Immerhin hatten die Berliner 5 Jahre

etwas weniger Vermietungsterror.

In der Zwischenzeit könnten sie eventuell auch schon wichtige Etappen ihrer Entwicklung absolviert haben.

Das Bundesverfasssungsgericht hätte

aber auch Bezug nehmen müssen auf die Katastrophensituation in der Pandemie. Die Betroffenen werden zeitgleich überrollt von der Lebensgefahr auf Arbeit und in den Schulen infolge hoher Zusatzzahlungen in einer Katastrophenphase mit geringen Einnahmen in vielen Branchen.

Gerade jetzt damit der Gier der Gläubigen

Tür und Tor zu öffnen, ist sehr schlechtes Timing und gefährdet den sozialen Frieden.

Die Betroffenen sind in Lebensgefahr, wenn sie dagegen öffentlich demonstrieren, weil die Ansammlungen Covid-19 boosten und das Krankenhaussystem dem Kollaps noch näher bringen. Das Verfassungsgericht muss ihren Entscheid wieder zurücknehmen.

Immerhin ist die Pandemie auch lt. EU die größte Katastrophe seit dem 2. Weltkrieg und entsprechend ambitioniert sind Wiederaufbauprogramme. Nun, die Menschen brauchen zum Erhalt ihrer Arbeitsfähigkeit eine Wohnung!

Man kann hier nicht buisness as usual machen!

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Während der Mietdeckel diskutiert wird,

sollte man einen kompletten Mieterlass bis zum Pandemieende gesetzl. durchsetzen. Die entgangenen Mietzinseinnahmen zur Schuldentilgung der Baukredite der Mietobjekte sollen in Sonderanleihen umwandelt werden, die von der EZB gekauft werden. Die Mietgewinne der Vermieter und deren Baukreditraten müssen mit der großen volkswirtschaftlichen Entwicklung synchronisiert werden.

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Ich finde Hrn. Karagiannidis Meinung zum Lockdown sehr stromlinienförmig und inkompetent. Solange die Bevölkerung nicht zu 75% und mehr durchgeimpft ist,

sollte es überhaupt keine Entwarnung geben. Das heißt, sind im Sommer die 75% nicht mindestens erreicht, sollen Biergartenbesuche entfallen. Das ist nicht wichtig.

Wichtig ist der Erhalt von Menschenleben, der Branchen und Arbeitsplätze, max. Erhalt von Natur, Artenvielfalt, Klima und Gesundheit. Natürlich sollen die Menschen sich erholen können, doch muss dies eben anders geschehen - nicht durch Vermassung.

Die Schutzprogramme in den Schulen, Kindergärten, Betrieben, Behörden und Heimen müssen verbessert werden. Bei den raren Impfstoffen müssen die gefährdetsten Menschengruppen und die wahrscheinlichsten Superspreader zuerst geimpft werden.

Die online-Unterrichtplattformen müssen verbessert werden.

Atemschutzmasken für den Langzeitgebrauch und zu 100% recyclbare Atemschutzmasken sollen in Deutschland gefertigt werden mit Abnahmegarantien und sicherheitsgeprüft.

Geschäfte, Firmen und Privathaushalte, die coronabedingt nicht arbeiten können,

sollen von der Mietzahlungspflicht komplett befreit werden (keine Stundung, sondern kompletter Schuldenerlass des Mietzins für den Lockdown-Zeitraum).

Die Vermieter ihrerseits sollen für den fraglichen Lockdown-Zeitraum ihren Kreditzins erlassen bekommen, damit eben keine (!!!!!) gefährliche Inflations- und Schuldenblase entsteht!!!

Große Krisen brauchen große Taten zur Überwindung der Krisen, aber eben keine einfältige Scheckbuch/Schuldscheinpolitik!

Gleiches gilt auch für die Impfstoffentwicklung. Hätte Deutschland 80 Mrd. Euro

für die Ausweitung der Produktion an Impfstoffen ausgegeben und 4-5 Hersteller hierbei offensiv gefördert, hätte zumindest Europa keine Covid-19 - Toten mehr, vielleicht sogar die Welt.

Diese Krise wurde schon in den frühen 2010er Jahren nach dem Ausbruch von SARS vorausgesehen. Dem Virus muss die Möglichkeit zur Adaption genommen werden!

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Die sexuelle Selbstbestimmung steht über der Ehe. Sex soll immer eine Lust und nie eine Pflicht sein, sonst fängt es an eklig zu werden. Und bekanntlich kann der Körper mit Krämpfen und Brechreiz dann auch den Partner traumatisieren. Ob da Glaubenfanatiker am Richterpult saßen? Sex mit Zwang zu kombinieren, resultiert in Vergewaltigung und Sex mit Pflicht zu kombinieren, resultiert in Prostitution, also der Sexdienerschaft.

So wird die finanziell vergünstigte Ehe zur

Prostitutionsinstitution umgedeutet und nicht zu einem familiären Schutzraum, in dem Kinder Liebe und Geborgenheit empfangen. Sex muss immer frewillig und von beiden Seiten gewollt sein. Auch wenn ich kein Feminist bin, ist das von entscheidender Bedeutung, denn

nur eine aufrichtige Liebe hat überhaupt einen Wert.

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Die neu erworbenen Kulturtechniken

des Onlinestudiums sollen weiter gepflegt, verbessert und ausgebaut werden, um die NCs zu schleifen und

das Grundrecht auf Bildung und freie Berufswahl für jede und jeden endlich in die Realität zu transportieren. Nicht NCs sondern tatsächlich bestandene Prüfungen sollen die Lebenswege für Wohlstand und Entfaltung öffnen.

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"... Sie [die Fahrradbranche] beschäftigt der Studie zufolge 281.000 sozialversicherungspflichtig Angestellte und Selbstständige. Zum Vergleich: Die Bahnbranche beschäftigt laut Wuppertal Institut 269.000 Menschen, die Autoindustrie mit sinkender Tendenz 832.000. ..."

Die Zahl der Beschäftigten in der Fahrradbranche sind statistisch verfälscht. Wenn Sie die Mitarbeiter

der Discounter mit Fahrradangebot

dazurechnen, kommt man vielleicht auf solche Unsinnszahlen, aber mit der Realität hat das nichts zu tun.

Diese Kaufhäuser und Discounter sind nicht vom Verkauf der Fahrräder abhängig (siehe Karstadt, Kaufland, Marktkauf, eventuell Aldi, Amazon).

In der Fahrradfabrik von Sangershausen arbeiten 165 Mitarbeiter.

Die Derby Cycle Holding kommt auf

820 Mitarbeiter (siehe Wikipedia).

Die Stevens Bikes hat 80 Mitarbeiter.

Natürlich gibt es auch Zulieferfirmen

für Fahrräder, aber diese haben häufig

auch Produkte für die Automobilindustrie im Angebot und dreimal darf man raten, in welchem Sektor dort jeweils der Löwenanteil

an Umsatz generiert wird.

Der Fahrradhersteller Cube (Fahrradmarke) hat 113 Mitarbeiter

und Winora hat ca. 400 Mitarbeiter (lt. Wikipedia).

Die Diamant Fahrradwerke (Stand 2019) sind bei 588 Mitarbeitern angesetzt.

Die deutschen Fahrradhersteller haben zusammen auf jeden Fall weniger als 10.000 Beschäftigte und

sind damit nie und nimmer in der o.g. Liga aufführbar. Das ist schlicht unseriös hoch 90.

Bitte mehr kritischen Journalismus wagen und Zahlen der Lobbyisten kritisch überprüfen.

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Diplomaten dürfen nicht zur Destabilisierung oder Gewalteskalation

motivieren. Sie sollen berichten und die Anliegen ihrer Staaten verhandeln.

Eine Teilnahme von ausländischen Diplomaten, also Staatsbediensteten,

an Demonstrationen mit Umsturzcharakter trägt natürlich zum Vertrauensverlust bei.

Ich halte es für falsch, hierbei mit zweierlei Maß zu messen.

Hätten russische Diplomaten bei der Demonstration mit einhergehender Erstürmung des Kapitols mitgemischt(6.1.2021),

hätte das die NATO auf dem Plan gerufen und Kriegsoptionen lägen auf dem Tisch. Es ist wichtig, die Grenzen der Diplomatie zu achten.

In Syrien hat die Eskalationsstrategie der Söldner auch nur zu Millionen Toten geführt und es hat sich nichts gebessert. Die Fehler sollten nicht wiederholt werden. Die Russen brauchen eine professionelle Modernsierung, keine Umstürze, Anarchie und Massenleid.

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Das Bundesverwaltungsgericht opfert aufgrund eines Staatsvertrag die letzte Walart Deutschlands. Das Wohl der Dänen ist wichtiger, als die Bedürfnisse nach Erholung und Ruhe der inländischen Bevölkerung. Wozu die Natur noch schützen, wir haben eh bald keine mehr. Wenn die Gerichte weiter so machen, verliert die Gewaltenteilung völlig Ihren Sinn. Nahezu ganz Fehmarn und Umland ist dagegen. Bedeutende Fährdienstleister sind dagegen, aber das alles juckt die Bundesregierung und die Landesregierung nicht. Die Herrschaften fühlen sich halt doch eher als Herrenmenschen und nicht als die gewählten Volksvertreter! Das Mittelalter lässt grüßen!

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@Galgenstein

Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung,

freie, geheime Wahlen und Korruptionsbekämpfung sind elementar

wichtige Errungenschaften einer Zivilisation, die übrigens auch in den westlichen Demokratien gefährdet ist.

Die Methode, die Nawalny aber wählt, ist dumm, wenn dies alles auch ohne Blutvergießen oder Knast, Gewalt und Repression umsetzbar ist. Es erinnert auch etwas an Don Quichotte.

Wenn Nawalny gewinnen will braucht er

diplomatische Immunität, mediale Präsenz, positive Referenzen, finanzielle Unterstützer.

Er müsste immerzu auf der internationalen Weltbühne, meinetwegen per Videokonferenz,

auf die Regierung Russlands einwirken und eben jemand sein, den man nicht liquidieren, wegsperren

oder korrumpieren, der aber ständig

mit den Bürgern Russlands + Regierung kommuniziert.

Anstatt den großen unbeugsamen Helden zu mimen, hätte er im Ausland Geld sammeln sollen für seine Partei, für seine Familie und jene Leute, die noch inhaftiert werden.

Leider spielt er letztlich das Spiel Putins mit und lässt sich im Knast

zum Märtyrer malträtieren.

Ich bin auch nicht der Meinung, dass beispielsweise die SPD-Leute in der Vorkriegszeit mit ihren Straßenschlachten und vielen Toten gegen die Rechten Paramilitärs richtig handelten. Auch sie haben den Konflikt auf eine Ebene verschoben, in denen sie nur verlieren konnten und erst recht die Ex-Militärs ihre volle Stärke ausspielen können. Damit haben sie die Gewaltspiralen angefacht, anstatt die Argumentationsketten und das Gedankengebäude der Rechten zu bloßzustellen und zu zerstören.

Nawalny hat auch vielfach nicht gesagt, WIE er was erreichen will.

In ganz vielen Fällen war er wenig konkret. Wo soll dann Putin und so seine Truppe denn dann Kompromisse aushandeln, wenn Nawalny letztlich

seine politische, wirtschaftliche und

soziale Existenz vernichten will.

Natürlich läuft es dann auf eine Zerstörung Putins hinaus. Wird dadurch Russland besser?

Nein, Nawalny müßte mehr liefern

als nur eine Antiputin-Agitation.

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@ Friderike Graebert

Es geht um Machterhalt, innenpolitische Stabilität und die Zukunft Ihrer Familien sowie ihr politisches Erbe, sowie last but not least um ihr Leben in Wohlstand, Freiheit und Sicherheit.

Natürlich wird die Obrigkeit sich nicht

kampflos von Anständigkeitsappellen um ihre Existenz bringen lassen.

Das ist auch von Seiten Nawalny wirklich blöd dies anzunehmen.

Spätestens nach Syrien sollte klar sein,

was so alles nicht möglich ist, wenn

man schon die Kriegsgreuel in Tschetschenien vergessen hat, wobei der Tschetschenienkrieg notwendig war, um ein Auseinanderbrechen Russlands zu verhindern mit all den Gefahren für deren nationale und internationale Sicherheit.

Ich halte von Nawalnys Eskalationsstrategie auch nichts, weil

diese Destablisierung seine Anhänger, seine Familie und sich selbst ernstlich bedroht. Das ist auch politisch betrachtet ein dummer Weg.

Schlauer wäre das Florett gewesen. Dafür hätte es aber auch in Europa Politiker*innen in Brüssel oder Genf oder Berlin, Paris, Oslo, Helsinki, Stockholm ... geben müssen, welche

ihm eine Chance in Würde gegeben hätten politisch tätig zu sein (Sonderbotschafter) ohne

seine Mitstreiter und sich selbst in Lebensgefahr zu bringen.



Ob Nawalny wirklich konsequent auf

Zurechnungsfähigkeit kontrolliert worden ist, weiß ich nicht.

Vielleicht hat er dezente Hirnschädigungen durch den Anschlag erlitten, die sich in verminderter Urteilsfähigkeit äußern und in diesen Situationen existentiell bedrohlich sein könnten.

Herr Nawalny hätte einen Kuraufenthalt angeboten bekommen sollen, um die erlittenen Schocks auch psychologisch zu verdauen mit samt

seiner Familie.

Die galanteste Antwort auf den Giftanschlag wären monatliche Pressekonferenzen des EU-Diplomaten Nawalny mit Putin Live im Fernsehen gewesen.

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Herr Putin fragte ja, wer Nawalny schon.

Die Ernennung Alexander Nawalnys zum außerordentlichen Sonderbotschafter würde

Wladimir Putin helfen ihn erinnerlich zu behalten und Nawalny wäre durch sein politisches Amt in der politischen Sphäre sichtbar, mit eigenen Machtkompetenzen. Objektiv hat Putin recht, wenn er von Nawalny tatsächliche politische Referenzen einfordert, um als Nachfolger Putins verantwortbar zu sein. Immerhin ist Russland ein Land, welches die

gesamte Erde unbewohnbar machen kann. Da müssten schon Nachfolger ran, die wirklich auf dem politischen Parkett auch beschlagen sind. Innerhalb Russlands hatte Nawalny dafür nicht hinreichend Gelegenheit,

weil Russland eben Defizite in der Demokratie hat. Nun sollte Herr Nawalny hier Gelegenheit bekommen nachzureifen.

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Herr Nawalny kann von den russischen Geheimdiensten nahezu überall umgebracht werden. Dabei spielt es keine Rolle. ob er in London, Berlin oder Moskau lebt.

Inspiriert von den Zeugenschutzprogrammen des FBI muesste es etwas in der Art auch in Europa geben, um wenigstens die Familien der Betroffenen zu schützen.

Die entscheidende Frage

ist, wann Putin

endlich in den Ruhestand geht. Entsprechende Verlautbarungen gab es ja. Es war von schweren gesundheitlichen Problemen Putins die Rede und es wurden ja auch Amnestiegesetze für sich, seine Getreuen und die Familie verabschiedet (siehe Trump).

Ich denke, dass der Westen für solche Fälle eine Art Zeugenschutzprogramm

aufbauen sollte, um zumindest die Familien der Betroffenen zu schützen.

Dann da zu sein und eine Wahlalternative zu unterbreiten, ist wichtig. Es wäre ein extrem strategisch kluger Schachzug der Bundesregierung oder der EU gerade ihn als Sonderbotschafter einzustellen.

Gerade wenn es um Menschenrechte, Korruption, Völkerverständigung, Sozialpolitik, SchülerInnen-,StudentInnenaustausch geht, ergäben sich immer wieder gute Möglichkeiten um auch in russischen Medien mit seinen Heimatvolk in Kontakt treten zu können und auf zivilisierte Weise mit Putin Probleme zu erörtern. Seien wir doch einmal optimistisch!!!

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Es wäre gut bei der Diskussion um Nordstream 2 nicht nur über Energiesicherheit, Wirtschaftlichkeit Putin, Trump,

Wirtschaftssanktionen, die Stellung

der Transitländer in Bezug auf Sicherheit und Weiterleitungsgebühren

zu diskutieren, sondern auch folgende Dinge aufzulisten:

- passierte Versenkungsstätten

für Chemiewaffen:

Pomeranian Bay (38.500t);

Southwest of Bornholm, Denmark

(15,000T of chemical munitions;

2,250T of chemical agents)

East of Bornholm, Denmark

( 5,920 mustard bombs, 591 adamsite bombs, 479 CN (chloroacetophenone) bombs, 671 mustard gas artillery shells, 61 adamsite artillery shells, 36 CN artillery shells, 314 mustard filled high-explosive bombs, 42 mustard gas mines, and 65 adamsite smoke grenades.

Bulk chemical agents dumped near this location include: 80 mustard gas encasements, 693 adamsite encasements, 74 other chemical filled encasements (unspecified type) and 18 adamsite filled drums. In addition, unknown amount of viscous mustard gas, Clark I, Clark II, chloroacetophenone and possibly phosgene, nitrogen mustard, and tabun were dumped near these coordinates. [1]

an additional 200 to 300T of chemical weapon+ 8,000T of unspecified chemical weapons) ;Bornholm Basin, Baltic Sea(gewaltige Chemiewaffenmengen); Gotland Basin, Baltic Sea (über 2000T Chemiewaffen), Gotland basin (3000T)

+ 300.000 T konventionelle Munition

+ Atommüll (sehr, sehr wahrscheinlich)

+ Nordstream 2 +1 jeweils

Explosionskraft v. ca

224.385.114.000.000J (mehr als 4 Hiroshima-Atombomben)--> beide Pipelines insgesamt mehr als 8 Hiroshimabombensprengkraft

+ starke Gefährdung der Atomkraftwerke transeuropäische Reaktorkatastrophen (Schweden - Barsebäck ,Schweden - Oskarshamn,

Schweden - Ågesta,Schweden - Forsmark,Finnland - TVO (Olkiluoto),

Finnland - Loviisa + Reste von AKW Lubmin falls noch da)

---> Nur ein Atomkraft müsste durch eine explodierende Pipeline havarieren und Skandinaviens Fortbestand wäre bedroht;

Massensterben in Ostsee

---> völlig unverantwortbar

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