Wahl des Stuttgarter Bürgermeisters: Kuhn will nicht mehr

Der grüne Stuttgarter OB Fritz Kuhn tritt nicht mehr zur Wiederwahl an. Gerechnet hatte mit diesem Schritt keiner – trotz Kuhns mauer Bilanz im Amt.

Baden-Württemberg, Stuttgart: Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister von Stuttgart, nimmt an einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) teil.

Die Herzen der Stuttgarter eroberte er nie so richtig: Fritz Kuhn Foto: dpa

STUTTGART taz | Die Überraschung ist Fritz Kuhn gelungen. Kaum einer hatte damit gerechnet, dass das grüne Urgestein, seit 2013 Oberbürgermeister in Stuttgart, nicht zur Wiederwahl antritt. Der Linke Stuttgarter Gemeinderat Hannes Rockenbauch reagierte am Dienstag auf Facebook: „Hätte ich so nicht erwartet …“ Cem Özdemir, der immer genannt wird, wenn es um hohe Posten in Baden-Württemberg geht, und auch ein Nachfolger für Fritz Kuhn sein könnte, schrieb auf Twitter: „Danke für Deinen Einsatz & maximalen Respekt für Deine Entscheidung.“

Genau sieben Jahre nach seinem Amtsantritt verkündete Fritz Kuhn am Dienstag das Ende seiner OB-Zeit. Zum Schluss einer möglichen zweiten Amtszeit wäre er 73 Jahre alt, rechnete der heute 65-jährige vor. Jetzt wäre also der richtige Zeitpunkt, um noch einmal etwas Neues anzufangen.

Fritz Kuhn blickt auf eine lange grüne Karriere zurück. Ursprünglich SPD-Mitglied, war der Philosophiestudent dabei, als die Grünen 1980 gegründet wurden. Er war Fraktionsmitarbeiter für die ersten grünen Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag. 2002 bis 2013 saß er im Bundestag und führte zuerst mit Renate Künast, dann mit Claudia Roth die Bundespartei.

Dann gelang ihm, was zuvor Rezzo Schlauch und Boris Palmer nicht gelungen war. Er gewann erstmals den Stuttgarter Oberbürgermeister-Sessel für die Grünen. Kuhns Wiederwahl in diesem Jahr wäre jedoch keineswegs ein Selbstläufer gewesen. Seine Erfolgsbilanz erscheint ziemlich mau. Die Bekämpfung der Wohnungsnot erklärte er zwar bei Amtsantritt zur Chefsache, doch die Mieten in Stuttgart sind nach wie vor die höchsten bundesweit.

Kuhn galt als nüchterner Analytiker

Auch gelang es Kuhn nicht, in der Autostadt Stuttgart wenigstens einige grüne Leuchtturmprojekte etwa beim Verkehr zu etablieren. Auch Parteifreunde kritisierten seinen zögerlichen Politikstil. Kuhn hinterlässt einige Baustellen in der Stadt. Da ist das hochumstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21, mit dem viele Stuttgarter noch immer nicht ihren Frieden gemacht haben, und die wohl milliardenteure Sanierung der Staatsoper.

Kuhn, der als nüchterner Analytiker gilt, gelang es auch nicht so recht, die Herzen der Stuttgarter zu erreichen. In einer Umfrage aus dem Jahr 2018 zeigten sich 56 Prozent der Stuttgarter Bürger mit seiner Amtsführung unzufrieden.

Auf Kuhn mag auch das Schicksal eines anderen grünen Oberbürgermeisters abschreckend gewirkt haben: die Abwahl von Dieter Salomon 2018 in Freiburg zugunsten eines jungen, bislang unbekannten Kandidaten der SPD.

In der Woche vor Weihnachten zeigte sich Kuhn in einem Gespräch mit der taz zum 40-Jährigen Jubiläum seiner Partei dennoch nicht besonders amtsmüde. Stattdessen verwies er auf ein millionenschweres Klimapaket und darauf, dass die Feinstaub-Emissionen in der Stadt kontinuierlich sinken.

Alles offen

Mit Kuhns Rücktritt stehen die Grünen zehn Monate vor der Oberbürgermeisterwahl ohne Spitzenkandidaten da. Eine Findungskommission der Partei, die jetzt eingesetzt wird, soll in sechs Wochen eine Kandidatin oder einen Kandidaten präsentieren. Dabei sollte man mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras rechnen. Die Steuerberaterin mit kurdischen Wurzeln eroberte ihren Wahlkreis Stuttgart I bei der Landtagswahl mit dem besten Ergebnis aller Abgeordneten in Baden-Württemberg.

Das Rennen um den OB-Sessel am 8. November ist jetzt vollkommen offen. Bisher hat keiner seine Kandidaten benannt. Einzig SPD-Mitglied Marian Schreier, derzeit Bürgermeister von Tengen, einer Gemeinde im Kreis Konstanz, hatte angekündigt, kandidieren zu wollen. Die Stuttgarter SPD mag ihn allerdings nicht unterstützen.

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