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13.02.2023 , 14:58 Uhr
Alle Parteien der RRG-Koalition haben die Wähler vor der Wahl darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie die RRG-Regierung fortsetzen würden, wenn die Wähler ihnen dafür eine Mehrheit gäben. Die haben sie nun: RRG hat 49% der Stimmen erhalten und stellt nun eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten. Von Wechselstimmung kann keine Rede sein.
Was wäre das für ein Demokratieverständnis, wenn nun SPD und Grüne wegen des medialen Drucks eine Koalition mit einer Partei anstreben wollten, die in den letzten Jahren kaum Konstruktives in die Berliner Politik eingebracht hat, sondern überwiegend durch populistische Äußerungen aufgefallen ist?
zum Beitrag26.09.2021 , 14:46 Uhr
>>Der Chefepidemiologe Islands, Thorolfur Gudnason und andere Experten zeigten sich enttäuscht über die Wirkung der Impfungen: Obwohl die Insel mit ihren 360000 Einwohnern die höchste Impfquote Europas hat - 75 Prozent der Bevölkerung sind zweifach geimpft plus 6 Prozent einfach - breitete sich die Delta-Variante zeitweise exponentiell aus. Es zeige sich, erklärte Gudnason, dass auch Geimpfte Infektionen relativ leicht weitergeben – Herdenimmunität sei so nicht möglich. Allerdings wirkten die Impfungen insofern gut, als dass es nur wenige schwere Erkrankungen gebe.
zum Beitrag09.09.2021 , 13:04 Uhr
Das Problem ist, dass das Schleimhautimmunsystem in Mund/Rachen/Nase nicht immunisiert wird. Geimpfte können sich weiterhin infizieren und andere anstecken. Wenn Geimpfte sich nun nicht mehr testen lassen müssen, können sie unentdeckt das Virus weitertragen. Darauf hat neulich auch Kekulè hingewiesen.
www.zdf.de/nachric...le-corona-100.html
zum Beitrag09.09.2021 , 12:56 Uhr
Die G-Regeln sind unsinnig und werden vermutlich das Infektionsgeschen antreiben.
In Israel, die uns ja um einige Monate mit den Impfungen voraus sind, sieht es nicht gut aus. Trotz hoher Impfquote verzeichnen sie mehr tägliche Neuinfektionen als je zuvor. Hier anschaulich zu sehen: www.worldometers.i...us/country/israel/
Und aus einem Artikel der FR vom 8.8.: „Unter den Infizierten sind viele, die komplett geimpft sind. Laut Daten des israelischen Gesundheitsministeriums vom Wochenende sollen 65 Prozent der Covid-Patientinnen und -Patienten, die im Krankenhaus behandelt werden, den vollen Impfschutz haben.“
zum Beitrag05.05.2021 , 13:33 Uhr
Für Kinder und Jugendliche ist das Nutzen-Risiko-Verhältnis bei einer Impfung negativ. Das Risiko mit einer schweren Nebenwirkung im Krankenhaus behandelt werden zu müssen, oder an ihr zu sterben, ist bei einer Impfung höher als das bei einer SARS-Cov-2-Infektion. Darüber sollte m.E. einmal nachgedacht werden.
Nachvollziehbar anhand offizieller Zahlen hier dargelegt: www.freitag.de/aut...pfstoff-fuer-babys
zum Beitrag01.02.2021 , 18:59 Uhr
Ja, gut das diese Seite Nawalnys auch mal beleuchtet wird. Für viele scheint es auszureichen, dass er gegen Putin ist um ihn zum heldenhaften Freiheitskämpfer zu küren. Nicht sehr schlau. Es gibt auch echte Demokraten in Russland.
zum Beitrag01.02.2021 , 18:32 Uhr
Nun leiten Sie mal daraus seine mögliche künftige Innen- und Außenpolitik ab:
"Besser dokumentierte Nawalny selbst auf seinem eigenen Blog seine damalige Haltung. Bürgerrechtler nennt er dort: „quasiliberale Wichser“, Homosexuelle: „Schwuchteln“, die weggesperrt gehörten. Und als Russland 2008 in Georgien einmarschierte, sprach er sich für die Deportation aller Georgier aus Russland aus. Und schrieb, dass „das Hauptquartier der Nagetiere“ (Tiflis) mit Marschflugkörpern zerstört gehöre." Derartige Zitate gibt's zuhauf.
Quelle: www.mopo.de/news/p...ritikers--37373234
zum Beitrag01.02.2021 , 14:06 Uhr
Sehe ich auch so!
Glücklicherweise ist er in Russland weniger beliebt als in den hiesigen Medien, in denen er ja geradezu als Freiheitskämpfer und Held gefeiert wird. Nawalny ist nicht besser als Putin. Er könnte sogar noch etwas rabiater sein.
Wer mehr über ihn wissen will: www.wsws.org/de/ar...1/10/nava-j10.html
zum Beitrag08.04.2020 , 14:57 Uhr
Wer ein wichtiges Anliegen hat, dass er auf einer Demonstration kundtun will, sollte nicht freiwillig auf ein wichtiges Grundrecht verzichten.
Natürlich müsste eine Demonstration sehr gut organisiert sein, so dass stets die Abstände eingehalten werden. Machbar z.B. mit einem Bindfaden zu den Demo-Nachbarn. Höchste Disziplin wäre erforderlich. Der Vorteil: Der Demonstrationszug würde extrem verlängert - und hätte eine interessante Optik ...
Auch wenn schon Demos abgelehnt wurden, wäre eine Anmeldung einer Demonstration und hartnäckiges Beharren schon deshalb lohnend, weil es um die Verteidigung eines Grundrechtes geht. Das sollte thematisiert werden. Und mit einem Ablehnungsbescheid nebst Begründung könnte man das Verbot vom Verfassungsgericht prüfen lassen ...
zum Beitrag30.03.2020 , 13:45 Uhr
Ja, mit einem Atemschutzmaskengebot für Alle könnten sämtliche Ausgangsbeschränkungen aufgehoben werden. Und alle Gewerbebetriebe wieder öffnen. Das kulturelle Leben wieder aufblühen ... Dummerweise hat Herr Spahn aber zu Beginn der Pandemie vergessen, die nötigen Masken zu ordern.
Die Ausgangsbeschränkungen sind nun nötig, um die Folgen dieses Versäumnisses abzumildern. Vielen Dank Herr Spahn.:(((
zum Beitrag22.03.2020 , 22:04 Uhr
Das Virus ist Ende Januar in Deutschland aufgetaucht und die Meldungen aus China waren seit Mitte Dezember verfügbar. Viel Zeit, sich eine kluge Strategie zu überlegen.
Und Tatsache ist, dass Mundschutzmasken schützen - vor allem andere. Das kann, wie in anderen Ländern auch, Teil einer Strategie zur Eindämmung der Infektionsraten sein. Mundschutzmasken sind aber rar, selbst das medizinische Personal hat nicht genug.
zum Beitrag22.03.2020 , 15:52 Uhr
"Es ist jetzt Zeit, dass die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen mit ein wenig mehr Nachdruck gestellt wird, als bisher."
Ja, das ist dringend, es ist spät genug.
Ob etwas verhältnismäßig ist, kann nur beurteilt werden, wenn die Folgen der zur Entscheidung stehenden Szenarien erkannt werden können.
Weder wissen wir, wo wir in der Epidemie stehen: wie viele Infizierte es wirklich gibt und wie viele schon immun sind. Noch nicht einmal, wie viele Tests überhaupt stattgefunden haben und wie viele negativ getestet wurden. Wie kann da entschieden werden, wie drastisch eine Freiheitsbeschränkung sein darf, wenn nicht annähernd gesagt werden kann, welchen nützlichen Effekt sie hätte.
Und wie sähen die psychischen Folgen für die aus, die ihre Freiheiten einschränken müssten. Für Kinder, Verängstigte, Paare, die sich nicht verstehen, Jugendliche usw.
Es wird aber gar nicht erst über unterschiedliche Strategien und deren Nutzen und Schaden diskutiert. Politik wird nach Gefühl gemacht. Die Wissenschaft ist derzeit ausgeschlossen. Die phantasieloseste Strategie ist das Wegsperren und die ist derzeit favorisiert.
Und was bei allem ganz vergessen wird: Die einfachste Methode Infektionen zu vermeiden ist das Tragen von Masken (siehe Asien). Begegnungen von Maskenträgern sind risikofrei.
Herr Spahn hat aber leider vergessen für ausreichende Masken und andere Schutzausrüstungen zu sorgen. Nach drei Monaten Zeit sind Kliniken, Ärzte, Feuerwehr, Polizei, Altenpfleger usw immer noch nicht ausreichend ausgerüstet. Von der Versorgung der Bürgern ganz zu schweigen.
Auch wegen dieses Versagens sollen wir nun zu Hause bleiben - Danke Herr Spahn.
zum Beitrag21.03.2020 , 22:48 Uhr
Schön auf den Punkt gebracht, Frau Herrmann. Aber werden es die Markt-Gläubigen im Parlament und in der Regierung am Ende der Coronawelle auch so sehen?
Eins darf man nicht vergessen: Die neoliberalen Lobbyisten werden weiterhin aktiv bleiben ... Und nicht zu unterschätzen: die Bequemlichkeit einiger Politiker, Staatsaufgaben einfach dem "Markt" zu übertragen. Und falls es dem "Markt" gerade mal schlecht geht, ihn bereitwillig mit dem Geld der Bürger zu pampern.
Nach 2008 glaubten viele, die Politik würde schon die nötigen Konsequenzen ziehen - Pustekuchen!
Bevor der ungute neoliberale Spuk vorbei sein kann, müssen die Wähler erst einmal wollen, dass er vorbeigeht und das mit dem Wahlzettel zum Ausdruck bringen. Und bevor das geschehen kann, müssen die Haupt-Medien das Übel schonungslos transparent machen. Werden sie das?
Aber lassen Sie sich nicht entmutigen - bleiben Sie dran. Vielleicht wird diesmal ja alles anders ...
zum Beitrag21.03.2020 , 20:13 Uhr
Eine Ausgangssperre ist eine "abgemilderte" Form der Quarantäne. Die Folgen werden aber für viele ähnlich sein. Und wir wissen nicht, wie weit die Maßnahmen noch verschärft werden ...
zum Beitrag21.03.2020 , 16:03 Uhr
An wen schreiben Sie Ihren letzten Absatz. Mich können Sie damit nicht meinen. Ihre einzige Frage habe ich oben beantwortet.
zum Beitrag21.03.2020 , 15:54 Uhr
Es werden nicht genug Daten bekannt gegeben. Wie viele Tests wurden durchgeführt? Wie viele der Getesteten waren nicht infiziert? Von den positiv getesteten müsste ein großer Teil schon wieder geheilt und immun sein. Warum werden die nicht aus der Statistik herausgenommen. Die Chinesischen Infizierten, die in China als geheilt gelten, sind immer noch als Infizierte in der Weltstatistik. Es fehlen repräsentative Studien zur Infektionsrate . Alles etwas intransparent. Das schafft Unsicherheit - z.B. bei mir.
zum Beitrag21.03.2020 , 15:40 Uhr
Man könnte sich durch repräsentative Testungen in etwa ein Bild der Infektionsraten verschaffen. Da wäre möglicherweise auch das Know How von Meinungsforschungsinstituten hilfreich.
zum Beitrag21.03.2020 , 15:34 Uhr
Sorry, der Kommentar gilt Deep South weiter unten
zum Beitrag21.03.2020 , 15:31 Uhr
"Wozu soll ich deinen Text nochmal lesen?"
Ich hatte die Hoffnung, Sie würden meinen Wunsch nach politischer Sorgfalt bei solchen drastischen Maßnahmen verstehen. Weiter unten können Sie von mir noch einige Fragen lesen, die sich mir zu diesem Thema aufdrängen.
zum Beitrag21.03.2020 , 14:03 Uhr
Populisten sind flexibel! Die haben kein Problem morgen ganz anders zu argumentieren. Warten Sie mal ab. Und lesen Sie vielleicht meinen Text noch einmal.
In Berlin klappt es übrigens ganz gut mit den individuellen Vorsichtsmaßnahmen. Die Resistenten würden auch eine Ausgangssperre ignorieren.
zum Beitrag21.03.2020 , 13:53 Uhr
Weil etliche Wissenschaftler und Mediziner von einer Ausgangssperre abraten und weil seitens der Entscheider in den Ländern keine wissenschaftliche Begründung für ihre Entscheidung geliefert wurde, warum so eine Maßnahme jetzt effektiv und verhältnismäßig wäre. Wir wissen zu wenig. Stellt sich die Frage: Warum eigentlich? Ein mündiger Bürger und ein verantwortungsvoller Politiker fragen nach ... In China werden zur Zeit die psychischen und sozialen Folgen einer Ausgangssperre untersucht. Sieht nicht gut aus.
www.aerzteblatt.de...nd-der-Quarantaene
zum Beitrag21.03.2020 , 13:21 Uhr
Wer so einen drastischen Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger anordnen will, wie eine Ausgangssperre, muss die Sinnhaftigkeit vor allem epidemiologisch begründen und die Verhältnismäßigkeit nachweisen. Das können die, die nun leichtfertig eine Ausgangssperre für 80 Mill Menschen in Erwägung ziehen aber nicht.
Wenn überhaupt darüber nachgedacht werden soll eine Ausgangssperre zu verhängen, dann müssten unabhängige Wissenschaftler wie: Epidemiologen, Virologen, Mediziner, Psychologen, Soziologen, Politologen zur Beratung und Entscheidungsfindung herangezogen werden.
Es mehren sich die Stimmen von Fachleuten aus der Wissenschaft und Medizin, die vehement von einer Ausgangssperre abraten. Niemand kann derzeit sagen wo wir in dieser Epidemie eigentlich stehen. Wie viele sind schon immunisiert? Wie viele sind wirklich infiziert und haben einen unbemerkten milden Verlauf? Welche psychischen und sozialen Effekte könnten für die Menschen bei einer Ausgangssperre auftreten?
Dagegen stehen nun Politiker, die zu der Thematik über kein fundamentales Wissen verfügen.... Und bedenken sie auch, was passierten könnte, wenn sich diese Maßnahme als vollkommen unverhältnismäßig herausstellen würde - sie keinen nachvollziehbaren Effekt erzielen würde?
Die Entscheider sollten vielleicht auch mal an die Zeit nach der Coronawelle denken ...
Populisten warten nur darauf, dass schwere Fehler begangen werden ...
zum Beitrag21.03.2020 , 11:11 Uhr
Ist eine Ausgangssperre verhältnismäßig?
Es werden zur Zeit überwiegend nur die getestet, die schwerere Symptome haben. Gemessen an der Gesamtbevölkerung sind es sehr wenige durchgeführte Tests.
Wir wissen nicht, wie viele einen milden Verlauf haben. Viele merken gar nicht, dass sie infiziert sind.
Theoretisch kann es auch sein, dass das Virus schon seit Dezember in Deutschland im Umlauf ist. Von daher ist es möglich, dass sehr viele Menschen schon immunisiert sind - niemand kann abschätzen wie viele.
Die Sterberate bezieht sich stets auf die getesteten Infizierten und ist von daher sehr viel niedriger als derzeit prozentual angegeben.
Warum werden keine repräsentativen Tests durchgeführt, um herauszufinden, wo wir mit dieser Epidemie eigentlich stehen?
Es kann sein, dass eine massive Einschränkung der Freiheitsrechte durch eine Ausgangssperre nicht verhältnismäßig ist - also nicht gerechtfertigt. In Italien konnte bisher noch kein Effekt der Ausgangssperre beobachtet werden.
zum Beitrag06.03.2020 , 16:03 Uhr
Ja, war ironisch gemeint. Da die Verweigerungshaltung der Thüringer CDU von Berlin aus durchgesetzt wurde, hätte sie auch nur dort aufgelöst werden können ...
zum Beitrag05.03.2020 , 16:32 Uhr
"Hat Ramelow eigentlich genug dafür getan, um Tolerierungs- oder sonstige Modelle hinzubekommen?"
Nein, hat er natürlich nicht - dieses Weichei. Jedenfalls konnte ich nirgendwo lesen, er wäre mit seinen Bodyguards nach Berlin gefahren und hätte den CDU-Vorstand aufgemischt und weich geklopft um eine Tolerierung oder andere Modelle der Kooperation möglich zu machen.
Ach, Herr Hinck, hätten Sie doch nur geschrieben: "Ich kann es zwar nicht begründen, aber irgendwie mag ich Bodo Ramelow nicht" Das hätte Platz und Lesezeit der TAZ-Leser gespart.
zum Beitrag08.11.2018 , 15:45 Uhr
BILD hat schon einmal versucht den Bürgern kampagnenartig einen möglichen Kanzlerkandidaten schmackhaft zu machen und als Retter anzupreisen: Karl-Theodor zu Guttenberg. Wahr wohl nix mit „Kanzlermacher BILD“. Mit Friedrich Merz haben sie offensichtlich schon wieder auf‘s falsche Pferd gesetzt – sein voraussehbarer Misserfolg wird auch eine herbe und höchst peinliche Niederlage für BILD – der Spott der anderen ist nur selten umsatzfördernd ...
zum Beitrag17.10.2018 , 08:38 Uhr
Sie hat nicht mehr getan, als den Aufruf kritisiert und es ansonsten begrüßt, dass Menschen gegen Rassismus und Ausgrenzung demonstrieren. Unliebsame Kritik ist anscheinend ein No-Go innerhalb der Linken und wird mit Häme und Diffamierungen bestraft. Erinnert mich irgendwie an Erich Mielke.
zum Beitrag16.10.2018 , 21:43 Uhr
Sahra Wagenknecht befürwortet eine regulierte Zuwanderung nach humanitären Kriterien. Andere befürworten Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften aller Art und ohne Begrenzung sogar aus Armutsgebieten.
Warum wird die Position Sahra Wagenknechts von einigen Leuten nicht als diskussionswürdig anerkannt??? Meine verzweifelte Frage als Bürger, der an einer echten sozialen und demokratischen, vernunftgesteuerten Bewegung interessiert ist und dachte die Linke könnte da etwas bringen. Pustekuchen.
zum Beitrag16.10.2018 , 20:35 Uhr
Ich habe nichts gegen Träumer, bin selber einer. Aber wenn die Illusion geweckt wird, wir könnten heute(!) problemlos die Grenzen für alle öffnen, die kommen wollen, dann bin ich nicht mehr dabei.
zum Beitrag16.10.2018 , 20:34 Uhr
„Ansonsten könnte sie ja offene Grenzen wenigstens als Fernziel mittragen.“
Das macht sie ja – immer wieder zu hören in Interviews. Dass sich kaum jemand der Kritiker die kleine Mühe macht, einfach mal hinzuhören, was sie sagt, ist ja gerade das Ärgerliche. Natürlich macht Sahra Wagenknecht nicht alles richtig – auch sie hätte sich zu #unteilbar lockerer verhalten und einen eigenen Aufruf verfassen können. Gegen Rassismus und Ausgrenzung ist auch sie – eben nur nicht für eine unregulierte(!) Zuwanderung.
zum Beitrag16.10.2018 , 09:51 Uhr
Worum geht es denn? Die Träumer möchten die Grenzen für alle die kommen wollen öffnen – die Zuwanderung deregulieren. Und die Realisten - z.B. Sahra Wagenknecht - wollen eine regulierte Zuwanderung.
Sahra Wagenknecht begründet ihre Position und erklärt, was heute getan werden müsste, während die Träumer eines 200jahres-Traums sie in die rechte Ecke stellen wollen und dabei selbst nicht erklären, wie offen Grenzen für alle funktionieren soll.
Für mich als unvoreingenommener Beobachter ist das alles nur noch absurd. Ich vermute schon länger, dass es da lediglich um die Bekämpfung einer unliebsamen Konkurrenz geht. Und das bewusste falsch verstehen und die kampagnenartige Verbreitung von diskreditierenden Artikeln und Kommentaren halte ich für eine Methode, die ich sonst nur von Rechten und Stalinisten kenne.
Wenn die Linke nicht endlich mehr Lockerheit und Vernunft aufbringt, kann man sie vergessen.
zum Beitrag15.10.2018 , 19:04 Uhr
Gerade von der #unteilbar-Demo zurück, und nun der „Aufstand“ wegen einer Meinungsäußerung, die nicht der Parteilinie entspricht. Nach dem Motto: die Partei, die Partei – die hat immer recht ...
Mannomann.
Anstatt sich über eine wirklichkeitsbezogene Pragmatikerin zu echauffieren, wäre es seitens der Linken endlich mal nötig, das Konzept der „offenen Grenzen für alle“ der Öffentlichkeit vorzustellen – mit allen möglichen Folgen. Ich weiß immer noch nicht, wie das aussehen sollte.
zum Beitrag10.09.2018 , 14:23 Uhr
Es muss doch niemand Angst haben, wenn sich einige Parteien-Frustrierte zusammentun, um die seit Jahrzehnten vernachlässigten Interessen der Mehrheit der Bürger wahrzunehmen und gemeinsam mit ihnen für einen Ausgleich des politischen Defizits zu sorgen.
Und Frau Wagenknecht ist nicht die „Aufstehen“-Bewegung, sie ist lediglich eine Initiatorin und nun eine (selbst denkende) Sprecherin. Und das Migrations-Thema wird (vorerst?) außen vor gelassen, weil es bei den Initiatoren und Mitmachern zur Zeit einige Differenzen gibt.
Allein die Tatsache, dass die (vernünftigen) Bürger eingeladen sind, in lockerer Form über die Online-Tools differenziert mitzuteilen, was sie sich von der Politik wünschen, was im Parlament umgesetzt werden müsste, sollte doch eigentlich jedes Demokratenherz höher schlagen lassen. Davon könnte doch jeder! Abgeordnete profitieren, dem das Gemeinwohl wichtig ist.
Natürlich kann man die Skepsis der Partei die Linke verstehen. Sie befürchten eine Spaltung - in Wahrheit wohl eher weniger Mandate. Und um dieser befürchteten Enttäuschung zuvor zu kommen, stellen sie sich ins Abseits – abseits von Bürgern, die das gleiche wollen wie die Linke. Ist das schlau?
zum Beitrag25.08.2018 , 13:09 Uhr
Es werden auch viele Kinder in Deutschland von ihren Eltern gezwungen zu bestimmten Anlässen Krawatten zu tragen … Dennoch hielte ich ein Krawattenverbot bis 18 für Unsinn.
Ein allgemeines Bekleidungszwangsverbot ab 6 Jahren wäre sinnvoller und im Sinne des Kindeswohls.
zum Beitrag25.08.2018 , 12:57 Uhr
Eine Mindestkörperverhüllung als gesellschaftlich akzeptiertes Gebot ist etwas ganz anderes, als ein Verbot den Körper darüber hinaus zu bedecken – Letzteres scheint mir doch etwas absurd ...
zum Beitrag25.08.2018 , 12:52 Uhr
Die Kinderrechte müssten einfach diesbezüglich ausgeweitet werden.
zum Beitrag25.08.2018 , 12:48 Uhr
Ein Bekleidungszwangsverbot fände ich in Ordnung. Das durchzusetzen ist aber nicht anders möglich, als den Einzelfall zu prüfen, und gegebenenfalls zu intervenieren. TrF will übrigens ein Kopftuchverbot bis 18, kein Kopftuchzwangsverbot.
zum Beitrag25.08.2018 , 00:51 Uhr
War als Anhängsel unter meinem Kommentar unten gedacht.
zum Beitrag25.08.2018 , 00:36 Uhr
Eine einfache Möglichkeit, Übergriffe in vielen Fällen zu verhindern, wäre: Dafür zu sorgen, dass den Kindern und Jugendlichen ausreichend viele qualifizierte Vertrauenspersonen zur Verfügung stehen, die sie gegenüber ihren Eltern unterstützend vertreten könnten – quasi Kinderanwälte. Das könnten Kindergärtner und Lehrer sein, die sich dafür qualifiziert haben und das Vertrauen der Kinder finden. Oder ehrenamtliche auf Neutralität geprüfte Eltern/Kind-Versteher. Die Kinder werden ermuntert sich in schwerwiegenden Konflikten vertreten zu lassen und sich ihre ‚Anwälte‘ selbst auszusuchen. Z.B. wenn ein Mädchen kein Kopftuch tragen will und die Eltern es mit Druck verhindern wollen.
Ein Kopftuchverbot ist nicht nur vollkommen absurd, sondern auch ein antimuslimischer Affront gegen Muslima, denen ein Kopftuch so wichtig ist, wie für andere Frauen das Oberteil des Bikinis. Und auch eine massive Freiheitseinschränkung der Mädchen und Frauen, die ein Kopftuch aus modischen Gründen tragen.
zum Beitrag24.08.2018 , 17:43 Uhr
Mal provokant gefragt: ‚Zwingen‘ deutsche Eltern (nach einst christlicher Vorgabe?) ihre Töchter nicht auch, ihre Brüste in der Öffentlichkeit zu verbergen? In etlichen anderen Kulturen sind textilfreie Oberkörper üblich – wie fänden es wohl die Befürworter eines Haarentblößungszwangs, wenn sie und ihre Töchter in so einer Gesellschaft gezwungen würden ihre Oberkörper zu entblößen?
Wann hört der totalitäre Blödsinn endlich auf, anderen vorschreiben zu wollen, wie sie sich zu kleiden haben oder bestimmen zu wollen, welche religiösen Symbole getragen werden dürfen und welche nicht?
Sicher, Kinder und Jugendliche müssen vor Übergriffen ihrer Eltern geschützt werden. Ob ein Übergriff vorliegt kann aber nur im Einzelfall entschieden werden – unter maßgeblicher Mithilfe der Kinder und Jugendlichen.
zum Beitrag18.08.2018 , 04:24 Uhr
TAZ: „Manche in Ihrer Partei setzen auf nationale Lösungen und wollen zum Beispiel die Migration begrenzen, andere setzen auf Internationalismus und offene Grenzen.“
Vollkommen Schräge – und immer wieder kolportiert.
Die nationale Lösung ist die Politik der offenen Grenzen und die Bewältigung der Folgen durch die hiesigen Bürger.
Die internationalistische Lösung ist die Hilfe in den Heimatländern der Not leidenden, Beendigung der Waffenexporte, faire Handelsbeziehungen und eine konsequente Friedenspolitik, die auf Diplomatie statt Kriegseinsätzen setzt ...
zum Beitrag18.08.2018 , 03:58 Uhr
Ja, Putin macht die Frauen dieser Welt glücklich – wusste schon die Bunte: www.bunte.de/panor...lt-sie-selten.html
Was gibt es da zu nörgeln? Ist Entspannung nicht per se besser als Verspannung? Und hat Putin die Sicherheitsvorkehrungen verlangt? Wahrscheinlich nicht, denn er weiß ja, dass sich die militant antirussische TAZ-Redaktion weit weg in Berlin befindet ...;)
zum Beitrag11.08.2018 , 00:26 Uhr
Der Versuch, denen, die mal etwas Bewegung in die triste politische Szenerie bringen wollen, ans Bein zu pinkeln, geht in die eigene Hose. Es wird immer peinlicher. Gibt es in der Redaktionen keinen echten Linksliberalen mehr, dem auffällt, wie absurd verbissen und unfair die Kampagne gegen die „Aufsteher“ ist?
zum Beitrag10.08.2018 , 10:18 Uhr
Man könnte ja durchaus vermuten, dass die Motivation Jens Spahns, hier so einen Appell zu veröffentlichen, die ist, potenzielle Kritiker schon mal vorausschauend etwas zu beruhigen, weil er den Bürgern für seine Projekte tiefer in die Tasche greifen will und die privaten Versorgungs- und Vorsorgeeinrichtungen davon am Ende finanziell profitieren werden. Ich hatte mich aber entschieden, ihn einfach beim Wort zu nehmen und den Appell gegen die unsägliche Debattenkultur der TAZ bezüglich der „Aufsteh“-Bewegung zu wenden.
zum Beitrag10.08.2018 , 09:29 Uhr
Minister werden am Ende nach ihren Taten beurteilt."
Ich mach das. Viele andere Bürger machen das. Lobbyisten ebenso. Sie nicht?
zum Beitrag09.08.2018 , 21:36 Uhr
Nunja, es braucht ja wohl dringend eine radikale Rentenreform .... Wenn man damit die nostalgischen Uraltlinken für diese Sache in Bewegung bringen kann …;) Als ‚Bewegungs-Hymne‘ ist dieser Song allerdings absolut ungeeignet – m.E. sogar demobilisierend. Kleiner Tipp an die „Aufsteher“: ruft doch einfach mal die jungen Musiker auf, sie mögen fetzige politische Erneuerungssongs komponieren und gesammelt ins Netz stellen ...
Und die Antwort auf die Frage, wofür mensch nun eigentlich aufstehen soll, ist ja wohl auch nicht ganz unerheblich. Die kann sich zwar letztlich nur jeder selbst geben; aber wenn jemand zum Aufstehen auffordert, kann mensch erwarten, dass ihm auch mitgeteilt wird, wofür eigentlich. Kritik und Häme, weil das noch nicht geschehen ist, haben die Initiatoren selbst zu verantworten. Dennoch halte ich die Initiative Frau Wagenknechts erst einmal für unterstützenswert. Die Parteien haben bisher allesamt versagt ...
zum Beitrag09.08.2018 , 16:30 Uhr
Ja, da liegen Sie wohl richtig. Wenn es nach mir ginge, sollten inhaltslose Plakate und Wahlbroschüren zur Wahl verboten werden und stattdessen lediglich die (geprüften) Bilanzen der einzelnen Politiker und Parteien und deren verbindliche(!) Zukunftspläne veröffentlicht werden.
zum Beitrag09.08.2018 , 16:15 Uhr
Natürlich nicht, aber für mich eine gute Gelegenheit konstruktive Kritik an der Berichterstattung und Debattenkultur der TAZ-Redaktion einiger Kommentatoren zu äußern. An der Seite und mit den Worten von Jens Spahn – der die „Aufsteh“-Bewegung wahrscheinlich ganz schrecklich findet … Was aber egal ist, denn es ging mir allein um den hiesigen Diskussions- und Debattenstil.
zum Beitrag09.08.2018 , 15:36 Uhr
Ich hätte schon einiges an Spahns Politik und einigen Äußerungen zu kritisieren; insbesondere die Privatisierung sozialer Versorgungs- und Vorsorge-Einrichtungen halte ich für fatal – scheint er ja gut zu heißen und möglicherweise auch forcieren zu wollen. Hier geht es aber um den allgemeinen Diskussions- und Debattenstil. Und da hat er weitestgehend Recht. Ein Text, den sich die TAZ-Redaktion und einige kommentierende TAZ-Kommunarden selbstkritisch durchlesen sollten. Aktuell werden den TAZ-Lesern fast täglich unsachliche und unterstellende Beiträge zur Gründung der sog „Sammlungsbewegung“ präsentiert. Für mich als unvoreingenommener Leser ein Kultur-Schock. Insofern kann ich den Appell Spahns durchaus begrüßen. Dass er sich dabei möglicherweise auch in ein „gutes“ liberales Licht stellen will, halte ich in diesem Zusammenhang für unbedeutend. Minister werden am Ende nach ihren Taten beurteilt.
zum Beitrag09.08.2018 , 13:53 Uhr
„Ich wünsche mir, dass wir nicht immer sofort Gesinnungsnoten verteilen. Dass wir erst einmal davon ausgehen, dass der oder die andere nicht alle Grundlagen von Humanität und Moral untergraben will ...“ usw
Sehr richtig – wie auch vieles andere in dem Text. Ein eindeutiger konstruktiver Fingerzeig auf die unsägliche tendenziöse und unterstellende Berichterstattung und Kommentierung der in Gründung befindlichen „Sammlungsbewegung“ von Frau Wagenknecht in der TAZ. Danke Herr Spahn.
zum Beitrag08.08.2018 , 13:38 Uhr
„Zum Thema Flüchtlingspolitik heißt es, man wolle weder die „Ressentiments der AfD“ noch eine „grenzenlose Willkommenskultur“. Hier wird rechts und links auf eine Stufe gestellt. Inhaltlich reiht sich das in Wagenknechts fortwährende Positionierung ein, offene Grenzen seien „weltfremd“..“
Offene Grenzen für alle sind schon deshalb weltfremd, weil die so gut wie kein Bürger will – und da das Grundgesetz diesem Land Demokratie verordnet hat ….
Und warum ist es „rechts“, wenn mensch eine geregelte Einwanderung befürwortet statt einer Grenzöffnung für alle(!) Einwanderungswilligen???
Niemand hat bisher ein Szenario geschildert, in dem sich alle – Einwanderer wie hiesige Bürger – wohlfühlen könnten, wenn die Grenzen für alle geöffnet wären. Eine Werbung für „offene Grenzen für alle“ ist m.E. vollkommen unseriös.
zum Beitrag07.08.2018 , 00:16 Uhr
Absolut richtig. Ich hoffe, Herr Reeh und die Initiatoren der „Sammlungsbewegung“ lesen das.
zum Beitrag06.08.2018 , 16:44 Uhr
„Bei den Aufstehern ist das Feindbild klar ...“
Sie scheinen ja alle „Aufsteher“ und ihre politischen Ansichten sehr genau zu kennen. Erzählen Sie mehr. Mit Ihrem Wissen kämen Sie sogar in die 20Uhr-Nachrichten ...
zum Beitrag06.08.2018 , 16:00 Uhr
Das galt dem Kommentar von FHIRSCH. Fehler im Kommentarsystem.
zum Beitrag06.08.2018 , 15:57 Uhr
Und eine aggressive Politik hilft? Was mache Sie, wenn Sie von einer riesigen Bulldogge Zähne fletschend angebellt werden? Bellen Sie zurück? Wobei Putin ja eher an Kooperation mit Europa interessiert ist. Ein Schwanz wedelnder Terrier (um mal bei dem Bild zu bleiben), der sich aber auch zu wehren weiß, wenn man ihm dumm kommt – was ja geschehen ist ...
zum Beitrag06.08.2018 , 15:41 Uhr
Einer noch nicht existierenden Bewegung vorzuwerfen, sie hätte keine komplexen Antworten auf komplexe außenpolitische Fragen ist ja wohl etwas absurd. Eine Bewegung unter einem komplexen Programm zu sammeln halte ich sowieso für ziemlich fragwürdig – ich hoffe die Initiatoren wollen diesen Weg nicht beschreiten. Diskussionsbeiträge mit konstruktiven Ansätzen wären sicher hilfreich – und so sind die zitierten Stellungnahmen einzelner Individuen wohl auch gedacht. Eine Bewegung, die am Ende einigen Ansagern hinterherdackeln soll wäre zum scheitern verurteilt – das wissen auch Wagenknecht und Co. Der Input muss von ‚unten‘ - von selbstdenkenden Bürgern – kommen. Und das ist ja auch vorgesehen.
Der taz kann ich nur empfehlen, in dieser Angelegenheit deutlich lockerer zu werden – sehr unangenehm die ständigen Nörgeleien, und das, bevor überhaupt bekannt ist, was diese „Bewegung“ werden soll; wie sie am Ende zu ihren Positionen gelangt. Solidarischer wäre es, konstruktive Hinweise zu geben, wie so eine Bewegung gelingen könnte, wie sie aussehen müsste, um eine Bereicherung der Demokratie zu werden ...
zum Beitrag06.08.2018 , 12:17 Uhr
Schöner Kommentar. Sympathisanten und Teilnehmer der „Sammlungsbewegung“ sollten sehr genau darauf achten, dass diese nicht zu einer Mitläuferbewegung verkommt, sondern stets den Input von ‚unten‘ - von den (selbstdenkenden) Bürgern – sucht.
zum Beitrag06.08.2018 , 02:43 Uhr
Ja, „aufstehen“ und Aufstand ist dem ‚deutschen Gemüt‘ fremd. Und der uralte Slogan der CDU: „Keine Experimente“ scheint sich selbst in den Köpfen von taz-Schreibern eingebrannt zu haben - die doch sonst so vorbildlich gegen Fremdenfeindlichkeit schreiben …
Es ist doch nur zu begrüßen, wenn mal etwas Leben in die schlafmützige politische Landschaft einkehrt. Höchst seltsam die überzogene Skepsis der taz. Weiter schlafen? Viele selbstdenkende Bürger und andere Medien sind da viel offener ...
zum Beitrag06.08.2018 , 01:46 Uhr
„Soziale Marktwirtschaft“ heißt: Die Akteure der Marktwirtschaft müssen(!) dem Allgemeinwohl dienen. Was geht denn drüber?
zum Beitrag06.08.2018 , 01:37 Uhr
Bis zu einem gewissen Grad kann ich Ihre Skepsis ja teilen. Ich setze allerdings erst einmal ganz unvoreingenommen auf die Intelligenz und Einsichtsfähigkeit der bewegten Sammler und gesammelten Beweger. Für mich gelten die uralten klugen linken Maximen: „Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit (= Mitmenschlichkeit/Solidarität)“. Schaun wir mal ... Vielleicht melde ich mich an …
zum Beitrag05.08.2018 , 13:42 Uhr
Frau Wagenknecht will das Übel an der Wurzel angehen. Das ist praktizierte Solidarität mit allen Benachteiligten; und weit mehr als ständig wiederholte Solidaritätsbekundungen, die ja meist nur wirkungslose Worte bleiben. Aber ein klares Wort zur richtigen Zeit, im Sinne von: „Liebe Mitbürger, hört auf mit dem rassistischen Schwachsinn, die Ursachen eurer Unzufriedenheit findet ihr an ganz anderer Stelle ….“ würde ich auch erwarten – und ihr zutrauen.
zum Beitrag05.08.2018 , 10:59 Uhr
Liebe voreingenommene Missversteher,
„Weltoffenheit, Antirassismus und Minderheitenschutz sind das Wohlfühl-Label, um rüde Umverteilung von unten nach oben zu kaschieren und ihren Nutznießern ein gutes Gewissen zu bereiten.“
beschreibt den modernen Neoliberalismus, dem es in erster Linie um Profitmaximierung einiger Weniger zum Nachteil der Vielen geht. Für global agierende Konzerne ist Rassismus kontraproduktiv und Weltoffenheit ein Muss. Frau Wagenknecht stellt den Gewinn für ehemals und aktuell Diskriminierte ja nicht in Frage, sie weist nur darauf hin, dass mit einer alleinigen(!) Fokussierung auf diese Themen dem weltweiten Grundübel dieser Zeit nicht beizukommen ist.
zum Beitrag11.05.2018 , 19:58 Uhr
Ich habe mir gerade das Video angeschaut und kann nur sagen: Hut ab. Nur die ‚Heldenfigur‘ gefällt mir nicht. Wäre sie ein kleines Kätzchen, würde sich die Reichweite deutlich vergrößern.;)
https://www.youtube.com/watch?v=QENgc1eNfck
zum Beitrag11.05.2018 , 19:38 Uhr
Normalerweise wäre es Sache des Staates, dafür zu sorgen, dass keine menschenfeindlichen und damit verfassungswidrigen Dummheiten verbreitet werden.
Grundgesetz Art.1:
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Wenn beherzte Bürger nun einschreiten müssen, wird auch ein Versagen des Verfassungsschutzes und der politisch Verantwortlichen deutlich. Die, die sich daran beteiligen, sind quasi die ‚guten Verfassungsschützer‘...
Ein digitaler ‚Krieg‘ sollte m.E. aber unbedingt vermieden werden. Die Gefahr besteht ja durchaus. Insofern sind (kluge) Bedenken m.E. sogar Pflicht..
zum Beitrag30.04.2018 , 14:28 Uhr
Zugleich bekräftigten sie demnach ihre Bereitschaft, mit allen Beteiligten zusätzliche Absprachen insbesondere zum ballistischen Raketenprogramm des Irans sowie zu seiner regionalen Rolle auszuarbeiten.“
Tja, da sind sie ja schon eingeknickt. Mehr wollte Trump ja erstmal gar nicht. Eine eigenständige Politik Europas nicht in Sicht.
Bei Anne Will hat Altmaier es gestern ja auch schon angedeutet: Lieber mit Trump marschieren, als sich diesem destabilisierenden Vorhaben gemeinsam mit den anderen Vertragspartnern zu verweigern und eine offensive diplomatische Friedensinitiative mit allen Beteiligten in der Region anzugehen.
zum Beitrag21.04.2018 , 11:22 Uhr
Solche Ankündigungen hören sich ja immer ganz nett an, die Frage ist aber stets: Wer soll das bezahlen?
Es ist damit zu rechnen, dass daraufhin die Leistungen der Krankenkassen reduziert werden, was zu einer Erhöhung der selbst zu erbringenden Zuzahlungen der Beitragszahler im Krankheitsfall führt.
Wenn es gut geht, wird das Ganze ein populistisches Nullsummenspiel.
Den Mut, die horrenden Medikamentenpreise der Pharmaindustrie und die überteuerte und oft überflüssige Versorgung von Patienten in privaten Kliniken anzugehen, hat Spahn wohl nicht.
zum Beitrag15.04.2018 , 13:02 Uhr
Warum sollten beispielsweise überzeugte Fahrradfahrer, Nutzer des ÖPNV und die Betrogenen selbst, die von Betrügern nicht erbrachte Leistung begleichen? Verantwortlich sind allein die Autokonzerne, die den Betrug wissentlich begangen - und die Verkehrsminister (vor allem Herr Dobrindt), die den Betrug stillschweigend geduldet haben. Vielleicht könnte man noch die Wähler Dobrindts (Bayern) zur Kasse bitten, die ihm zu seinem Posten verholfen haben …;)
Wenn es nur um den Steuerausfall ginge, hätte ich mit Ihrer Position keine Probleme.
Was die gesamte Verkehrsfrage anbelangt, da bin ich bei Ihnen, stehen in einer Demokratie alle Bürger in der Verantwortung. Gutgläubigkeit und eigennütziges Denken bremsen und verhindern bürgerfreundliche Innovationen.
Dass VW eine Nachrüstung nicht finanzieren könnte, glaube ich nicht.
zum Beitrag14.04.2018 , 21:27 Uhr
Die Souveränität Syriens wurde vor allem von islamistischen Terroristen eingeschränkt – die von Saudi Arabien, der Türkei und den USA mit Waffen versorgt wurden. Dass Assad nach Zurückdrängen der Terroristen zugunsten einer echten Demokratie zurücktreten muss, darüber herrscht wohl unter Demokraten Einigkeit. Eine schöne Aufgabe, darauf hinzuwirken.
zum Beitrag14.04.2018 , 20:54 Uhr
Ich denke jeder Beobachter ist froh, dass der Angriff so „glimpflich“ abgelaufen ist. Dennoch muss man als Demokrat vehement dagegen auftreten, dass ein souveräner Staat von anderen Staaten bombardiert wird.** Zumal die Giftgasvorwürfe gegen Assad nicht nachgewiesen und nach Menschenverstand ziemlich haltlos sind. Ob da nun tatsächlich Giftgasdepots getroffen wurden ist auch nicht belegt. Und wenn ja, muss man sich die Frage stellen, ob die umliegende Bevölkerung nun von freigesetzten Giftgasen vergiftet wird … Das Ergebnis der Luftangriffe wäre wahrscheinlich weitaus schlimmer als das, was man Assad vorwirft. Interessiert aber seltsamerweise niemanden.
**Und man stelle sich nur mal vor, das britische, französische und US-Militär würde VW-Werke bombardieren, weil dort Diesel-Fahrzeuge hergestellt werden, die NACHWEISLICH abscheuliche Gifte ausstoßen.
„Die WHO stuft die Abgase des Treibstoffs (Diesel) nun nicht mehr nur als potenziell krebserregend ein, sondern sieht Belege für einen eindeutigen Zusammenhang mit der Krankheit. Damit gruppiert die Organisation Dieselabgase wie Asbest, Arsen und Senfgas ein.“
zum Beitrag14.04.2018 , 17:47 Uhr
Seltsame Methode der Wahrheitsfindung.
Dann haben Sie sicher auch nichts dagegen, dass man es als gesichert darstellt, dass die britische, französische und amerikanische Regierung schon wieder einen Krieg mit Falschinformationen anzetteln wollen - allein, weil sie es schon mehrere male getan haben?
zum Beitrag14.04.2018 , 12:48 Uhr
Sie schreiben: „Es gibt gute Gründe, Assad mit einem Giftgaseinsatz nicht davonkommen zu lassen. Wenn ein Diktator seine eigene Bevölkerung vergast,...“
Wie können Sie so etwas schreiben, wenn noch gar nicht erwiesen ist, dass Assad einen Giftgaseinsatz zu verantworten hat? Und warum sollte er seine eigene Bevölkerung vergasen und, wie geschehen, islamistische Terroristen mit - von der Regierung bereitgestellten - Bussen aus Douma abziehen lassen?
Und Sie schreiben: „Eine Entscheidung gegen die Luftangriffe ist in Syrien immer eine Entscheidung gegen die Menschlichkeit.“
Was ist hier los? Kann Krieg menschlich sein? Zurecht werden die Luftangriffe der Syrer und Russen angeprangert. Aber im Namen der Menschlichkeit sollen die geboten sein?
Warum nicht gleich im Namen Gottes? Präsident Bush 2003 : "Ich handele im Auftrag von Gott. Gott hat mir gesagt: 'George, geh nach Afghanistan und bekämpfe diese Terroristen.' Das habe ich getan, und dann hat Gott mir gesagt: 'George, beende die Tyrannei im Irak...' Und das habe ich getan.“
zum Beitrag12.04.2018 , 17:38 Uhr
Was macht Sie so sicher, dass Chemiewaffen aus einem Hubschrauber geworfen wurden? Assad zu verdächtigen scheint mir einfach zu absurd. Was sollte er damit bezweckt haben? Allenfalls kann ich mir noch vorstellen, dass Abtrünnige Assads da ihr eigenes „Spiel“ betreiben.
Und warum sollte man eigentlich das Töten von Menschen mit Töten von Menschen – was nicht zu vermeiden wäre – vergelten??? Und das nur auf Verdacht.
Weiter unten schrieb ich eben: Natürlich müssen Assad und Putin genauso für ihre Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden wie Bush und Obama. Aber eben nur für die Verbrechen, die sie begangen haben...
zum Beitrag12.04.2018 , 17:22 Uhr
Meine Antwort ist weiter oben gelandet, sorry. Mit „Filterblase“ liegen Sie falsch. Ich bin ein durchschnittlicher unvoreingenommener Mediennutzer, der Ungereimtheiten in Frage stellt. Und natürlich müssen Assad und Putin genauso für ihre Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden wie Bush und Obama. Aber eben nur für die Verbrechen, die sie begangen haben...
zum Beitrag12.04.2018 , 17:12 Uhr
Die „oppositionellen Kräfte“ sind überwiegend Angehörige von Dschaisch al-Islam. Taz schrieb im März: „Beobachter sehen zwei Gründe für die Hartnäckigkeit der Dschaisch al-Islam. Einer ist ihre Kampfkraft: Sie hat nach Angaben des YPG-nahen „Syrian Rebellion Observatory“ über 9.000 kriegserfahrene Soldaten unter Waffen, ausgerüstet mit über 30 Panzern und 150 schweren Artilleriegeschützen. ….“
Wikipedia:
Dschaisch al-Islam (Syrien) „wird finanziell und logistisch von Saudi-Arabien unterstützt und ist die größte Rebellengruppe in Ost-Ghuta. Der Gruppe wurde in der Vergangenheit vorgeworfen, chemische Waffen eingesetzt zu haben.„
„Im Herbst 2015 wurde den Islamisten vorgeworfen, Angehörige der religiösen Minderheit der Alawiten, darunter auch Frauen und ganze Familien, als Geiseln in Käfige gesperrt und diese an wichtigen Positionen im von ihnen besetzten Gebiet platziert zu haben, um Luftangriffe seitens der syrischen und russischen Streitkräfte zu verhindern.“ https://de.wikipedia.org/wiki/Dschaisch_al-Islam_(Syrien)
Sollte man diesen Leuten nicht zutrauen können einen syrischen Chemiewaffenangriff zu inszenieren, um militärische Hilfe des Westens zu provozieren? Und hat nicht der saudische Kronprinz gerade Herrn Trump und Macron seine Aufwartung gemacht … Plausibel, dass der Chemiewaffeneinsatz vom - von Saudi-Arabien unterstützten - Dschaisch al-Islam inszeniert sein könnte. Das sollte man doch zumindest in Erwägung ziehen. Oder?
zum Beitrag12.04.2018 , 13:23 Uhr
Es hat sich doch mittlerweile herumgesprochen, dass es sich in Syrien nicht um einen Bürgerkrieg handelt, sondern um den Versuch islamistischer Gruppen gewaltsam ihre Vorstellung eines islamistischen Staates durchzusetzen. Die sog. Rebellen, die sich in diesen Tagen in Douma geschlagen geben müssen, gehören der Dschaisch al-Islam (Armee des Islam) an. Diese Leute würden hierzulande als potenzielle Terroristen verfolgt werden. Wieso traut denen niemand aus der taz-Redaktion zu, einen Chemiewaffenangriff inszeniert zu haben, um Unterstützung des Westens zu provozieren? Das wäre plausibel. Kaum plausibel ist, dass Assad in einer Situation erfolgreicher Offensive Chemiewaffen einsetzt und damit herbe Verluste oder gar seine Entmachtung provoziert.
Traurig, dass man hier in der taz an Verstand und Mut zur Wahrheit appellieren muss.
zum Beitrag09.04.2018 , 00:22 Uhr
Meinetwegen können ALLE Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Natürlich nur für das, was sie tatsächlich verbrochen haben. Wenn Sie nicht mal in Erwägung ziehen wollen, dass hinter all dem auch eine Eskalationsstrategie stecken könnte, zeigt es Ihre Voreingenommenheit, die Ihnen den Blick auf die Wirklichkeit vernebelt. Wenn Sie damit leben können …
zum Beitrag08.04.2018 , 23:38 Uhr
„Ein Einsatz von Chemiewaffen passt in das Bild einer Eskalation, in die beide Seiten alle verfügbaren Mittel werfen. Berichten zufolge könnten bei dem Einsatz sowohl Sarin als auch Chlorgase zum Einsatz gekommen sein.“
Stellt sich nur die Frage, wer Chemiewaffen eingesetzt hat. Ist islamistischen Terroristen nicht zuzutrauen, dass sie es selbst waren? Warum sollte Assad Chemiewaffen einsetzen lassen, wenn seine Armee sowieso kurz vor der Einnahme Doumas steht und er befürchten muss, nach einem Chemiewaffeneinsatz vom US-Militär empfindlich bestraft zu werden???
Im Übrigen hat das russische Verteidigungsministerium schon vor Wochen darauf hingewiesen, dass damit zu rechnen sei, es würde ein INSZENIERTER Chemiewaffeneinsatz seitens der Islamisten stattfinden.
Und auffällig ist doch auch, dass Trump so schnell Vergeltungsmaßnahmen ankündigt ....
Wo bleibt der nachfragende kritische TAZ-Geist? Wo bleibt die Lust am investigativem Journalismus?
zum Beitrag08.04.2018 , 12:32 Uhr
Schon am 13.3. ging die Meldung über den Ticker, dass russische Militärs vor einem inszenierten Giftgas-Angriff warnen. https://www.heise.de/tp/features/Syrien-Russischer-Generalstabschef-warnt-vor-inszeniertem-Giftgas-Angriff-3993139.html?seite=2
„Vor kurzem, habe man in Ost-Goutha in dem Gebiet, aus dem sich die Islamisten zurückgezogen hatten, eine Werkstatt zur Herstellung von Chemiewaffen gefunden. Erst am Freitag sagte das russische Verteidigungsministerium, die Freie Syrische Armee, also die Verbündeten der Türkei (!) und Jaysh al-Islam würden in den noch gehaltenen Gebieten in Ost-Ghouta Chemiewaffenangriffe mit Chlorgas planen. Die Absicht sei, die Folgen des Einsatzes von chemischen Waffen zu fotografieren und zu filmen, um die Regierungstruppen zu beschuldigen.“ https://www.heise.de/tp/features/Das-laesst-aufhorchen-Angeblicher-Chemiewaffenangriff-in-Ost-Ghouta-4012789.html
Und: Warum sollte das syrische Militär Giftgas einsetzen? Militärisch macht es keinen Sinn. Die islamistischen Truppen sind so gut wie vertrieben. Und wie alle Welt weiß, wird der Einsatz von Giftgas international geächtet wie kaum etwas anderes und möglicherweise mit militärischer Intervention bestraft. Absurd, anzunehmen, Assad würde so ein Risiko eingehen wollen.
Wo bleibt der kritische TAZ-Geist?
zum Beitrag30.03.2018 , 16:50 Uhr
Ja, der Pulse of Europe … Auch mir kamen Tränen des Stolzes, als ich vom aktuellen Beschluss der EU-Kommission las, die europäischen Straßen und Brücken wieder panzertauglich zu machen. Nach mehreren gescheiterten Anläufen der deutschen Wertegemeinschaft Russland zu befreien, wird es in Gemeinschaft mit unseren europäischen Nachbarn und unserem „Großen Bruder“ diesmal sicher besser klappen.;)
https://www.stern.de/politik/ausland/russland-spannungen--eu-will-europaeische-bruecken-und-strassen-panzertauglich-machen-7918980.html
zum Beitrag15.03.2018 , 17:45 Uhr
"Giftige Höflichkeit aus Moskau"
„Die hohe Schule der Diplomatie wird von Maria Sacharowa, der Sprecherin des Außenministeriums, indes unterlaufen. ….. Es seien „völlig verrückte Anschuldigungen gegen die Russische Föderation, unser ganzes Land und unser ganzes Volk“ vorgebracht worden, sagte die Sprecherin in giftigem Ton.“
Wie würden Sie denn reagieren, Herr Donath, wenn man Ihnen öffentlich einen Mordversuch unterstellte, und ihnen dafür keinerlei Beweise vorlegen wollte?
zum Beitrag15.03.2018 , 17:30 Uhr
Jeder, der nur einige Folgen der Krimiserie Columbo gesehen hat, erkennt sofort, dass da etwas nicht stimmen kann. Von gewissenhaften Medienmachern sollte man - insbesondere nach den Erfahrungen mit Blair und der Anzettelung des Irakkrieges – eine kritischere Beleuchtung der Angelegenheit erwarten.
Was sollte denn der Nutzen sein, einen Agenten-Renter noch nach so vielen Jahren seines „Fehltritts“ so grausam zu töten? Kurz vor einer wichtigen Wahl, und nahe der Fußball-WM?
Und was soll der ständig wiederholte absurde Vorwurf, die russische Regierung wolle nicht kooperieren? Lawrow bot eine Kooperation an und bat daher um Proben des Giftes. Was May aber seltsamerweise ablehnte … Wer verweigerte also die Zusammenarbeit?
Ich bin sicher kein Putin-Fan, aber gerade angesichts der spannungsgeladenen Weltlage müssen Behauptungen der Akteure kritisch hinterfragt werden und die Berichterstattung auf nachprüfbare Fakten basieren und absolut unvoreingenommen sein ...
Interessant auch dieses Interview des Spiegel mit einem Bekannten Skripals:
//http://www.spiegel.de/politik/ausland/sergej-skripal-ein-bekannter-berichtet-von-treffen-waleri-morosow-a-1197166.html
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