Bremer Denkmal für Brechmittelopfer: Im staatlichen Auftrag ertränkt
Laye Condé starb 2005 in Bremen nach der Brechmittelfolter. Das Denkmal „Death by Drowning“ erinnert an ihn und weitere Opfer. Samstag wird es eröffnet.
Foto: Usha Seejarim
In Bremen wird ein neuer Gedenkort eröffnet. Gestaltet wurde er von der südafrikanischen Künstlerin Usha Seejarim. Er erinnert an die Opfer der Brechmittelfolter, die allein in Bremen zwischen 1991 und 2005 in rund 1.200 Fällen durchgeführt wurde. Um Beweise zu sichern, verabreichte die Polizei Menschen, die des Drogenhandels verdächtigt wurden, zwangsweise Emetika wie den Ipecacuanha-Sirup, die Erbrechen auslösen. „Alle uns bekannten Opfer sind Schwarze junge Männer gewesen“, sagt Gundula Oerter von der Initiative zum Gedenken an Laye Condé.
Seit über 20 Jahren treibt die Initiative die Aufarbeitung der polizeilichen Praxis voran. Laye-Alama Condé war am 7. Januar 2005 in einem Bremer Klinikum gestorben. Zehn Tage zuvor hatte die Polizei ihn der gewaltsamen Prozedur unterzogen. Bereits am 12. Dezember 2001 war in Hamburg der 19-jährige Achidi John an den Folgen eines Brechmitteleinsatzes gestorben. Dort hatte der damalige Innensenator Olaf Scholz die polizeiliche Maßnahme im selben Jahr eingeführt.
Der Gedenkort ruft nicht nur zum Erinnern auf. Er ist zugleich ein Protest gegen den anti-Schwarzen Rassismus, der laut der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) in der gesamten EU seit Jahren wieder zunimmt. Auch in Deutschland steigen die Zahlen wieder. Dabei wurden hier ohnehin schon mit die höchsten Diskriminierungswerte gemessen. Bei der Eröffnung des Gedenkorts wird Bremens aktueller Polizeipräsident Dirk Fasse eine Rede halten. Neben der Künstlerin Usha Seejarim wird auch Bangaly Condé, ein Bruder des Getöteten, anwesend sein.
Bereits 2013 hatte die Bremer Initiative die Forderung nach einem permanenten Gedenkort erhoben. Um dieser Nachdruck zu verleihen, errichtete sie mehrere Jahre lang einen mobilen Gedenkort in der Stadt. Im Jahr 2020 debattierte die Bürgerschaft schließlich über das Vorhaben. Die FDP warnte, dass ein solches Denkmal „ein falsches Signal“ sende und dazu führe, die „Taten Kleinkrimineller“ zu heroisieren. Auch die CDU sowie AfD, deren Abspaltung MRF und Bürger in Wut (BiW) stimmten dagegen.
Erinnerung eines Bremer Brechmittel-Opfers
Die Mehrheit des rot-grünen Senats sowie die Linke befürworteten das Vorhaben jedoch. Ziel sei es, einen „Ort der Mahnung an Politik und Gesellschaft“ zu errichten, um „die Verhältnismäßigkeit staatlicher Maßnahmen stets kritisch zu hinterfragen.“ Anfang 2022 schrieb die Kulturbehörde dann einen künstlerischen Wettbewerb mit einer Fördersumme von 60.000 Euro aus. Eine von der Behörde einberufene Jury, die sich ausdrücklich aus Menschen mit Rassismuserfahrung zusammensetzte, entschied sich für den Entwurf von Usha Seejarim.
„Tod durch Ertrinken“
Das Werk der südafrikanischen Künstlerin besteht aus fünf Stahlbuchstaben, die das Wort „FORCE“ bilden. Die Nutzung des englischsprachigen Begriffs verweist sowohl auf die gewalttätige Folterpraxis selbst als auch auf die polizeiliche staatliche Macht, von der diese ausging. Die mehrere Meter großen Buchstaben bieten Sitzflächen und Gelegenheit zum Verweilen und Diskutieren. Durch schräge Oberflächen und das klinisch-sterile Material soll der Ort dabei bewusst unbequem sein. Zugleich erinnert er an die krankenhausähnliche Umgebung, in der das Brechmittel verabreicht wurde.
Usha Seejarim hat den Gedenkort „Death by Drowning“ genannt. Der englischsprachige Titel lässt offen, ob Tod durch „Ertrinken“ oder „Ertränken“ gemeint ist. Er verweist direkt auf den Fall des Sierra-Leoners Laye-Alama Condé, der nach mehreren Versuchen, ihm Brechmittel zu verabreichen, an der ihm zusätzlich eingeführten Flüssigkeit ertrunken ist. So schilderte Lutz Müller die grausame Praxis im Jahr 2021 der taz. Der von 2012 bis 2021 amtierende Polizeipräsident hatte das Thema in seiner Amtszeit aufgegriffen und sich für die Aufarbeitung der 2005 beendeten Praxis eingesetzt.
Condé war am 27. Dezember 2004 unter dem Verdacht des Drogenhandels in Polizeigewahrsam genommen worden. Über eine Nasensonde waren ihm mehrere Stunden lang gewaltsam Wasser und Emetika eingeflößt worden, bis er, mit Kabelbindern und Handschellen an einen Untersuchungsstuhl gefesselt, in Ohnmacht fiel.
Foto: Carmen Jaspersen/dpa
Auch nachdem er bereits mehrere Kapseln mit Kokain erbrochen hatte, machte der Polizeiarzt Igor V. weiter. Der Pathologe war der Einzige, der später angeklagt wurde. Nach einem fünfjährigen Prozess wurde das Verfahren 2013 unter Auflage eingestellt. Als Grund nannte das Gericht die gesundheitlich bedingte Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten. In der Urteilsbegründung führte es zudem an, dass „ein etwaiges Fehlverhalten Dritter oder auch ein Versagen der Politik“ nicht ausgeschlossen werden könne. Gegen die Politik oder Dritte, wie den Leiter des Ärztlichen Beweissicherungsdienstes, wurde seitens der Staatsanwaltschaft jedoch nie ermittelt.
Bereits ab 1991 setzten die Strafverfolgungsbehörden in Bremen Brechmittelfolter ein. Damit reagierten sie auf ein massives Drogenproblem. Eingeführt worden war die Brechmittelfolter unter der Bremer Ampel-Koalition, trotz vielfältiger Warnungen, unter anderem aus Teilen der Ärzteschaft. Zuständig waren der Justizsenator Henning Scherf (SPD) und Innensenator Friedrich van Nispen (FDP). In den folgenden Jahren zogen sechs weitere Bundesländer nach: Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hessen. Dort verbot das Oberlandesgericht Frankfurt 1996 den Einsatz.
Erst ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte beendete diese Praxis bundesweit. Das Gericht erkannte in der Prozedur einen Verstoß gegen das Folterverbot. Abu Bakah Jalloh hatte den Gerichtshof angerufen: Er hatte bereits 1993 in Wuppertal zwangsweise Brechmittel verabreicht bekommen und sich über ein Jahrzehnt durch alle Instanzen geklagt.
Jahrelang erkämpfter Gedenkort
Bereits in den 1990er-Jahren hatte das Antirassismusbüro Bremen damit begonnen, Überlebende der Brechmittelfolter zu begleiten und die körperlichen und psychischen Folgen zu dokumentieren. So berichtete ein Betroffener im März 1995: „Ich habe ganz lange Zeit gebraucht, um mich zu erholen. Lange Zeit hatte ich Durchfall mit fürchterlichem Krach im Bauch.“ Er klagte unter anderem über Kopfschmerzen, Müdigkeit, Magenschmerzen und Nierenschmerzen. „Seelisch habe ich es nicht überwunden.“ Einige Überlebende hätten jahrelang mit niemandem über ihre Erfahrungen gesprochen, sagt Gundula Oerter von der Gedenkinitiative: „Derart erniedrigt und entmenschlicht zu werden – diese Erfahrungen wirken über Jahrzehnte nach.“
Seit 2006 organisiert die Initiative eine jährliche Gedenkveranstaltung zu Condés Todestag. Dabei sei sie zunächst vor allem mit Schweigen und Vertuschungsversuchen konfrontiert gewesen, erinnert sich Oerter. Ein Wendepunkt war die kritische Materialveröffentlichung der Bremer Polizei im Jahr 2014, die insbesondere Lutz Müller vorangetrieben hatte. Sein Bekenntnis: In Polizeigewahrsam darf ein Mensch unter keinen Umständen zu Schaden kommen.
Laut Oerter war das ein später, aber wichtiger Schritt: „Lutz Müller hat damals mit präsenten rassistischen, menschenfeindlichen und auch antirechtsstaatlichen Positionen gebrochen.“ Dadurch sei „in der Stadtgesellschaft ein anderer Dialog angestoßen worden“.
Der ist noch nicht beendet. „Zwar ist Brechmittelfolter in Bremen Geschichte“, so Oerter, „anti-Schwarzer Rassismus oder auch Racist Profiling sind es hingegen nicht.“ Deshalb fordert die Initiative auch eine angemessene Entschädigung der Betroffenen. „Zudem braucht es ein Format des Um-Verzeihung-Bittens, das bei den Betroffenen ankommt“, sagt Oerter.
Bislang hatte die Bürgerschaft ihr Schuldeingeständnis nur in einem offiziellen Beschluss von 2020 festgehalten. Viele überlebende Opfer und Angehörige hätten davon jedoch nichts mitbekommen, sagt Gundula Oerter. „Deshalb bleibt, trotz unserer großen Freude über den Gedenkort, noch eine Leerstelle.“
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