Bürgermeister-Wahl in Stuttgart: SPD gegen SPD

Zwei SPDler wollen Stuttgart regieren – und verstrickten sich in einen Machtkampf. Nun könnte einer aus der Partei ausgeschlossen werden.

Marian Schreier spricht in Stuttgart

Mag gewählt werden lieber als Harmonie: Marian Schreier Foto: Max Kovalenko/imago

STUTTGART taz | Es ist wohl genau die Art von Parteistreit, der am Ende nur Verlierer kennt. Marian Schreier, 30 Jahre jung, Talent der SPD Baden-Württembergs, möchte Oberbürgermeister in Stuttgart werden. Der örtliche Kreisverband will aber lieber den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats ins Rennen schicken: Martin Körner, 49.

Schreier sagt, das sei ein abgekartetes Spiel. Es gibt Streit um Zeitabläufe, eingeschriebene Briefe und die Frage, wer wann mit wem gesprochen hat. Schreier verweigert sich dem parteiinternen Nominierungsverfahren und kündigt stattdessen im Januar an, als unabhängiger Kandidat ins Rennen zu gehen.

Jetzt hat der SPD-Landesvorstand ein Parteiordnungsverfahren gegen den forschen Schreier eröffnet, das mit einem Ausschluss durch ein Parteischiedsgericht enden könnte. Zudem muss der unbotmäßige Kandidat ab sofort seine Parteiämter ruhen lassen.

Die Landespartei wertet seine Kandidatur als unsolidarisch und parteischädigend, sagte Generalsekretär Sascha Binder am Montag vor der Presse. Binder ist sichtlich sauer: „Egal, welches Talent einer mitbringt – es gibt in der SPD immer noch eine Grundregel: Es darf kein unsolidarisches Verhalten geben.“

Die Sozialdemokraten vergeben eine Chance

Keine Frage, Marian Schreier, der mal Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro von Peer Steinbrück war, scheint trotz Mitgliedschaft im Landesvorstand der Partei wenig Wert auf die Rückendeckung der SPD zu legen. Bei seiner Wahl zum Bürgermeister in Tengen, einem Städtchen mit gerade einmal 4.500 Einwohnern, kandidierte er trotz Parteibuch als unabhängiger Kandidat.

Das ist in Baden-Württemberg mit seiner Direktwahl der Bürgermeister nicht ganz ungewöhnlich. Deshalb verweist er auch auf Städte wie Singen oder Konstanz, wo sich mehrere Kandidaten der gleichen Partei um einen Bürgermeisterposten beworben haben. Sogar in Stuttgart war vor 24 Jahren im zweiten Wahlgang ein weiterer SPD-Mann gegen den offiziellen Kandidaten der Partei angetreten. Gewonnen hat damals übrigens CDU-Kandidat Wolfgang Schuster.

Schreiers Wahlkampagne, die er nach eigenen Angaben mit eigenem Geld und Crowdfunding finanziert, hat deshalb wenig sozialdemokratischen Stallgeruch. Mit Gelfrisur und der Farbgebung seiner Plakate hat er eher Anleihen beim österreichischen Politik-Wunderkind Sebastian Kurz genommen.

Auch dürfte Schreier bei seinem Wahlkampf auf maximale Präsenz in Social-Media-Kanälen setzen, um jüngere Wählergruppen anzusprechen. Damit hatte schon der heutige Oberbürgermeister von Freiburg, Martin Horn, 36, überraschend den grünen Amtsinhaber Dieter Salomon abgelöst – damals mit Unterstützung der SPD.

Schaut man sich die Lage in Stuttgart sieben Monate vor der Wahl an, ist es allerdings erstaunlich, dass die SPD auf so ein Talent verzichtet. Nach dem überraschenden Rückzieher des grünen OB Fritz Kuhn ist das Bewerberfeld wenig spektakulär. Die Grünen schicken Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle ins Rennen. Die CDU setzt auf Frank Nopper, Rathauschef aus Backnang. Die Ausgangslage für den SPD-Kandidaten ist dagegen denkbar schlecht: Bei der Gemeinderatswahl vergangenes Jahr hatte die SPD gerade noch 11,7 Prozent.

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