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28.09.2021 , 10:18 Uhr
Ein schon sehr seltsamer Kommentar. Was als fortschrittlich betrachtet wird, hängt oft von der Sichtweise ab. Bei der "nächsten Generation" ( Erstwähler ) liegt die FDP beim Stimmenanteil vorn und nicht, trotz riesiger Werbekampagne, die Partei von Luisa Neubauer. Weiterhin wurden die Programme zum Klimaschutz untersucht und kamen zu erstaunlichen Ergebnissen, so daß sie im Sinne des Zeitgeistes umgedeutet werden mussten.
www.focus.de/polit...r_id_20913627.html
So einfach, wie Frau Bruhn denkt, ist die Politik doch nicht immer.
zum Beitrag24.09.2021 , 08:20 Uhr
Die Einrichtung eines Klimabürgerates ist zutiefst undemokratisch, weil diese Institution nicht legimitiert ist. Nach welchen Kriterien sollen die Bürger denn ausgewählt werden ?
Nach dem Zufallsprinzip ? Soll unsere Zukunft nach dem Zufall organisiert werden ?
Von angagierten Bürgern ( Berufsaktivisten ), die sich anbieten ? Sollen also Lobbyisten die Entscheidungen treffen ?
Warum werden nicht ganz einfach Volksabstimmungen gestärkt, wo die Ergebnisse eine demokratische Grundlage haben.
zum Beitrag20.09.2021 , 19:59 Uhr
Die korrekte Überschrift sollte eher "Weissrusslands Krieg fordert Opfer" heißen. Dort sitzen die Menschenhändler und Verantwortlichen für diese Situation.
zum Beitrag24.08.2021 , 16:56 Uhr
Die Aktionen eines Kollektivs sind keine Kunst und sind daher auch nicht besonders schutzbedürftig. Unter diesem Deckmantel könnte sich jede kriminelle Gruppierung als "Künstlergruppe" bezeichnen und Schutz einfordern. Auch bei der besagten Karte handelt es sich sicherlich nicht um Kunst, sondern um die mehr oder wenige offene Aufforderung zur Sachbeschädigung.
zum Beitrag19.08.2021 , 22:06 Uhr
Die afghanische Armee ist zum größten Teil kostenlos ausgestattet worden. Die Ausrüstung war dem der Taliban in Menge und Qualität weit überlegen. Die Moral jedoch nicht.....
zum Beitrag17.07.2021 , 14:16 Uhr
Gesetze werden von der Legislativen erlassen. Diese spiegeln über Wahlen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung dar. Wenn jetzt die Politiker der Linken die Situation und Rechtsprechung ändern wollen, so müßen sie bei Wahlen diese Mehrheit der Bevölkerung hinter sich vereinen. Wird auch als Demokratie bezeichnet.
zum Beitrag15.07.2021 , 19:31 Uhr
Zitat: "Damit zeige die CDU, dass sie auf der Seite der Besitzenden stehe, findet die Linke." Nein, damit zeigt die CDU, daß sie im Gegensatz zur Politikerin der Linken auf der Seite des Gesetzes steht.
zum Beitrag16.06.2021 , 21:13 Uhr
Ich gebe Ihnen völlig recht, daß solche Einsätze nicht weiter von der Allgemeinheit bezahlt werden sollten. Hierzu sollten die Verursachen herangezogen werden: Die "Autonomen" Denn bei einer Brandschutzbegehung bei "Otto Normalverbraucher" werden ja auch keine Polizisten herangezogen
zum Beitrag07.06.2021 , 22:43 Uhr
Es ist nicht solidarisch, wenn einfach in die Taschen der überdurchschnittlichen Renten gegriffen wird. Renten dieser Personengruppe wurden durch Beiträge erarbeitet. Natürlich kann die Beitragsbemessungsgrenze entsprechend abgesenkt werden, so daß diese Personengruppe auch entsprechend privat vorsorgen kann. @ Uranus: Mit Einwanderung ist dieses Problem nicht zu lösen. Besser ist es, die Auswanderung zu stoppen. Nur wenn das Durchschnittsalter sinkt, ist nicht ein Euro zusätzlich in der Kasse. Es ist die entscheidende Frage, woher die Einwanderung kommt und da hängt Deutschland hinter den angelsächsischen Ländern meilenweit hinterher...
zum Beitrag03.06.2021 , 19:08 Uhr
Bei 70 zu 24 Stimmen kann es sich wohl kaum um ein "umstrittenes Gesetz" handeln. Vielmehr scheint es eine breite Unterstützung bei den gewählten Vertretern des dänischen Volkes zu geben.....
zum Beitrag31.05.2021 , 21:57 Uhr
"CDU und AfD konkurrieren dort um die Mehrheiten und erstere nähern sich dabei den Blaunen politisch immer mehr an"
Es ist das Ringen um politische Mehrheiten in einer Demokratie und wenn CDU und AfD zusammen über 50 % kommen und die gesammelte Linke hier keine Alternative bietet und deutlich darunter liegt, so liegt das Problem nicht bei der CDU sondern an der anderen Seite des politsichen Spektrums. Und auch darum macht es sich die Dame zu einfach....
zum Beitrag31.05.2021 , 14:21 Uhr
Wenn man sich die Ergbenisse der letzten Landtagswahlen ansieht, so wird klar, daß es eine starke linke Mehrheit in Sachsen-Anhalt gegeben hat. Der Niedergang der SPD und der Linken ging einher mit dem Erstarken der AfD. Die Dame macht es sich wirklich etwas einfach.
zum Beitrag28.05.2021 , 19:21 Uhr
Den Kollegen vom "Factcheck" und dem Autor hätte eine Sache vielleicht auffallen können / müssen. Auch wenn die absoluten Zahlen der "eingeschleppten" Infektionen gering waren, so bedeuten diese bei bei einem exponentiellen Wachstum, daß diese im Verlaufe der Pandemie tatsächlich einen erheblichen Einfluß auf die Gesamtzahlen haben. In diesem Fall kann man dem Minster Spahn leider keine rassistischen Motive unterstellen, sondern der Mathematik.
zum Beitrag18.05.2021 , 15:08 Uhr
Ist Ihnen nicht in den Sinn gekommen, daß die Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft stimmen und die Ermittlungen deshalb eingestellt wurden ? Vielleicht waren die Angaben des "Freundes" nicht belastbar ?
zum Beitrag12.05.2021 , 23:52 Uhr
Zitat: "Viele St.-Pauli-Fans wünschen sich meinungsstarke, politisch denkende Spieler"
Aha, im Rahmen der Meinungsvielfalt läuft also demnächst Björn Höcke auf dem rechten Flügel auf.
zum Beitrag11.05.2021 , 11:47 Uhr
Zitat: " platzierten sie die ausgeliehenen Poster wieder in der Vitrine"
Eine Neudefintion von "ausleihen"... Als Angehöriger der etwas "älteren" Generation kann ich jetzt den Ausspruch "Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geliehen" auch für mich neu definieren. Die Erde wurde genommen, es wurde damit gemacht, was man wollte und gibt es dann wieder zurück ( nur ein bißchen wärmer und verschmutzter ). Da diese Akteure ja zur Generation FFF gehören, sollten sie ihre Einstellung im Allgemeinen überdenken.
zum Beitrag08.05.2021 , 21:08 Uhr
Es ist wirklich erstaunlich, aber ist noch Niemand auf die Idee gekommen, daß Boris Palmer der Till Eulenspiegel des 21. Jahrhunderts ist. Und wie damals, fallen die angeblich so intelligenten Menschen auf ihn herein. Denkt auch mal nach....
zum Beitrag05.05.2021 , 11:43 Uhr
Christi Himmerfahrt ist ein Feiertag, nicht weil es von Bischöfen so beschlossen wurde, sondern ein vom Staat festgesetzter gesetzlicher Feiertag. Mit Ihrer Logik könnte jeder Feiertag gestrichen oder der 01. März hinzugefügt werden, weil dieser in Paraguay als Heldengedenktag gefeiert wird.
zum Beitrag05.05.2021 , 06:39 Uhr
Zitat: „Sich vor die Klasse zu stellen und zu fragen, wer fastet, ist irritierend, weil das schon in die Privatsphäre der Schüler*innen geht."
Zitat: "Von Prüfungen an muslimischen Feiertagen hält Markus Pieper nichts."
Dies stellt eine völlig beliebige Haltung dar. Wenn es eine Privatangelegenheit ist, dann darf es keinen Einfluss auf Prüfungstermine haben.
zum Beitrag27.04.2021 , 08:04 Uhr
"Die deutsche Staatsverschuldung wird bis auf 420 Milliarden Euro steigen" Falsch: Sie steigt um weitere 420 Milliarden Euro. Insgesamt liegt sie bei ca. 2200 Milliarden Euro. Warum sollen gemeinsame Eurobonds aufgenommen werden und über deutsche Erbschafts- und Vermögenssteuer, die im Falle eines Ausfalls herangezogen werden, gesichert werden. Hier sind gemeinsame europäische Steuern gefordert.
zum Beitrag26.04.2021 , 18:48 Uhr
Zitat: „Kann jeder Klima-Flüchtling bald Deutscher werden?“, fragte das Boulevardblatt – und ignorierte, dass es bei dieser Idee eine internationale Kooperation gäbe.
Es ist doch wohl nicht im Ernst gemeint, daß es in solchen Situationen irgendwelche internationalen Kooperationen gäbe, wenn es um die Aufnahme größerer Kontingente von Flüchtlingen gäbe. Die Frage vom Boulevardblatt ist mehr als berechtigt
zum Beitrag23.04.2021 , 19:29 Uhr
Die Angeklagte hat in mehreren Fällen Unterlagen durch das Löschen von Daten gefälscht. Weiterhin Informationen an einen Anwalt weitergegeben. Natürlich kein Kapitalverbrechen, aber sicherlich auch keine vorbildliche Beamtin.
zum Beitrag23.04.2021 , 11:41 Uhr
"Wenn nun in einem "privaten" Unternehmen durch die Art der Produktion eine Gefährdung oder Schaden für die Gesellschaft entsteht, dann ist der Meinungsfreiheit (und meiner Meinung nach auch die Versammlungsfreiheit auf einem "privaten" Firmengelände) höher zu bewerten, als das Eigentumsrecht."
Wenn dies so wäre, dann hätten es die Gerichte feststellen können. Diese angebliche "Gefährdung" ist eine unbewiesene Behauptung. Den Entzug der Betriebserlaubnis zu beantragen steht natürlich jeder Person frei. Wird wahrscheinlich so erfolgreich wie der Berliner Mietendeckel sein.
zum Beitrag16.04.2021 , 19:35 Uhr
Es ist natürlich wesentlich einfacher, das Geld einzusammeln und dann nach Gutsherrenart wieder den Bedürftigen zu geben. Besser wäre es, das Geld in Bildung und Forschung zu investieren und damit einem größeren Teil der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, selbst ein gutes Leben führen zu können. Aber dies muß dann auch anschließend im Sinne der Eigenverantwortung eingefordert werden. Denn die dauerhafte Abwanderung der "oberen Mittelschicht" aus Deutschland in die Schweiz, GB , USA usw. werden solche Pläne sicherlich beschleunigen und am Ende zu einem rückständigen Land führen. Entwicklung sieht anders aus....
zum Beitrag14.04.2021 , 20:59 Uhr
Es gibt für diesen Fall einen ganz einfachen Weg: Wer es nicht mag, soll es nicht kaufen, so einfach. Es bleibt den Damen der Welt unbenommen, etwas Ähnliches für die Männer zu erfinden.
zum Beitrag10.04.2021 , 10:52 Uhr
Komisch Katja Kipping hatte es auch schon thematisiert, daß die Linken nicht nur auf die "hippen Städte" schauen sollten, um Wählerstimmen zu gewinnen. Und viele verlorene Stimmen der Linken haben den kurzen Weg beim Hufeisen genommen. Und das Märchen, daß es "Arbeitersiedlungen" mit großem linken Wählerpotenzial im Ruhrgebiet gibt, ist ein verlorenes Märchen aus den 60er Jahren.
zum Beitrag31.03.2021 , 22:33 Uhr
Oh, seit 1945 werden also ohne Beweise Menschen verhaftet und zu 9 - 10 Jahren Haft verurteilt. Bei allen nötigen Respekt, hier handelt es sich um Verschwörungstheorien, wie ich sie bisher nur selten gelesen habe. Dagegen sind Corona- Demos ja wissenschaftliche Faktenveranstaltungen
zum Beitrag30.03.2021 , 13:14 Uhr
Auch wenn die Taten natürlich erst vor Gericht bewiesen werden müssen, so wird solch eine lange U-Haft wohl Gründe haben und nach der Definition von Terrorismus:
"Terrorismus ist kalkulierte Gewaltanwendung oder -androhung, um Furcht zu erzeugen in der Absicht, die Regierung oder die Gesellschaft zur Verfolgung von politischen, religiösen oder ideologischen Zielen zu nötigen."
ist der Vorwurf "Terroristin" nicht ganz von der Hand zu weisen. Auch wenn die angegriffenen Gruppen sicherlich keine guten Absichten verfolgen, so liegt deren Verfolgung in der Zuständigkeit der Exekutiven.
zum Beitrag27.03.2021 , 22:49 Uhr
Nein, Vortex heißt Wirbel und kommt aus der Strömungslehre. Es stellt sich noch die Frage, ob der Mob in der Schweiz oder in Berlin sitzt... Rein von der Entwicklung der Gesellschaft müßte wohl Berlin gemeint sein
zum Beitrag24.03.2021 , 18:39 Uhr
Man liest in den Artikeln, wo über diese Räumungen berichtet immer wieder wieder über "Wohnprojekte" , "Freiräume" oder "Schutzräume". Es stellt sich die Frage, welche Erkenntnisse diese Projekte bisher gebracht haben. Zum Beispiel: Wer keine Miete zahlt, spart Geld ?? Wofür werden Freiräume oder Schutzräume benötigt ? Werden diese Bewohner in Berlin verfolgt oder unterdrückt ?
zum Beitrag08.03.2021 , 08:49 Uhr
Es ist schon erstaunlich. Wenn in Berlin über die Enteignung von Immobiliengesellschaften abgestimmt werden soll, dann ist dies ein großer und wichtiger Schritt für die direkte Demokratie. In der Schweiz ist die direkte Demonkratie dann populistisch. Populismus gibt es in Kreuzberger Szenekneipen ebenso wie in Berner Starkbierkneipen. Nur die Stammtische sind anders besetzt. Und wenn diese dann Mehrheiten hinter sich vereinen können, so ist es zu akzeptieren.
zum Beitrag10.02.2021 , 07:03 Uhr
Wenn von Jugendlichen eine Gefahr für unsere Gesellschaft ausgeht, so ist eine Beobachtung sicherlich angebracht. Da ist es von untergeordneter Relevanz, ob sie dann aus der Identitären / Islamistischen oder Ende Gelände Ecke kommen. "Schützenswert" ist in diesem Fall die öffentliche Sicherheit.
zum Beitrag06.02.2021 , 15:08 Uhr
"Wenn man der Ideologie von Ulla Jelpke folgt, so bräuchten wie ein Gesundheitssystem / Gesundheitsverwaltung, welche zu jeder Zeit in der Lage ist, eine Pandemie zu bewältigen."
– Ja, und was ist daran falsch?
Erstens ist es kaum vorstellbar, diese Anzahl von Fachkräften überhaupt auf dem Arbeitsmarkt zu finden. Zweistens wird es nicht finanzierbar sein.
"Gleichzeitig sollen die Kommunen schnell mal die neue Arbeitslosigkeit beseitigen, indem sie diese Personen einstellen. Wer soll diese Personen ausbilden ? "
–Die gleichen Leute, die nun die Bundeswehrsoldaten schulen müssen. (Rotes Kreuz, Thw etc., abgezogenes Pflegepersonal)
Die Bundeswehrsoldaten haben bestehende Verträge und können sofort weisungsgebunden eingesetzt werden. Andere Arbeitskräfte hätten Arbeitsverträge, die dann auch weiterhin erfüllt werden müssen, auch wenn sie nach der Pandemie nicht mehr benötigt werden. Oder glauben Sie allen Ernstes, daß diese Arbeitskräfte nach der Pandemie in Schulen oder Kintergärten weiter aushelfen ??
"Was geschieht mit den Personen nach der Pandemie ?"
-Sie unterstützen das auch in Nicht-Pandemie-Zeiten überforderte Pflegepersonal im derzeit kaputtgesparten Gesundheitsbereich.
Auch hier der Hinweis, daß es jetzt schon kaum möglich ist Fachkräfte zu finden.
zum Beitrag03.02.2021 , 19:28 Uhr
Es ist bedauerlich, daß diese Situation für parteipolitische Ideologie genutzt. Wenn man der Ideologie von Ulla Jelpke folgt, so bräuchten wie ein Gesundheitssystem / Gesundheitsverwaltung, welche zu jeder Zeit in der Lage ist, eine Pandemie zu bewältigen. Gleichzeitig sollen die Kommunen schnell mal die neue Arbeitslosigkeit beseitigen, indem sie diese Personen einstellen. Wer soll diese Personen ausbilden ? Was geschieht mit den Personen nach der Pandemie ? Etwas politischer Realismus würde sicherlich nicht schaden
zum Beitrag02.02.2021 , 08:06 Uhr
Ich denke, nachdem Macron bei den "Corona-Hilfen" die südeuropäischen Länder um sich gesammelt hat, möchte er jetzt im osteuropäischen Raum fischen. Damit entsteht ein Block, der innerhalb von Europa nicht überstimmt werden kann und die Achse Paris-Berlin ist ohne Bedeutung. Wahrscheinlich ein Vorgeschmack, wie nach dem Brexit die Karten in Europa neu verteilt werden.
zum Beitrag28.01.2021 , 08:02 Uhr
Im ersten Satz halten Sie den Vergleich "Links mit Rechts" für nicht gut, um es im zweiten Satz dann doch zu tun.
Da der Artikel im Kontext mit der Antifa geschrieben wurde, scheint mir der erfolgreiche Kampf um das freie Wochenende sehr fragwürdig. Das freie Wochenende wurde ab dem Ende der 60er Jahre von den Gewerkschaften erstritten. Gewerkschaften, die Schulter an Schulter mit der SPD gingen. Diese Generation dachte im Sinne von Brandt, Schmidt und Wehner. Die Antifa ist in diesem Zusammenhang eher mit der RAF zu vergleichen.
zum Beitrag26.01.2021 , 15:29 Uhr
So wie es in den Berichterstattungen der Medien aussieht, sind es wohl eher Hooligans und die "Party und Eventszene", die wir noch aus dem Sommer kennen. Und die "Party und Eventszene" findet man nicht in den Fussballstadien, sondern eher in den Gaststätten mit den Pfeiffen....
zum Beitrag16.12.2020 , 14:21 Uhr
Niemand hat seine Menschenrechte verwirkt. Verurteilte Straftäter werden in ihre Heimat überführt, mehr nicht. Wenn Sie jetzt @Gleichstellungsbeauftragter und @WINFRIED ARWERS unterstellen, sie wären einer humanistischen, aufgeklärten Gesellschaft nicht würdig, so zeigt es eher ihr Verständnis von Meinungsfreiheit.
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