Britta68

14.03.2020 , 19:39 Uhr

Pensionierte ÄrztInnen gehören in der Regel zu der Altersgruppe die besonders gefährdet ist, das scheint keine gute Idee zu sein. Viele ÄrztInnen haben zudem schon weit über das normale Rentenalter ihre Praxis weiter betrieben und sind schon in einem höheren Alter.

14.03.2020 , 19:31 Uhr

Die Bundesregierung verkündet ihr Mantra, es gibt keine Versorgungsmängel, die Regale in den Supermärkten und die Onlineportale sprechen eine andere Sprache. Nichts mehr da, ausverkauft für vieles . Da sind die Supermarktketten gefordert, hier den Verkauf von Artikeln zu begrenzen, aber auch dafür zu sorgen, das Abstand gehalten wird in den Schlangen an den Kassen und das Personal an den Kassen besser geschützt wird vor Ansteckung. Die letzte Möglichkeit sind dann Lebensmittelkarten wie 1945, aber es ist ja nichts mehr unmöglich.

13.03.2020 , 15:53 Uhr

Man stelle es sich mal vor , es wären Linksradikale, die wie G20 in HH, die Straßensperren errichten, Häuser in Brand setzten, Menschen bedrohen und angreifen, Athen hätte längst viele Einheiten auf die Insel verlegt, um dort wieder Recht und Ordnung herzustellen. Leider ist es so, daß nicht nur in Athen, sondern auch hierzulande, bei Rechtsextremen, weg geschaut wird von den Behörden.

13.03.2020 , 15:45 Uhr

Mit solchen Zuständen von Willkür und Anarchie macht sich Griechenland, die Inseln, den Tourismus auf lange Zeit selbst kaputt. Ich mag Kreta, Lesbos, all die griech. Inseln, auf denen ich schon war, aber an solchen Orten kann ich keinen Urlaub mehr machen, schon aus Respekt vor den Flüchtlingen.

13.03.2020 , 11:24 Uhr

Ob hier etwas verfassungswidrig ist, da bleibt abzuwarten ob Karlsruhe so entscheidet und ob die Klage überhaupt angenommen wird. Über 95 % der Klagen werden gar nicht erst angenommen und die Erfolgsquote liegt bei ein bis zwei Prozent. Sozialpolitisch ist die Begrenzung von Mieten auf jeden Fall sinnvoll, als Notwehr gegen die Heuschrecken, sowie die Rekommuninalisierung von großen Wohnungsbeständen. Es kann nicht sein, das börsennotierte Unternehmen hunderttausende Wohnungen dazu benutzen um immer mehr Rendite zu erzielen. Wohnen ist keine Ware, sondern ein Grundrecht..

12.03.2020 , 19:23 Uhr

Man sollte Peking als Verursacher die Rechnung schicken.

12.03.2020 , 13:29 Uhr

Im Grunde dürfte es überhaupt keine Sozialisierung der Urheberrechte geben, sondern diese müßten eine Ewigkeitsgarantie erhalten. Es ist nicht schlüssig, warum sich Verlage an Werken bereichern können, ohne auch nur irgendetwas dafür an die Erben zu zahlen. Nach dieser Logik müßte sämtliches Eigentum 70 Jahre nach dem Tod einschließlich von Häusern und Immobilien neu verteilt werden, jeder nimmt sich dann was er will.

11.03.2020 , 17:39 Uhr

Die Medien zeigen ein Bild von Zuständen an der griech.-türkischen Grenze, welches vermuten läßt, das hier jegliche Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte aufgegeben wurden. Am schlimmsten ist das Medien melden, das Flüchtlingen, die es geschafft haben nach Griechenland alle Habe und alles Geld abgenommen wird von der griechischen Polizei. Wenn es stimmt, ist das kriminell und man sollte diesen Flüchtlingen vor Ort sofort helfen, damit sie wieder das Notwendigste erhalten. Wenn es hierfür einen Spendenaufruf gibt, dann sollte die taz diesen veröffentlichen.

11.03.2020 , 14:37 Uhr

Eine Türkei mit Herrn Erdog., die die EU erpresst und die Menschenrechte verachtet, darf nicht nur niemals Mitglied der EU werden, sondern die Beitrittsverhandlungen müssen auch sofort beendet werden.

08.03.2020 , 21:29 Uhr

Am internationalen Frauentag zu verkünden, das das Paritätsgesetz wieder zurück genommen werden soll und das von einem MP der Linken, nach dem Fauxpas mit der Wahl eines AFD-Abgeordneten, da fehlen einem die Worte. Die Linke wäre gut beraten, Herrn Ramelow baldmöglichst zum Rücktritt zu bewegen.

08.03.2020 , 21:19 Uhr

Wenn Herr Ramelow tatsächlich für den Abgeordneten der AFD gestimmt hat, sollte er jetzt zurück treten. Niemand versteht mehr die Kritik an der Wahl des FDP-Abgeordneten zum MP mit AFD-Stimmen, wenn Linke selbst AFD-Abgeordnete in Ämter bringen. Eine Linke die so handelt, ist nicht mehr wählbar.

07.03.2020 , 13:26 Uhr

Vielleicht sollten Sie versuchen Herrn Putin als Rechtsnachfolger vor dem Internationalen Gerichtshof anzuklagen, aber es wäre ja ein Eigentor, wenn Herr Putin die AFD mit finanzert.

06.03.2020 , 19:22 Uhr

Es wird unglaubwürdig, wenn man zugleich zulässt,das an der griech-türk. Grenze Flüchtlinge erschossen werden oder man das zumindest billigeng in Kauf mimmt. Arme darf man erschiessen???

06.03.2020 , 19:14 Uhr

Das tut die Linke mehr als jede andere Partei, aber die CDU ist nun mal die allerletzte Partei, der es zusteht hier Kritik zu äußern, angesichts der Blockflötenvergangenheit und damit auch mitschuldig an den ;Mauertoten und der Nazi-Vergangenheit vieler Kader, die ihre Karriere nach 45 mit einem Parteibuch der CDU in Politik, Jusitz, Universitäten, im öffentlichen Dienst fortsetzten. Und viele davon hatten nun wirklich Blut an den Händen oder wie Herr Filbinger unterschrieben Todesurteile am Schreibtisch. Die CDU ist in der Regierung beteiligt an der Genehmigung von Rüstungsexporten und diese Waffen töten wirklich. Da sollte die CDU erst mal ihre eigene Vergangenheit und Gegenwart aufarbeiten.

06.03.2020 , 18:59 Uhr

Man kann nur begrüßen, das Menschenrechtsorganisationen juristisch vorgehen wollen. Der Erpressung durch Erdogan kann nicht mit Unrecht der EU begegnet werden. Die EU macht sich, ihre Werte, dadurch in der ganzen Welt unglaubwürdig und tritt die Menschenrechte ebenso mit Füßen, wie die Diktaturen dieser Welt.

05.03.2020 , 19:11 Uhr

Die EU steht vor den Scherben ihrer Flüchtlingspolitik und hat nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera. Es wäre fatal, wenn die EU der Türkei wieder Milliarden überweist. Mit Erpressern verhandelt man nicht. Erdogan wird immer mehr fordern, bis hin zur militärischen Unterstützung, wenn jetzt die EU keinen Schlußstrich zieht. Apropos hat Erdogan nicht einen dreißig Kilometer breiten und viele hundert Kilometer langen Korridor an der türkisch-syrischen Grenz besetzt, um Flüchtlinge dort anzusiedeln. Oder ging es doch nur darum, die Kuden zu vertreiben?

05.03.2020 , 18:23 Uhr

Ergänzung: Der Schießbefehl der DDR galt übrigens in beide Richtungen. Wenn man einmal an der damaligen Zonengrenze war, kennt man die Warnungen. Wenn die EU an der griech.-türk. Grenze Flüchtlinge erschießt, evtl. sogar Frauen, Alte und Kinder, dann ist das ein Verbrechen und durch nichts zu rechtfertigen. Wenn die Türkei nun ebenfalls massiv Polizei auffährt um Rückführungen zu verhindern, steigt auch noch die Gefahr von bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Griechenland und der Türkei.

05.03.2020 , 13:32 Uhr

Eine EU, die an Außengrenzen Menschen erschießt, inzwischen sollen es sogar noch mehr sein, handelt sogar noch verwerflicher als das die DDR. Menschen zu erschießen ist in keinen Fall akzeptabel (das gilt auch für Reiche). Es bleibt zu hoffen, das Menschenrechtsorganisationen und engagierte Anwälte juristisch verfolgen bis zum Europäischen Gerichtshof, auch wenn es für die Menschen dort jetzt nicht viel hilft. Im übrigen gilt sowohl das Asylrecht wie die Genfer Flüchtlingskonvention.

04.03.2020 , 20:06 Uhr

Ein klassisches Eigentor. Aber da sollte doch man den Ball flach halten, wenn man so in den Medien liest, was alles in rechten und rechtsextremen Bereich geäußert wird. Apropos, die Franzosen waren 1789 nicht besonders zimperlich. Die deutsche Revolution 1848 war da harmlos. Erst 1918/19 haute der Kaiser in den Sack. Man kann und sollte der Linke wirklich nichts unterstellen, die Linke ist zwar der Rechtsnachfolger der SED, aber da sollte die CDU erst mal ihre Blöckflötenvergangenheit in der DDR aufarbeiten.

04.03.2020 , 13:19 Uhr

Absolut nicht mehr akzeptabel ist, wenn die aktuellen Meldungen stimmen, das griechische Sicherheitsleute scharf schiessen auf Flüchtlinge und es dabei Verletzte und sogar einen Toten gegeben haben soll. Menschenrechte gelten für alle. Athen verstößt schon jetzt gegen das Asylrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention. Wenn hier tatsächlich der Schießbefehl gegeben wird, wie einst an der Berliner Mauer, dann macht sich auch die EU und Frau von Leyen mitschuldig, wenn sie das nicht stoppt. Es stimmt bedenklich, wenn die EU und Griechenland nicht in der Lage sind in einer kleinen Krise die Grundwerte der EU und die Menschenrechte zu achten. Es braucht hier rechtsstaatliche Lösungen.

04.03.2020 , 11:02 Uhr

Diese Krise kann nur rechtsstaatlich gelöst werden in der EU. Die Werte der EU dürfen nicht geopfert werden aufgrund der infamen Politik Erdogans auf dem Rücken der Miganten. Das Asylrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention kann Athen aber nicht aussetzten. Es ist ein Dilemma für die EU. Jeder Migrant, vor allem die die wieder illegal zurück geschoben wurden, an der griech.-türk.Grenze hat gute Aussichten mit einem Anwalt auf dem Rechtsweg, auch wenn es Jahre dauern dürfte bis dies beim Europäische Gerichtshof angekommen ist. Aus dem Dilemma kommt die EU nur, wenn sie Erdogan und Putin stoppt und viel humanitäre Hilfe leistet vor Ort. Ein Teil der Verantwortung liegt leider auch bei der EU, die glaubte, sich mit einigen Milliarden Euro freikaufen zu können ohne nachzulegen.

02.03.2020 , 18:42 Uhr

Wenn diese Schilderungen stimmen, was anzunehmen ist, sind diese Zustände nicht akzeptabel. Selbstverständlich gelten Asylrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention, die Pressefreiheit, die Menschenrechte. Wenn der rechtsextreme Mob prügelt und die Polizei zusieht, ist das skandalös und jeder davon macht sich mitschuldig an dieser infamen Politik Erdogans. Es zeigt sich, das die Grundwerte der EU im Moment nichts mehr wert sind. Das muß juristische und politische Folgen haben, auch wenn es im Moment nichts hilft. Rechtsfreie Räume darf es nirgendwo geben, weder beim G20 in Hamburg noch auf Lesbos. Diese Krise muß rechtsstaatlich sauber gelöst werden, ansonsten begibt auf das Niveau von Erpressern wie Erdogan. Es muß humanitäre Lösungen vor Ort geben und die EU muß Erdogan deutlich zeigen, das nun Schluß ist damit die EU seit Jahren vorzuführen. Mit solchen Zuständen, wie auf Lesbos ruinieren sich einige griechische Inseln auch noch den Rest von Tourismus. Ich mag die Ägäis, aber weder die Türkei mit den willkürlichen Verhaftungen von Touristen noch Lesbos etc. sind auf absehbare Zeit wohl keine Sonnendestinationen. Vermutlich muß man sowieso warten bis der Corona-Impfstoff da ist.

29.02.2020 , 14:39 Uhr

Ein unlösbarer Konflikt. 2015 darf sich nicht wiederholen. Für die Flüchtlinge nicht nur aus Syrien braucht es humanitäre Lösungen. Ob die Flüchtlinge an der Grenze zu Griechenland alle aus Syrien stammen, ob sie aktuell vertrieben wurden, ist den Medienmeldungen nicht zu entnehmen, aber man darf sich weder von der Türkei erpressen lassen noch in den Syrien-Krieg hinein ziehen lassen. Die NATO und die Merkel-Regierung sollten der Türkei klar machen, das es ihr eigenes Risiko ist, wenn sie weiter militärisch vorgeht in Syrien und womöglich in einen kriegerischen Konflikt mit Russland gerät.

28.02.2020 , 22:32 Uhr

Die Anzeige ist kontraprodukiv und einfach der falsche Anlass. Zu überlegen wäre, ob es z.B. ein internationales Gericht gibt, welches die völkerrechtswidrigen Drohnenmorde nicht nur der USA ahnden und ächten könnte. Die Bundeskanzlerin konnte ja noch nicht mal verhindern, das ihr Handy abgehört wurde, wie soll sie da für Ramstein und für Planungen von exterritorialen Arealen wie z.B. Botschaften, verantwortlich sein. Abgesehen davon, wird diese Anzeige im Sand verlaufen, wie schon einige vorher. Unnützer Aktionismus, der schadet.

28.02.2020 , 22:05 Uhr

Îm Prinzip ist es eine gute Idee die Munition getrennt aufzubewahren. Das muß nicht am Schießstand sein. Und schon gar nicht braucht es große Lagerbestände am Schießstand, sondern ein System nach Bedarf.

Es braucht aber auch Regelungen, die den Privatbesitz an Waffen auf ein Minimum reduzieren, einschl. der Waffen des "kleinen Waffenscheins". Die Welt wird nicht sicherer durch mehr Waffen, sondern tödlicher.

27.02.2020 , 16:05 Uhr

Mit Herrn Merz hat weder die CDU noch Deutschland eine Zukunft. Der "Aufbruch" des Herrn M. führt lediglich zurück in die Steinzeit, wo nur die Rendite der Aktionäre zählt. Ein ewiger Kandidat, der jedes mal verliert. Den eine Frau, die Bundeskanzlerin, vor die Tür setzte. Von den wirklichen Herausforderungen der Zeit, hat Herr M. doch keinerlei Ahnung, wie Globalisierung, Digitalisierung, Energiewende, sozialer Marktwirtschaft, Klimawandel, Altersarmut, usw. Man stelle sich einmal vor wie ein Herr M. in den außenpolitischen Herausforderungen und Konflikten agiert. Das einzige was man hört ist das "Versprechen" die Afd zu halbieren. Das kann Herr M. auch als einfaches CDU-Mitglied angehen, evtl. mit einem Mandat als Beauftragter. Apropos "Versprechen". Was hat nicht alles das jetzige Vorsitzenden-Duo der SPD alles an suggestiven Versprechen abgegeben. Nichts von übrig. Mit Herr M. an der Spitze kann nicht nur die CDU alles verlieren, sondern auch die Republik. Da ist selbst ein Herr Trump noch moderater und vorzuziehen.

25.02.2020 , 18:17 Uhr

Unverständlich ist, warum der Öffentlich-Rechtliche Auftrag ausgewuchert ist zu zig TV-Sendern und unzähligen Radioprogrammen. Allein die vielen Indendantenposten der ARD (wer hat kein Parteibuch?) kosten viel unnötige GEZ-Gebühren. Hier ist eine Schrumpfkur nötig, zumal Sender wie Radio Bremen überflüssig sind und mit dem NDR zusammengelgt werden sollten.

Wer bezahlt eigentlich die Bargelder in den Quizsendungen? Hoffentlich nicht durch Gebühren! Auch viele Honorare wie für beliebte Tatorte scheinen völlig überzogen zu sein.

Die GEZ-Gebühr sollte max. zehn Euro betragen und mittelfristig steuerfinanziert werden.

Was überhaupt nicht geht ist, das Gebühren bezahlt werden müssen für Nichts, vielen Dank dafür liebe Grüne.

Es braucht das Öffentlich-Rechtliche, keine Frage, aber dafür reichen einige wenige Programme.

24.02.2020 , 18:14 Uhr

Da haben Sie Recht, es wird nicht von heute auf morgen gehen, und die Fehler bei den Verbotsanträgen zur NPD dürfen sich nicht wiederholen. Vor der nächsten Bundestagswahl ob 2020 oder 2021 dürfte einem die Afd nicht erspart bleiben, aber es scheint so, das immer mehr WählerInnen erkennen, um was es sich bei der Afd handelt, nämlich nicht um eine harmlose Protestpartei.

24.02.2020 , 15:34 Uhr

Anscheinend wissen Sie es nicht. Die NPD wurde nicht verboten, weil sie keine Rolle mehr spielt, gilt aber verfassungsfeindlich, daher gibt es keine staatlichen Gelder mehr. Wenn die NPD in den Parlamenten vertreten wäre, wäre sie verboten worden. Im ersten Anlauf hat die NDP Glück gehabt weil der VS schlampte. Dies sollte bei der Afd nicht passieren. Als Nachfolgepartei der NPD die Afd ist hier anders einstufen und sollte möglichst bald verboten werden einschließlich evtl. Nachfolgeparteien.

24.02.2020 , 12:54 Uhr

Es wäre schade wenn die FDP den Einzug verpasst hätte wegen einer Fehlleistung in Erfurt. Auch wenn ich die FDP nicht wähle, gehört sie zur demokratischen Kultur und die Stimme würde fehlen. Schade ist , das die Afd es vermutlich doch geschafft hat. Es wäre an der Zeit für einen Verbotsantrag in Karlsruhe für diese Nachfolgerpartei der NPD oder will man warten bis die demokratischen Strukturen zerstört sind?

19.02.2020 , 17:36 Uhr

Ich bevorzuge ganz klar R2G, aber trotzdem ist der Unvereinbarkeitsbeschluß der CDU richtig. Es muß Unterschiede geben zwischen den demokratischen Parteien, wozu natürlich auch die Linke gehört. Wenn ich R2G wähle möchte ich keine CDU in der Regierung. Ein nächstes Mal ist es ein Tabubruch zur AfD, weil es keine andere Lösung gäbe. Nein, die Mohring-CDU sollte sich sofortigen Neuwahlen stellen und mit neuer Aufstellung kann sie eine Chance haben wieder ein gutes Ergebnis zu bekommen. Umfragen sind keine Wahlergebnisse.

19.02.2020 , 11:19 Uhr

Es war vermutlich die einzige Lösung mit einer MPin Lieberknecht in einer kurzen Übergangsregierung und mit schnellen Neuwahlen. Das Klammern an Pöstchen und Pfründe bei der Mohring-CDu ist nicht nur einfach erbärmlich, sondern schadet dem Bundesland Thüringen und der Demokratie an jedem Tag mehr an dem es dauert..

18.02.2020 , 19:02 Uhr

Die CDU ist meilenweit entfernt von innerparteilicher Demokratie, durch die Hintertür versucht ein Herr Merz sich auf das Podium zu setzen und sich als Heilsbringer und Erlöser darzustellen, nach der Wahl wären dann alle "Versprechen" vergessen, alle Herren kommen aus NRW. Wo bleiben die CDU-Kandidatinnen für Vorsitz und Kanzlerinnen-Kandidatur ? Das Thüringen-Debakel wird auf das Wahlergebnis der Bundes-CDU negativ durchschlagen, wenn der Thüringer Landesverband weiter alle Lösungsvorschläge sabotiert (und dabei das Bundesland Thüringen weiter ruiniert). Dabei ist alles andere als klar, das die Union wieder eine Kanzlerin oder einen Kanzler stellt. Vielleicht sollte Herr Böhmermann wieder mal kandidieren, ach ja, ein Mann, aber das kann "mann" ja ändern.

12.02.2020 , 21:14 Uhr

Was unverständlich ist, warum ein Herr Merz, der sich bei jeder Gelegenheit anbietet für jedes Amt welches gerade frei ist oder auch nicht, die Zukunft der CDU sein soll. Mit Herr Merz hat meines Erachtens die CDU wenig Zukunft und würde das Ende der letzten großen Volkspartei beschleunigen. Ein Mann der schon vor Jahrzehnten aussortiert wurde, keinerlei Perspektiven bietet für Nichts, um die Probleme dieser Zeit zu lösen und nun die Wende rückwärts will. Selbst wenn Herr Merz CDU-Vorsitzender würde, wäre es fraglich, ob er die eineinhalb im Amt überstehen würde, er konnte ja schon damals nicht einmal den Bundestagsfraktionsvorsitz halten, denn die Kanzlerin wird nicht abdanken, schon weil die SPD Herrn Merz nicht wählen würde als Kanzler. Was befähigt einen (Ex?)Vorstandsvorsitzenden und Anwalt dazu Kanzler zu können zu wollen ohne jegliche Erfahrung im Regierungshandeln. Jemand aus der Mottenkiste der 1990er Jahre, ein alter Mann der Niederlagen nicht akzeptiert, den die realen Probleme dieser Zeit, Klimawandel, Wohnungsnot, Armut, Globalisierung kaum interessiert, wer soll den wählen? Herr Merz hat z.B. außenpolitisch überhaupt keine Lösungen zu bieten, Ukraine, Syrien, etc., abgesehen davon das jegliche Erfahrung fehlt? Die Wahl von Herrn Merz würde die CDU spalten. Herr Mustermüller aus wo auch immer würde es besser machen. Vielleicht sollte auch Herr Böhmermann mal wieder kandidieren.