Wirtschaftsminister Habeck in Ukraine: Mit Investitionen im Gepäck
Wirtschaftsminister Robert Habeck besucht überraschend die Ukraine. Im Fokus der Reise: der Wiederaufbau und die wirtschaftlichen Kooperation.
Mit einem Sonderzug war der Grünen-Politiker am Morgen am Kiewer Hauptbahnhof eingetroffen. Habeck wurde dabei von einer kleinen Wirtschaftsdelegation begleitet. Europa sei daran interessiert, dass die Ukraine auch in Zukunft ein wirtschaftlich starker Partner sein werde, erklärte der Minister. Und: Er habe nur kommen wollen, wenn er auch etwas mitbringen könne. Eine Reihe konkreter Investitionsentscheidungen sei bereits getroffen worden, weitere seien in Vorbereitung, zitierte ihn die Ukrainska Prawda.
Mit Habeck im Zug war auch Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie. Die Reise des Ministers, so Russwurm, sei „ein Signal an die Ukrainer, dass die deutsche Wirtschaft sie unterstütze“. Zudem seien noch viele deutsche Unternehmen in der Ukraine tätig, und es sei wichtig, sich auf den Wiederaufbau des Landes zu konzentrieren. „Und dieser Wiederaufbau beginnt jetzt, nicht erst nach einem Friedensschluss“, fügte er hinzu. 411 Milliarden US-Dollar, so schätzt die Weltbank in einem jüngst veröffentlichten Bericht, werde der Wiederaufbau in der Ukraine allein in den kommenden zehn Jahren kosten.
Habeck kam auch mit ukrainischen Regierungsvertretern zusammen, so auch mit Präsident Wolodimir Selenski. Zudem besichtigte der grüne Wirtschaftsminister eines der Umspannwerke des Energiekonzerns Ukrenerho, das eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Ukraine mit Energie versorgt.
Ein Schwerpunkt der verstärkten Zusammenarbeit der Ukraine mit der EU ist denn auch die Energieversorgung. Noch bis Februar 2022 war das ukrainische Stromnetz an das belarussische und russische Netz angeschlossen. Im- und Export von Strom waren so nur mit Belarus und Russland möglich. Mit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hatte diese sich von diesem Netz abgekoppelt, wurde wenig später an das europäische Netz Entso-E angeschlossen.
Selenski wird am Mittwoch in Warschau erwartet
Und hier unterstützt Europa die Ukraine beim Stromexport in die EU. In der vergangenen Woche hatte der Verband der europäischen Übertragungsnetzbetreiber Entso-E beschlossen, die Importkapazität aus der Ukraine von derzeit 700 auf 850 Megawatt zu erhöhen. Gleichzeitig wollen die Ukraine und Polen eine Stromtrasse zwischen beiden Ländern, die bereits 1991 stillgelegt worden war, wieder funktionsfähig machen, zitiert der Telegram-Kanal von Energoatom dessen Chef Petro Kotin.
Habeck ist am Montag nicht der einzige hochrangige Gast in der Ukraine gewesen. Zeitgleich waren auch der stellvertretende Außenminister Ungarns, Levente Magyar, sowie Marija Pejčinović Burić, die Generalsekretärin des Europarats, in dem Land unterwegs. Zudem wurde am Montag bekannt, dass Präsident Selenski am Mittwoch nach Warschau reisen wird. Viele Augen sind an dem Tag auch viel weiter gen Osten gerichtet: Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron wird dann in Peking erwartet.
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