Wirtschaftsforum in St. Petersburg: Eine russische Erfolgsgeschichte

Bei seiner Rede in St. Petersburg wiederholt Kremlchef Wladimir Putin altbekannte Weisheiten. Der Krieg gegen die Ukraine kommt nur am Rande vor.

Allgegenwärtig: Übertragung von Wladimir Putins Auftritt am Freitag in St. Petersburg Foto: Dmitri Lovetsky/AP/dpa

Wladimir Putin ist bekannt für sein notorisches Zuspätkommen. Dieser Eigenschaft blieb der russische Präsident auch am Freitagnachmittag treu, wo er als Höhepunkt des Internationalen Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg für einen inhaltsschweren Auftritt angekündigt war.

Um die Spannung zu erhöhen, – womöglich auch nur als Pausenfüller zu Beginn des laut Programm für 15 Uhr Ortszeit angesetzten Panels – ließ sein Pressesprecher Dmitri Peskow verlautbaren, Putin nehme zu einem offenen Brief seines ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj Stellung.

Der hatte in der ihm eigenen Direktheit Putin zu einem Gespräch von Angesicht zu Angesicht aufgefordert, damit Russlands Angriffskrieg endlich aufhöre. „Dieser Krieg ist Ihre persönliche Entscheidung – ein Krieg ohne wirklichen Grund“, heißt es darin.

In einer Reihe mit Stalin

Ob sich das Warten gelohnt hat? Zur Einstimmung wurde dem Publikum im vollen Plenarsaal ein Video vorgeführt, das Putin in einer Reihe zeigt mit Katharina der Großen bei der Unterzeichnung der Deklaration über bewaffnete Neutralität. Die sollte während des amerikanischen Unabhängigkeitskrieges (1775-1783) den Seehandel neutraler Staatenschützen sollte.

Und, wie könnte es auch anders sein, mit dem Generalissimus Josef Stalin. Vor dem Hintergrund des Bürgerkrieges in Syrien habe Russland es fertig gebracht, verfeindete Parteien an einen Tisch zu bringen. „Frieden braucht Dialog“ war auf dem Bildschirm zu lesen, „Vereinbarungen sind verbindlich“. Russland ist ein zuverlässiger und berechenbarer Partner, so die Botschaft.

Stabilität, Vorhersehbarkeit – all das hat Russland nicht zu bieten – jedenfalls nicht, solange das Land gegen seinen Nachbarn Ukraine einen zerstörerischen Angriffskrieg führt. Darüber verlor der Staatschef kein Wort.

In seiner Eingangsrede lamentierte Putin eine Dreiviertelstunde lang über aus vorherigen Reden bekannte Weisheiten. Aus seinem Mund war eine russische Erfolgsgeschichte zu hören, oder besser, ein kurzer Abriss der Befreiung aus dem „unlauteren Wettbewerb“ mit den Ländern des Westens.

„Der Wettlauf um die Souveränität hat begonnen und gewinnt an Dynamik“, sagte der Präsident. Mit Seitenhieben sparte er nicht. Im Westen müsse für die Konfiskation von Vermögenswerten jeder beliebige Anlass herhalten, und sei es die Haltung der LGBT-Community. Damit schien nicht nur russisches Eigentum germeint zu sein.

Geschönte Zahlen

Wirtschaftlich, so war herauszuhören, läuft alles prima. In Bezug auf Russland hörte sich das bei einem Geschäftsfrühstück der Sberbank im Rahmen des Wirtschaftsforums anders an. Da sagte der Leiter der Sberbank German Gref, die Reserven für einen Anstieg der russischen Wirtschaftsleistung neigten sich ihrem Ende zu.

Aber Putin bezog sich im Wesentlichen auf den Verbund der BRICS-Staaten – Russlands Glück und Segen. Denn ohne China oder Indien als Großabnehmer läge Russlands Ölexport derzeit danieder. Dass die Wirtschaftsleistung aller BRICS-Staaten zusammengenommen inzwischen die der westlichen G7-Staaten überholt habe, hob Putin gesondert hervor. Russlands geringen Anteil daran unterschlug er.

Russland müsse eigenständig Produkte von existenzieller Bedeutung herstellen, dürfe sich aber nicht abschotten und müsse Beziehungen zu ausländischen Partnern aufbauen. Zwar sei Russland großen Druck ausgesetzt, gleichzeitig hätten sich aber neue Chancen mit gewinnversprechenden Märkten ergeben.

Auch der globale Süden durfte in seiner Rede nicht fehlen, auf dem Panel war dieser vertreten durch Tansanias Präsidentin Incumbent Samia Suluhu Hassan. Ebenfalls anwesend waren der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev und der chinesische Vizepräsident Han Zheng. Insgesamt hatten sich Teil­neh­me­r*in­nen aus über 130 Ländern, allen voran Saudi-Arabien, auf dem viertägigen Wirtschaftsforum eingefunden.

Offizielle US-Delegation

Auch die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier und Steffen Kotré waren nach Sankt Petersburg gekommen. Putins außenpolitischer Berater Jurij Uschakow hatte außerdem im Vorfeld bestätigt, dass dem Forum eine offizielle Delegation aus den USA beiwohnen werde. US-Außenminister Marco Rubio bezweifelte, dass es sich dabei um hochrangige Staats­ver­tre­te­r*in­nen handeln könnte.

Aus den USA waren nicht nur rund 30 Unternehmen angereist, sondern auch Rodney Cook, Leiter der Commission of Fine Arts – immerhin eine offizielle US-Behörde. Zudem hatte Cook erklärt, dass US-Präsident Donald Trump ihm diese Russlandreise ausdrücklich erlaubt habe.

US-Delegierte ließen sich auf dem Wirtschaftsforum mit einem Anstecker mit US-Flagge in Form einer russischen Matrjoschka blicken – also einer hohlen Holzfigur, die ineinander geschachtelt weitere enthält. Ein prächtiges Symbol für den Zustand der Beziehungen zwischen den beiden Atommächten – denn was genau im Inneren steckt, bleibt für Außenstehende verborgen und wird erst beim Öffnen sichtbar.

Keine Isolation

Fragen an Putin gab es natürlich auch. Wer isoliert sei, so lautete die erste – Russland oder der Westen? Es habe, so Putin, nie eine Isolation gegeben. Die zweite Frage betraf Selenskyjs Brief. Peskow habe ihm den Brief gezeigt. Darin habe Selenskyj sein, Putins, fortgeschrittenes Alter erwähnt.

Weitaus wichtiger sei jedoch seine Handlungsfähigkeit, sagte Putin über sich selbst. Und überhaupt mache es keinen Sinn, sich an den Autoren des Briefes zu wenden. Er, Putin, wende sich an die russischen Soldaten, die an der Front kämpften. Alle Welt schaue auf sie. „Weiter mit der Arbeit, Brüder“. Viel mehr hatte Putin zum Krieg nicht zu sagen.