Suche nach Gauck-Nachfolge: SPD-Wunsch wie in Stein gemeiert
Die SPD hält am Außenminister fest, Merkel telefoniert mit möglichen weiteren Bewerbern. Langsam wird die Suche nach einem Konsenskandidaten peinlich.
Nach Angaben Taubers führt Merkel derzeit zahlreiche Gespräche mit dem Ziel, einen gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD zu finden. Der CDU-Generalsekretär wollte keine mögliche Lösung ausschließen – auch nicht, dass die Union Gabriels Vorstoß für Steinmeier doch noch mitträgt.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warb am Montag noch einmal um Unterstützung für Steinmeier. Der SPD-Außenminister sei eine Person, die nicht nur hohes Ansehen in der Bevölkerung, sondern auch bei vielen Anhängern der Union genieße.
„Deshalb sollte die Union doch noch einmal überdenken, ob sie da nicht über ihren parteipolitischen Schatten springt und einer solchen Kandidatur ihre Zustimmung gibt“, sagte Oppermann in Berlin. Indirekt gab der SPD-Politiker aber zu erkennen, dass er wohl kaum damit rechnet, dass Merkel und Seehofer Steinmeier tatsächlich unterstützen werden.
Keine Mehrheit der Unionsparteien in Bundesversammlung
Nach dem ergebnislosen Treffen im Kanzleramt war die Kandidatensuche am Montag auch Thema der Präsidiumssitzungen von CDU und SPD. Neben Steinmeier werden seit Wochen immer wieder Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sowie weitere Namen genannt.
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier, auch er als künftiger Bundespräsident im Gespräch, sagte dem Sender n-tv zur Gauck-Nachfolge: „Es sollte eine Persönlichkeit sein, die ganz breit getragen wird – Steinmeier ist selbstverständlich geeignet.“ Aber es gehe nicht um Eignung oder nicht, sondern darum, eine „ganz breite Aufstellung“ zu haben.
Der nächste Bundespräsident wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sprach sich erneut für eine Frau im höchsten Staatsamt aus. Er sagte n-tv: „Uns wäre eine Frau am liebsten, denn wir sind im 21. Jahrhundert.“ FDP-Chef Christian Lindner forderte Union und SPD auf, mit offenem Visier zu kämpfen. „Die Suche nach einem Konsenskandidaten entwickelt sich zu einer Peinlichkeit“, sagte er.
Gauck hatte im Juni erklärt, er stehe aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung. Unter den 1260 Wahlmännern und –frauen in der Bundesversammlung haben die Unionsparteien zwar deutlich mehr Stimmen als SPD und Grüne zusammen, aber keine absolute Mehrheit. Dafür fehlen CDU und CSU knapp 90 Stimmen.
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