Aufhebung des Compact-Verbotes Faesers Zitterpartie Kommentar von Konrad Litschko Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden. 16.8.2024
Nach Urteil zu „Compact“ Tadel für Nancy Faeser Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin? Von Konrad Litschko und Marie Sophie Hübner 15.8.2024
Islamisches Zentrum verboten „Ideologie gegen Menschenwürde“ Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran. Von Gernot Knödler 24.7.2024
Schließung der Blauen Moschee in Hamburg Ist das Verbot des IZH richtig? Kommentar von Frederik Eikmanns und Daniel Bax Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe. 24.7.2024
Pro und Kontra Ist das Compact-Verbot richtig? Kommentar von Gareth Joswig und Stefan Reinecke Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra. 17.7.2024
Rechtsextremes Magazin von Elsässer Compact wird verboten Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten. Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck und Gareth Joswig 16.7.2024
Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot „Wir dürfen nicht einfach zuschauen“ Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen. Von Konrad Litschko 17.6.2024
Freistaat auf Verbotsdroge Söder vs. Cannabis Kommentar von Uli Hannemann Bei seinem Kreuzzug gegen das Kiffen kennt Markus Söder keine Grenzen. Lässt sich Bayern diese Wiederkehr des preußischen Obrigkeitsstaats gefallen? 18.4.2024
Kritik am Tierschutzgesetz Droht das Dackelverbot? Agrarminister Cem Özdemir will mit der Reform des Tierschutzgesetzes Qualzucht verhindern. Hundezüchter fürchten: Ganze Rassen könnten betroffen sein. Von Jonas Baur 29.3.2024
Diskussion über AfD-Verbotsverfahren „Es müsste wasserdicht sein“ Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren. Interview von Gareth Joswig 11.3.2024
Verkehrspolitik in Neukölln Der Siegeszug der Poller Kolumne Die Fußgängerin von Alke Wierth Gute Verkehrspolitik soll die Lebensqualität für Anwohnende verbessern. Reichen dafür Verbote und Absperrungen? 4.3.2024
Nach Verboten von Hamas und Samidoun Razzien gegen Israelfeinde Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern. Von Konrad Litschko 23.11.2023
Propalästinensische Demos am Wochenende Freiheit der Andersdenkenden Kommentar von Christian Rath Das Demonstrationsrecht ist ein Wert an sich. Auch Parolen, die die Mehrheit unerträglich findet, sind geschützt – gut so. 5.11.2023
Premier League und der Nahostkonflikt Verbotener Davidstern Israelische und palästinensische Symbole wurden in Englands Stadien verboten. Ein jüdischer Fanklub muss sich nun selbst verleugnen. Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski 1.11.2023
Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung „Das Verbot ist zu weit gefasst“ Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch. Interview von André Zuschlag 30.10.2023
Nahost-Konflikt an Schulen Das neue Problemtuch Die Berliner Bildungsverwaltung stellt Schulleitungen frei, wann und wie sie Palästinensertücher verbieten können. Eltern befürchten Diskriminierung. Von Uta Schleiermacher 16.10.2023
Sorge vor Eskalation in Deutschland Bangen und Zeichen setzen Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten werden. Von Konrad Litschko 12.10.2023
Terrorunterstützer in Deutschland Hamas-Freunde verbieten? In Berlin, München oder Duisburg relativieren propalästinensische Gruppen den Terror gegen Israel. Verbotsforderungen werden lauter. Von Konrad Litschko 10.10.2023
Nach Razzia gegen „Hammerskins“ Ermittlungen gegen Waffenbesitzer In Mecklenburg-Vorpommern fand die Polizei Mitte September bei einem „Hammerskin“ Waffen. Nun ermittelt sie wegen Verstößen gegen Waffengesetze. 29.9.2023
Rechtsextreme Artgemeinschaft verboten Ende des völkischen Treibens Innenministerin Faeser verbietet die rechtsextreme Artgemeinschaft. Diese veranstalteten germanische Treffen – und hielten Kontakte ins NSU-Umfeld. Von Konrad Litschko, Andrea Röpke und Andreas Speit 27.9.2023
