Anti-Nazi-Demo in Karlsruhe: Nazis im Bahnhof festgesetzt

Rund 2.500 Gegendemonstranten haben in Karlsruhe dafür gesorgt, dass die Neonazis den Bahnhof nicht verlassen konnten. 200 Rechte waren zur Demo gekommen.

Da führte wohl kein Weg dran vorbei. Bild: dpa

KARLSRUHE dpa | Bei einer Protestkundgebung gegen Neonazis ist es in Karlsruhe zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Etwa 40 Gegendemonstranten versuchten am Samstag nach Polizeiangaben, eine Gittersperre in der Nähe des Bahnhofs zu überwinden.

Dabei seien Flaschen, Farbbeutel und auch Feuerwerkskörper gegen Polizeibeamte geworfen worden. Ein Beamter wurde leicht verletzt.

Insgesamt blockierten etwa 2.500 Demonstranten den geplanten Nazinazi-Aufmarsch. Bis zu 200 Rechtsradikale seien im Bahnhof und könnten das Gebäude vorläufig nicht verlassen, sagte ein Polizeisprecher am frühen Nachmittag. „Noch ist unklar, ob und wann sie loslaufen können.“

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) und die Stadt hatten zu Gegenveranstaltungen aufgerufen.

Comments

[Soiset]

@ Starost:

 

"Wer war es denn nun, der da einen Demonstrationszug durch Karlsruhe machen wollte? Rechte oder Rechtsextreme? Der Artikel bleibt da seltsam undeutlich.":

 

Die Stuttgarter Zeitung schreibt:

 

"Aufmarsch der Rechtsradikalen...Auf dem Bahnhofsvorplatz waren zeitweilig NPD-Flaggen zu sehen.":

 

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.karlsruhe-keine-chance-fuer-demo-der-neonazis.2b73d66c-3389-4829-a4a2-1a76e0e91fc7.html

 

Die Autonome Antifa Karlsruhe schreibt:

 

"Der Aufmarsch ist von der NPD angemeldet und wird von Freien Kameradschaften unterstützt.

Das Thema hat in der Naziszene momentan einen sehr großen Stellenwert,

von Altnazis über die NPD bis hin zu Freien Kameradschaften und Autonomen Nationalisten fühlen sich alle angesprochen.":

 

http://antifaka.blogsport.de/

[Starost]

Wer war es denn nun, der da einen Demonstrationszug durch Karlsruhe machen wollte? Rechte oder Rechtsextreme? Der Artikel bleibt da seltsam undeutlich. Auf Bildern ist auch nichts zu erkennen.

[Soiset]

@ Stuttgarter:

 

"Das es eine Meinung sei damit machen Sie sich strafbar wegen Volksverhetzung.":

 

Besser mal den Ball flach halten.

 

Die Neonazis hatten eine richterliche Genehmigung für deren Demo.

 

Wenn ein Verwaltungsgerichtshof eine Demo erlaubt, ist es die Verpflichtung eines Rechtsstaats, diese Demo sicherzustellen.

 

Wenn z.B. in solch einer Demo zur Abschaffung der Demokratie aufgerufen wird, so ist das kein Verbrechen.

Wem das nicht passt der wählt diese Gruppierung einfach nicht.

Das sind nun mal die demokratischen Spielregeln, daß jeder seine noch so abstruse Meinung vortragen darf.

 

"Dass ausgerechnet Nazis sich auf Demokratie und Grundgesetz berufen obwohl sie die Demokratie und Demonstrationsrecht abschaffen wollen ist ja wohl das allerletzte.":

 

Diese Strategie ist nicht neu. Und auch nicht verboten. Genauso planen es übrigens die Salafisten und andere Islamisten:

Die Schwächen der Demokratie ausnutzen, mit dem Ziel einen Scharia-Gottesstaat zu errichten.

 

Falls Sie sich aber unbedingt lächerlich machen wollen, so stelle ich gern über Vermittlung der taz meine Daten für eine Anzeige von Ihnen zur Verfügung.

 

Schön wäre es, wenn Sie sich auch genauso vehement gegen Massenaufmärsche der Grauen Wölfe wenden würden (falls noch nicht geschehen).

 

@ Hartmut Rieg:

 

"Es geht eben doch um Verbrecher.":

 

Mag sein, doch für Verbrecher zu demonstrieren ist immer noch kein Verbrechen.

 

"Rechte gelten für alle, das heisst aber nicht, dass man ein Recht auf alles hat.":

 

Solange eine Neonazi-Demo nicht verboten ist, gilt deren Recht auf Versammlungsfreiheit. Dieses Recht wiegt höher als der Unmut über deren Vortrag.

 

"Darüber wäre im Einzelfall zu streiten.":

 

Sicher. Deshalb gab es ja eine richterliche Genehmigung für die Demo.

[Soiset]

@ Stuttgarter:

 

"Das es eine Meinung sei damit machen Sie sich strafbar wegen Volksverhetzung.":

 

Besser mal den Ball flach halten.

 

Die Neonazis hatten eine richterliche Genehmigung für deren Demo.

 

Wenn ein Verwaltungsgerichtshof eine Demo erlaubt, ist es die Verpflichtung eines Rechtsstaats, diese Demo sicherzustellen.

 

Wenn z.B. in solch einer Demo zur Abschaffung der Demokratie aufgerufen wird, so ist das kein Verbrechen.

Wem das nicht passt der wählt diese Gruppierung einfach nicht.

Das sind nun mal die demokratischen Spielregeln, daß jeder seine noch so abstruse Meinung vortragen darf.

 

"Dass ausgerechnet Nazis sich auf Demokratie und Grundgesetz berufen obwohl sie die Demokratie und Demonstrationsrecht abschaffen wollen ist ja wohl das allerletzte.":

 

Diese Strategie ist nicht neu. Und auch nicht verboten. Genauso machen es übrigens die Salafisten und andere Islamisten:

Die Schwächen der Demokratie ausnutzen, mit dem Ziel einen Scharia-Gottesstaat zu errichten.

 

Falls Sie sich aber unbedingt lächerlich machen wollen, so stelle ich gern über Vermittlung der taz meine Daten für eine Anzeige von Ihnen zur Verfügung.

 

Schön wäre es, wenn Sie sich auch genauso vehement gegen Massenaufmärsche der Grauen Wölfe wenden würden.

 

@ Hartmut Rieg:

 

"Es geht eben doch um Verbrecher.":

 

Kann sein, doch für Verbrecher zu demonstrieren ist immer noch kein Verbrechen.

 

"Rechte gelten für alle, das heisst aber nicht, dass man ein Recht auf alles hat.":

 

Solange eine Neonazi-Demo nicht verboten ist, gilt deren Recht auf Versammlungsfreiheit.

 

"Darüber wäre im Einzelfall zu streiten.":

 

Sicher. Deshalb gab es ja eine richterliche Genehmigung für die Demo.

[Stuttgarter]

@Soiset

 

Dass Nazis Verbrecher ist keine Meinung sondern belegt, siehe auch NSU. Dass Faschismus ein Verbrechen ist hat die Geschichte bewiesen, Europa wurde in Schutt und Asche gelegt und Millionen Menschen ermordet. Das es eine Meinung sei damit machen Sie sich strafbar wegen Volksverhetzung. Dass ausgerechnet Nazis sich auf Demokratie und Grundgesetz berufen obwohl sie die Demokratie und Demonstrationsrecht abschaffen wollen ist ja wohl das allerletzte. Bei Volksverhetzung und Unterstützung von Terrorismus bzw Aufruf zur Gewalt gegen Ausländer, da hört jedes Demonstrationsrecht auf. Was Sie hier betreiben ist direkte Unterstützung der Nazis die nachgewiesene Verbrecher sind. Ich verstehe auch die TAZ nicht, die solche Volksverhetzer und Nazihelfer auch noch ein Forum hier bieten mit Ihren Kommentaren.

[Hartmut Rieg]

@soiset: Nein, so einfach isset nich. Die Nazis hatten ihre Kundgebung und konnten nach Hause fahren. Diese Leute halten Menschenrechte für verzichtbar und treten für rassistische Hetze und Aufrufe zur Gewalt ein. Genau um ihre "Kameraden" zu unterstützen, die wegen solcher Delikte einsitzen, wollten sie durch die Innenstadt ziehen. Es geht eben doch um Verbrecher. Die Karlsruher Bevölkerung hat auch ein Recht, sich das nicht anzutun. Rechte gelten für alle, das heisst aber nicht, dass man ein Recht auf alles hat. Darüber wäre im Einzelfall zu streiten.

[Soiset]

@ mutuku:

 

"Faschismus und Neo-Nazismus ist keine Meinung, sondern EIN VERBRECHEN!":

 

Leider falsch:

 

Das ist Ihre Meinung. Mehr nicht.

 

Ein Verbrechen ist es, das demokratische Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu behindern.

 

Es wird unter anderem durch Art. 8 deutschen Grundgesetz (GG), Art. 12 der Europäischen Grundrechtecharta, Art. 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährleistet (Wiki).

 

Dieses Grundrecht darf nicht behindert werden, auch wenn die vorgetragenen Meinungen nicht genehm sind.

Dies zu behindern hat mit Demokratie, die man angeblich schützen will, nichts zu tun.

[Pink]

Es ist schon erstaunlich, mit welchen Argumenten die "Unterstützer" der 200 Rechten über den Markt gehen.

 

Danke für diese Aktion Ihr 2.500.

Da wird der kluge Hobbit jetzt den Kopf schütteln.

Macht nix. Ich habe auch den Kopf geschüttelt als ich vernahm, dass in KA einige bei diesem Kackwetter ihr Herz in die Hand nahmen und die Füße bewegten.

 

@glücklicher Mensch:

Den zweiten Satz kann ich nicht soooo unterschreiben, weil - was sollen die armen Tröpfe, die den Bahnhof benutzen müssen denn tun ... -

[Hartmut Rieg]

Ein lustiger Fetzen Desinformation, den die taz da der dpa abgekauft hat. Müsst Ihr denn einen solchen Quatsch übernehmen? Die Nazis sind übrigens nicht im Bahnhof steckengeblieben (schräges Bild), sondern ohne Demozug wieder nach Hause gefahren.

 

Zu einer vernünftigen Information gehört übrigens auch, dass die Stadtpolitik, einschließlich Parteien und Oberbürgermeister, sowie die Zivilgesellschaft (Religionen, Migranten, Gewerkschaften, Antifaschisten und Wirtschaft) zu dieser Kundgebung standen und mitgewirkt haben. Die paar Randalierer, die im Artikel die ganze Aufmerksamkeit bekommen, sind ja wohl kaum zu vermeiden.

 

Dass es mehr Teilnehmer hätten sein können, liegt auch daran, dass die hiesige Uni schon immer wenig politisiert war und wir auch nicht unbedingt ein überbordendes Neonazi-Problem haben. Vielen scheint auch nicht klar zu sein (auch zB "muh" hier im Forum), dass Meinungsfreiheit nicht automatisch die Freiheit zum Aufruf zu Gewalt und zu rassistischer Hetze bedeutet. Da hat der User "hobbit" den "Mob" auf der falschen Seite der Absperrung gesehen.

 

Der taz würde ich wünschen, künftig bei solchen Übernahmen genauer hinzusehen, nicht jeden Tag einen Wettbewerb um schrägere Überschriften und (jedenfalls bei vielen Artikeln) unpassendere Illustrationen zu veranstalten.

[ABC]

Indem man faschistoide Organisationen aus dem öffentlichen Raum verbannt / abgrenzt glaubt man der braunen Gefahr (Ebolavirus = Ansteckungsgefahr) habhaft zu werden. Abwesend, bedeutet noch lange nicht „nicht da“ zu sein. Es gibt einen Unterschied, ob Gott in einer Gesellschaft abwesend ist oder ob eine Gesellschaft gottlos ist. Der Vergleich zwischen Renaissance und Barock, zwischen Leonardo da Vinci und Michelangelo, zeigt das sehr deutlich. Für da Vinci war Gott im „Raum“ (Gesellschaft) abwesend, während für Michelangelo die Welt gottlos war. Daher musste die Welt mit allerlei Dingen „aufgefüllt“ werden, damit die Menschen wieder zu Gott finden. Leonardo da Vinci war ein Gottessucher und nicht jemand der im Innovationsfieber und Wiederholungswahn glaubte, sein Seelenheil finden zu können. Für eine Stadt wie Karlsruhe die eine „Elite – Universität“ von Weltruf birgt oder barg ist das ein Armutszeugnis.

[wauz]

Feigheit oder Sympathie?

 

Nazis unter den Schutz der Toleranz stellen zu wollen, ist wie die Isolierung eines Ebola-Kranken als Freiheitsberaubung zu bezeichnen - widersinnig.

Wir wissen ja nicht nur seid dem NSU-Aufklärungsauschuss, dass die Neo-Nazis von gewissen Strömungen innerhalb unsrer Verwaltungen und somit des Staates benutzt und unter Schutz gestellt werden. Hier bricht der Staat sein eigenes Recht! Deswegen ist es unabhängig von scheinbarer Legalität der faschistischen Organistionen immer legitim, gegen sie vorzugehen.

Die Erfahrungen aus unserer Geschichte zwingen uns dazu, gegen faschistische Bestrebungen vorzugehen. wenn dabei Legislative, Judikative und Exekutive versagen, muss die zivile Gesellschaft selbst handeln, mit den Mitteln, die ihr zur Verfügung stehen. Das mag im Notfall auch die Mistgabel sein...

[ABC]

Ich war bei der sogenannten gewaltlosen Demonstration, die nur wenige Meter unweit des Karlsruher Hauptbahnhofes stattfand, anwesend. Was mir dabei sofort ins Auge fiel, war die große Anzahl „älterer“ Teilnehmer an der Demonstration. Ich schätze mal, dass der Altersdurchschnitt der Teilnehmer zwischen 45 und 50 Jahren betrug. Des weiteren fiel mir auf, dass nur eine geringe Anzahl der Teilnehmer einen sogenannten Migrationshintergrund hatten. Und so stellen sich für mich allerlei Fragen.

Karlsruhe ist eine Universitätsstadt (KIT) in der mehr oder weniger 30000 Studenten studieren und leben – viele davon sind Ausländer. Wo waren diese Studenten, als es darum ging „Flacke gegen rechtsradikales Gedankengut zu zeigen? Karlsruhe ist nicht sehr groß und der Bahnhof von jedem Winkel der Stadt sehr gut mit der Straßenbahn oder Fahrrad maximal innerhalb einer halben Stunde gut zu erreichen.

Wo waren die ganzen Bürger mit Migrationshintergrund (in Karlsruhe und Umland haben ein Viertel der Einwohner Migrationshintergrund, also 50000 – 60000 Menschen) der Stadt Karlsruhe und ihres Umlandes.

Wäre es nicht besser gewesen, man hätte das kleine Häufchen Rechtsradikale durch die Stadt ziehen lassen? Bei über 1000 Polizisten, denke ich nicht, dass dieser erbärmliche Haufen für die Bevölkerung eine ernsthafte Gefahr bedeutet hätte. Anstatt Primark, Starbucks, Fastfood und Baustellen hätte jeder Passant die Gelegenheit gehabt, auch diese Facette Karlsruhes kennenzulernen. Wer sich mit der Geschichte des Nazionalsozialismus auseinandergesetzt hat, weiß, dass Karlsruhe (Wählerstimmen proportional auf die Bevölkerung) den höchsten Anteil an NSDAP Wähler im ganzen Deutschen Reich hatte. Ich belasse es damit … des es könnte sonst für Karlsruhe und seinen vollmundigen Sprüchen sehr peinlich werden.

[mutuku]

Seltsame Lesermeinungen, aber die Wortwahl die Gegendemonstranten als Mob und als undemokraten (vielleicht besser das wort unter-menschen verwenden, gell?) zu bezeichnen, entlarvt ja die eindeutige einstellungen der schreiber. andere Meinungen zu akzeptieren ist kein Problem, aber Faschismus und Neo-Nazismus ist keine Meinung, sondern EIN VERBRECHEN!

[muh-hobbit]

Ich kann absolut nicht verstehen, wie Leute es gut finden können, dass Nazis an einem belebten verkaufsoffenen Samstag quer durch Karlsruhe marschieren sollen. Wenn man das Recht auf Meinungsfreiheit und den demokratischen Staat als Begründung heranzieht, dann sollte man die NSU-Morde nicht außer Acht lassen, die eben in diesem sogenannten demokratischen Rechtsstaat scheinbar unbehelligt passieren konnten.

[spaetzlesfresser]

@hobbit

es ist ein Hohn wenn Nazis von Demokratie reden und sich auf unser Grundgesetz berufen. Die Nazis wollen die Demokratie und Demonstrationsfreiheit abschaffen um wieder mordend durch die Lande ziehen gegen alle die nicht in ihr Bild passen. Ihr Kommentar ist doch purer Quatsch und hilft den Nazis die diese Rechte abschaffen wollen. Damit wollen sie Nazis gesellschaftsfähig machen damit sie mal wieder Europa in Schutt und Asche legen können. Was die Nazis hier betreiben ist Volksverhetzung, Demokratiefeindlich und kriminell, da hört das Recht auf Meinungsäußerung auf!

[aujau]

Schoene Nachricht.

[FaktenStattFiktion]

2.700 Undemokraten also.

[muh]

tja, wieder mal schön die eigene intoleranz zur schau gestellt. demonstrationsrecht gilt für jeden, ob nazi, kommunist, stalinist, faschist, republikaner, anarchist, christ, moslem, anarchosyndikalist und was es noch alles gibt. wäre schon wenn man das mal anerkennen und vom ewigen blockieren der demos zu einer inhaltlichen auseinandersetzung kommen könnte. an der fehlt es hierzulande nämlich, mir scheint aber auch keine der beteiligten parteien ein interesse daran zu haben. also auf in die nächste runde, zur nächsten demo, hauptsache man hat am abend das gefühl etwas getan zu haben.

[hobbit]

In einer Demokratie zu leben bedeutet auch Einstellungen zu aktzeptieren, welche man weder verstehen noch richtig empfinden kann. Was sich heute in Karlruhe abgespielt hat war jenseits von einer Demokratie. Ich bin absulut kein Freund der Rechten Szene, aber der Demokratie und war wirklich enttäuscht mit welcher Art und Weise der Mob hinter der Absperrung gegen eines unserer Grundgesetze verstoßen hat. Bei uns gilt das Recht der Meinungsäußerung!!

[glücklicher Mensch]

Super, das ist doch mal eine Erfolgsmeldung. Im Bahnhof einsperren und Schlüssel wegschmeißen.