+++ Nachrichten im Irankrieg +++: Krieg bremst deutsche Wirtschaft
Der Irankrieg hat die Energiepreise stark erhöht. Jeder Tag kostet Europa Hunderte Millionen Euro extra, sagt die EU-Kommissionspräsidentin.
Von der Leyen: 27 Milliarden Euro mehr für Energie-Importe
Der Irankrieg hat Importe fossiler Brennstoffe wie Erdöl in die EU stark verteuert. „In gerade einmal 60 Tagen Konflikt hat sich unsere Rechnung für die Einfuhr fossiler Brennstoffe um mehr als 27 Milliarden Euro erhöht – ohne auch nur ein einziges Extra-Molekül an Energie“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Straßburg. Dort debattierten die Abgeordneten des Europaparlaments, des Rats und der Kommission über die Auswirkungen der Krise im Nahen Osten. Europa müsse weniger abhängig von der Einfuhr fossiler Brennstoffe werden, sagte von der Leyen. Stattdessen brauche es mehr heimische, bezahlbare und saubere Energie. In Ländern wie Schweden, die fast den gesamten Strom aus erneuerbaren Energien und Atomenergie bezögen, seien die Energiepreise deutlich weniger gestiegen.
Um den Unterschieden gerecht zu werden, sollen die EU-Staaten selbst entscheiden, welche Maßnahmen sie ergreifen. Die EU-Kommission hat ihnen vergangene Woche Vorschläge gemacht – etwa Energiegutscheine für Haushalte mit niedrigem Einkommen, finanzielle Förderungen für Energiesparprodukte und Kampagnen zur Förderung der Energieeffizienz. Die Maßnahmen sollten in jedem Fall nur den schwächsten Haushalten und Branchen zugutekommen und einen Anstieg der Nachfrage nach Gas und Öl verhindern, betonte von der Leyen nun. In der Energiekrise nach Beginn des Angriffs Russlands auf die Ukraine sei dagegen nur ein Viertel der Soforthilfen an bedürftige Haushalte und Unternehmen gegangen, mehr als 350 Milliarden Euro seien für Maßnahmen ausgegeben worden, die nicht zielgerichtet waren. Das soll sich nicht wiederholen. (dpa)
DIW: Irankrieg stoppt Aufschwung in Deutschland
Der im Herbst begonnene Aufwärtstrend der deutschen Wirtschaft ist dem DIW-Institut zufolge durch den Irankrieg zum Erliegen gekommen. Das Konjunkturbarometer stieg zwar im April leicht auf 97,9 Punkte, wie das in Berlin ansässige Institut am Mittwoch mitteilte. Nach dem Vier-Jahres-Hoch im Februar, gefolgt von einem deutlichen Rückgang im März, verharrt das Barometer damit aber unterhalb der neutralen 100-Punkte-Marke. Diese Marke zeigt ein durchschnittliches Wachstum der Wirtschaft an. Das Barometer liegt aber weiter über den Werten des vergangenen Jahres.
Steigende Kosten für Unternehmen, eine geschwächte globale Nachfrage und zunehmende Risiken für internationale Lieferketten prägten aktuell die Stimmung. Auch die Kaufkraft der privaten Haushalte werde merklich belastet. All dies dämpfe nicht nur die ohnehin schwächelnden deutschen Exporte, sondern zunehmend auch die Dynamik der Binnenwirtschaft, die zuletzt noch stabilisierend gewirkt habe.
Staatliche Investitionen in den Bereichen Verteidigung, Infrastruktur und Klimatransformation tragen dem DIW zufolge zwar zur Stabilisierung bei. Sie würden schrittweise wirken. Diese Effekte würden durch die externen Belastungen derzeit jedoch teilweise überlagert. In der Industrie bleibt das Gesamtbild den Angaben nach schwach. Auch im Dienstleistungssektor trübt sich die Stimmung etwas ein. Die nachlassende Kaufkraft der Haushalte dämpfe das Konsumklima ein, hieß es. (rtr)
Bahrain fordert Lösungen im Irankrieg
Der bahrainische Außenminister hat eine Kehrtwende beim Umgang mit dem Irankonflikt angemahnt. Die internationale Gemeinschaft müsse vom Krisenmanagement zur Lösungssuche übergehen, sagte Raschid al-Sajani bei einem Ministertreffen des UN-Sicherheitsrats, bei dem er den Vorsitz übernahm. Dazu gehöre ein konstruktiver Dialog, der sicherstelle, dass Iran die Grundsätze guter Nachbarschaft und des Völkerrechts einhalte. Zudem müsse die Souveränität von Staaten und die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus und auf anderen wichtigen Wasserwegen gewährleistet sein. Der Iran müsse seine Atom-, Raketen- und Drohnenprogramme stoppen. Außerdem müsse Teheran darauf verzichten, Stellvertretergruppen und bewaffnete Milizen auszurüsten oder zu finanzieren. Angriffe Irans auf Staaten der Region müssten aufhören. (ap)
US-Militär entert weiteren Frachter
Das US-Militär hat im Zuge der Blockade iranischer Häfen ein weiteres Frachtschiff geentert – dieses im Unterschied zu früheren Fällen jedoch wieder weiterfahren lassen. Das für den Nahen Osten zuständige US-Zentralkommando (Centcom) teilte in den sozialen Medien mit, dass Marinesoldaten am Dienstag die „Blue Star III“ zunächst in Beschlag genommen hätten. Nach einer Durchsuchung sei das Schiff wieder freigegeben worden, nachdem bestätigt worden sei, dass es keinen iranischen Hafen anlaufen sollte. Daten von Schiffsverfolgungs-Webseiten zufolge hatte die „Blue Star“ den pakistanischen Hafen Qasim verlassen und war auf dem Weg zum Hafen Sohar im Oman. Die „Blue Star“ ist mindestens das vierte Handelsschiff, das seit Beginn der Seeblockade durch die US-Regierung vor mehr als zwei Wochen geentert wurde, jedoch das erste, das nicht in US-Gewahrsam genommen wurde. (ap)
USA wollen Iran den Geldhahn zudrehen
Die US-Regierung will verbliebene Lücken bei den Sanktionen gegen Iran schließen und verschärft damit die Spannungen mit China. Das Finanzministerium in Washington droht Banken und Finanzdienstleistern mit Strafen, sollten sie Geschäfte mit sogenannten Teekannen-Raffinerien in der Volksrepublik machen. So werden kleine und unabhängige Anlagen bezeichnet, die Öl aus mit Sanktionen belegten Ländern wie Iran billig aufkaufen und zu Benzin verarbeiten. Medienberichten zufolge gehen etwa 90 Prozent der iranischen Ölexporte nach China.
Seine Behörde gehe gegen die internationale Finanzinfrastruktur Irans vor, gegen den Zugang zu Kryptowährungen, die „Schattenflotte“ aus Schiffen mit verschleierter Eigentümerschaft, Netzwerke zur Waffenbeschaffung, die Finanzierung verbündeter Milizen im Nahen Osten und gegen die chinesischen „Teekannen“-Raffinerien, schrieb US-Finanzminister Scott Bessent auf der Plattform X. Wer illegale Geschäfte mit Iran mache, laufe Gefahr, Ziel von US-Sanktionen zu werden. Ende vergangener Woche hatte die US-Regierung bereits eine der größten unabhängigen chinesischen Raffinerien wegen deren Geschäften mit Iran sanktioniert. Peking kritisierte die Strafmaßnahmen. China werde die Rechte und Interessen ihrer Firmen entschlossen verteidigen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. (dpa)
Trump: Iran ist „militärisch besiegt“
Bei einem Staatsbankett zu Ehren des britischen Königs Charles III. im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump seine Behauptung wiederholt, die USA hätten den Iran bezwungen. „Wir haben diesen speziellen Gegner militärisch besiegt“, sagte Trump am Dienstag. „Charles stimmt mir sogar noch mehr zu, als ich es selbst tue, wir werden diesen Gegner niemals eine Atomwaffe besitzen lassen.“
Die Beziehungen zwischen London und Washington sind angespannt. Trump äußerte sich wiederholt verärgert über die Weigerung der britischen Regierung von Premierminister Keir Starmer, die USA und Israel beim Irankrieg zu unterstützen. Am Dienstag hielt Charles seine mit Spannung erwartete Rede vor dem US-Kongress. Er rief die USA zum Zusammenhalt mit ihren westlichen Verbündeten auf. Kein Land könne die großen Herausforderungen der heutigen Zeit „alleine bewältigen“, sagte er. Großbritannien und die USA könnten sich auch nicht „auf vergangenen Errungenschaften ausruhen“. „Welche Differenzen und Meinungsverschiedenheiten es auch zwischen uns geben mag, wir stehen zusammen in unserem Engagement für die Bewahrung der Demokratie“, sagte Charles vor beiden US-Parlamentskammern. (dpa)
Golfstaaten verurteilen Irans Vorgehen
Die Staats- und Regierungschefs mehrerer Golfstaaten haben Irans Vorgehen in der Straße von Hormus scharf kritisiert. Die Islamische Republik habe „illegale Maßnahmen“ zur Schließung der Meerenge ergriffen und bedrohe die Schifffahrt. In einer Erklärung, die auf ein Treffen des Golf-Kooperationsrats am Dienstag in Saudi-Arabien folgte, wiesen die Golfstaaten jede Beeinträchtigung des Seeverkehrs zurück und warnten vor Gebühren für die Passage durch die Meerenge. Sie forderten die Wiederherstellung von „Sicherheit und Freiheit der Schifffahrt“ auf Vorkriegsniveau und drängten auf engere militärische Integration, darunter gemeinsame Infrastrukturprojekte und ein Frühwarnsystem für ballistische Raketen. An dem Treffen unter Leitung des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman nahmen die Staats- und Regierungschefs von Katar und Bahrain, der Kronprinz Kuwaits sowie der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate teil. (dpa)
Straße von Hormus: Nur noch 5 Prozent des Schiffsverkehrs
Seit Beginn des Irankriegs vor zwei Monaten ist die Zahl der Schiffe, die die Straße von Hormus passieren, nach Angaben der Vereinten Nationen um mehr als 95 Prozent zurückgegangen. Dagegen seien die Preise für Lebensmittel-Rohstoffe um sechs Prozent gestiegen, sagte Stéphane Dujarric, der Sprecher des UN-Generalsekretärs, in New York. Der Rohölpreis für Europa sei darüber hinaus um 53 Prozent gestiegen, fügte er mit dem Verweis auf ein Online-Dashboard mit, mit dessen Hilfe sich unter anderem die Preisentwicklungen angesichts der blockierten Meerenge am Persischen Golf beobachten lassen. (dpa)
US-Benzinpreis auf höchstem Stand seit Kriegsbeginn
Ohne Aussicht auf einen schnellen Frieden im Iran ist der Benzinpreis in den USA auf den höchsten Stand seit Kriegsbeginn gestiegen. Für eine Gallone (3,785 Liter) Benzin mussten Amerikaner am Dienstag im Schnitt 4,18 US-Dollar (3,57 Euro) zahlen, wie der Automobilverband AAA auf Anfrage bestätigte. Auf ähnlich hohem Niveau hatte der Benzinpreis zuletzt vor rund vier Jahren nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gelegen. Zu Beginn des Irankriegs Ende Februar lag der Wert im Schnitt noch bei 2,98 Dollar. Seither ist der Preis also um rund 40 Prozent gestiegen.
Im Vergleich zu Deutschland geben US-Amerikaner wenig an der Tankstelle aus. Umgerechnet auf Liter und Euro liegt der aktuelle US-Benzinpreis bei 94 Cent – verglichen mit über zwei Euro an deutschen Tankstellen. Die USA erheben pro Liter weniger Steuern und Abgaben, zudem verfügt das Land selbst über große Ölvorkommen. Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf versprochen, die Energiepreise im Land zu halbieren. Rund ein halbes Jahr vor den wichtigen Zwischenwahlen ist er davon weit entfernt. Laut der Regierung handelt es sich zwar nur um einen temporären Anstieg. Wie die US-Energiebehörde EIA mitteilte, könnte es selbst nach einer Öffnung der Straße von Hormus Monate dauern, bis der Schiffsverkehr wieder sein übliches Niveau erreicht. (dpa)
Israelischer Militär-Auftragnehmer im Libanon getötet
Ein ziviler Auftragnehmer des israelischen Militärs ist im Südlibanon getötet worden. In einer kurzen Mitteilung erklärte die israelische Armee, der Mitarbeiter eines Ingenieurunternehmens habe mit dem Militär an Projekten im Südlibanon gearbeitet. Seine Familie sei informiert worden, nähere Angaben zu den Umständen seines Todes am Dienstag machte die Armee jedoch nicht. Trotz einer Waffenruhe im Libanon liefern sich israelische Streitkräfte und Kämpfer der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz im Süden weiterhin gelegentlich Gefechte. (ap)
Fünf Menschen bei Angriff im Libanon getötet
Bei einem israelischen Angriff auf eine Patrouille der libanesischen Armee sind fünf Menschen getötet worden. Darunter seien drei Sanitäter gewesen, teilte das libanesische Gesundheitsministerium mit. Zwei Soldaten seien verletzt worden. Das Ministerium wies darauf hin, dass es sich noch um vorläufige Zahlen handle. Der Angriff ereignete sich in der südlichen Stadt Madschdal Sun, nahe der Küstenstadt Tyros. Israels ilitär äußerte sich zunächst nicht dazu.
Laut der libanesischen Armee und des Zivilschutzes trafen israelische Streitkräfte eine Armeepatrouille, die medizinische Teams des Zivilschutzes und Bulldozer bei einem Rettungseinsatz am Ort eines vorherigen israelischen Angriffs begleitete. Einige Einsatzkräfte seien durch den zweiten Angriff unter Trümmern eingeschlossen worden, hieß es. Libanons Präsident Joseph Aoun verurteilte den Angriff und erklärte, er sei Teil einer Reihe israelischer Angriffe auf Rettungs- und Einsatzkräfte, die gegen das Völkerrecht verstießen. Die libanesische Armee hat sich in den jüngsten Gefechten zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah weitgehend zurückgehalten, obwohl Dutzende ihrer Soldaten getötet wurden. (ap)
USA prüfen Folgen einseitiger Siegeserklärung im Irankrieg
US-Geheimdienste untersuchen Insidern zufolge, wie der Iran auf eine einseitige Siegeserklärung von Präsident Donald Trump in dem seit zwei Monaten andauernden Krieg reagieren würde. Die Analyse erfolge auf Bitte hochrangiger Regierungsvertreter, sagten zwei US-Beamte und eine weitere mit dem Vorgang vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters. Ziel sei, die Folgen eines möglichen US-Rückzugs aus dem Konflikt zu verstehen. Einige Berater fürchten demnach, dass der Krieg bei den Kongresswahlen im Spätherbst zu schweren Verlusten für die Trumps Republikaner führen könnte.
Laut Umfragen ist der Militäreinsatz bei der US-Bevölkerung sehr unpopulär. In einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Erhebung von Reuters/Ipsos gaben nur 26 Prozent der Befragten an, dass der Einsatz die Kosten wert gewesen sei. Lediglich 25 Prozent sagten, er habe die USA sicherer gemacht.
Früheren Analysen zufolge würde die Führung in Teheran einen US-Abzug nach einer Siegeserklärung als eigenen Triumph werten, sagte ein Insider. Behielten die USA jedoch eine starke Truppenpräsenz bei, würde der Iran dies eher als Verhandlungstaktik betrachten. Trump hatte schon vor Wochen erklärt, die USA hätten den Krieg gewonnen. Dabei dauert der Konflikt inzwischen sehr viel länger als von Trump in Aussicht gestellt. Auch seine scharfen Drohungen haben den Iran bisher noch nicht dazu bringen können, so weit auf den US-Präsidenten zuzugehen, wie sich dieser das wünscht. (rtr)
Trump über Merz: „Hat keine Ahnung, wovon er spricht!“
Nach deutlicher Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz an der US-Offensive gegen den Iran hat US-Präsident Donald Trump ihn massiv verbal angegriffen. „Er hat keine Ahnung, wovon er spricht!“, schrieb Trump mit Blick auf Merz (CDU) auf seiner Plattform Truth Social. Es sei kein Wunder, „dass es Deutschland so schlecht geht, sowohl wirtschaftlich als auch in anderer Hinsicht!“. Er warf dem Kanzler vor, damit einverstanden zu sein, dass der Iran über Atomwaffen verfüge. Belege dafür nannte er nicht.
Eigentlich hatten Merz und Trump ein gutes Verhältnis. Zuletzt stimmte Merz allerdings einen neuen Ton an und kritisierte Washington öffentlich. So warf er der US-Regierung vor, keine Exit-Strategie für den Irankrieg zu haben. „Weil die Iraner offensichtlich stärker sind als gedacht und die Amerikaner offensichtlich auch in den Verhandlungen keine wirklich überzeugende Strategie haben“, sagte er bei einer Diskussion mit Schülern in Marsberg im Sauerland. Vor Merz war schon der britische Premier Keir Starmer bei Trump in Ungnade gefallen. Auch bei anderen schwelenden Konflikten ging Merz in Opposition zu Trump. Mit Blick auf eine mögliche US-Intervention in Kuba sagte er: „Von Kuba geht trotz aller Probleme, die dieses Land mit dem kommunistischen Regime innenpolitisch hat, keinerlei erkennbare Gefährdung für Drittstaaten außerhalb Kubas aus“. (dpa)
Israels Armee zerstört Hisbollah-Tunnel im Libanon
Israels Armee hat eigenen Angaben zufolge am Abend zwei Tunnel der Hisbollah im Südlibanon gesprengt. Libanesischen Einwohnern zufolge war die Erschütterung weit über die Gegend hinaus zu spüren. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach von einem „riesigen Terrortunnel der Hisbollah“, der gesprengt worden sei. Die Times of Israel berichtete, es handle sich um eines der längsten bisher entdeckten unterirdischen Tunnelsysteme. Israels Armee teilte mit, sie habe in den vergangenen Wochen in der Gegend von Kantara nach Tunneln der von Iran unterstützten Miliz gesucht – und zwei Tunnel mit einer Gesamtlänge von zwei Kilometern entdeckt. Die nun zerstörten Tunnel hätten rund zehn Kilometer von Ortschaften in Israel entfernt gelegen. In ihnen hätten sich Dutzende Wohnquartiere befunden.
Laut Israels Armee soll Iran die Tunnel finanziert haben. Sie seien Teil eines Plans der Hisbollah gewesen, nach Israel einzudringen und dort Menschen zu töten und zu entführen, ähnlich wie die Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel. Israels Militär hat in den vergangenen Jahren immer wieder Tunnel der Hisbollah im Libanon entdeckt und zerstört, darunter einige, die bis nach Israel reichten. Auch die UN-Friedenstruppen im Libanon entdeckte im Sommer 2025 ein umfangreiches Tunnelnetzwerk im Süden des Landes. (dpa)
Britische Regierung bestellt Irans Botschafter ein
Aus Protest gegen Aufrufe an in Großbritannien lebende Iraner zur „Selbstaufopferung“ im Irankrieg hat die britische Regierung am Dienstag den iranischen Botschafter ins Außenministerium einbestellt. Das Außenministerium kritisierte in einer Erklärung die „inakzeptablen und aufrührerischen Kommentare der iranischen Botschaft in den sozialen Medien“.
Irans Botschaft hatte am 15. April in einem persischsprachigen Telegram-Post „alle tapferen und edlen Kinder Irans“ aufgerufen, sich über die Konsularabteilung der Botschaft für Irans Kampagne „Dschanfada“ (Selbstaufopferung) anzumelden. Sein eigenes Leben zu opfern sei „besser, als das Land dem Feind zu überlassen“, hieß es in dem Aufruf. Die Kampagne war nach Beginn des Irankrieges am 28. Februar gestartet worden. Laut Präsident Massud Peseschkian hätten sich bisher „mehr als 14 Millionen stolze Iraner registriert, um ihr Leben für die Verteidigung Irans zu opfern“. (afp)
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