Weniger Protest gegen G7-Treffen: Gebremste Gipfelstürmerei
Der G7-Gipfel müsste gar nicht im abgeschiedenen Elmau stattfinden. Denn die globalisierungskritische Protestbewegung ist erlahmt. Was sind die Gründe?
Viele Protestierende werden sich wohl nicht hierher verirren: Schloss Elmau Foto: Sven Hoppe/dpa
Auch dieses Mal waren es 50.000 Gullydeckel, die von der Polizei an der Straße zum Schloss Elmau festgeklebt wurden. Anschläge und Straßenbarrikaden sollte das bei früheren Gipfeln erschweren. Heute geht es nur noch um Anschläge, denn ernsthafte Blockaden erwartet keiner mehr.
Bei der Konferenz der Welthandelsorganisation WTO 1999 in Seattle war das noch anders. Kein Gullydeckel war da sicher vor der „Bewegung der Bewegungen“, die plötzlich auf die Straße drängte. Sie verkündete, dass eine „andere Welt möglich“ sei als die sich langsam aufblätternde Globalisierung. Seattle, Genua, Prag, Evian oder Heiligendamm – Hunderttausende machten sich auf, die Treffen der Mächtigen lahmzulegen. Ins Bewegungsgedächtnis sind die Proteste als epische Tage eingegangen.
„Multitude“ oder „Subalterne“, das waren Begriffe aus der Theorie, mit denen manche die neue, globale Massenbewegung zu fassen versuchten. Spürt man ihren Ideen nach, landet man im mexikanischen Urwald 1994, als die indigene Zapatista-Guerilla ihre frohe Botschaft der Machtergreifung von unten verkündete. Schwarz maskiert und radikal in der Sache, aber sanft im Wesen und modern im Geist, bot sie Impulse für eine neue Phase sozialer Kämpfe, die im Norden und Süden der Welt gleich gepolt waren. Dem Gegner gaben sie einen Namen: Neoliberalismus. Den Begriff hatten Ökonomen schon vorher entwickelt. Jetzt rückte er ins Zentrum.
Das Schlagwort verband Erklärungs- mit Strahlkraft und Identitätsstiftung, seine „verkürzte Kapitalismuskritik“ störte zunächst nur wenige. Akteure wie Attac, Peoples Global Action, Ya Basta oder La Via Campesina wurden geboren und machten gemeinsame Sache mit Gewerkschaften, Kirchen, Umweltverbänden, Autonomen. Sie wollten, dass Öl und Gas in der Erde bleiben, Tierarten nicht ausgerottet werden, Konzerne wie Nike ihre indonesischen Näherinnen nicht länger schinden, Fonds und ihre Eigner nicht immer mehr Reichtum anhäufen und Staaten ihre Sozialleistungen nicht immer weiter abwickeln.
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Ein im Glauben an seine Überlegenheit entgrenzter Markt sollte wieder eingehegt werden, zum Wohl von Mensch und Natur. Aktueller könnte eine Agenda kaum sein. Massen, die mit ihr zu den Gipfeln ziehen, gibt es aber keine mehr. „Die Kette ist abgerissen. Es gibt keine kollektive Identität als globalisierungskritische Bewegung mehr“, sagt der Protestforscher Simon Theune.
Das hat auch mit den Gipfeln selbst zu tun. Einst waren sie Inszenierungen der Gastgeber, die so taten, als würde eine Handvoll Mächtiger die Probleme der Welt lösen. Das gelang nie. Gleichwohl atmeten die Gipfel die Anmaßung einer Weltregierung aus. Warum aber sollten sie solchen Einfluss auf die Geschicke der Menschheit nehmen dürfen? Im Globalen Süden hatte die G8 schließlich keiner gewählt. Der Pomp der Treffen befeuerte den Unmut noch, wenn etwa Berlusconi 2001 monarchengleich den Bewohnern Genuas verbot, während der Gipfeltage ihre Unterhosen zum Trocknen herauszuhängen.
Die erste, heiße Phase der Gipfelstürmerei endete da schon wieder. 300.000 Demonstrant*innen kamen nach Genua, doch am Ende war Carlo Giuliani erschossen, die Polizei hatte in der Diaz-Schule gewütet und in der Bolzenato-Kaserne gefoltert. Beiden Seiten wurde klar: So geht es nicht weiter.
Die Regierenden verzichteten vorerst auf die Zurschaustellung der Treffen, schrumpften die Angriffsfläche, indem sie sich ins Entlegene zurückzogen: die schottischen Highlands, die Rocky Mountains oder eben Schloss Elmau. Eine G8-Ausrichtung in einer Metropole traute sich nach Genua nur noch Russland, 2006. Zur Sitzblockade nach Sankt Petersburg zu reisen, um am Ende im Gulag zu landen, wagte schließlich keiner.
Auch im Politischen verschob sich das Gefüge: In der Finanzkrise ab 2008, in der Pandemie oder nun in der Klimakrise zerrann die einst so eiserne Marktgläubigkeit. Das Kapital griff Teile der Kritik auf. IWF und Weltbank holten die Zivilgesellschaft an den Tisch. Beim Weltwirtschaftsforum 2019 in Davos durfte der niederländische Antiarmutsaktivist Rutger Bregman vom Podium den mit 1.500 Privatjets eingeflogenen Managern verraten, was die globalen Probleme löst: „Steuern, Steuern, Steuern – alles andere hier ist Bullshit.“ 2021 beschloss die OECD eine globale Mindeststeuer für transnationale Konzerne, laut Attac „Stückwerk im Interesse der reichen Staaten“. Doch vieles von dem, was die Proteste von Seattle oder Genua aufbrachten, ist heute allgemein akzeptiert. Regulierung gilt nicht mehr als Teufelszeug.
Auch die Klimabewegung ließ die Gipfel links liegen und blockiert seither lieber Kohlegruben
Für Teile der sozialen Bewegungen – von dem penetrant mitzutagen trachtenden Sänger Bono bis zu großen NGOs und Gewerkschaften – waren die Gipfel Adressat politischer Appelle. Andere hielten davon nichts. Sie wollten symbolträchtige Blockaden, etwa das Dissent!-Netzwerk oder die Interventionistische Linke. Dann änderte sich das Kalkül: Die Gipfelblockaden verschlangen enorme Ressourcen. Drei Jahre etwa strickte das Protestbündnis von Heiligendamm an seiner unvergessenen 5-Finger-Offensive. Gleichzeitig enttäuschten die Ergebnisse der Gipfel reihenweise jene, die mit konstruktiven Appellen bestimmte Beschlüsse herbeizudemonstrieren erhofften.
„Viele verloren das Vertrauen in die Möglichkeit, das große Ganze ändern zu können“, sagt der Theoretiker John Holloway. Das Lokale wurde dafür umso wichtiger. Ressourcen flossen in dezentrale Alltagskämpfe, etwa gegen Zwangsräumungen. Eins der neuen Zauberwörter dabei ist der „Munizipalismus“. Entstanden in Spanien, beschreibt er den Schulterschluss progressiver Stadtregierungen mit lokalen sozialen Bewegungen. Im Migrationsbereich etwa wurde so der Gedanke der „Solidarity Cities“ oder des „Urban Citizenship“ groß. Auch die Klimabewegung ging in die Fläche. Ihre letzte wirkliche Gipfelmobilisierung war Kopenhagen 2009. Die Proteste waren groß, die Repression heftig, die Ergebnisse der Tagung ein einziger Flop. Und so ließ auch die Klimabewegung die Gipfel weitgehend links liegen und blockiert seither lieber Kohlegruben.
Mit dem Erfolg der Populisten in Europa nach 2015 kam hinzu, dass diese die Kritik am Globalen immer stärker nationalistisch kontaminierten. „Globalisten“ – eine imaginierte vaterlandslose Elite als Gegner von Volk und Nation – verkörpern heute die am eifrigsten bemühte Hassfigur von Gestalten wie Le Pen oder Orbán. Das macht die Räume für linke Globalisierungskritik eng. Der Fokus auf das unbelastete Lokale liegt so noch mal näher.
Die Riots von Seattle, Genua oder Rostock/Heiligendamm 2007 werden gern unter der Formel verbucht, dass in ihnen „aufschien, dass eine andere Welt möglich ist“. Das Ehrliche an dieser Deutung ist, dass sie das wohl größte Versäumnis implizit benennt: das fehlende Wie. Ideen dazu gab es, keine Frage: direkte Demokratie, wie sie die „Assembleas“ wollten; große Dauerversammlungen 2011 während der Finanzkrise auf dem Syntagma-Platz in Athen; als 15-M in Spanien; als Occupy Wall Street in New York. „Die standen alle im Zusammenhang mit den Themen der Gipfelproteste“, sagt der Publizist Dario Azzellini.
Lang ist auch die Liste ökonomischer Reformvorschläge: Vermögensteuer, Finanzmarktregulierung, Degrowth, Dekarbonisierung, Grundeinkommen, Rückkehr des Staates in verwaiste Bereiche wie Wohnen, Bildung, Gesundheit, Mobilität. Doch was fehlt, ist eine übergeordnete Idee, eine Erzählung, wie es heute so gern heißt, aus einem Guss, und: ein Name. Was soll das Andere, das Bessere in seiner Gesamtheit sein, wie kann es heißen? Für welche Idee gehen Menschen, jenseits von Abwehrkämpfen und Partikularem, in Massen auf die Straße?
In Lateinamerika haben mehrere linke Regierungen des vergangenen Jahrzehnts ihre Anhänger enttäuscht, auch wenn letzthin Chile und Kolumbien wieder links wählten. In Europa hängt den Sozialdemokratien ihre neoliberale Wende bis heute nach. Neue linke Parteien wie Podemos in Spanien profitierten davon nur bedingt. Das Vakuum zeigt sich auch beim Ukrainekrieg. Was genau soll eine breit anschlussfähige linke Antikriegsposition hier sein? Anders als beim Afghanistan- oder Irakkrieg ist die Lage so kompliziert, dass bisher eine solche nicht in Sicht ist.
Doch auch jenseits davon fehlt eine Idee mit Strahlkraft. Die Zeit für sie wäre nicht schlecht. Das Versprechen des Neoliberalismus – individueller Wohlstand durch eigene Leistung ohne einen angeblich störenden Staat – ist heute zunehmend diskreditiert durch Inflation, Finanzkrisen, Klimakrise. Viele sehen die Zukunft eher düster, trauen dem Wirtschaftssystem sozialen Ausgleich und die ökologische Wende nicht mehr zu. Doch ein alternatives Projekt ist nicht in Sicht. „Das Alte stirbt, das Neue kann nicht geboren werden“, schrieb Antonio Gramsci. Das passt auf diese Zeit.
Leser*innenkommentare
Bernd König
Lieber Christian Jakob, so banal war es 2006 in Petersburg nicht. In Absprache mit lokalen Aktivist*innen haben wir dort durchaus getagt, unsere Positionen vertreten und auch demonstriert.
Samvim
Ein hochspannender Blick in die Linksaußen-Filterblase. Dabei ist die Antort auf die Frage recht einfach: Dieser Tage ist auch für den Dümmsten festzustellen, dass die Alternative zur Globalisierung in Regimen wie Russland und China besteht.
Uhl Christian
@Samvim Das muessen Sie erklaeren. Die Globalisierung, die wir, auf diesem Planeten erfahren haben, hat ihre Ermoeglichungsbedingung im Zusammenspiel von "Reaganomics" und den "Sonderwirtschaftszonen" des post-maoistischen Chinas. Wie da China eine "Alternative zur Globalisierung" sein sollte, erschliesst sich nicht ohne Weiteres.
Samvim
@Uhl Christian Darum geht es ja - es gibt keine Alternative zur Globalisierung
Markus Hitter
@Samvim Was reden Sie denn da? Bevor die Globalisierung zum Mantra erklärt wurde, waren die westlichen Demokratien in einem deutlich besseren Zustand. Wobei ich jetzt nicht behaupten will, dass das ein kausaler Zusammenhang ist. Es funktioniert jedoch.
Es gibt keinen Grund zu glauben, dass hierzulande eine Diktatur ausbrechen würde, nur weil wieder ein paar Zölle eingeführt werden. Um genau zu sein, sind so eine Art Zölle schon unter einem anderen Namen implementiert: dem Lieferkettengesetz.
Gipfelstürmer vonMorgen
Leider wird bzgl. des Niedergangs der globalisierungskritischen Bewegungen bis Genua 2001 ein gewichtiger Aspekt oft vergessen. Nur 2 Monate nach Genau folgte 9/11 und stellte den gesamten politischen Diskurs um. Statt Fragen der globalen Gerechtigkeit stand nun nur noch der Kampf gegen den Terror im Zentrum des Weltgeschehens. Das war der eigentliche Todesstoß für die Bewegung der Bewegungen. Das mag für heutige Bewegungen nicht mehr so relevant sein, die Klimaproteste verorten sich ja auch in ihren eigenen Rahmen, ist aber für eine Analyse der damaligen Bewegungen sehr wichtig.
kritikderkritikderkritik
@Gipfelstürmer vonMorgen Danke für die Erwähnung dieses historischen Kontexts. Das hat natürlich eine große Rolle gespielt und alle Dirskurse verschoben, wenn nicht umgepolt.
Der Alleswisser
Sehr geehrter Herr Jacobs,
bei großen Dingen reicht es schon, gewollt zu haben!
Ihr Artikel scheitert leider am Thema.
Taztui
„Anders als beim Afghanistan- oder Irakkrieg ist die Lage so kompliziert, dass bisher eine solche nicht in Sicht ist.“
Eigentlich ist der Ukraine-Krieg viel einfacher als andere Kriege zu verstehen, weil die Rollen doch recht eindeutig. Aber aus linker Sicht eben kompliziert, weil nicht Amerika oder Westen die Angreifer sind.
Christian Jakob
Reportage & Recherche, Autor des Artikels
@Taztui Ja und nein. Für pazifistische oder antimilitaristisch denkende Menschen war es sehr leicht, gegen die Angriffe auf Afghanistan oder den Irak zu sein. Die Rechtfertigungen – "Chemiewaffen" oder "Krieg gegen den Terror" haben praktisch niemand überzeugt. Im Fall der Ukraine ist es auch mit pazifistischem oder antimilitaristischem Background keineswegs einfach, gegen Aufrüstung/Militärhilfe für die Ukraine zu sein. Deshalb ist eine breit zustimmungsfähige "Antikriegsposition" bisher nicht formuliert
kritikderkritikderkritik
@Christian Jakob Eine Anti-Kriegs-Position ist in dieser Sache eigentlich sehr einfach:
Der Krieg wird früher und mit weniger Opfern beendet, wenn der Westen der Ukraine ohne weiteres Zögern die Mittel bereitstellt, um eine militärische Überlegenheit zu erlangen. Wird das nicht getan, dauert der Krieg noch sehr, sehr lange, und das faschistische Russland rückt immer näher an die Grenzen von EU und Nato.
Und bei aller berechtigten Kritik an EU und Nato: Das in Russland existierende Gesellschaftsmodell ist um mehrere Dimensionen schlechter.
Erwin Schiebulski
@Christian Jakob Das haben Sie jetzt aber nett formuliert, nach allen Seiten offen scheinend. Na, dann legen Sie mal los und basteln Sie die breit zustimmungsfähige "Antikriegsposition" zusammen. Und Taztui sprach vom "Verstehen" des Krieges, nicht von der "Rechtfertigung seiner Ablehnung". Im Übrigen ist es sogar sehr einfach gegen eine Unterstützung der Ukraine zu sein, Das wurde ja bereits gemacht, nur löst jene Argumentation aufgrund ihrer Schlichtheit erhebliches Befremden bei der Mehrheitsgesellschaft aus. Was Sie meinen ist wohl eine argumentative Position, in der die Effekte einer Ablehnung der Unterstützung gekonnt verschleiert werden. Die SPD um Scholz, Müller, Mützenich und Plötner ist da doch sehr geschickt..
Erwin Schiebulski
@Taztui Bayerische Provinz ist halt langweilig und taktisch ungünstig. Eine Großstadt wie Hamburg ist da halt zugkräftiger, weil Krawall dort viel risikoärmer ist.
Erwin Schiebulski
@Taztui Trefflich kommentiert ...
Andy Krisst
Totgesagte leben länger!
Bolzkopf
Frage ist ja grundsetzlich, ob zentrale Protestbewegungen überhaupt Sinn machen. Vermutlich wäre die Wirkung dezentraler Kundgebungen viel ausgeprägter.
Dass sich die G7-"Gäste" in irgendeiner Weise von Protesten beeindrucken lassen ist eine Illusion.
Gerhard Krause
Es ist, wie es im Alltag ist: Die "Fetten" schweigen, lassen die Aktivisten (an Möglichkeiten) glauben, die Fetten diskutieren und halten hin, gewinnen Zeit. Die anständigen Aktivisten glauben weiterhin. Erst wenn es nicht anders geht, dann bewegen sich die Fetten, täuschen weiterhin. Die Aktivisten glauben weiterhin an Möglichkeiten. .. Die Fetten betreiben einfach erfolgreich "Feindermüdung", zerstören die Welt, das soziale Gefüge und die Demokratie - strategisches Nicht-Interesse an Demokratie. Wer sich nicht in Gewalt ausweitet, siehe HH, der gibt irgendwann auf. So steuert's auf einen Robespierre hin. Strategisches Nicht-Interesse an Frieden.
Ria Sauter
Gast
Warum soll jemand seine Energie für Dinge opfern, die immer und überall in der Form nichts bringen!
tomás zerolo
Vielleicht hatte Fukuyama doch recht: Neoliberalismus macht der Geschichte ein Ende, weil es die ganze Menschheit versenkt.
Momentan sieht es ja klar danach aus.
Phineas
@tomás zerolo Leider ja
Lowandorder
Sach mal so: Bewegungen sind Bewegungen sind Bewegungen •
Häme ala “Gebremste Gipfelstürmerei“ - überlassemer den ewiggestrigen Reaktionären!
Gellewelle&Wollnichwoll. Newahr,
Normal Schonn.