Wer wird Bundespräsidenten-Kandidat?: Koalition sucht am Freitag weiter
Noch immer kommen SPD und Union in dieser Frage auf keinen gemeinsamen Nenner. Die Sozialdemokraten favorisieren weiter Steinmeier.
Unglückliche Suchende. Die/der KonsenskandidatIn muss wohl erst noch vom Himmel fallen Foto: dpa
BERLIN taz/dpa | Am Sonntag war noch miteinander gesprochen worden – am Montag dann wieder eher übereinander. Bei der Suche nach eineR geeigneten KandidatIn für das Amt des scheidenden Bundespräsidenten senden die Parteien unterschiedliche Botschaften.
Am Sonntagnachmittag war ein Treffen der Großkoalitionäre im Bundeskanzleramt ergebnislos verlaufen. Nach anderthalb Stunden war SPD-Chef Sigmar Gabriel davongefahren, drinnen blieben Regierungschefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer zurück.
Als ausgemacht gilt, dass die drei sich an diesem Freitag erneut zusammensetzen wollen. Bei einer Pressekonferenz am Montag im Konrad-Adenauer-Haus sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber, Angela Merkel führe „zahlreiche Gespräche“. Ziel sei es, dass Union und SPD sich auf einen gemeinsamen Kandidaten (oder auf eine Kandidatin) einigen. Tauber schloss keine Variante aus – auch nicht die, dass die Union den Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel unterstützt, Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum gemeinsamen Kandidaten zu benennen.
Von SPD-Seite meldete sich Fraktionschef Thomas Oppermann zu Wort. Er warb um Unterstützung für seinen Parteikollegen Steinmeier. Der Außenminister sei eine Person, die nicht nur hohes Ansehen in der Bevölkerung genieße, sondern auch bei vielen Anhängern der Union. „Deshalb sollte die Union doch noch einmal überdenken, ob sie da nicht über ihren parteipolitischen Schatten springt und einer solchen Kandidatur ihre Zustimmung gibt.“
„Breite Aufstellung“ gewünscht
Neben Steinmeier werden seit Wochen immer wieder Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sowie weitere Namen genannt.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, auch als Bundespräsident im Gespräch, sagte dem Sender n-tv zur Gauck-Nachfolge: „Es sollte eine Persönlichkeit sein, die ganz breit getragen wird – Steinmeier ist selbstverständlich geeignet.“ Laut Bouffier gehe es aber nicht um Eignung oder nicht, sondern darum, eine „breite Aufstellung“ zu haben.
Der nächste Bundespräsident wird am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt. Unter den 1.260 Wahlmännern und -frauen haben die Unionsparteien zwar deutlich mehr Stimmen als SPD und Grüne zusammen, aber keine absolute Mehrheit. Dafür fehlen CDU und CSU knapp 90 Stimmen.
