piwik no script img

Suchergebnis 41 bis 60 von 184

Protest mit Schildern und Plakaten.

Diskussion über AfD-Verbotsverfahren „Es müsste wasserdicht sein“

Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.

Interview von Gareth Joswig

Ein Schild

Verkehrspolitik in Neukölln Der Siegeszug der Poller

Kolumne Die Fußgängerin von Alke Wierth

Gute Verkehrspolitik soll die Lebensqualität für Anwohnende verbessern. Reichen dafür Verbote und Absperrungen?

Polizeiauto bei einer der Durchsuchungen gegen die Hamas und Samidoun in Deutschland.

Nach Verboten von Hamas und Samidoun Razzien gegen Israelfeinde

Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.

Von Konrad Litschko

Ein junger Mann hält einen Schal mit dem Muster der palästinensische Flagge auf einer Demo in Berlin, umringt von Demonstranten die auch Falggen und Schilder hochhalten

Propalästinensische Demos am Wochenende Freiheit der Andersdenkenden

Kommentar von Christian Rath

Das Demonstrationsrecht ist ein Wert an sich. Auch Parolen, die die Mehrheit unerträglich findet, sind geschützt – gut so.

Banner eines israelischen Fanklubs im Stadion

Premier League und der Nahostkonflikt Verbotener Davidstern

Israelische und palästinensische Symbole wurden in Englands Stadien verboten. Ein jüdischer Fanklub muss sich nun selbst verleugnen.

Von Daniel Zylbersztajn

Menschen halten auf einer Kundgebung Schilder hoch

Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung „Das Verbot ist zu weit gefasst“

Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.

Interview von André Zuschlag

Schüler versammeln sich nach dem Unterricht vor dem Ernst-Abbe-Gymnasium im Berliner Stadtteil Neukölln, eine mit Palästinensertuch um die Schultern

Nahost-Konflikt an Schulen Das neue Problem­tuch

Die Berliner Bildungsverwaltung stellt Schulleitungen frei, wann und wie sie Palästinensertücher verbieten können. Eltern befürchten Diskriminierung.

Von Uta Schleiermacher

Anti-israelische Proteste in München.

Sorge vor Eskalation in Deutschland Bangen und Zeichen setzen

Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten werden.

Von Konrad Litschko

Demonstration von Pro-palästinensische Aktivisten in Duisburg-Hochfeld, sie schwenken palästinensische Flaggen und Flaggen von Samidoun. einer hält ein kleines Plakat:

Terrorunterstützer in Deutschland Hamas-Freunde verbieten?

In Berlin, München oder Duisburg relativieren propalästinensische Gruppen den Terror gegen Israel. Verbotsforderungen werden lauter.

Von Konrad Litschko

Waffen und rechtsextremistische Devotionalien liegen auf einem Tisch, darunter Straßenschilder mit

Nach Razzia gegen „Hammerskins“ Ermittlungen gegen Waffenbesitzer

In Mecklenburg-Vorpommern fand die Polizei Mitte September bei einem „Hammerskin“ Waffen. Nun ermittelt sie wegen Verstößen gegen Waffengesetze.

Nordrhein-Westfalen, Essen: Ein Polizist trägt beim Einsatz einen hydraulischen Türöffner.

Rechtsextreme Artgemeinschaft verboten Ende des völkischen Treibens

Innenministerin Faeser verbietet die rechtsextreme Artgemeinschaft. Diese veranstalteten germanische Treffen – und hielten Kontakte ins NSU-Umfeld.

Von Konrad Litschko, andrea Röpke und Andreas Speit

Eine Staubwolke steigt auf, als ein festgeklebter Aktivist von der Polizei von der Straße losgemacht wird

Festklebe-Aktionen der Letzten Generation In Braunschweig wird nicht geklebt

Wer sich unangekündigt in Braundschweig aus Protest auf die Straße klebt, muss mit Bußgeld rechnen. Jetzt wird gestritten, ob das rechtens ist.

Von Alina Götz

Arbeiter montieren Solarpanels an einem Stausee entlang

Klimaschutzgesetz in der Schweiz Bis 2050 neutral sein

In einer Volksabstimmung stimmen fast 60 Prozent der Eid­ge­nos­s:in­nen für ein Klimaschutzgesetz. Um­welt­schüt­ze­r:in­nen vermissen aber Verbote.

Von Hanna Koban

Rechtsextremist Höcke bei einer AfD-Kundgebung

Studie zur AfD Partei darf verboten werden

Die AfD ist verbotsreif, analysiert das Institut für Menschenrechte. Sie widerspricht dem Grundgesetz, Mitglieder gehörten entwaffnet.

Von Gareth Joswig

Aktivisten verschiedener Umweltvereine führen die Protestaktion «SOS für das Klima» auf dem Flughafengelände vom Flughafen Schiphol durch

Privatjets am BER Druck gegen Luxus-Dreck

Fast 10.000 Privatjets sind im vergangenen Jahr am BER geflogen – für den Senat kein Problem. Linke und Zivilgesellschaft wollen ein Verbot.

Von Marie Frank

Eine Frau verschwindet gerade in einem mittelgroßen Flugzeug

Privatjets in Hamburg-Fuhlsbüttel Petition für ein Verbot

Eine Hamburgerin sammelt Unterschriften für das Verbot von Privatjets. Viel bringen würde das auf lokaler Ebene nicht, sagt die Linke.

Von Niklas Berger

Eine große Menschenmenge versammelt sich während des Maifeiertags auf dem Platz des Himmlischen Friedens, wo ein Porträt von Sun Yat-sen hängt.

Erster Mai in China Superschlechtes Tauschgeschäft

Immer mehr Menschen in China haben die gesetzlichen Feiertagsregelungen satt. Denn für einen freien 1. Mai müssen sie extra einen Sonntag arbeiten.

Von Fabian Kretschmer

Viele E-Roller auf dem Bürgersteig

Nach dem E-Scooter Verbot in Paris Keine Verbote, aber Regeln

Obergrenzen, eigene Fahrspuren, Helmpflicht: Auch in Deutschland macht man sich Gedanken, wie man mit E-Scooter umgehen soll.

Von Nikola Endlich

Illustration: Ein Paar sitzt am Frühstückstisch. Er sagt, dass es Leute gibt, die sich darüber streiten, ob Nutella mit oder ohne Butter gegessen werden soll. Sie entgegnet: Das heisst die Nutella.

Die Wahrheit Wird Nutella mit Butter verboten?

Streichfett unterfütterte Nuss-Nougat-Creme: Ein umstrittener Doppelbrotaufstrich gerät ins Visier grüner Cancel Culture.

Von Mark-Stefan Tietze

Cannabis-Pflanzen

Hongkong gegen Hanfprodukt CBD-Verbot tritt in Kraft

Die chinesische Sonderverwaltungszone klassifiziert CBD als gefährliche Droge. Besitz, Handel und Produktion werden ab dem 1. Februar harsch bestraft.