Vorm Videogipfel von Biden und Putin: Ausflug in alte Zeiten
Washington und Moskau sind keine Weltenlenker mehr. Das heißt auch: Über einen Beitritt zur Nato darf jedes Land selbst entscheiden – auch die Ukraine.
W as ist das für eine Welt, in der erwachsene Menschen Hoffnung in ein Videogespräch zwischen einem ehemaligen sowjetischen KGB-Offizier mit Minderwertigkeitskomplex und einem 79-jährigen Präsidenten im ersten Amtsjahr setzen? Die Bedeutung des virtuellen Gipfels zwischen Wladimir Putin und Joe Biden besteht ausschließlich im Ereignis selbst.
Für Putin geht es um die immer wieder neu gesuchte Bestätigung, dass er als Führer einer Weltmacht anerkannt wird; für Biden geht es darum, dass er nach Kabul wieder außenpolitisch Tritt fasst und nicht auch noch Kiew verliert, weil er nicht aufgepasst hat. Aber die Idee, Krisen auf der Welt per Telefonschalte zwischen Washington und Moskau zu lösen, ist ein hoffnungslos antiquierter Rückgriff in alte Zeiten – ebenso wie das russische Begehr, von den USA eine Zusage des Verzichts der Nato auf die Aufnahme weiterer Länder zu erwirken.
Die Präsidenten Russlands und der USA verkörpern beide lediglich die Vergangenheit ihrer Länder, nicht die Zukunft, und schon gar nicht die Zukunft anderer Länder. Die Ära, wo die USA und die Sowjetunion die Welt unter sich aufteilten, ging in den Jahren ab 1989 unter und das ist gut so. Weder Russland noch die USA haben zu entscheiden, ob ein Land der Nato betritt oder nicht. Das entscheiden die Länder selbst – und die Nato als Ganzes.
Nach dem Ende des Kalten Krieges fand ja nicht einfach eine „Nato-Osterweiterung“ statt, sondern die frisch der Sowjetdominanz entronnenen Länder Mittel- und Osteuropas beschlossen selbst aus freien Stücken, ihre Sicherheit durch den Beitritt zur Nato zu gewährleisten.
Hätte die Nato das zurückgewiesen, wäre sie im alten Ost-West-Konfrontationsmuster verharrt, als alternder und zunehmend irrelevanter Klub des Westens mit vermutlich zunehmend instabilen und nationalistischen Nachbarn im Osten – ein Rezept für Dauerkonflikt in Europa. Es liegt auf der Hand, warum dieses Szenario Moskau lieber gewesen wäre, und es liegt ebenso auf der Hand, warum es für alle anderen inakzeptabel war.
„Den Farbfilm vergessen, mein Wladimir“
Nur die Nato schützt ehemalige Sowjetrepubliken vor dem zunehmend deutlichen Anspruch der Machthaber in Moskau, die Auflösung der Sowjetunion zumindest im Geiste rückgängig zu machen. Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen traten 2004 der Nato bei – und werden seitdem von Russland in Ruhe gelassen, trotz der großen russischen Minderheiten in ihren Bevölkerungen.
Georgien und die Ukraine stellten daraufhin ebenfalls Beitrittsgesuche, wurden aber unter anderem auf Wunsch Deutschlands zurückgewiesen – und werden seitdem von Russland mit Dauerkrieg überzogen, mit Tausenden Toten und großem Leid für Millionen Menschen, Abspaltung einzelner Territorien unter russischer Vorherrschaft und permanenter militärischer und politischer Destabilisierung.
Kein Wunder, dass die Ukraine jetzt erst recht einen Beitritt zur Nato anstrebt und das sogar in ihre Verfassung aufgenommen hat. Soll man nun ernsthaft erwarten, dass Biden dies ausschließt oder gar die ukrainische Verfassung umschreiben lässt, um Putins Wünsche zu erfüllen? Wieso sollte die Ukraine sich darauf einlassen? Und wem sollte das Stabilität bringen?
Man kann nur hoffen, dass wenigstens in Berlin eine neue Regierung eine neue Außenpolitik führt, die des 21. Jahrhunderts würdig ist. Das Selbstbestimmungsrecht souveräner Staaten sollte eigentlich zum Selbstverständnis des wiedervereinigten Deutschland gehören. Schade, dass Angela Merkel nicht die Chance nutzt, an ihrem mutmaßlich letzten Tag im Amt dieses historische Weltereignis zu moderieren und zur Einstimmung die Bundeswehr „Du hast den Farbfilm vergessen, mein Wladimir“ spielen zu lassen.
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