Internet in Russland: Russlands digitale Entkopplung

Wladimir Putin plant eine digitale Mauer zum Blocken von Tech-Firmen wie Facebook. Sein Vorbild: die „große Firewall“, die China abschirmt.

Eine verschneite Landschaft mit Bürotürmen

Zentrale von Russlands Facebook-Pendant VK-Media in Moskau mit engen Kontakten zum Kreml Foto: Maxim Shemetov/reuters

PEKING taz | Trotz der 22 Jahre an der Macht hat Wladimir Putin nach wie vor kleine Nischen der Freiheit geduldet. Oppositionelle Kandidaten konnten weiterhin ihre Positionen verkünden, solange ihre Popularität nicht allzu sehr anstieg. Ein paar verbliebene Medien publizierten – unter teils körperlicher Gefahr – investigative Recherchen.

Doch seit Russlands Truppen in die Ukrai­ne einmarschiert sind, werden wohl all diese Bastionen des zivilen Ungehorsams der Vergangenheit angehören. Die Regierung hat, angelehnt am Vorbild China, eine digitale Mauer über Russlands Internet gezogen und damit auch den Informationsfluss systematisch kontrolliert.

Der Zugang zu Facebook und Twitter scheint derzeit blockiert zu sein, Tiktok und Netflix haben ihre Dienste in Russland offenbar aus eigenen Stücken suspendiert, und ein neues Gesetz bestraft Journalisten mit bis zu 15 Jahren Gefängnis, wenn sie „Falschinformationen“ über den Krieg in der Ukraine publizieren.

„Vielleicht ist es Zeit, mir eine VPN-Software zu besorgen. Bislang habe ich sie noch nie benutzt“, schreibt Artyom Lukin, ein in Wladiwostok lebender Forscher der internationalen Beziehungen, auf Twitter. VPN-Dienste bezeichnen geschützte Netzwerkverbindungen, mit derer man seine Identität verschleiern und auch einen anderen Standort vortäuschen kann.

In den letzten Tagen ist in Russland die Nachfrage nach VPN-Anbietern astronomisch gestiegen. Doch ausgerechnet die westlichen Sanktionen erschweren es den Russen, die Hilfsmittel zu besorgen – oftmals lassen sich diese nur per Visa bezahlen, dessen Betrieb in Russland mittlerweile gesperrt ist.

In China ist dieser Ausnahmezustand seit Jahren bereits Normalität. Die digitale „Mauer“, die Putin derzeit um das russische Internet hochzieht, hat die Parteiführung in Peking bereits seit über einem Jahrzehnt errichtet. Mehr noch: Die Überwachung und Abschirmung gehen in China weit über das hinaus, wozu das technologisch rückständige Russland überhaupt in der Lage wäre. Dass eine solche Parallelwelt auch für Wladimir Putin attraktiv erscheint, steht außer Zweifel. Dennoch ist fraglich, ob das Vorhaben langfristig gelingen kann.

Der Fotograf einer US-amerikanischen Nachrichtenagentur, der in Moskau und Peking gearbeitet hat, sieht einen Unterschied: „In Russland war der Spalt zur Freiheit – im Gegensatz zu China – bereits relativ weit offen. Diese Tür wieder zu schließen ist nahezu unmöglich“, sagt er mit Bitte um Anonymität.

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