Weitere Amtszeit für Bundespräsidenten: Steinmeier zum Zweiten

Mit großer Mehrheit stimmt die Bundesversammlung für eine weitere Amtszeit des Staatsoberhaupts. Eine Frau der 1.472 Wahlleute erhält großen Applaus.

Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender sitzen auf Stühlen und klatschen.

Verfolgte seine Wiederwahl als Zuschauer: Bundespräsident Steinmeier mit Frau Elke Büdenbender Foto: Michael Sohn/AP

BERLIN dpa/taz | Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist im ersten Wahlgang der Bundesversammlung für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Das Gremium wählte den Amtsinhaber mit großer Mehrheit von 1.045 von insgesamt 1.437 abgegebenen Stimmen, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am frühen Sonntagnachmittag verkündete. Steinmeier bedankte sich und nahm die Wahl an.

Gegen ihn kandidierten für die Linke der Mediziner Gerhard Trabert, der 96 Stimmen erhielt und für die AfD der Ökonom und CDU-Mann Max Otte (140 Stimmen). Außerdem hatten die Freien Wähler die Physikerin Stefanie Gebauer ins Rennen geschickt, sie erhielt 58 Stimmen. Weil sowohl die drei Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP als auch die oppositionelle Union Steinmeier vorab ihre Unterstützung zugesagt hatten, galten die drei als chancenlos. Es gab 86 Enthaltungen.

Die Bundestagspräsidentin eröffnete die Sitzung am Sonntagmittag im Paul-Löbe-Haus. Sie rief Bürger und Politiker auf, auch unter den erschwerten Bedingungen der Coronapandemie und anderer schwelender Krisen mutig zu sein und nicht die Nerven zu verlieren. „Jede Zeit stellt neue Aufgaben. Mit jedem Schritt vorwärts sind Risiken verbunden“, sagte sie und forderte: „Trauen wir uns dennoch Veränderung und Fortschritt zu!“

Bas beschrieb die polarisierte Stimmung im Land: „Scheinbar unversöhnlich stehen Menschen sich gegenüber, die unterschiedliche Einstellungen haben. Die Stimmung im Land, in Familien und Freundeskreisen leidet darunter. Dagegen hilft kein Impfstoff“, sagte sie. Deshalb seien Mut, Zuversicht und ein respektvoller Ton im Umgang mit Andersdenkenden jetzt so wichtig. „Die Mehrheit hat nicht automatisch Recht – die Minderheit aber auch nicht“, sagte sie. Alle müssten sich bewegen und aufeinander zugehen.

Die Abgeordneten unter den Anwesenden rief Bas auf, den Bürgerinnen und Bürgern noch mehr zuzuhören. Denn das könne die Debatte in der parlamentarischen Demokratie nur bereichern.

Bundesversammlung so groß wie nie

Zur Wahl des Bundespräsidenten versammelten sich die Delegierten wegen der Coronapandemie dieses Mal nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, wo auf fünf Stockwerken mit zahlreichen Sitzungssälen mehr Platz ist.

Die Bundesversammlung ist das größte parlamentarische Gremium in Deutschland. Seine einzige Aufgabe ist die Wahl des Staatsoberhaupts alle fünf Jahre. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern, die die 16 Landtage entsenden. Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zählt, besteht die Bundesversammlung aus 1.472 Wahlfrauen und -männern – so viele wie nie zuvor.

Auch Ex-Kanzlerin Angela Merkel gehörte zu den Delegierten, die vor Beginn der Wahl großen Applaus bekam. Auf der Liste standen zudem Prominente wie Bundestrainer Hansi Flick, Fußballer Leon Goretzka oder Musiker Roland Kaiser, aber in diesem Jahr auch etwa Wissenschaftler wie Astronaut Alexander Gerst, Virologe Christian Drosten und die Biontech-Mitgründerin und Impfstoff-Entwicklerin Özlem Türeci.

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