnung. „Ich bin nur ein Typ mit einem Schild.“ Auf dem Schild steht, schwarze Lettern auf knallrotem Hintergrund: „Truth OR Trump“, Wahrheit oder Trump, du kannst nicht beides haben!
Was muss im Leben eines Rentners geschehen, damit er zum Aktivisten wird? Was kann ein einzelner Mensch mit einem Schild gegen einen autoritär herrschenden Narzissten schon ausrichten? Rosen sagt: „Solange Protest erlaubt ist, werde ich von diesem Recht Gebrauch machen!“
Für die große Demonstration am Samstag hat Mitch Rosens Frau eigens neue Schilder entworfen und im Druckerladen laminieren lassen.
Er habe sich nie sonderlich für Politik interessiert, aber bei den Präsidentschaftswahlen immer für die Demokraten gestimmt. Doch im Herbst sah Rosen, wie Amerika an Donald Trump und seinen lügnerischen Versprechen klebte und die Antworten der Demokraten hilflos blieben. Die Sorge darüber fraß ihn auf. Er hielt das Ohnmachtsgefühl nicht mehr aus. Sechs Monate später muss er in Echtzeit zusehen, wie die US-Demokratie vor seinen Augen zerfällt: wie Trump sich über Gerichtsurteile hinwegsetzt und Tag für Tag demokratische Institutionen aushöhlt. Wenn er jetzt nicht weiterkämpft, für die Demokratie, glaubt Rosen, könnte es zu spät sein.
An diesem Apriltag stehen sie zu zweit an der Kreuzung: Mitch Rosen und sein Nachbar Lamont Wilkins. Das Grau des Asphalts, der Motorenlärm, der Supermarktparkplatz links der Straße lassen die beiden Männer unscheinbar und klein erscheinen. Rosen sagt über sich selbst, er sei ein introvertierter Typ. Dass er jetzt hier an der Kreuzung stehe und protestiere, da sei er über sich selbst überrascht. Die hupenden Autos und die winkenden Fußgänger trösten ihn. Sie geben ihm ein Gefühl von Gemeinschaft und Hoffnung. Vielleicht, glaubt er, bringt er den einen oder anderen zum Nachdenken.
Als Donald Trump im November 2016 zum Präsidenten gewählt wurde, gingen in den Tagen und Monaten nach der Wahl Millionen Amerikaner:innen auf die Straße. 2020, nach dem Tod des schwarzen US-Bürgers George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis, protestierte man im ganzen Land gegen Polizeigewalt und strukturellen Rassismus. Für Mitch Rosen war Black Lives Matter eine der wenigen Demonstrationen, an denen er teilgenommen hatte.
Wo bleibt der Widerstand?
Fünf Jahre später blickt die Welt auf die USA und fragt sich: Wo bleibt der Widerstand? Warum hat sich eine solch unerträgliche, lähmende Stille über das Land gelegt? Donald Trump ist noch keine drei Monate erneut im Amt. In dieser Zeit hat er sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verbündet, über Jahrzehnte gefestigte Handelsbeziehungen zur EU und zum nördlichen Nachbarn Kanada torpediert und angekündigt, Grönland zu annektieren. Seine Zollpolitik lässt seit Tagen die Aktienkurse absacken. Mehr als 100.000 Regierungsmitglieder und Mitarbeiter:innen von Nationalparks haben ihre Jobs verloren. Millionen Migrant:innen fürchten aus Angst vor Abschiebungen den Weg zur Arbeit oder in die Schule.
Trotz des Verbots eines Bundesrichters hat die Regierung Menschen aus Venezuela in ein Gefängnis in El Salvador abgeschoben. Jetzt wurde bekannt: Nicht alle von ihnen sind, wie anfänglich behauptet, Gang-Mitglieder.
Die Liste der disruptiven Trump-Politik lässt sich fortsetzen: Greencard-Inhaber wurden festgenommen, weil sie gegen den Gaza-Krieg demonstrierten. Forschungseinrichtungen werden die Mittel entzogen, das Bildungsministerium wird zerschlagen, Entwicklungszusammenarbeit beendet. Eltern von Trans-Jugendlichen in Südstaaten unterrichten ihre Kinder aus Angst vor Gewalt oft nur noch zu Hause. Trump hat sein Interesse an einer dritten Amtszeit angemeldet, was die Verfassung in den USA bislang verbietet.
Am Freitag, einen Tag vor den landesweiten Protesten, sitzen Mitch Rosen und Lamont Wilkins im Haus der Familie Rosen auf der Terrasse und trinken Kaffee. Es blüht und zwitschert wie im botanischen Garten, Kirschbäume, Schneeflockensträucher, Hornsträucher. Die Hühner gackern. Hätte die Bourgeoisie ein Hauptquartier, wäre es hier in Chapel Hill, North Carolina. Das Städtchen im Südosten der USA ist wohlhabend. Mit der Hauptstadt Raleigh und Durham ist es Teil des „Research Triangles“ mit drei großen Universitäten. Demokratische Inseln in einem roten Bundesstaat.
Rosen stammt aus einer jüdischen New Yorker Familie. Er wuchs behütet auf. Von jüdischen Traditionen geblieben ist ihm vor allem das Essen: Challah, ein Hefezopf. Latkes, frittierte Kartoffelpfannkuchen. Matzeknödel.
Wilkins ist einer von genau drei Schwarzen, die im Viertel leben. Er ist fast 20 Jahre älter als Rosen und wuchs in Los Angeles auf. Er spricht viel, pointierte Analysen zum Zeitgeschehen, und erzählt gerne aus dem Vietnamkrieg: wie er und seine Kameraden im Schlachtfeld Opium rauchten und er töten musste, um selbst zu überleben. Weiße Freunde habe er damals noch keine gehabt, sagt er. Wilkins ist fast blind, ein Schneidezahn fehlt ihm.
Jeden Vormittag um halb elf klingelt das Telefon der Rosens. „It’s Lamont O’Clock“, scherzt dann Meeghen, die Frau von Mitch Rosen. Die beiden Männer verabreden sich zu ihrem täglichen Spaziergang durch die Nachbarschaft: Sie diskutieren die neuesten politischen Ereignisse und rauchen eine von Wilkins’ grünen Lucky Strikes. Oft stellt sich Wilkins mit Rosen zusammen an die Straßenkreuzung. Wenn er ein paar Tage auslässt, plagt ihn ein schlechtes Gewissen.
„Was gerade passiert, fühlt sich anders an als je zuvor in meinem Leben. Wir müssen sie aufhalten. Sie werden sonst die Macht über den Mond ergreifen. Über die Luft, die wir atmen.“ Wilkins kichert. Das macht er oft, wenn er über Dinge spricht, die ihn aufregen.
Sichtbarkeit als Widerstandsstrategie
Meeghan Rosen unterstützt ihren Mann. Am Samstag will auch sie zum ersten Mal demonstrieren gehen. Allerdings versteht sie nicht, was es bewirken soll, bei Schnee und bei Hitze alleine an einer Straßenkreuzung zu stehen. „Machst du das für dich oder für die Welt?“, fragt ihn seine Frau. „Beides“, antwortet er. Sichtbarkeit als Widerstandsstrategie sei wichtig. Das hätten ihm die Aktivist:innen beim Ortsgruppentreffen von Indivisible, einer landesweiten Protestgruppe, erklärt.
Samstag, der große Protesttag, 10 Uhr morgens. Meeghan und Mitch Rosen haben sich gemeinsam mit Dutzenden Demonstrant:innen im Kreis auf einem Parkplatz in Chapel Hill eingefunden. Wilkins hatte für den Tag eigentlich andere Pläne, behauptet er. Bereits jetzt ist es heiß in Stadt, die Temperaturen sollen im Lauf des Tages noch auf über 30 Grad steigen. Fast alle auf dem Parkplatz sind Rentner:innen, weiß, und sie haben allerhand professionelles Protest-Equipment mitgebracht. Sie tragen T-Shirts mit Aufschriften wie „What would Jimmy Carter do?“, und „Hands Off Trans Kids“.
Dann steigen sie in einen Bus, der sie zur großen „Hands Off“, also Finger-weg-Demonstration, in die Hauptstadt Raleigh bringen soll. Jemand reicht Nüsse und Kekse herum, im Bus herrschen Schullandheim-Vibes. Den Rosens macht man Komplimente für ihre laminierten Plakate. Auf Meeghans steht: „Get Up, stand Up! Don’t give up the fight!“
Mehr als 1.200 Proteste sind an diesem Tag in allen 50 Bundesstaaten angekündigt. Mehr als 600.000 Menschen sollen sich im Vorfeld zu den Demonstrationen angemeldet haben. Organisiert wurde der Protest von progressiven Gruppierungen wie Indivisible, MoveOn und der Woman’s National Democratic Club, die auch schon 2016 Proteste initiiert hat.
Alleine in der Hauptstadt Washington D.C. marschieren Zehntausende in der Nähe des Weißen Hauses gegen Donald Trump und seinen Berater Elon Musk. In New York City, Atlanta, Boston und Chicago gingen Menschen auf die Straße, und selbst in traditionell tiefroten Gegenden wie Montgomery, der Hauptstadt Alabamas.
Für ein paar Stunden fühlt es sich so an, als würde das Land einen Seufzer der Erleichterung ausstoßen. Protest bedeutet den Menschen noch etwas, formt jenseits von Tiktok und Instagram immer noch eine Gemeinschaft. Zusammen ist man ganz offensichtlich weniger allein. Zwischen Tausenden Demonstrant:innen steigt Meeghan Rosen auf eine Betonmauer vor dem Naturkundemuseum in Raleigh und hält ihr Plakat in die Höhe. Kurz darauf steht auch ihr Ehemann samt orangefarbenem Käppi und Karohemd auf der Mauer.
Sie blicken herunter, auf Alte wie Junge, Studierende mit ihren Kufiyes, Familien mit Kindern, Ukraine-Unterstützer:innen, Sozialist:innen mit roten T-Shirts und ausgedruckten Pamphleten, Wissenschaftler:innen und Veteranen, die sich gegen Kürzungen von Forschungsgeldern und Sozialleistungen wehren. Die USA sind bunt, divers, unübersichtlich. Der Widerstand kommt von unten und repräsentiert auf den selbst gebastelten Plakaten ein weit gespreiztes Meinungsspektrum:
„The Turd Reich“ – frei übersetzt: das Kackwurst-Reich.
„The Power of the People is Greater Than the People In Power“.
„Trump ist der Antichrist“.
„Finger weg von Behördenjobs!“.
„Kämpft, als ob euer Leben daran hängt – das tut es nämlich!“
„Hupe, wenn du noch nie besoffen Kriegspläne per Nachricht verschickt hast!“
„Zerstört White Supremacy!“
„Pro-Pinguine. Anti-Zölle.“
„Trans-Rechte sind Menschenrechte!“
„Rettet USAID. Rettet Leben!“
„Musk ist eine Ratte!“
„Show me what democracy looks like!“ – „This is what democracy looks like!“, dröhnt es durch die Menge.
Aber viele haben auch Angst zu demonstrieren. Einige erzählen, ihre Schwarzen Freunde seien daheim geblieben. Man wüsste ja nie, wer zur Zielscheibe gemacht wird.
Überall sind durchgestrichene Hakenkreuze zu sehen. „Wir wollen nicht, dass Amerika so wird wie Deutschland zur Nazizeit“, sagt jemand.
Doch was kann so ein Protest gerade ausrichten, wie viel bewegen in einer Zeit, in der Amerika sich erst vor wenigen Monaten zu Donald Trump bekannt hat? Zu einem Präsidenten, der unmissverständlich einen Staatsumbau angekündigt hatte und diesen jetzt durchzieht. Die landesweiten Demonstrationen fühlen sich zwar ohne Zweifel gut an, sie geben den Menschen ein Gefühl der Selbstwirksamkeit. Aber könnte es sein, dass sie zugleich auch Trumps narzisstisches Ego befeuern, nach dem Prinzip: Hauptsache, alles dreht sich um ihn? Niemand scheint eine Antwort darauf zu haben, was die USA jetzt bräuchten.
Mitch Rosen ist sich sicher: „Das amerikanische Volk will keinen König. Selbst die Konservativen wollen das nicht.“
Bis zu diesem Samstag war es dem ehemaligen linken Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders als Einzigem gelungen, gemeinsam mit der linken Kongressabgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez eine kritische Masse zu mobilisieren. Bei ihrer Fighting-Oligarchy-Tour vor zwei Wochen kamen alleine in Denver, Colorado, rund 34.000 Menschen zusammen – eine für US-Verhältnisse geradezu schwindelerregende Zahl. Die Menschen demonstrierten gegen Ungerechtigkeit, gegen den Einfluss, den das Geld, allen voran der Tech-Milliardäre, auf die amerikanische Politik hat.
Wer genau hinschaut, stellt fest, dass im ganzen Land jeden Tag protestiert wird: auf Autobahnbrücken, in Universitäten, in Town-Halls, mittels Anrufen an Abgeordnete. Community building ist gerade der wichtigste Imperativ, er ist in aller Munde. Nur ist vieles davon hyperlokal. Es fehlt noch an einer landesweiten Strategie, an einem Momentum. Protestaktionen und Graswurzelbewegungen bleiben häufig nicht mehr als zarte Knospen des Widerstands, oft übersehen von der Presse. Aber vielleicht ist das alles auch erst der Anfang.
Die Demokraten haben gerade weder im Repräsentantenhaus, noch im Senat die Mehrheit. Das heißt, sie haben wenig Einfluss auf politische Entscheidungen und können auch keine Gesetzesinitiativen blockieren. Was ihnen stattdessen bleibt, sind symbolpolitische Aktionen wie die Marathon-Rede des demokratischen Senators Cory Booker. 25 Stunden und fünf Minuten sprach er im Kapitol gegen Donald Trump und stellte damit einen neuen Rekord auf.
NGOS arbeiten rund um die Uhr daran, die Rechte derjenigen zu verteidigen, die gerade am stärksten gefährdet sind: Transmenschen, Migrant:innen ohne geregelten Aufenthaltsstatus, Frauen, die eine Abtreibung brauchen, aber kein Geld für eine Reise in einen anderen Bundesstaat haben.
Die Organisation Siembra NC beispielsweise schult Aktivist:innen und betreibt eine Telefon-Hotline. Die US-Einwanderungsbehörde ICE verbreitet gerade vor allem in Latino-Communities Angst und Schrecken vor Abschiebungen. Siembra versucht, in konkreten Situationen zu klären, ob es sich tatsächlich um eine Abschiebeaktion handelt – und konnte in den meisten Fällen bisher Entwarnung geben. Das Ziel der Organisation: den Menschen die Angst nehmen, Panik vermeiden.
An dieser Stelle muss gesagt werden, dass viele Menschen Trumps antidemokratischer Kurs bisher nicht sonderlich zu interessieren scheint, solange sie nicht persönlich finanziell betroffen sind. Sie empfinden die Polarisierung in der Gesellschaft als belastend und meiden politische Themen in Familien- und Freundeskreisen. Andere haben aus einem Gefühl von Ohnmacht und Lethargie heraus aufgehört, Nachrichten zu verfolgen. Politische Teilhabe sei ineffektiv, glauben sie: Bewirken lasse sich ja doch nichts. In Ländern, in denen Demokratie abgebaut wird, ist dieser Rückzug ins Private ein häufig beobachtetes Phänomen.
Die weltweite Tesla-Takedown-Bewegung, die in wöchentlichen Protesten darauf abzielt, Elon Musks E-Auto-Imperium zu Fall zu bringen, ist eine andere Geschichte. Tesla ist Musk, und Musk ist Tesla: Diese Proteste tun ihm persönlich weh. Die Absätze des Konzerns, eine der wertvollsten Automarken der Welt, sind eingebrochen. In den vergangenen zwei Monaten lieferte Tesla 13 Prozent weniger Autos aus als im selben Zeitraum vor einem Jahr. Musk rief die Demonstranten dazu auf, „keine Psychos zu sein“. Die Organisatoren hinter den Protesten will er festnehmen lassen und bestrafen. Diese Reaktion zeigt, wie effektiv Proteste sein können, wenn sie denn einen Nerv treffen.
Am Abend nach der Demonstration schickt Mitch Rosen Fotos von seiner Schwägerin aus Puerto Rico: Schau her, schreibt er: Selbst im US-Außengebiet, wo sie nicht einmal bei der Präsidentschaftswahl mitmachen dürfen, protestiere man gegen Trump. Amerika ist in Bewegung wie lange nicht mehr. Alle suchen Halt, Orientierung, Solidarität. Noch weiß niemand so genau, welchem Zweck diese Demonstrationen dienen. Sie könnten der Anfang von etwas sein: einer Revolution zum Beispiel. Oder auch nicht. An der Straßenkreuzung von Franklin und Elliot Street in Chapel Hill wird jedenfalls komme, was wolle ein Mann stehen: Mitch Rosen.
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